Bewertungsgesetz: BewG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Bewertungsgesetz: BewG Kommentar von Dr. Stefan Kreutziger, Margit Schaffner, Ralf Stephany 3., völlig neu bearbeitete Auflage Bewertungsgesetz: BewG Kreutziger / Schaffner / Stephany schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Bewertung, Erbschaft-/Schenkungsteuer, Grundsteuer Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Kreutziger/Schaffner/Stephany Bewertungsgesetz

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4 Bewertungsgesetz Kommentar von Dr. Stefan Kreutziger Rechtsanwalt und Steuerberater Hamburg Margit Schaffner Diplom-Finanzwirtin und Steuerberaterin Hamburg Ralf Stephany Rechtsanwalt und Steuerberater Bonn 3., völlig neu bearbeitete Auflage 2013

5 Es haben bearbeitet: Dr. Stefan Kreutziger: 1 12, 17, 18, 30 32, , , Margit Schaffner: 13 16, 19 29, 68 94, , 138, 139, , , 204, 205 Ralf Stephany: 33 67, , , Zitierweise: Kreutziger, BewG, 1 Rz. 1 Kreutziger/Schaffner, BewG, 13 Rz. 1 Kreutziger/Stephany, BewG, 33 Rz. 1 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Meta Systems, Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Durch das Erbschaftsteuerreformgesetz vom (BGBl. I 2008, 3018) ist die tiefgreifendste Änderung in der Geschichte des Bewertungsrechts erfolgt. Die Bewertung erfolgt nun für alle Vermögensarten mit einem einheitlichen Bewertungsmaßstab, dem gemeinen Wert. Der durchgängige Ansatz aller Vermögensarten mit dem gemeinen Wert bedeutet einen Paradigmenwechsel ungeahnten Ausmaßes. Fast drei Jahre nach der großen Reform sind Ende Dezember 2011 die Erbschaftsteuer-Richtlinien 2011 in Kraft getreten. Damit wurden die überholten ErbStR 2003 endlich an die umfangreichen Änderungen durch die Erbschaftsteuerreform 2009 angepasst. Die neuen ErbStR 2011 waren für uns Anlass, unseren bewährten Kommentar zum BewG vollständig neu zu bearbeiten und nun bereits in 3. Auflage vorzulegen. Neben den ErbStR 2011 wurden natürlich auch alle Gesetzesänderungen seit der Vorauflage u.a. durch das Jahressteuergesetz 2010 v (BGBl. I 2010, 1768), das Steuervereinfachungsgesetz 2011 v (BGBl. I 2011, 2131), das Betreibungsrichtlinie- Umsetzungsgesetz v (BGBl. I 2011, 2592) und zuletzt durch das Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz) v (BGBl. I 2012, 579) eingearbeitet. Im Wesentlichen erfolgten durch diese Änderungsgesetze redaktionelle Nachbesserungen von Neuregelungen durch das Erbschaftsteuerreformgesetz Daneben ist v.a. die durch das JStG 2010 eingefügte Gleichstellung eingetragener Lebenspartner mit Eheleuten bezogen auf den Erbschaftsteuertarif (d.h. rückwirkend ab Steuerklasse I statt Steuerklasse III) sowie die durch das StVereinfG 2011 eingefügte Änderung des 205, wonach das BewG i.d.f. dieses Gesetzes auf Bewertungsstichtage nach dem anzuwenden ist, zu erwähnen. Die Neuauflage hat den Rechtsstand Rechtsprechung, Verwaltungsanweisungen und Literatur wurden umfassend eingearbeitet und sind bis Ende August 2012 berücksichtigt. Mit dem zum in Kraft getretenen Erbschaftsteuerreformgesetz wurden Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Der Bewertungsmaßstab des gemeinen Werts gilt für das landund forstwirtschaftliche Vermögen, das Grundvermögen und das Betriebsvermögen. Ob die Neuregelung allerdings tatsächlich ver- V

7 Vorwort fassungsgemäß ist, ist umstritten. Der vorliegende Kommentar bezieht zur verfassungsrechtlichen Problematik kritisch Stellung. Der tragende Grundsatz des Bewertungsgesetzes, nämlich die Einheitsbewertung, ist auch nach der Reform erhalten geblieben und hat weiterhin Bedeutung für die Grundsteuer, im Falle von Betriebsgrundstücken auch für die Gewerbesteuer. Die Vorschriften für die Bedarfsbewertung von Grundbesitz haben weiterhin Bedeutung für die Grunderwerbsteuer. Die entscheidende Bedeutung des BewG liegt heute allerdings in den Vorschriften über die Bewertung von Grundbesitz, von nicht notierten Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Zwischenzeitlich hat der Bundesfinanzhof jedoch Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des ab geltenden Rechts geäußert. In BFH II R 9/11 v (BStBl. II 2012, 29) hat das Gericht das BMF aufgefordert, dem Verfahren beizutreten. Evtl. wird der BFH das Verfahren aussetzen und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einholen. Der Ausgang dieses Verfahrens darf mit Spannung erwartet werden. Auch mit der 3. Auflage dieses Kommentars verfolgen die Verfasser die Absicht, das Bewertungsgesetz kurz, aber dennoch prägnant und auf wissenschaftlicher Grundlage zu kommentieren. Angestrebt wird eine schnelle und übersichtliche Information des Benutzers. Es werden nicht nur die einschlägige Rechtsprechung und die Rechtsmeinungen anderer Autoren dargestellt, sondern auch eigene, zum Teil kritische Meinungen wiedergegeben. Die Verfasser aus Wissenschaft, Finanzverwaltung und der Beraterschaft sind ausgewiesene Praktiker auf dem Gebiet des Bewertungsrechts. Sie hoffen, dass sich das Werk als wertvoller Helfer für alle diejenigen erweist, die sich in der täglichen und auch nicht alltäglichen Praxis mit Fragen des Bewertungsrechts zu befassen haben. Die Verfasser danken Herrn Dr. Dietrich Jacobs, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Hamburg, für seine wertvolle Mitarbeit an diesem Kommentar, insbesondere der Mitkommentierung der 11, 12. Unser Dank gilt ferner dem Verlag C. H. Beck, insbesondere Herrn Michael Müller für die vielfältige Unterstützung und die wertvollen Anregungen bei der Umsetzung dieses Buchprojektes. Für Hinweise und Anregungen aus dem Leserkreis sind die Verfasser sehr dankbar. Hamburg/Bonn, im Oktober 2012 Die Verfasser VI

8 Vorwort... V Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XVII Einleitung... 1 Erster Teil. Allgemeine Bewertungsvorschriften 1 Geltungsbereich Wirtschaftliche Einheit Wertermittlung bei mehreren Beteiligten a (aufgehoben) Vor 4 8: Bedingung/Befristung Aufschiebend bedingter Erwerb Auflösend bedingter Erwerb Aufschiebend bedingte Lasten Auflösend bedingte Lasten Befristung auf einen unbestimmten Zeitpunkt Bewertungsgrundsatz, gemeiner Wert Begriff des Teilwerts Wertpapiere und Anteile Kapitalforderungen und Schulden Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Jahreswert von Nutzungen und Leistungen Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen Zweiter Teil. Besondere Bewertungsvorschriften 17 Geltungsbereich Vermögensarten Erster Abschnitt: Einheitsbewertung A. Allgemeines 19 Feststellung von Einheitswerten Ermittlung des Einheitswerts Hauptfeststellung Fortschreibungen Nachfeststellung Aufhebung des Einheitswerts a Änderung von Feststellungsbescheiden Nachholung einer Feststellung Umfang der wirtschaftlichen Einheit bei Ehegatten Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen VII

9 28 Erklärungspflicht Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen Abrundung Bewertung von ausländischem Sachvermögen Bewertung von inländischem Sachvermögen B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen I. Allgemeines 33 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsstichtag Bewertungsgrundsätze Ermittlung des Ertragswerts Vergleichszahl, Ertragsbedingungen Bewertungsstützpunkte Ermittlung des Vergleichswerts Abschläge und Zuschläge Nebenbetriebe Abbauland Geringstland Unland Wirtschaftswert Wohnungswert Zusammensetzung des Einheitswerts a Einheitswert bestimmter intensiv genutzter Flächen Verteilung des Einheitswerts II. Besondere Vorschriften a) Landwirtschaftliche Nutzung 50 Ertragsbedingungen Tierbestände a Gemeinschaftliche Tierhaltung Sonderkulturen b) Forstwirtschaftliche Nutzung 53 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstichtag Ermittlung des Vergleichswerts c) Weinbauliche Nutzung 56 Umlaufende Betriebsmittel Bewertungsstützpunkte Innere Verkehrslage d) Gärtnerische Nutzung 59 Bewertungsstichtag VIII

10 60 Ertragsbedingungen Anwendung des vergleichenden Verfahrens e) Sonstige land- und forstwirtschaftliche Nutzung 62 Arten und Bewertung der sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzung III. Bewertungsbeirat, Gutachterausschuß 63 Bewertungsbeirat Mitglieder Aufgaben Geschäftsführung Gutachterausschuß C. Grundvermögen I. Allgemeines 68 Begriff des Grundvermögens Abgrenzung des Grundvermögens vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Grundstück Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz II. Unbebaute Grundstücke 72 Begriff Baureife Grundstücke III. Bebaute Grundstücke a) Begriff und Bewertung 74 Begriff Grundstücksarten Bewertung Mindestwert b) Verfahren 1. Ertragswertverfahren 78 Grundstückswert Jahresrohmiete Vervielfältiger Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung Ermäßigung und Erhöhung Sachwertverfahren 83 Grundstückswert Bodenwert Gebäudewert Wertminderung wegen Alters IX

11 87 Wertminderung wegen baulicher Mängel und Schäden Ermäßigung und Erhöhung Wert der Außenanlagen Angleichung an den gemeinen Wert IV. Sondervorschriften 91 Grundstücke im Zustand der Bebauung Erbbaurecht Wohnungseigentum und Teileigentum Gebäude auf fremdem Grund und Boden D. Betriebsvermögen Vor : Betriebsvermögen Begriff des Betriebsvermögens Freie Berufe Betriebsvermögen von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (aufgehoben) a Bewertungsgrundsätze Betriebsgrundstücke bis 102 (aufgehoben) Schulden und sonstige Abzüge a bis 108 (aufgehoben) Bewertung a (aufgehoben) Zweiter Abschnitt: Sondervorschriften und Ermächtigungen 110 bis 120 (aufgehoben) Inlandsvermögen a Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte b (aufgehoben) Besondere Vorschriften für Berlin (West) Ermächtigungen (aufgehoben) Dritter Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet A. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 125 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Geltung des Ersatzwirtschaftswerts Erklärung zum Ersatzwirtschaftswert Auskünfte, Erhebungen, Mitteilungen, Abrundung B. Grundvermögen 129 Grundvermögen X

12 129a Abschläge bei der Bewertung mit einem Vielfachen der Jahresrohmiete Nachkriegsbauten Wohnungseigentum und Teileigentum, Wohnungserbbaurecht und Teilerbbaurecht Fortschreibung und Nachfeststellung der Einheitswerte Sondervorschrift für die Anwendung der Einheitswerte C. Betriebsvermögen 134 bis 136 (aufgehoben) Bilanzposten nach dem D-Markbilanzgesetz Vierter Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz für die Grunderwerbsteuer ab 1. Januar 1997 A. Allgemeines 138 Feststellung von Grundbesitzwerten Abrundung B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 140 Wirtschaftliche Einheit und Umfang des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Umfang des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Betriebswert Wert der Betriebswohnungen und des Wohnteils Zusammensetzung des land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzwerts C. Grundvermögen I. Unbebaute Grundstücke 145 Unbebaute Grundstücke II. Bebaute Grundstücke 146 Bebaute Grundstücke Sonderfälle Erbbaurecht a Gebäude auf fremdem Grund und Boden Grundstücke im Zustand der Bebauung Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz Fünfter Abschnitt: Gesonderte Feststellungen 151 Gesonderte Feststellungen Örtliche Zuständigkeit Erklärungspflicht, Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist XI

13 154 Beteiligte am Feststellungsverfahren Rechtsbehelfsbefugnis Außenprüfung Sechster Abschnitt: Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz, von nicht notierten Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 2009 A. Allgemeines 157 Feststellung von Grundbesitzwerten, von Anteilswerten und von Betriebsvermögenswerten B. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen I. Allgemeines 158 Begriff des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Abgrenzung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen zum Grundvermögen Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Bewertungsstichtag Bewertung des Wirtschaftsteils Ermittlung der Wirtschaftswerte Mindestwert Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Fortführungswert Bewertung des Wirtschaftsteils mit dem Liquidationswert Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils Grundbesitzwert des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft II. Besonderer Teil a) Landwirtschaftliche Nutzung 169 Tierbestände Umlaufende Betriebsmittel b) Forstwirtschaftliche Nutzung 171 Umlaufende Betriebsmittel Abweichender Bewertungsstichtag c) Weinbauliche Nutzung 173 Umlaufende Betriebsmittel d) Gärtnerische Nutzung 174 Abweichende Bewertungsverhältnisse e) Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen 175 Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen XII

14 C. Grundvermögen I. Allgemeines 176 Grundvermögen Bewertung II. Unbebaute Grundstücke 178 Begriff der unbebauten Grundstücke Bewertung der unbebauten Grundstücke III. Bebaute Grundstücke 180 Begriff der bebauten Grundstücke Grundstücksarten Bewertung der bebauten Grundstücke Bewertung im Vergleichswertverfahren Bewertung im Ertragswertverfahren Ermittlung des Gebäudeertragswerts Rohertrag des Grundstücks Bewirtschaftungskosten Liegenschaftszinssatz Bewertung im Sachwertverfahren Ermittlung des Gebäudesachwerts Wertzahlen IV. Sonderfälle 192 Bewertung in Erbbaurechtsfällen Bewertung des Erbbaurechts Bewertung des Erbbaugrundstücks Gebäude auf fremdem Grund und Boden Grundstücke im Zustand der Bebauung Gebäude und Gebäudeteile für den Zivilschutz V. Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts 198 Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts D. Nicht notierte Anteile an Kapitalgesellschaften und Betriebsvermögen Vor Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens Vereinfachtes Ertragswertverfahren Ermittlung des Jahresertrags Betriebsergebnis Kapitalisierungsfaktor Dritter Teil. Schlussbestimmungen 204 Bekanntmachung Anwendungsvorschriften XIII

15 Anlagen I. Anlagen zum Bewertungsgesetz Anlage 1 Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in Vieheinheiten (VE) nach dem Futterbedarf Anlage 2 Gruppen der Zweige des Tierbestands nach der Flächenabhängigkeit Anlage 3 Mietwohngrundstücke Vervielfältiger Anlage 4 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete bis zu 50 % Vervielfältiger Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 % Vervielfältiger Anlage 6 Geschäftsgrundstücke Vervielfältiger Anlage 7 Einfamilienhäuser Vervielfältiger Anlage 8 Zweifamilienhäuser Vervielfältiger Anlage 9 Anlage 9a (aufgehoben) Kapitalwert einer wiederkehrenden, zeitlich beschränkten Nutzung oder Leistung im Jahresbetrag von einem Euro Anlage (aufgehoben) Anlage 14 Landwirtschaftliche Nutzung Anlage 15 Forstwirtschaftliche Nutzung Anlage 15a Forstwirtschaftliche Nutzung Anlage 16 Weinbauliche Nutzung Anlage 17 Gärtnerische Nutzung Anlage 18 Sondernutzungen Anlage 19 Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in Vieheinheiten nach dem Futterbedarf Anlage 20 Gruppen der Zweige des Tierbestands nach der Flächenabhängigkeit Anlage 21 Vervielfältiger Anlage 22 Wirtschaftliche Gesamtnutzungsdauer Anlage 23 Pauschalierte Bewirtschaftungskosten für Verwaltung, Instandhaltung und Mietausfallwagnis in Prozent der Jahresmiete oder üblichen Miete (ohne Betriebskosten) Anlage 24 Ermittlung des Gebäuderegelherstellungswerts Anlage 25 Wertzahlen für Ein- und Zweifamilienhäuser nach 181 Abs. 1 Nr. 1 BewG und Wohnungseigentum u.a. nach 181 Abs. 1 Nr. 3 bis 6 BewG Anlage 26 Abzinsungsfaktoren II. Anlagen zu den BewR Gr Anlagen 1 bis 8: Vervielfältigertabellen nach der Gemeindegröße Anlage 1 Gemeindegröße: bis 2000 Einwohner XIV

16 Anlage 7 Anlage 2 Gemeindegröße: über 2000 bis 5000 Einwohner Anlage 3 Gemeindegröße: über 5000 bis Einwohner Anlage 4 Gemeindegröße: über bis Einwohner Anlage 5 Gemeindegröße: über bis Einwohner Anlage 6 Gemeindegröße: über bis Einwohner Gemeindegröße: über bis Einwohner Anlage 8 Gemeindegröße: über Einwohner Anlage 9 Tabelle zu 82 Abs. 1 Nr Anlage 9a Tabelle zu 92 Abs. 4 und 94 Abs. 3 BewG Anlage 10 Darstellung der Ermittlung des Grundstückswerts im Sachwertverfahren Anlage 11, 12 (hier nicht abgedruckt) Anlagen 13 bis 17: Tabellen zur Berechnung des Raummeterpreises Anlage 13 Merkmale für die Beurteilung der baulichen Ausstattung bei Gebäuden Anlage 14 Gebäudeklasseneinteilung und Raummeterpreise 1958, umgerechnet auf den Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Januar 1964, für Fabrikgrundstücke Anlage 15 Gebäudeklasseneinteilung und Raummeterpreise 1958, umgerechnet auf den Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Januar 1964, für bestimmte andere Geschäftsgrundstücke und für sonstige bebaute Grundstücke in bestimmten Fällen Anlage 16 Bauteil-Preistabelle für die im Sachwertverfahren zu bewertenden Einfamilienhäuser und Zweifamilienhäuser Anlage 17 Durchschnittspreise 1958, umgerechnet auf den Hauptfeststellungszeitpunkt 1. Januar 1964, für einzelne Außenanlagen Anlage 17a Erlaß betr. Ergänzung und Untergliederung der in den Anlagen 14 bis 17 BewRGr angegebenen Preise III. Anlagen zu 14 Abs. 1 BewG 1. Schreiben betr. Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1. Januar Schreiben betr. Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1. Januar Schreiben betr. Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1. Januar XV

17 4. Schreiben betr. Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage ab 1. Januar Sachverzeichnis