Bewertungsgesetz und Vermögensteuergesetz

Transkript

1 Rössler/Troll Bewertungsgesetz und Vermögensteuergesetz Bearbeitet von Dr. Max Troll Ministerialrat a. D. früher im Bundesministerium der Finanzen Raymond Halaczinsky Ministerialrat im Bundesministerium der Finanzen Wolfgang Teß Oberamtsrat im Bundesministerium der Finanzen 17., neubearbeitete Auflage Verlag Vahlen München

2 Abkürzungsverzeichnis XIII Gesetzestexte Gesetzestext des Bewertungsgesetzes 1 Gesetzestext des Vermögensteuergesetzes 61 Auszug aus dem Bewertungs-Änderungsgesetz Auszug aus dem Bewertungs-Änderungsgesetz Auszug aus dem Vermögensteuerreformgesetz 80 Gesetz zur Änderung des Hauptfeststellungszeitraums/Hauptveranlagungszeitraums 82 Erläuterungen zum Bewertungsgesetz Erster Teil. Allgemeine Bewertungsvorschriften 1 Geltungsbereich 83 2 Wirtschaftliche Einheit 86 3 Wertermittlung bei mehreren Beteiligten 99 3 a Realgemeinden Aufschiebend bedingter Erwerb Auflösend bedingter Erwerb Aufschiebend bedingte Lasten HO 7 Auflösend bedingte Lasten Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert Begriff des Teil werts Wertpapiere und Anteile Kapitalforderungen und Schulden Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Jahreswert von Nutzungen und Leistungen Begrenzung des Jahres werts von Nutzungen 200 Zweiter Teil. Besondere Bewertüngsvorschriften 17 Geltungsbereich Vermögensarten 212

3 Erster Abschnitt. Einheitsbewertung A. Allgemeines 19 Feststellung von Einheitswerten Ermittlung des Einheits werts Hauptfeststellung Fortschreibungen Nachfeststellung Aufhebung des Einheitswerts a Änderung von Feststellungsbescheiden (weggefallen) 26 Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Vermögenszusammenrechnung Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen Erklärungspflicht Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen Abrundung Bewertung von ausländischem Sachvermögen Bewertung von inländischem Sachvermögen 336 B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen I. Allgemeines 33 Begriff des land-und forstwirtschaftlichen Vermögens Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsstichtag Bewertungsgrundsätze Ermittlung des Ertragswerts Vergleichszahl, Ertragsbedingungen Bewertungsstützpunkte Ermittlung des Vergleichswerts Abschläge und Zuschläge Nebenbetriebe Abbauland Geringstland Unland Wirtschaftswert Wohnungswert Zusammensetzung des Einheitswerts a Einheitswert bestimmter intensiv genutzter Flächen Verteilung des Einheitswerts 434 II. Besondere Vorschriften a) Landwirtschaftliche Nutzung 50 Ertragsbedingungen Tierbestände a Gemeinschaftliche Tierhaltung Sonderkulturen 458 VIII

4 b) Forstwirtschaftliche Nutzung 53 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstichtag Ermittlung des Vergleichswerts 460 c) Weinbauliche Nutzung 56 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstützpunkte Innere Verkehrslage 470 d) Gärtnerische Nutzung 59 Bewertungsstichtag Ertragsbedingungen Anwendung des vergleichenden Verfahrens 473 e) Sonstige land- und forstwirtschaftliche Nutzung 62 Arten und Bewertung der sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzung 473 III. Bewertungsbeirat, Gutachterausschuß 63 Bewertungsbeirat Mitglieder Aufgaben Geschäftsführung Gutachterausschuß 484 C. Grundvermögen I. Allgemeines 68 Begriff des Grundvermögens Abgrenzung des Grundvermögens vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Grundstück Gebäude und Gebäudeteile für den Bevölkerungsschutz 581 II. Unbebaute Grundstücke 72 Begriff Baureife Grundstücke 607 III. Bebaute Grundstücke a) Begriff und Bewertung 74 Begriff Grundstücksarten Bewertung Mindestwert 657 b) Verfahren 1. Ertragswertverfahren 78 Grundstückswert Jahresrohmiete Vervielfältiger 702 IX

5 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung Ermäßigung und Erhöhung Sachwertverjahren 83 Grundstückswert Bodenwert Gebäudewert Wertminderung wegen Alters Wertminderung wegen baulicher Mängel und Schäden Ermäßigung und Erhöhung Wert der Außenanlagen Angleichung an den gemeinen Wert 864 IV. Sondervorschriften 91 Grundstücke im Zustand der Bebauung Erbbaurecht Wohnungseigentum und Teileigentum Gebäude auf fremdem Grund und Boden 926 D. Betriebsvermögen 95 Begriff des Betriebsvermögens Freie Berufe Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen Arbeitsgemeinschaften a Bewertungsgrundsätze Betriebsgrundstücke Mineralgewinnungsrechte (aufgehoben) 101 Nicht zum Betriebsvermögen gehörige Wirtschaftsgüter Vergünstigung für Schachtelgesellschaften Schulden und sonstige Abzüge a Rückstellungen für Preisnachlässe, für Wechselhaftung und für Jubiläumszuwendungen (aufgehoben) 104 Pensionsverpflichtungen Steuerschulden (aufgehoben) 106 Bewertungsstichtag Ausgleich von Vermögensänderungen nach dem Abschlußzeitpunkt (weggefallen) 109 Bewertung a Berichtigung oder Änderung von Steuerbilanzwerten 1160 Zweiter Abschnitt. Sonstiges Vermögen, Gesamtvermögen und Inlandsvermögen A. Sonstiges Vermögen 110 Begriff und Umfang des sonstigen Vermögens Nicht zum sonstigen Vermögen gehörige Wirtschaftsgüter X

6 112 Stichtag für die Bewertung von Wertpapieren und Anteilen Veröffentlichung der am Stichtag maßgebenden Kurse und Rücknahmepreise a Verfahren zur Feststellung der Anteilswerte 1298 B. Gesamtvermögen 114 Ermittlung des Gesamtvermögens Gegenstände, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt Krankenhäuser Verkehrsunternehmen a Ansatz des Betriebsvermögens inländischer Gewerbebetriebe Schulden und sonstige Abzüge Zusammenrechnung Zurechnung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft 1419 C. Inlandsvermögen Dritter Teil. Übergangs- und Schlußbestimmungen 121a Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte b Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte der Mineralgewinnungsrechte Besondere Vorschriften fur Berlin (West) Ermächtigungen Anwendung des Gesetzes 1474 Vierter Teil. Vorschriften für die Bewertung von Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 125 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Geltung des Ersatzwirtschaftswerts Erklärung zum Ersatzwirtschaftswert Auskünfte, Erhebungen, Mitteilungen, Abrundung Grundvermögen Nachkriegsbauten Wohnungseigentum und Teileigentum, Wohnungserbbaurecht und Teilerbbaurecht Fortschreibung und Nachfeststellung der Einheitswerte Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte Betriebsvermögen und Mineralgewinnungsrechte (aufgehoben) Verzicht auf die Einheitsbewertung zum 1. Juli Sondervorschrift für die Feststellungszeitpunkte 1. Januar 1991 bis 1.Januar Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz 1554 XI

7 Erläuterungen zum Vermögensteuergesetz I. Steuerpflicht, Bemessungsgrundlage 1 Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Befreiungen Bemessungsgrundlage Stichtag für die Festsetzung der Vermögensteuer; Entstehung der Steuer 1636 II. Steuerberechnung 6 Freibeträge für natürliche Personen Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben Besteuerungsgrenze bei Körperschaften und bei beschränkt Steuerpflichtigen Steuerpflichtiges Vermögen Steuersatz Anrechnung ausländischer Steuern Steuerermäßigung bei Auslands vermögen Pauschbesteuerung bei beschränkter Steuerpflicht 1677 III. Veranlagung 14 Zusammenveranlagung Hauptveranlagung Neuveranlagung Nachveranlagung Aufhebung der Veranlagung Pflicht zur Abgabe von Vermögensteuererklärungen 1711 IV. Steuerentrichtung 20 Entrichtung der Jahressteuer Vorauszahlungen Abrechnung über die Vorauszahlungen Nachentrichtung der Steuer 1724 V. Schlußvorschriften 24 Neufassung a Sondervorschrift aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands (aufgehoben) b Verzicht auf die Vermögensteuer der umgewandelten ehemaligen volkseigenen Kombinate, Betriebe und Einrichtungen für das zweite Halbjahr c Zeitlich befristete Sondervorschrift für die Besteuerung nach dem Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Anwendung des Gesetzes 1736 Stichwortverzeichnis 1739 XII