SENATSKANZLEI 7. Oktober 2015 Geschäftsstelle des Senats zu 21/1722 PL 314. Berichtigung

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1 SENATSKANZLEI 7. Oktober 2015 Geschäftsstelle Senats zu PL 314 Berichtigung Betr.: Antwort Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) betreffend Was kosten die präsidialen Intendanzbereiche in Hamburgs Behörden? (Drucksache ) Die Antwort Senats ist wie folgt zu berichtigen: In Antwort zu 2. e) ist die Tabelle durch die folgende Fassung zu ersetzen: Behörde n n? Senatskanzlei 3x E4 Nur zwei n Personalamt keine entfällt Justizbehörde 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Familie, Soziales und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 1x E4 ja 1x E5 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 ja Behörde für Umwelt und Energie siehe BSW Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n In Antwort zu 4. sind die Tabellen hinsichtlich Fahrer durch die folgenden Fassungen zu ersetzen: 31. Dezember 2010: Behörde n n? Senatskanzlei 3x E4 ja Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 2x E4 ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1x E4 ja 1x E5 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 1x E4 1x E5 ja

2 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 2x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur drei n Finanzbehörde 3x E4 Nur eine 31. Dezember 2012: Behörde n n? Senatskanzlei 3x E4 Nur eine Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 2x E5 ja Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur zwei n Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n 31. Dezember 2014: Behörde n n? Senatskanzlei 3x E4 Nur zwei n Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 2x E5 ja Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur drei n Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n

3 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom und Antwort Senats Betr.: Was kosten die präsidialen Intendanzbereiche in Hamburgs Behörden? Hamburg ist flächenmäßig das zweitkleinste Bunland, von Einwohnerzahl her das viertkleinste. Aber dafür führt Erste Bürgermeister mit 26 Senatoren und Staatsräten die zweitgrößte Lanregierung in Deutschland. Und jede Behörde hat mintens eine eigene Präsidialverwaltung, die aus mehreren Mitarbeitern besteht. Vor dem Hintergrund, dass pro Jahr 250 n in Hamburger Verwaltung abgebaut werden sollen, hat Erste Bürgermeister bereits in vergangenen Legislaturperiode angekündigt, unter anem in den präsidialen Intendanzbereichen zu kürzen. Dass durch die Schaffung einer weiteren Behörde dieses Ziel insgesamt konterkariert wird, zeigt bereits die Antwort Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage FDP, Drs Ob sich die durch die zusätzliche Behörde konkret für diese Wahlperiode dem Steuerzahler entstehenden Mehrkosten auf 2,8 Millionen Euro, wie von FDP errechnet, o nur auf 2 Millionen Euro, wie vom Senat behauptet, belaufen, mag hier dahinstehen; es sei jedoch angemerkt, dass zu den in diesen Berechnungen berücksichtigten Positionen noch weitere Kosten für Fahrer, Dienstwagen, Pensionsrückstellungen et cetera anfallen. Gerade im Hinblick darauf, dass aufgrund Flüchtlingsstroms dringend Mitarbeiter aus verschiedensten Bereichen Verwaltung rekrutiert werden beziehungsweise diese Rekrutierungen durch Ersatzeinstellungen kompensiert werden müssen, ist Erste Bürgermeister dringend gehalten, Personalkosten in den Stäben einzusparen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Da es keine allgemein gültige Definition Begriffs präsidialen Intendanzbereiche gibt, werden bei Beantwortung Anfrage die Arbeitsbereiche zugrunde gelegt, die als Intendanz für die jeweiligen Behördenleitungen fungieren. Über eine artige Intendanz verfügt die Senatskanzlei nicht. Dies vorausgeschickt, beantwortet Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele n welcher (laut nplan) sind in den Präsidialabteilungen, Senatorenbüros und Parlamentsreferaten einzelnen Behörden einschließlich Senatskanzlei aktuell jeweils vorgesehen und wie viele dieser n sind? Bitte pro Behörde angeben. 2. Wie viele n welcher (VZÄ) sind tatsächlich aktuell vorhanden und wie viele dieser n sind? Bitte pro Behörde angeben.

4 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode a. Welche Aufgaben werden von den aktuellen ninhabern auf diesen n in den Behörden jeweils (tatsächlich) wahrgenommen? Bitte pro Behörde angeben. b. Welche dieser n sind mit Personen, die tatsächlich eine geringere o höhere Besoldungs- und haben? Bitte pro Behörde unter Angabe und tatsächlichen Besoldungs- beziehungsweise ninhabers angeben. c. Welche dieser n sind Bitte pro Behörde angeben. Siehe Anlage 1. d. Wie viele Tarifbeschäftigte in den Präsidialabteilungen, Senatorenbüros und Parlamentsreferaten aller Behörden einschließlich Senatskanzlei Entgeltgruppen E 5 E 15 beziehungsweise E 15 Ü sind zeit jeweils in die Erfahrungsstufen 1 6 eingestuft? Bitte für alle Behörden zusammen die Stufenverteilung für jede Entgeltgruppe gesont angeben. Die Erfahrungsstufen Tarifbeschäftigten verteilen sich wie folgt: Erfahrungsstufe 1 Erfahrungsstufe 2 Erfahrungsstufe 3 Erfahrungsstufe 4 Erfahrungsstufe 5 Erfahrungsstufe 6 E E E E E Aus Gründen Personalaktendatenschutzes können zur Verteilung Erfahrungsstufen in den weiteren Entgeltgruppen keine Angaben gemacht werden. Aufgrund Anzahl Tarifbeschäftigten in diesen Gruppen und Streuung Erfahrungsstufen könnten Rückschlüsse auf die Verhältnisse einzelner Tarifbeschäftigter gezogen werden. e. Wie viele n welcher (laut nplan sowie laut VZÄ) sind für Fahrer-innen Senatoren und Staatsräte in den einzelnen Behörden einschließlich Senatskanzlei aktuell jeweils vorgesehen und wie viele dieser n sind? Bitte pro Behörde angeben. Behörde n n? Personalamt keine entfällt Justizbehörde 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Familie, Soziales und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 1x E4 ja 1x E5 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 ja Behörde für Umwelt und Energie siehe BSW Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n 3. Wie viele n sind neben den laut nplan eingerichteten n in den unter 1. genannten Bereichen in laufenden Legislaturperiode zusätzlich eingerichtet worden? Bitte pro Behörde darstellen. In Behörde für Schule und Berufsbildung wurde eine und in Behörde für Inneres und Sport wurden zwei n zusätzlich eingerichtet. 2

5 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Zur Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen siehe Drs Darüber hinaus gibt es im Bereich Sekretariate dieser Behörde keine Abweichungen. 4. Wie stellte sich die Situation zu den Fragen 1. bis 3. jeweils zum 31. Dezember 2010, 31. Dezember 2012 und zum 31. Dezember 2014 dar? Bitte pro Behörde angeben. Siehe zunächst Anlage 2. Die Erfahrungsstufen Tarifbeschäftigten verteilten sich zum Ende Jahre 2010, 2012 und 2014 wie folgt: 2010 Erfahrungsstufe 1 Erfahrungsstufe 2 Erfahrungsstufe 3 Erfahrungsstufe 4 Erfahrungsstufe 5 Erfahrungsstufe 6 E E E E Erfahrungsstufe 1 Erfahrungsstufe 2 Erfahrungsstufe 3 Erfahrungsstufe 4 Erfahrungsstufe 5 Erfahrungsstufe 6 E E E E Erfahrungsstufe 1 Erfahrungsstufe 2 Erfahrungsstufe 3 Erfahrungsstufe 4 Erfahrungsstufe 5 Erfahrungsstufe 6 E E E E Aus Gründen Personalaktendatenschutzes können zur Verteilung Erfahrungsstufen in den weiteren Entgeltgruppen keine Angaben gemacht werden. Aufgrund Anzahl Tarifbeschäftigten in diesen Gruppen und Streuung Erfahrungsstufen könnten Rückschlüsse auf die Verhältnisse einzelner Tarifbeschäftigter gezogen werden. Die nsituation hinsichtlich Fahrerinnen und Fahrer stellte sich zum Ende Jahre 2010, 2012 und 2014 wie folgt dar: 31. Dezember 2010: Behörde n n? Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 2x E4 ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1x E4 ja 1x E5 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 1x E4 ja 1x E5 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 2x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur drei n Finanzbehörde 3x E4 Nur eine 3

6 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 31. Dezember 2012: Behörde n n? Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 2x E5 ja Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur zwei n Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n 31. Dezember 2014: Behörde n n? Personalamt keine entfällt Behörde für Justiz und Gleichstellung 2x E4 ja Behörde für Schule und Berufsbildung 2x E5 ja Behörde für Wissenschaft und Forschung 1x E4 1x E5 ja ja Kulturbehörde 2x E4 ja Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2x E4 ja Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 2x E5 ja Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt 4x E4 ja Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 3x E4 ja Behörde für Inneres und Sport 4x E4 Nur drei n Finanzbehörde 3x E4 Nur zwei n 5. In welcher Höhe werden jährlich Rückstellungen für Übergangsgel beziehungsweise Ruhegehälter einzelnen Senatoren gebildet? Rückstellungen für Versorgungsbezüge Senatorinnen und Senatoren sind im Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Produktgruppe Versorgung, Produkt Zuführung zu den Versorgungsrückstellungen enthalten. Einzelwerte werden nicht ermittelt und abgebildet. Rückstellungen für Übergangsgel Senatorinnen und Senatoren werden nicht gebildet. 4

7 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Personalamt ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 E 12 Sachbearbeitung Nein E 12 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen 10* 3 A 14 Leitung Nein A 14 Leitung Präsidialangelegenheiten 10* * Von den tatsächlich zu 100 % en n entfallen lediglich 10 % auf die Präsidialtätigkeiten. 5

8 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 30. September 2015 Justizbehörde ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung P Stabes Nein A 15 Leitung P Stabes E 13 Pers. Ref. d. Präses Nein E 13 Pers. Ref. d. Präses P E 13 Ref. Presse u. Ö arbeit Nein E 13 Ref. Presse u. Ö arbeitp A 14 Ref. Parlaments u. Nein A 13 Ref. Parlaments u. Deputationsang. P3 100 Deputationsang. 5 A 11 Ref. f. Anfragen u. Nein A 10 Ref. f. Anfragen u. Ministerkonfer. P4 100 Ministerkonfer. 6 A 14 Ref. f. Grundsatzangeleg. Nein R 2 Ref. f. Grundsatz angeleg.p E 8 Sekr. d. Beh. leitung Nein E 9 Sekr. d. Beh. leitung E 8 Sekr. d. Beh.leitung Nein E 9 Sekr. d. Beh.leitung 100 6

9 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 30. September 2015 Behörde für Schule und Berufsbildung ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung Senatorenbüro* Nein E 15 Leitung Senatorenbüro E 8 Sekretariat Nein E 8 Sekretariat A 13 Pers. Referentin S* Nein E 12 Pers. Referentin S E 14 Pressesprecher* Nein E 13 Pressesprecher A 14 Grundsatzreferent* Nein E 14 Grundsatzreferent A 16 Leitung Präsidialabteilung 7 A 14 Deputation, Elternkammer, Bürgerschaft 8 A 11 Eingaben, Bürgerschaft, Kammern, Große Anfragen, OPREG, ebis, zentrales Controlling Nein E 15 Leitung Präsidialabteilung 100 Nein A 13 E 13 * Deputation, Elternkammer, Bürgerschaft 0 Nein A 11 Eingaben BGM I, Bürgerschaft, Kammern, Große Anfragen, OPREG, ebis, zentrales Controlling 9 A 6 Geschäftsstelle Nein E 6 Geschäftsstelle E 5 Geschäftsstelle Nein E 5 Geschäftsstelle A 14 Bezirke, Nein A 14 Bezirke, Parlamentarische Anfragen 100 Parlamentarische Anfragen 12 A 14 KMK Bunrat Nein E 14 KMK Bunrat A 13 Überregionale Gremien Nein A 13 Überregionale Gremien * Die ist zeit ausgeschrieben. 7

10 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 30. September 2015 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung 1 A 15 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein A 14 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro 2 EG 13 Parlamentsreferentin nein EG 13 Parlamentsreferentin EG 12 Parlamentarische nein EG 12 Sachbearbeitung im Parlamentsreferat 100 Angelegenheiten 4 EG 11 Parlamentarische nein EG 11 Besetzungsverfahren läuft 100 Angelegenheiten 5 EG 13 Persönlicher Referent ja EG 13 Persönlicher Referent Senatorin 100 Senatorin 6 EG 14 Presse und ja EG 14 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 100 Öffentlichkeitsarbeit 7 EG 13 Reden und Grußworte ja EG 13 Reden und Grußworte 75 8 EG 5 Mitarbeit und Assistenz nein EG 5 Mitarbeit und Assistenz 50 9 EG 8 Vorzimmer nein EG 9 Vorzimmer Senatorin 100 Senatorin 10 EG 8 Vorzimmer Staatsrätin nein EG 8 mit Zulage nach EG 9 Vorzimmer Staatsrätin

11 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 30. September 2015 Kulturbehörde ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A14 Leitung Präsidialabt. nein E 15 Ü Leitung Präsidialabteilung A13 Referent nein E 14 Persönliche Referentin Senatorin A13 Referent nein E 13 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit A13 Sachgebietsleitung nein E 13 Sachgebietsleitung Präsidialangelegenheiten A12 Sachbearbeiter nein A 12 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten A8 Sachbearbeiter nein A 8 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Senatorin E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Staatsrat E8 Sekretärin nein E 8 Terminsekretariat Senatorin 100 9

12 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung nein E 15 Ü Senatorenbüro Leitung A 14 Persönlicher nein A 13 Persönlicher Referentin 100 Referentin 3 E 8 Chefsekretärin nein E 9 Vorzimmer Senator E 8 Chefsekretärin nein E 9s Vorzimmer Staatsrat E 13 Referatsleitung nein E 13 Pressesprecherin, 100 Leitung Presse und Öffentlichkeitsarbeit 6 E 13* Referentin nein (NN) Strategische Öffentlichkeitsarbeit; stellv. Referatsleitung 0 7 E 13* Referentin nein E 13ü Internet, Social Media E 13* Referentin nein E 13 Senatsempfänge, Ordensverleihungen, Ehrungen E 9* Assistenz nein E 9 Pressespiegel, Buchhaltung, Assistenz A 14 Leitung nein A 14 Parlamentsbüro 1 Leitung Bürgerschaft, Senat, Bezirke, Deputation A 13 Referentin nein A 13 Parlamentsreferentin, Regierungsprogramm, Drucksachenabstimmung A 11 Sachbearbeitung nein A 11 Eingaben, Ersuchen E 11 Sachbearbeitung nein E 11 Anfragen, bezirkliche Angelegenheiten E 5 Assistenz nein E 6 Geschäftszimmer A 12 Sachbearbeitung nein A 12 Anfragen, bürgerschaftliche Angelegenheiten; stellv. Leitung 100 Parlamentsbüro 1 16 E 14 Leitung nein E 14 Parlamentsbüro 2 Leitung Europa, Bund E 11 Sachbearbeitung nein E 11 Europa, Bund 100 * Zum Stand ist die Personen nzahl gestiegen, weil zum durch Umorganisation vier n bzw. drei Personen aus Z 3 (Personalmanagement und Öffentlichkeitsarbeit) zu SB (Senatorenbüro) mit ihren bisherigen Aufgaben verlagert wurden. 10

13 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung Präsidialbereich ja E 15ü Leitung Präsidialbereichs A 14 Büroleitung Senatorin Nein A 14 Büroleiter Senatorin A 13 Persönl. Referentin Nein A 13 Persönliche Referentin A 14 Parlamentsangelegenh. Nein A 14 Leitung Parlamentsangelegenheiten E 13 Pressesprecher Nein E 13ü Pressesprecher E 13 BunratEuropa Nein E 13ü Sachbearbeitung für Bunrat und Europapolitik A 12 Bürgerschaftsangel.. Nein A 12 Sachbearbeitung Bürgerschaft, Senat und Bezirke, Anfragen A 12 Öffentlichkeitsarbeit Nein E 12 Öffentlichkeitsarbeit, Internet A 11 Ministerkonferenzen Nein A 11 Sachbearbeitung Ministerkonferenzen und Bunpolitik (Nachbesetzung geplant) 10 A 11 Deputation Nein A 11 Sachbearbeitung Deputation E 8 Vorzimmer Senatorin Nein E 8 Zul. E 9 Vorzimmer Senatorin E 8 Vorzimmer Staatsrätin Nein E 8 Zul. E 9 Vorzimmer Staatsrätin

14 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Angabe (Bezeichnung ) befris tet? ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A16 Leitung Präsidialabteilung nein E 15 Leitung Präsidialabteilung E14 Referatsleitung nein Leitung Senats und Parlamentsangelegenheiten 3 A12 Stellvertretende nein A 12 Parlamentarische Anfragen, Drucksachenmonitoring, Referatsleitung Bürgerschaftliche Ersuchen 4 A11 Sachbearbeitung nein Deputation, parlamentarische Eingaben, Anforungen Senatskommission, parlamentarische Anfragen 5 E9 Sachbearbeitung nein E 9 Bezirksversammlungen (Anfragen, Beschlüsse), parlamentarische Eingaben Bürgerbriefe 6 E13 Sachbearbeitung nein E 13 Koordinierung Stadtentwicklung E13 ReferentReferenti nein E 13 Persönliche Referentin Senatorin 100 n 8 E14 Referatsleitung nein E 13 Leitung Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, Pressesprecher E13 Sachbearbeitung nein E 13 Redenschreiber und Onlinekommunikation A13 Referent nein Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, Stellvertreten Pressesprecher 11 E6 Sachbearbeitung nein E 6 Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltungsangelegenheiten 100 und Recherche 12 A11 Sekretariat nein E 11 Sekretariat Behördenleitung A8 Sekretariat nein A 8 Sekretariat Behördenleitung * A14 Sachbearbeitung nein A 14 Bun und Europaangelegenheiten, Internationale Beziehungen * mit Aufgaben innerhalb BSW zur Präsidialabteilung verlagert, Beschäftigter ist zur Präsidialabteilung umgesetzt worden. 12

15 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Darüber hinaus werden auf folgenden n, die organisatorisch bei Präsidialabteilung BSW angebunden sind, Shared Service Aufgaben zugleich für die BSW und die BUE wahrgenommen: 15 E8 Sachbearbeitung nein E 8 Bürgerbriefe, Orden und Ehrungen, Geschäftsstelle 64,1 16 E6 Sachbearbeitung nein E 6 Geschäftsstelle E6 Sachbearbeitung nein E 6 Geschäftsstelle, Vertretung Vorzimmer

16 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 1 E15ü Leitung Präsidialabteilung 2 A14 Regierungs und Parlamentsaufgaben 3 A11 Bunratsangelegenheiten, Geschäftsstelle Deputation 4 A10 Bunratsangelegenheiten 5 E8 Geschäftszimmer, Registratur 6 E8 Geschäftszimmer, Registratur 7 A9 Bezirkliche Angelegenheiten, Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz Bunrates 8 A9 Sachbearbeitung SKA und GA, Bezirkliche Angelegenheiten 9 A13 Senatorenbüro, persönlicher Referent ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben Nein E15ü Wie vor. 100 Nein A14 Wie vor. 100 Nein A11 Wie vor. 100 Nein A10 Wie vor. 100 Nein E8 Wie vor. 100 Nein E9 (abg.) Wie vor. 100 Nein A9+Z Wie vor. 100 Nein A9 Wie vor. 100 Nein A13 Wie vor

17 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache noch Anlage 1 Stand: 30. September A8 Sachbearbeitung Senatorenbüro 11 E6 Sachbearbeitung Senatorenbüro 12 E13 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 13 E13 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Nein A8 Wie vor. 100 Nein E6 (Zulage nach E8) 14 E8 Vorzimmer Senator Nein E8 (Zulage nach E9) 15 E8 Vorzimmer Staatsrat SV V 16 E8 Vorzimmer Staatsrat SV W Vorübergehend im Projekteinsatz im Amt Verkehr und Straßenwesen. 100 Nein E13 Wie vor. 100 Nein E13 Wie vor. 100 Nein E8 (Zulage nach E9) Nein E8 (Zulage nach E9) Wie vor. 100 Wie vor. 100 Wie vor

18 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Inneres und Sport ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Ltg. Senatorenbüro Nein E A 15 Pers. Referent S Nein A E 14 Pressesprecher Nein E A 9 Terminreferent Nein A E 8 Vorz. S Nein E E 8 Vorz. SV Nein E E 14 Ltg. Ref. Parlamentsa. Nein E A 13 Referent Bunrat tag Nein A E 13 Referent SenatParl. Nein A A 12 SB Depu.Ausschüsse Nein A E 6 Geschäftszimmer. Nein E

19 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Behörde für Umwelt und Energie 1 E15ü Leitung Präsidialabteilung ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein E 15 Ü Leitung Präsidialabteilung A13 ReferentReferentin nein A 13 Persönlicher Referent Senators E13 ReferentReferentin nein Parlamentsreferent 4 A14 Referatsleitung nein A 13 Leitung Senats und Parlamentsangelegenheiten, Parlamentarische 100 Anfragen 5 A12 Stellvertretende Referatsleitung nein A 12 Stellvertretende Referatsleitung, schriftliche große und kleine Anfragen, Drucksachenkoordinierung, Bürgerschaftliche Ersuchen 6 A11 Sachbearbeitung nein E 10 Deputation, parlamentarische Eingaben, Abforungen Senatskanzlei E9 Sachbearbeitung nein Bezirksversammlungen Anfragen, Beschlüsse, Abforungen Senatskanzlei, Bürgerbriefe parlamentarische Eingaben 8 A13 Sachbearbeitung nein A 13 Aufgabensteuerung OPREG A13 Sachbearbeitung nein E 13 Aufgabensteuerung, Reden, Grußworte E14 Referatsleitung nein E 14 Leitung Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation, Pressesprecher E13 Sachbearbeitung nein E 14 Öffentlichkeitsarbeit E13 Sachbearbeitung nein E 13 Presse und Onlinekommunikation A11 Sekretariat nein E 11 Sekretariat Behördenleitung E8 Sekretariat nein E 8 Sekretariat Behördenleitung

20 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode noch Anlage 1 Stand: 30. September * E15 Referatsleitung nein E 15 Grundsatzangelegenheiten und Nachhaltigkeit * E13 Sachbearbeitung nein E 13 Ü Nachhaltigkeit, Indikatoren ( mit Aufgaben innerhalb BUE zu P 41 verlagert) 17* E13 Sachbearbeitung nein E 13 Nachhaltigkeit, Beschaffung ( mit Aufgabe innerhalb BUE zu P 75 verlagert) 18* E13 Sachbearbeitung nein E 14 Nachhaltigkeit, Olympia ( mit Aufgabe innerhalb BUE zu P 85 verlagert) 19* E13 Sachbearbeitung nein E 13 Nachhaltigkeit, Olympia ( mit Aufgabe innerhalb BUE zu P 82 verlagert) * Im Zuge Neuorganisation wurde ein bestehen Referat, das auch mit dem Nachhaltigkeitsaspekt Olympiabewerbung betraut ist, wegen fachübergreifenden Charakters Aufgabe organisatorisch Präsidialabteilung zugeordnet. 18

21 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache noch Anlage 1 Stand: 30. September 2015 Finanzbehörde ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung Präsidialabteilung nein E 15 Leitung Präsidialabteilung A 14 Leitung Präsidial und Parlamentsangelegenheiten 3 A 12 Sachbearbeitung Präsidialund Parlamentsangelegenheiten 4 A 11 Sachbearbeitung Präsidialund Parlamentsangelegenheiten 5 A 9 Sachbearbeitung Präsidialund Parlamentsangelegenheiten 6 A 7 Sachbearbeitung Präsidialund Parlamentsangelegenheiten nein A 14 Leitung Präsidial und Parlamentsangelegenheiten 100 nein Momentan nicht 0 nein A 11 Sachbearbeitung Präsidial und Parlamentsangelegenheiten 100 nein A 9 +Z Sachbearbeitung Präsidial und Parlamentsangelegenheiten 100 nein 0 7 A 14 Persönlicher Referent nein A 13 Persönlicher Referent E 14 Pressesprecher nein E 14 Pressesprecher E 8 Vorzimmer nein E 8 Vorzimmer E 8 Vorzimmer nein E 8 Vorzimmer

22 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 2 Personalamt Stand: 31. Dezember 2010 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 E 12 Sachbearbeitung Nein E 12 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen 10* 3 E 15Ü Leitung Nein E 15Ü Leitung Präsidialangelegenheiten 10* * Von den tatsächlich zu 100 % en n entfallen lediglich 10 % auf die Präsidialtätigkeiten. 20

23 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember 2012 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 E 12 Sachbearbeitung Nein E 12 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen 10* 3 A 14 Leitung Nein A 14 Leitung Präsidialangelegenheiten 10* * Von den tatsächlich zu 100 % en n entfallen lediglich 10 % auf die Präsidialtätigkeiten. 21

24 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2014 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 E 12 Sachbearbeitung Nein E 12 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Koordinierung parlamentarischer Anfragen und Drucksachen 10* 3 A 14 Leitung Nein A 14 Leitung Präsidialangelegenheiten 10* * Von den tatsächlich zu 100 % en n entfallen lediglich 10 % auf die Präsidialtätigkeiten. 22

25 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Behörde für Justiz und Gleichstellung Stand: 31. Dezember 2010 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung P Stabes Nein zum Stichtag un 0 2 A 14 Pers. Ref. d. Präses Nein R A 13 Ref. Presse u. Ö arbeit Nein R E 13 Ref. Parlamentsang. Nein E A 11 Ref. f. Anfragen u. Nein A Depuang. 6 A 14 Ref. f. Grundsatzangeleg. Nein A E 8 Sekr. d. Beh. leitung Nein E E 5 Sekr. d. Beh. leitung Nein E E 8 Sekr. d. Beh.leitung Nein E

26 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2012 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung P Stabes Nein A A 14 Pers. Ref. d. Präses Nein R A 13 Ref. Presse u. Ö arbeit Nein R E 13 Ref. Parlamentsang. Nein E A 11 Ref. f. Anfragen u. Nein A Depuang. 6 A 14 Ref. f. Grundsatzangeleg. Nein A E 8 Sekr. d. Beh. leitung Nein E E 8 Sekr. d. Beh.leitung Nein E

27 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember 2014 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung P Stabes Nein A A 14 Pers. Ref. d. Präses Nein R A 13 Ref. Presse u. Ö arbeit Nein R A 13 Ref. Parlaments u. Deputationsang. 5 A 11 Ref. f. Anfragen u. Ministerkonfer. 6 A 14 Ref. f. Grundsatzangeleg. Nein A Nein A Nein A E 8 Sekr. d. Beh. leitung Nein E E 8 Sekr. d. Beh.leitung Nein E

28 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Behörde für Schule und Berufsbildung Stand: 31. Dezember 2010 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung Senatorenbüro Nein E 15 Leitung Senatorenbüro E 8 Sekretariat Nein E 8 Sekretariat A 13 Pers. Referent S Nein E 13 Pers. Referent S E 14 Pressesprecherin Nein E 14 Pressesprecherin A 14 Grundsatzreferent Nein E 14 Grundsatzreferent E 14 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 7 E 14 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 8 A 13 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 9 A 15 Leitung Präsidialabteilung Nein E 14 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 100 Nein E 14 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 75 Ja A 13 Pressestelle Öffentlichkeitsarbeit 100 Nein A 15 Leitung Präsidialabteilung A 14 Zentrales Controlling Nein E 14 Zentrales Controlling A 11 Deputation, Kammern, Nein A 11 Deputation, Kammern, Eingaben Bürgerschaft 100 Eingaben Bürgerschaft 12 A 11 Controlling, 100 OPREG, ebis, Große Anfragen Eingaben BGM I Nein A 11 Controlling, OPREG, ebis, Große Anfragen Eingaben BGM I 26

29 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache A 6 Geschäftsstelle Nein E 6 Geschäftsstelle E 8 Geschäftsstelle Nein E 8 Geschäftsstelle E 5 Geschäftsstelle Nein E 5 Geschäftsstelle A 14 Senat und Bürgerschaft Nein A 14 Senat und Bürgerschaft 17 A 11 Vorbereitung von 100 Senats u. Bürgerschaftssitzun gen, Ehrungen, Bezirke, Kleine Anfragen Nein A 11 Vorbereitung von Senats u. Bürgerschaftssitzungen, Ehrungen, Bezirke, Kleine Anfragen 18 A 14 Überregionale Gremien Nein A 14 Überregionale Gremien

30 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2012 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung Senatorenbüro* Nein E 14 Leitung Senatorenbüro E 8 Sekretariat Nein E 8 Sekretariat A 13 Pers. Referent S* Nein E 12 Pers. Referent S E 14 Pressesprecher* Nein E 12 Pressesprecher A 14 Grundsatzreferent* Nein E 14 Grundsatzreferent A 16 Leitung Präsidialabteilung Nein A 16 Leitung Präsidialabteilung A 14 Zentrales Controlling Nein Zentrales Controlling 0 8 A 11 Deputation, Kammern und Eingaben Bürgerschaft 9 A 11 Controlling, OPREG, ebis, Große Anfragen Eingaben BGM I Nein A 11 Deputation, Kammern und Eingaben Bürgerschaft Nein A 11 Controlling, OPREG, ebis, Große Anfragen Eingaben BGM I 10 A 6 Geschäftszimmer Nein E 6 Geschäftszimmer E 8 Geschäftszimmer Nein E 8 Geschäftszimmer E 5 Geschäftszimmer Nein E 5 Geschäftszimmer A 14 Senat und Bürgerschaft Nein A 14 Senat und Bürgerschaft A 11 Vorbereitung von Senats und Nein A 11 Vorbereitung von Senats und Bürgerschaftssitzungen, Ehrungen, Bezirke,

31 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Bürgerschaftssitzungen, Ehrungen, Bezirke, Kleine Anfragen Kleine Anfragen 15 A 14 Überregionale Gremien Nein E 14 Überregionale Gremien 100 * Das Beschäftigungsverhältnis ist befristet. 29

32 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2014 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung Senatorenbüro* Nein E 15 Leitung Senatorenbüro E 8 Sekretariat Nein E 8 Sekretariat A 13 Pers. Referent S* Nein E 12 Pers. Referent S E 14 Pressesprecher* Nein E 12 Pressesprecher A 14 Grundsatzreferent* Nein E 14 Grundsatzreferent A 16 Leitung Präsidialabteilung 7 A 14 Deputation, Elternkammer, Steuerung und Koordination zentraler Arbeitsvorhaben 8 A 11 Eingaben Bürgerschaft und BgM I, Lanschulbeirat, Lehrer und Schülerkammer, Große Anfragen, OPREG, ebis und zentrales Controlling Nein E 15 Leitung Präsidialabteilung 100 Nein A 14 Deputation, Elternkammer, Steuerung und Koordination zentraler Arbeitsvorhaben Nein A 11 Eingaben Bürgerschaft und BgM I, Lanschulbeirat, Lehrer und Schülerkammer, Große Anfragen, OPREG, ebis und zentrales Controlling 9 A 6 Geschäftsstelle Nein E 6 Geschäfsstelle E 5 Geschäftsstelle Nein E 5 Geschäftsstelle A 14 Senat und Bürgerschaft Nein A 14 Senat und Bürgerschaft 100 BBürgerschaft 12 A 11 Vorbereitung von Senats und Bürger Nein A 11 Vorbereitung von Senats und Bürgerschaftssitzungen, Ehrungen, Bezirke, Kleine Anfragen

33 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache schaftssitzungen, Ehrungen, Bezirke, Kleine Anfragen 13 A 14 Überregionale Gremien Nein E 14 Überregionale Gremien 100 * Das Beschäftigungsverhältnis ist befristet. 31

34 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Behörde für Wissenschaft und Forschung Stand: 31. Dezember A 16 Leitung Präsidialabteilung 2 A 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 3 EG 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 4 A 14 Persönliche Referentin Senatorin 5 EG 13 Presse und Öffentlichkeitsarbeit ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein A 16 Leitung Präsidialabteilung 100 nein A 11 Sachbearbeitung im Parlamentsreferat 100 nein EG 11 Sachbearbeitung im Parlamentsreferat 100 ja A 14 Persönliche Referentin Senatorin 100 ja EG 13 Presse und Öffentlichkeitsarbeit EG 14 Parlamentsreferentin nein EG 14 Parlamentsreferentin 0 7 EG 9 Auswertung und ja EG 9 Auswertung und Dokumentation 0 Dokumentation 8 EG 5 Mitarbeit und Assistenz nein EG 5 Mitarbeit und Assistenz 50 9 EG 8 Vorzimmer nein EG 9 Vorzimmer Senatorin 100 Senatorin 10 EG 8 Vorzimmer Staatsrätin nein EG 8 mit Zulage nach EG 9 Vorzimmer Staatsrätin

35 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember A 15 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein A 15 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro 2 EG 13 Parlamentsreferentin nein EG 13 Parlamentsreferentin A 11 Bearbeitung nein A 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 100 parlamentarischer Angelegenheiten 4 EG 9 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 5 EG 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 6 EG 13 Persönlicher Referent Senatorin 7 A 14 Presse und Öffentlichkeitsarbeit ja EG 9 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 100 nein Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 0 ja EG 13 Persönlicher Referent Senatorin 100 ja A 14 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 50 8 EG 13 Reden und Grußworte ja EG 13 Reden und Grußworte 75 9 EG 5 Mitarbeit und Assistenz nein EG 5 Mitarbeit und Assistenz EG 8 Vorzimmer nein EG 9 Vorzimmer Senatorin 100 Senatorin 11 EG 8 Vorzimmer Staatsrätin nein EG 8 mit Zulage n. EG 9 Vorzimmer Staatsrätin

36 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember A 15 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein A 15 Leitung Präsidialabteilung und Senatorinnenbüro 2 EG 13 Parlamentsreferentin nein EG 13 Parlamentsreferentin A 11 Bearbeitung nein A 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 100 parlamentarischer Angelegenheiten 4 EG 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 5 EG 13 Persönlicher Referent Senatorin 6 A 14 Presse und Öffentlichkeitsarbeit nein EG 11 Bearbeitung parlamentarischer Angelegenheiten 100 ja EG 13 Persönlicher Referent Senatorin 100 ja A 14 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 50 7 EG 13 Reden und Grußworte ja EG 13 Reden und Grußworte 75 8 EG 5 Mitarbeit und Assistenz nein EG 5 Mitarbeit und Assistenz

37 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Kulturbehörde Stand: 31. Dezember 2010 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 E14 Leiterin Präsidialabt. nein E 15 Ü Leitung Senatoren Büro und Präsidialangelegenheiten E13 Referentin nein E 13 Persönliche Referentin Senatorin E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Senator E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Staatsrat E8 Sekretärin nein E 9 Terminsekretariat Senator A13 Sachgebietsleiterin nein E 13 Sachgebietsleitung Präsidialangelegenheiten A12 (0,6) 8 A12 (0,85) Sachbearbeiterin nein A 12 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten 100 Sachbearbeiterin nein A 12 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten A8 Sachbearbeiterin nein A 8 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten SAV Referentin nein SAV Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit E14 Referentin nein E 14 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit E13 Referentin nein E 13 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit E9 Sachbearbeiterin nein E 9 Sachbearbeitung Presse und Öffentlichkeitsarbeit E13 (0,75) Referentin nein E 13 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit

38 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2012 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A14 Leiterin Präsidialabt. nein E 15 Ü Leitung Präsidialabteilung A13 Referentin nein E 14 Persönliche Referentin Senatorin A13 Referentin nein E 13 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit A13 Sachgebietsleiterin nein E 13 Sachgebietsleitung Präsidialangelegenheiten A12 Sachbearbeiterin nein A 12 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten A8 Sachbearbeiterin nein A 8 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Senatorin E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Staatsrat E8 Sekretärin nein E 8 Terminsekretariat Senatorin

39 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember 2014 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A14 Leiterin Präsidialabt. nein E 15 Ü Leitung Präsidialabteilung A13 Referentin nein E 14 Persönliche Referentin Senatorin A13 Referentin nein E 13 Referent Presse und Öffentlichkeitsarbeit A13 Sachgebietsleiterin nein E 13 Sachgebietsleitung Präsidialangelegenheiten A12 Sachbearbeiterin nein A 12 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten A8 Sachbearbeiterin nein A 8 Sachbearbeitung Präsidialangelegenheiten E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Senatorin E8 Sekretärin nein E 9 Sekretariat Staatsrat E8 Sekretärin nein E 8 Terminsekretariat Senatorin

40 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Stand: 31. Dezember 2010 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 15 Leitung Nein EG 15ü Leitung Präsidialabteilung EG 8 Assistenz Nein Assistenz 0 3 EG 5 Assistenz Nein EG 6 Assistenz EG 13 Pressesprecherin Nein EG 13 Pressesprecherin Soziales und Familie EG 13 Pressesprecherin Nein EG 13ü Pressesprecherin Gesundheit und Verbraucherschutz EG 13 Referatsleitung Nein EG 13ü Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit EG 13 Referentin Nein EG 13ü Internet; stellv. Referatsleitung EG 11 Sachbearbeitung Nein EG 11 Desktop Publishing 50 9 EG 8 Assistenz Nein EG 9s Assistenz Pressestelle A 13 Leitung Nein A 13 Leitung Referat Bürgerschaft, Senat, Deputation, Bezirke A 12 Sachbearbeitung Nein A 12 Bürgerschaft, Senat, Bezirke; stellv. Referatsleitung EG 11 Sachbearbeitung Nein EG 11 Regierungsprogramm, Gutachten, Bauleitplanung A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Eingaben, Ersuchen A 11 Sachbearbeitung Nein EG 11 Bürgerschaft, Senat A 11 Sachbearbeitung Nein A 11 Bürgerschaft, Senat, Deputation, Bezirke EG 13 Leitung Nein EG 14 Leitung Referat Politische Planung, Grundsatzangelegenheiten; stellv. 100 Abteilungsleitung 17 EG 13 Referentin Nein EG 13ü Grundsatzreferentin Gesundheit und Verbraucherschutz EG 13 Referentin Nein EG 13 Grundsatzreferentin Soziales EG 13 Referentin Nein EG 13 Grundsatzreferent Familie EG 13 Persönlicher Nein EG 13 Persönlicher Referentin S 100 Referentin 21 EG 13 Leitung Nein EG 13 Leitung Referat Bun und Europaangelegenheiten

41 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache EG 11 Sachbearbeitung Nein EG 11 Referentin Bun und Europaangelegenheiten EG 13 Leitung Nein EG 13 Leitung Referat Koordination Leitbild Angelegenheiten A 10 Sachbearbeitung Nein A 10 Referentin Koordination Leitbild Angelegenheiten EG 8 Chefsekretärin Nein EG 8 (+ Vorzimmer Senatorin 100 Vz Zulage) 26 EG 8 Chefsekretärin Nein EG 9s Vorzimmer Staatsrat rätin Soziales und Familie EG 8 Chefsekretärin Nein EG 9s Vorzimmer Staatsrat rätin Gesundheit und Verbraucherschutz

42 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2012 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung A 16 Senatorenbüro Leitung A 14 Persönlicher A 14 Persönlicher Referentin 100 Referentin 3 E 8 Chefsekretärin E 9 Vorzimmer Senator E 8 Chefsekretärin E 9s Vorzimmer Staatsrat E 13 Pressesprecherin E 13 Pressesprecherin A 13 Leitung A 13 Parlamentsbüro 1 Leitung Bürgerschaft, Senat, Bezirke, Deputation A 12 Referentin Parlamentsreferentin, Regierungsprogramm, Drucksachenabstimmung 0 8 A 11 Sachbearbeitung A 11 Eingaben, Ersuchen 70 9 E 11 Sachbearbeitung E 11 Bürgerschaft, Senat E 5 Assistenz E 6 Geschäftszimmer A 11 Sachbearbeitung A 11 Anfragen, bürgerschaftliche Angelegenheiten; stellv. Leitung Parlamentsbüro 1 12 E 13 Leitung E 13 Parlamentsbüro 2 Leitung Europa, Bund E 11 Sachbearbeitung E 11 Europa, Bund

43 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember 2014 ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung E 15 Ü Senatorenbüro Leitung A 14 Persönlicher Referentin A 14 A 13 Persönlicher Referentin Persönlicher Referentin für die Zeit Beschäftigungsverbots Persönlichen Referentin vor Elternzeit 3 E 8 Chefsekretärin E 9 Vorzimmer Senator E 8 Chefsekretärin E 9s Vorzimmer Staatsrat E 13 Pressesprecherin E 13 Pressesprecherin A 14 Leitung A 14 Parlamentsbüro 1 Leitung Bürgerschaft, Senat, Bezirke, Deputation A 13 Referentin A 13 Regierungsprogramm, Parlamentsreferent, Drucksachenabstimmung A 11 Sachbearbeitung A 11 Eingaben, Ersuchen 75 9 E 11 Sachbearbeitung E 11 Anfragen, bezirkliche Angelegenheiten E 5 Sachbearbeitung E 6 Geschäftszimmer E 14 Leitung E 14 Parlamentsbüro 2 Leitung Europa, Bund E 11 Sachbearbeitung E 11 Europa, Bund A 12 Sachbearbeitung Anfragen, bürgerschaftliche Angelegenheiten; stellv. Leitung Parlamentsbüro

44 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Stand: 31. Dezember 2010 Behörde: Gründung Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz erst im Mai Daher keine Angaben. 42

45 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember 2012 Entgelt stufe ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung Abteilung Z1 nein 0 2 A 14 Büroleitung Senatorin nein A 14 Büroleiter Senatorin A 13 Persönl. Referentin nein E 13 Persönliche Referentin E 13 Parlamentsangelegenh. nein E 14 Leitung Parlamentsangelegenheiten E 13 Pressesprecher nein E 13ü Pressesprecher E 13 BunratEuropa nein E 13ü Sachbearbeitung für Bunrat und Europapolitik A 12 Bürgerschaftsangel.. nein A 12 Sachbearbeitung Bürgerschaft, Senat und Bezirke, Anfragen A 12 Öffentlichkeitsarbeit nein A 12 Öffentlichkeitsarbeit, Internet A 11 Ministerkonferenzen nein A 11 Sachbearbeitung Ministerkonferenzen und Bunpolitik A 11 Deputation nein A 11 Sachbearbeitung Deputation E 8 Vorzimmer Senatorin nein E 8 Zul. E 9 Vorzimmer Senatorin E 8 Vorzimmer Staatsrätin nein E 8 Zul. E 9 Vorzimmer Staatsrätin

46 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Stand: 31. Dezember 2014 Entgelt stufe ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben 1 A 16 Leitung Präsidialbereich x E 15ü Leitung Präsidialbereichs A 14 Büroleitung Senatorin nein A 14 Büroleiter Senatorin A 13 Persönl. Referentin nein E 13 Persönliche Referentin E 13 Parlamentsangelegenh. nein E 14 Leitung Parlamentsangelegenheiten E 13 Pressesprecher nein E 13ü Pressesprecher E 13 BunratEuropa nein E 13ü Sachbearbeitung für Bunrat und Europapolitik A 12 Bürgerschaftsangel.. nein A 12 Sachbearbeitung Bürgerschaft, Senat und Bezirke, Anfragen A 12 Öffentlichkeitsarbeit nein E 12 Öffentlichkeitsarbeit, Internet A 11 Ministerkonferenzen nein A 11 Sachbearbeitung Ministerkonferenzen und Bunpolitik A 11 Deputation nein A 11 Sachbearbeitung Deputation E 8 Vorzimmer Senatorin nein E 8 Zul. E 9 Vorzimmer Senatorin E 8 Vorzimmer Staatsrätin nein Vorzimmer Staatsrätin 0 44

47 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Stand: 31. Dezember A15 Leitung Präsidialabteilung ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein E 15 Ü Leitung Präsidialabteilung und Senatorenbüro A13 Referatsleitung nein A 13 Leitung Senats und Parlamentsangelegenheiten (ohne parlamentarische Anfragen) 3 A12 Stellvertretende Referatsleitung nein A 12 Stellvertretende Referatsleitung, Drucksachenverwaltung, Gremien A11 Sachbearbeitung nein Geschäftsstelle, Gremien, Drucksachenverwaltung 5 E6 Sachbearbeitung nein E 6 Geschäftsstelle, Drucksachenverwaltung E8 Sachbearbeitung nein E 8 Geschäftsstelle, Gremien, Drucksachenverwaltung 51,3 7 E5 Sachbearbeitung nein E 6 Geschäftsstelle, Terminvorbereitung, Drucksachenverwaltung A11 Sachbearbeitung nein E 10 Deputation, Gremien E9 Sachbearbeitung nein E 9 Bezirksversammlungen Anfragen, Beschlüsse, Abforungen 100 Senatskanzlei, Bürgerbriefe parlamentarische Eingaben 10 E8 Sachbearbeitung nein E 8 Eingaben, bezirkliche Anfragen, Drucksachenmanagement E8 Sachbearbeitung nein E 8 Eingaben, bezirkliche Anfragen, Drucksachenmanagement A14 Sachbearbeitung nein A 14 Aufgabenplanung, parlamentarische Anfragen A11 Sachbearbeitung nein A 10 Aufgabenplanung, parlamentarische Anfragen A13 Sachbearbeitung nein A 13 Aufgabenplanung, Leitungscontrolling E9 Sachbearbeitung nein E 9 Aufgabenplanung, Leitungscontrolling E14 Referent Referentin nein E 14 Parlamentsreferent E11 Sachbearbeitung nein E 11 Parlamentsangelegenheiten A15 Referatsleitung nein A 15 Bun und EU Angelegenheiten

48 Drucksache Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 19 A13 Sachbearbeitung nein E 13 Ü EU Angelegenheiten A12 Sachbearbeitung nein A 12 Ministerkonferenzen und Koordinierung externer Drucksachen A12 Sachbearbeitung nein A 12 Bunratsangelegenheiten A16 Sachbearbeitung nein A 15 Internationales, norddeutsche Zusammenarbeit A14 Sachbearbeitung nein Internationales, norddeutsche Zusammenarbeit 24 A15 Referent Referentin nein A 13 Lanvertretung Berlin A14 Referent Referentin nein E 14 Lanvertretung Berlin A14 Referatsleitung nein E 14 Leitung Presse und Öffentlichkeitsarbeit E13 Referent Referentin nein E 14 Pressesprecher A12 Referent Referentin nein A 12 Pressesprecher A13 Sachbearbeitung nein E 13 Ü Öffentlichkeitsarbeit E14 Sachbearbeitung nein E 14 Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen A14 Sachbearbeitung nein E 14 Veranstaltungen und Delegationen E10 Sachbearbeitung nein E 10 Veranstaltungen E13 Referent Referentin nein E 13 Reden und Protokolle E6 Sachbearbeitung nein E 6 Abrechnungswesen und Assistenz A14 Referent Referentin nein E 13 Referent Senatorin A11 Sekretariat nein E 11 Sekretariat Behördenleitung E8 Sekretariat nein E 8 Sekretariat Behördenleitung A8 Sekretariat nein A 8 Sekretariat Behördenleitung E8 Sekretariat nein E 8 Sekretariat Behördenleitung E8 Sekretariat nein E 8 Sekretariat Behördenleitung

49 Bürgerschaft Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache Stand: 31. Dezember A16 Leitung Präsidialabteilung ninhabers Tatsächlich wahrgenommene Aufgaben nein A 13 Leitung Präsidialabteilung und Senatorenbüro A13 Referatsleitung nein A 13 Leitung Senats und Parlamentsangelegenheiten (ohne parlamentarische Anfragen) 3 A12 Stellvertretende Referatsleitung nein A 12 Stellvertretende Referatsleitung, Drucksachenverwaltung, Gremien E6 Sachbearbeitung nein E 6 Geschäftsstelle, Drucksachenverwaltung E8 Sachbearbeitung nein E 8 Geschäftsstelle, Gremien, Drucksachenverwaltung 76,9 6 A11 Sachbearbeitung nein E 10 Deputation, Gremien E9 Sachbearbeitung nein E 9 Bezirkliche Anfragen, Abforungen Senatskanzlei, Bürgerbriefe, 100 Eingaben 8 E8 Sachbearbeitung nein E 8 Eingaben, bezirkliche Anfragen, Drucksachenmanagement E6 Sachbearbeitung nein E 6 Drucksachenverwaltung, Geschäftsstelle A14 Sachbearbeitung nein A 14 Parlamentarische Anfragen E13 Sachbearbeitung nein E 13 Koordinierung Stadtentwicklung A14 Sachbearbeitung nein A 13 Koordinierung Umwelt A14 Referatsleitung nein E 14 Leitung Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation E13 Referent Referentin nein E 14 Pressesprecher E14 Referent Referentin nein E 14 Referentin für Öffentlichkeitsarbeit E11 Sachbearbeitung nein E 11 Sachbearbeitung Öffentlichkeitsarbeit A14 Referent Referentin nein E 13 Referent Senatorin A13 Referent Referentin nein E 13 Redenschreiber A11 Sekretariat nein E 11 Sekretariat Behördenleitung A8 Sekretariat nein A 8 Sekretariat Behördenleitung E9 Sekretariat nein E 8 Sekretariat Behördenleitung E9 Sekretariat nein E 9 Sekretariat Behördenleitung