PROZESSRISIKEN PROZESSVERMEIDUNG PROZESSOPTIMIERUNG
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- Karsten Ritter
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1 PROZESSRISIKEN PROZESSVERMEIDUNG PROZESSOPTIMIERUNG IM ZIVILPROZESS Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE Kanzlei am Steinmarkt Steinmarkt Cham Telefon: / Telefax: / info@kanzlei-am-steinmarkt.de
2 1. Einleitung 2. Prozessrisiken 3. Prozessvermeidung 4. Prozessoptimierung 5. Zusammenfassung Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE Kanzlei am Steinmarkt Steinmarkt Cham Telefon: / Telefax: / info@kanzlei-am-steinmarkt.de
3 1. Einleitung PROBLEM: Die meisten Unfälle passieren am Schreibtisch. Risiko der Vertragsgestaltung erfordert Grundlagenwissen. Parteien müssen eine Vertragsknigge beherrschen. Rechtsstreit ist nur eine Möglichkeit der Konfliktbewältigung ZIEL: Sensibilisierung für Risiken der Vertragsgestaltung. Vermeidung der Eskalation von Konflikten Seite 04
4 Prozessrisiken Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE Kanzlei am Steinmarkt Steinmarkt Cham Telefon: / Telefax: / info@kanzlei-am-steinmarkt.de
5 Allgemein Eine viel zitierte Redensweise lautet: Vor Gericht und auf hoher See befinden wir uns in Gottes Hand. Dies ist sicherlich übertrieben. Dennoch kann nicht abgestritten werden, dass Prozesse Risiken beinhalten. Nachfolgend sollen beispielhaft einige Risikofaktoren dargestellt werden: - Risiko Geldverlust - Risiko Zeitverlust - Risiko Nichtpartei Seite 05
6 Risiko Geldverlust Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE Kanzlei am Steinmarkt Steinmarkt Cham Telefon: / Telefax: / info@kanzlei-am-steinmarkt.de
7 Allgemein Ein Prozess birgt stets ein Risiko des Geldverlustes. Unternehmer, gleichgültig in welcher Parteirolle, d. h. als Kläger oder Beklagter, merken schnell, dass eine Prozessführung Kosten verursacht. Ohne Schuss kein ius. Dem Laien, aber auch dem Unternehmer, sind Prozesskosten wenig transparent. Seite 05
8 Prozesskosten Kosten entstehen im Zivilprozess zum Einen durch die - Gericht - Rechtsanwalt - Partei Seite 05
9 Prozesskosten Prozesskosten Gerichtskosten Außergerichtliche Kosten Rechtsanwaltskosten Parteikosten Gebühren Auslagen Gebühren Auslagen Gebühren Auslagen = unabhängig vom tatsächlichen Aufwand = tatsächlicher Aufwand, es sei denn Ermittlung zu aufwendig, dann wieder PAuschalierungen Seite 06
10 Prozesskosten Gebührentatbestände Kostentatbestände Gerichtsgebühren Verfahrensgebühr 1,0-fach Nr KV bzw. 3,0-fach Nr KV Prozessablauf Beginn des Prozesses Mündliche Verhandlung im Prozess Beweisaufnahme im Prozess Urteil Vergleich (als Alt. Z. Urteil) Anwaltsgebühren Verfahrensgebühr: 0,8-fach Nr VV bzw. 1,3-fach Nr VV Terminsgebühr 0,5-fach Nr VV und 1,2-fach Nr VV Einigungsgebühr 1,0-fach Nr VV Seite 06
11 Prozesskosten Gerichtsgebühren Gerichtskosten der I. Instanz Wert bis... 1 Gebühr.. 3 Gebühren.. 300,00 25,00 75,00 600,00 35,00 105,00 900,00 45,00 135, ,00 55,00 165, ,00 65,00 195, ,00 73,00 219, ,00 121,00 363, ,00 196,00 588, ,00 288,00 864, ,00 340, , ,00 398, , ,00 456, , ,00 856, , , , ,00 Seite 08
12 Prozesskosten Anwaltsgebühren Wert bis... Anwaltskosten I. Instanz 1,0-fache Gebühr.. 1,2-fache Gebüh.. 1,3-fache Gebühr.. 300,00 35,70 42,84 46,41 600,00 64,26 77,11 83,54 900,00 92,82 111,38 120, ,00 121,38 145,18 155, ,00 148,75 173,74 186, ,00 182,07 213,72 229, ,00 381,99 453,63 489, ,00 602,14 717,81 775, ,00 792,54 946, , ,00 925, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,24 Seite 08
13 Prozesskosten Gebührentatbestände MERKE: Im Ergebnis kann man sagen, dass Prozesse mit kleineren Streitwerten im Verhältnis kostenintensiver sind, als Prozesse mit höheren Streitwerten. Seite 09
14 Prozesskosten Auslagen MERKE: Prozesskosten sind unabhängig vom tatsächlichen Aufwand. Die Gebühren für Gerichte und Rechtsanwälte knüpfen an bestimmte Prozesshandlungen bzw. Verfahrensabschnitte an. Bereits die erste Prozesshandlung löst die entsprechende Gebühr aus. Die Gebühren steigen nicht proportional mit dem Streitwert. Als Faustregel gilt, dass Prozesse mit geringem Streitwert im Vergleich teuerer sind, als Prozesse mit höherem Streitwert. Die Auslagen, insbesondere für den Sachverständigen, sind erhebliche Kostenpositionen, die im Vorfeld nicht kalkulierbar sind. Seite 09
15 Kostenentscheidung Für die Kostenverteilung gilt nach der ZPO der Grundsatz, dass die Kosten von der Partei zu tragen sind, die im Prozess unterliegt. Es gilt der Grundsatz, dass bezahlt, wer verliert. Dabei orientiert sich die Kostentragungspflicht am prozentualen Obsiegen bzw. Unterliegen. Seite 10
16 Kostenentscheidung Wert Prozesskostenrisikotabelle I. Instanz 2 Rechtsanwälte (Kläger + Beklagter) 300,00 253,50 600,00 420,35 900,00 569, ,00 718, ,00 867, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Seite 10
17 Prozesskosten MERKE: Die Werte belegen, dass das Prozessrisiko bei geringeren Streitwerten sehr hoch ist, selbst ohne Berücksichtigung diverser Auslagen für Sachverständige oder Zeugen. ACHTUNG: Ein Vergleich mit anderen Rechtssystemen, z.b. dem englischen Recht lehrt aber, dass die Prozesskosten meist höher sind. Prozesskosten in England liegen bisweilen beim 5- bis 10-fachen von vergleichbaren Verfahren in Deutschland ACHTUNG: Unternehmer müssen im Ausland mit anderen Regelungen rechnen! Viele Staaten, auch Europäische Staaten, kennen den Grundsatz nicht, dass diejenige Partei die Kosten zu tragen hat, die im Prozess unterliegt. In diesen Ländern gilt, dass jede Partei die ihr entstandenen Auslagen,auch im Falle des Obsiegens, zu tragen hat. Seite 11
18 Parteiauslagen MERKE: Die im Prozess erstattungsfähigen Parteiauslagen spiegeln regelmäßig nicht den tatsächlichen Kostenaufwand wieder. Seite 12
19 Risiko Zeitverlust Kanzlei am Steinmarkt Dr. Andreas Stangl Rechtsanwalt Fachanwalt Bau- und Architektenrecht Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE Kanzlei am Steinmarkt Steinmarkt Cham Telefon: / Telefax: / info@kanzlei-am-steinmarkt.de
20 Zeitverlust Verfahrensdauer vor bayerischen Gerichten 2006 Übersicht Art der Verfahren Durchschnittliche Verfahrensdauer in Bayern (Mon.) Rang Bayern im Bundesvergleich Durchschnittliche Verfahrensdauer im Bundesgebiet (Mon.) Zivilsachen vor dem Amtsgericht Zivilsachen vor dem Landgericht (I. Instanz) 3,9 2. Rang 4,5 7,4 4. Rang 8,0 Zivilsachen vor dem Landgericht (II. Instanz) 4,6 2. Rang 5,3 Seite 12
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