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4 Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Alle Angaben in diesem Werk sind sorgfältig zusammengetragen und geprüft. Durch Neuerungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung sowie durch den Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie deshalb Verständnis dafür, dass wir für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen. Bearbeitungsstand: Juni 2016 WALHALLA Digital: Mit den WALHALLA E-Books bleiben Sie stets auf aktuellem Stand! Auf finden Sie unser komplettes E-Book- und App-Angebot. Klicken Sie doch mal rein! Wir weisen darauf hin, dass Sie die gekauften E-Books nur für Ihren persönlichen Gebrauch nutzen dürfen. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe oder Leihe an Dritte ist nicht erlaubt. Auch das Einspeisen des E-Books in ein Netzwerk (z. B. Behörden-, Bibliotheksserver, Unternehmens-Intranet) ist nicht erlaubt. Sollten Sie an einer Serverlösung interessiert sein, wenden Sie sich bitte an den WALHALLA- Kundenservice; wir bieten hierfür attraktive Lösungen an: Tel Walhalla u. Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, Regensburg Dieses E-Book ist nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert, vervielfältigt oder verbreitet werden. Bestellnummer:

5 Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Wegweiser für Mieter und Vermieter Abkürzungen A Abmahnung Ablesung von Betriebskosten Abnutzung Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Alternativwohnung Anbietpflicht Anfechtung Angemessene wirtschaftliche Verwertung Anzeigepflicht Aperiodische Betriebskosten Aufhebungsvertrag Aufrechnung Auskunftspflicht (Selbstauskunft) Außerordentliche befristete Kündigung Ausstattungsmerkmale Auszug des Mieters S chnellübersicht

6 Schnellübersicht B Bagatellschaden Barrierefreiheit Beleuchtungskosten Besenreine Rückgabe Besichtigung Bestellerprinzip Besucher Betriebsbedarf Betriebskosten Betriebskostenspiegel Beweismittel Bodenbeläge D Durchführung von Schönheitsreparaturen E Eheähnliche Lebensgemeinschaft Ehegatten Ehescheidung Eigenbedarf Einfacher Zeitmietvertrag Einliegerwohnung Einrichtung Einstellplatz Einstweilige Verfügung Einzugsermächtigung Energieausweis Entscheidung... 61

7 Erhöhung der Kostenmiete Ersatzansprüche des Mieters Ersatzansprüche des Vermieters Ersatzmieterklausel Ersatzwohnraum F Fahrräder (Fahrzeuge) Fälligkeit der Miete Familienangehörige Familieneinkommen Fehlbelegung Fehler der Mietsache Ferienwohnung Fernabsatzgeschäft Fernwärme Feuchte Wände Formularvertrag Fristlose Kündigung Fristlose Mieterkündigung Funktionsgebundene Werkwohnung G Garagen Garten Gebrauch der Mietsache Gebühren Geschäftsraummiete Gewährleistung Grundbuch Schnellübersicht

8 Schnellübersicht H Grundsteuer Grundstück Grundstücksmiete Härteklausel (Kündigungsschutz/Sozialklausel) Hausfriedensbruch Hausmeister Hausordnung Hausrecht Haustiere Haustürgeschäfte Hausverwaltung Heizdauer Heizkostenabrechnung Heizkostenverordnung Heizperiode Hochwasser Höhe der Mietminderung Hundehaltung I Index-Miete Informationspflicht bei Modernisierung Insolvenz Instandhaltung Instandsetzung

9 K Kabelfernsehen Kaltmiete Kappungsgrenze Kaution Kehrwoche Kindertagesstätte Kleinreparaturen Kostenmiete Kündigung aus wichtigem Grund Kündigung durch Mieter Kündigung einer Sozialwohnung Kündigungsfristen Kündigungsgründe, besondere Kündigungsschreiben Kündigungsschutz Kündigungssperrfrist L Lärmbelästigungen Lebenshaltungsindex Lebenspartnerschaft Leihe Leerstand Luxusmodernisierung M Maklerprovision Mietaufhebungsvereinbarung Mietausfallwagnis Mietdatenbank Schnellübersicht

10 Schnellübersicht Mieterabwesenheit Mietergemeinschaft Mieterhöhung Mieterhöhung bei Modernisierung Mieterkündigung bei Mieterhöhung Mieterkündigung bei Modernisierung Mieterkündigung in Todesfällen Mieterkündigung bei verweigerter Untermieterlaubnis Mietermodernisierung Miethöhe Mietminderung Mietnomaden Mietpreisbremse Mietpreisüberhöhung Mietschulden Mietsenkung Mietsicherheit Mietspiegel (einfacher) Mietspiegel (qualifizierter) Mietspiegelspanne Mietvertrag Mietvertrag auf Lebenszeit Mietwucher Mindesttemperatur Mischmietverhältnis Möbliertes Zimmer

11 Modernisierung Modernisierung (energetische) Mündlicher Mietvertrag Musik Mustermietvertrag N Nachmieter Nebenkosten Nettomiete Nicht umlagefähige Nebenkosten Nutzungsentschädigung Nutzungsverträge O Obdachlosenunterbringung Obhutspflicht Ortsübliche Vergleichsmiete P Pacht Parabolantenne Personenmonate Prozesskosten Prozesskostenhilfe R Rauchen in der Wohnung Räumung Räumungsfrist Räumungsfristverlängerung Rechtsanwalt Schnellübersicht

12 Schnellübersicht Rückbau Rückforderung S Sachverständiger Schadenspauschale Schlüssel Schönheitsreparatur Schonfrist Schriftform Selbstständiges Beweisverfahren Sonderkündigungsrecht Sozialklausel Sozialmiete Staffelmiete Stillschweigende Änderung der Betriebskosten Straßenreinigung Streitwert T Teilkündigung Teppichboden Textform Thermostatventile Tierhaltung U Überbelegung Umwandlung Umzugskosten

13 Umzugskostenpauschale Unabdingbare Mieterrechte Unpünktliche Zahlung Unrenovierte Wohnung Unterlassung von Schönheitsreparaturen Untermietverhältnis Unternehmer Urkundenprozess V Verbraucher Verbraucherverträge Verbrauchserfassung Vergleich Vergleichsmiete bei Mieterhöhung Verjährung Verkauf Verkehrssicherungspflicht Vermietergemeinschaft Vermieterpfandrecht Vermietung und Verpachtung Vertragsstrafe Vertragsverlängerung Verwaltergebühren Verwirkung Videoüberwachung Vollstreckungsschutz Schnellübersicht

14 Schnellübersicht Vorauszahlungen Vorgetäuschter Eigenbedarf Vorkaufsrecht Vormiete W Wärmecontracting Wertsicherungsklauseln Wiedereinweisung Widerruf des Mietvertrags Widerrufsbelehrung Wirtschaftlichkeitsgebot Wohnberechtigungsschein Wohngeld Wohngemeinschaft Wohnlage Wohnungsabnahme Wohnungsgröße Wohnungsübergabe Z Zeitmietvertrag Zufallsschaden Zurückbehaltungsrecht Zweckentfremdung

15 Wegweiser für Mieter und Vermieter Das deutsche Mietrecht betrifft den weitaus größten Teil unserer Bürgerinnen und Bürger: Derzeit sind etwa 58 % Mieter, und die meisten Vermieter sind keineswegs große Wohnungsbaugesellschaften, sondern Privatleute mit einem kleinen bis mittleren Wohnungsbestand. Da bleibt es nicht aus, dass nahezu jeder zweite Bürger regelmäßig mit einer mietrechtlichen Frage befasst ist. Es muss dabei gar keinen Streit geben; oft möchte man einfach nur wissen: was dieser oder jener Begriff in einem Mietvertrag bedeutet welche Rechte welche Pflichten einem Mietverhältnis erwachsen Der bewährte Ratgeber ABC des Mietrechts hilft zuverlässig weiter. In Lexikonform werden alle wichtigen rechtlichen Sachverhalte und relevanten Urteile des Bundesgerichtshofs oder der Oberlandesgerichte erklärt. Neu eingeführt ist ein erweiterter Verbraucherschutz für Mieter bzw. Mietinteressenten. Bei den Verbrauchergeschäften (Unternehmer/ Verbraucher) sind nunmehr neue Vorschriften zu beachten, die das Wohnraummietrecht weiter verkomplizieren. Die Eckpunkte der letzten Mietrechtsreform im Zuge der Energiewende sind schon etwas verdaut (teilweiser Ausschluss des Minderungsrechts bei energetischer Sanierung). Trotzdem sieht sich das Justizministerium erneut veranlasst wie man hört weitere Änderungen vorzunehmen, um die Mietpreisbremse besser an die tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Wie aber etwa in den Ballungsräumen vermehrt bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden soll, steht zwar zur Diskussion, jedoch wurden bisher keine konkreten gesetzgeberischen Pläne veröffentlicht. Meiner Meinung nach sollte das Mietrecht vereinfacht und entrümpelt werden, damit es für private Mieter und Vermieter einfacher handhabbar wird. 15