Recht im Berufsalltag

Transkript

1 Recht im Berufsalltag Dr. Gritli Ryffel Versus Zürich

2 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Das Werk einschliesslich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Weitere Informationen über Bücher aus dem Versus Verlag unter Versus Verlag AG, Zürich Umschlagbild und Kapitelillustrationen: Barbara Theis Freiburg i. Brsg. Satz und Herstellung: Versus Verlag Zürich Druck: Comunecazione Bra Printed in Italy Dieses Buch erscheint in der Reihe «Basiskompetenzen Leadership und Management». ISBN

3 5 Vorwort Dieses Buch umfasst eine grundlegende Darstellung derjenigen Rechtsgebiete, die jeder Angestellte 1 in seinem Arbeitsalltag kennen sollte, die jeder Selbstständigerwerbende, jede Führungskraft oder jeder Arbeitgeber im Geschäftsalltag aber kennen muss. Es richtet sich an alle, die sich einen Überblick über die wichtigsten Rechtsbereiche verschaffen möchten, die den Berufsalltag tangieren. Die Auswahl der vorgestellten Rechtsgebiete entspricht gleichzeitig den Lernzielen des Lehrplanes für das Modul «Recht» für die Modulprüfung der Schweizerischen Vereinigung für Führungsausbildung SVF. Bei der Darstellung der rechtlichen Materie habe ich mich um eine leicht verständliche Ausdrucksweise bemüht und mich bewusst daran orientiert, dass vom Leser keine juristischen Kenntnisse vorausgesetzt werden. Auf allzu theoretische juristische Lehrmeinungen und die ausführliche Erläuterung von Gerichtsentscheiden habe ich ganz verzichtet. Zahlreiche Beispiele hingegen sollen die Lektüre veranschaulichen und das Lernen erleichtern. Ebenso erlauben die am Ende jedes Kapitels beigefügten Fälle und Repetitionsfragen dem Leser, den Stoff zu wiederholen und seinen Wissensstand selbst zu überprüfen. Ich empfehle sehr, nicht nur mit dem vorliegenden Text, 1 Im Text wurde aus Gründen der besseren Lesbarkeit und um häufige Wiederholungen wie beispielsweise Schuldner/Schuldnerin oder Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin zu vermeiden, die männliche Form gewählt, welche selbstverständlich immer auch die Frauen mit einschliesst.

4 6 Vorwort sondern auch mit den Gesetzen (und hier vor allem mit dem Zivilgesetzbuch und dem Obligationenrecht) zu arbeiten und die zitierten Gesetzesstellen selber nachzuschlagen. Das Manuskript wurde im Februar 2007 abgeschlossen. Berücksichtigt wurde jedoch bereits die vollständige Revision des Gesellschaftsrechts in Bezug auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung sowie die teilweisen Änderungen von Bestimmungen über die Aktiengesellschaft und die Genossenschaft, welche voraussichtlich am 1. Juli 2007 in Kraft treten. Küsnacht, im Februar 2007 Gritli Ryffel Zur Reihe «Basiskompetenzen Leadership und Management» Die Bücher dieser Reihe geben eine kompakte, knappe und gut verständliche Einführung in alle Bereiche des Führungswissens. Sie vermitteln angehenden Führungskräften all jene Kompetenzen, die im Führungsalltag gefordert sind. Die Bücher eignen sich sowohl für den Unterricht als auch für das Selbststudium. Sie decken alle elf Themen der modularen Führungsausbildung der Schweizerischen Vereinigung für Führungsausbildung SVF gebäss den ab 2008 gültigen Richtlinien ab (Näheres unter Im Schwerpunkt «Management» geht es um die finanziellen und eher technischen Themen, während im Schwerpunkt «Leadership» die nicht weniger wichtigen «soft skills» im Vordergrund stehen. Modulare Ausbildung SVF zur/zum eidg. dipl. Führungsfachfrau/-fachmann Stufe eidgenössische Berufsprüfung (Gruppe/Team) Leadership 1. Selbstkenntnis als Führungsperson 2. Selbstmanagement als Führungsperson 3. Eine Gruppe/ein Team führen 4. Mit der Gruppe/dem Team kommunizieren, die Gruppe/das Team informieren 5. In der Gruppe/im Team vorhandene Konflikte bewältigen Management 1. Grundzüge der Betriebswirtschaft auf Stufe Gruppe/Team 2. Finanzielles und betriebliches Rechnungswesen 3. Personalwesen auf Stufe Gruppe/ Team 4. Eine Gruppe/ein Team organisieren 5. Projektmanagement 6. Recht auf Stufe Gruppe/Team

5 7 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung in die Rechtsordnung Aufgabe der Rechtsordnung Rechtsquellen Rangordnung der Rechtsvorschriften Verfassung Gesetze Verordnungen Einteilung der Rechtsvorschriften nach Gebiet Öffentliches Recht und Privatrecht (Zivilrecht) Zitierweise eines Gesetzes Zwingende und dispositive Rechtsvorschriften Drei wichtige Rechtsgrundsätze Rechtsanwendung Repetitionsfragen

6 8 Inhaltsverzeichnis 2 Personenrecht Rechtsfähigkeit natürlicher Personen Handlungsfähigkeit natürlicher Personen Volle Handlungsfähigkeit Vollständige Handlungsunfähigkeit Beschränkte Handlungsunfähigkeit Juristische Personen Repetitionsfragen Die Obligation Beteiligte Personen Entstehungsgründe einer Obligation Entstehung einer Obligation aus Vertrag Entstehung einer Obligation aus unerlaubter Handlung Entstehung einer Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung Repetitionsfragen Haftpflichtrecht Verschuldenshaftung Finanzieller Schaden Widerrechtlichkeit der Schädigung Verschulden des Schädigers Adäquater Kausalzusammenhang Kausalhaftungen Produktehaftpflicht Haftende Personen Fehlerhafte Produkte Haftungsansprüche Repetitionsfragen

7 Inhaltsverzeichnis 9 5 Allgemeine Vertragslehre Vertragsabschluss Haupt- und Nebenpunkte Angebot Annahme Widerruf von Angebot und Annahme Zusendung von unbestellten Waren Vertragsauslegung Form der Verträge Zulässiger Vertragsinhalt Mängel beim Vertragsabschluss Anfechtung eines Vertrags wegen wesentlichen Irrtums Anfechtung eines Vertrags wegen absichtlicher Täuschung Anfechtung eines Vertrags wegen Drohung Anfechtung eines Vertrags wegen Übervorteilung Rechtswirkung der Anfechtung Vertragserfüllung Person des Leistenden Gegenstand der Erfüllung Zeitpunkt der Erfüllung Ort der Erfüllung Schlechterfüllung und Nichterfüllung Schlechterfüllung Nichterfüllung Schuldnerverzug Gläubigerverzug Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Verjährung Verrechnung Repetitionsfragen

8 10 Inhaltsverzeichnis 6 Kaufvertrag Arten des Kaufs Abschluss des Kaufvertrags Hauptpflichten der Vertragsparteien Nebenpflichten von Käufer und Verkäufer Übergang von Nutzen und Gefahr Vertragsverletzungen durch den Verkäufer Lieferverzug Sachmängelhaftung (Garantie) Repetitionsfragen Grundlagen des Arbeitsrechts Rechtsquellen des Arbeitsrechts Gesetz Vertrag Betriebsrecht Verhältnis der einzelnen Rechtsquellen zueinander Repetitionsfragen Einzelarbeitsvertrag Abschluss des Einzelarbeitsvertrags Pflichten des Arbeitnehmers Persönliche Arbeitspflicht Sorgfalts- und Treuepflicht Rechenschafts- und Herausgabepflicht Pflicht zur Leistung von Überstundenarbeit Befolgung von Weisungen Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht Fürsorgepflicht Gewährung von Ferien und Freizeit

9 Inhaltsverzeichnis Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ordentliche Kündigung Kündigungsschutz Fristlose Kündigung Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Fälligkeit der Forderungen Rückgabepflichten Abgangsentschädigung Arbeitszeugnis Konkurrenzverbot Besondere Arbeitsverhältnisse Lehrvertrag Handelsreisendenvertrag Heimarbeitsvertrag Arbeitsvermittlung und Temporärarbeit Repetitionsfragen Weitere Verträge auf Arbeitsleistung Werkvertrag Inhalt des Werkvertrags Gefahrtragung Haftung für Mängel des Werks Rücktritt des Bestellers bei Verspätung Vorzeitiger Rücktritt durch den Besteller Auftrag Abgrenzung des Auftrags zum Werk- und Arbeitsvertrag Vertragsabschluss Pflichten des Beauftragten Pflichten des Auftraggebers Beendigung des Auftrags Besondere Auftragsverhältnisse Maklervertrag Agenturvertrag Kommission Repetitionsfragen

10 12 Inhaltsverzeichnis 10 Sozialversicherungsrecht Altersvorsorgesystem Sozialversicherungen im Einzelnen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) Invalidenversicherung (IV) Erwerbsausfallentschädigung (Erwerbsersatzordnung, EO) Arbeitslosenversicherung (ALV) Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) Krankenversicherung (KV) Unfallversicherung (UV) Repetitionsfragen Datenschutz Grundzüge des Datenschutzgesetzes Datenschutz im Arbeitsverhältnis Repetitionsfragen Gesellschaftsrecht Formen von Unternehmungen Einzelunternehmung Gesellschaftsunternehmungen Einfache Gesellschaft Kollektivgesellschaft Kommanditgesellschaft Aktiengesellschaft (AG) Charakteristik Gründung Organisation der AG Aktionär Aktienkapital und Haftung für Gesellschaftsschulden Arten von Aktien

11 Inhaltsverzeichnis Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Charakteristik Gründung Organisation der GmbH Haftung für Gesellschaftsschulden Genossenschaft Charakteristik Gründung Organe der Genossenschaft Haftung Repetitionsfragen Stellvertretung Gewöhnliche Stellvertretung Kaufmännische Stellvertretung Prokurist Handlungsbevollmächtigter Direktor Repetitionsfragen Antworten zu den Repetitionsfragen Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Autorin und Künstlerin

12 14 Inhaltsverzeichnis