Große Anfrage. Die Realisierung der globalen Minderkosten beziehungsweise Minderausgaben

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Stephan Jersch, Sabine Böddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Die Realisierung der globalen Minderkosten beziehungsweise Minderausgaben Die globalen Minderkosten sind eines der wichtigsten Steuerungselemente des Senats, um Kürzungen in den Haushalten der Behörden top-down durchzusetzen. Ihre Bedeutung wird in den nächsten Jahren noch anwachsen. Sie lassen eine Planung für die verschiedenen Produktbereiche für die nächsten Jahre mit dem Argument im Vagen, das sich die Konkretisierung erst in den jeweiligen Jahren zeige. Desto bedeutender ist die Konkretisierung im Nachhinein. Diese wird im Haushaltsplan 2017/2018 nur sehr unzureichend getroffen und auch der Halbjahresbericht 2016 liefert diese Informationen nicht. Daher fragen wir den Senat im Rahmen dieser Großen Anfrage, auch um den zuliefernden Behörden ausreichend Zeit für eine sorgfältige Antwort zu geben: 1. Jede Behörde definiert den Unterschied zwischen Minderkosten und Minderausgaben anders, wir haben unterschiedliche Beschreibungen gehört. Wie definiert der Senat die beiden Begriffe genau? Globale Minderausgaben sind in kameralen Haushaltsplänen veranschlagte Beträge, um die am Ende eines Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommene Ausgabeermächtigungen gemindert werden. Entsprechend sind globale Minderkosten und globale Minderauszahlungen für Investitionen in doppischen Haushaltsplänen veranschlagte Beträge, um die am Ende eines Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommene Ermächtigungen, Kosten zu verursachen und Auszahlungen für Investitionen zu leisten, zu mindern sind. In Höhe dieser Beträge können die entsprechenden Ermächtigungen damit nicht mehr ins Folgejahr übertragen und insofern auch nicht mehr für Ausgaben beziehungsweise Kosten oder Investitionsauszahlungen genutzt werden. 2. In welchen Produktgruppen wurden die geplanten Minderkosten für die Jahre 2015 und 2016 erreicht? Bitte nach den Einzelplänen, den Produktgruppen und den Jahren unterscheiden. Das Haushaltsjahr 2016 ist noch nicht abgeschlossen. Für das Jahr 2015 siehe Anlage 1.

2 Drucksache 21/6337 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 3. Mit welchen Maßnahmen wurden diese Minderkosten in den jeweiligen Produktgruppen erreicht? Falls es nicht möglich ist, alle Maßnahmen in den Produktgruppen aufzuzählen, bitte die wesentlichen Maßnahmen der jeweiligen Produktgruppen auflisten. Grundsätzlich durch eine sparsame Haushaltsführung, bei der nur in dem Umfang Kosten verursacht und Auszahlungen für Investitionen geleistet werden, der für eine sachgerechte Aufgabenerfüllung unbedingt erforderlich ist. 4. Nach einer gelieferten Definition zu Minderausgaben sollen diese den investiven Teil betreffen. Unsere Fragen zu 2. und 3. bitte auch für die Minderausgaben beantworten. Das Haushaltsjahr 2016 ist noch nicht abgeschlossen. Zu den globalen Minderauszahlungen für Investitionen im Haushaltsjahr 2015 siehe Anlage 2. Im Übrigen siehe Antwort zu 3. 2

3 Erbringungsbetrag (in Tsd. Euro) 1.1 Senat und Personalamt Gesamt Zentraler Ansatz Senatskanzlei Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit RathausService Kosten für Transferleistungen Personalamt Sonstige Kosten Personalamt Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit BA Hamburg-Mitte Gesamt Zentraler Ansatz Zentraler Ansatz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Management des öffentlichen Raumes Personalkosten BA Altona Gesamt Zentraler Ansatz Steuerung und Service Kosten für Transferleistungen Steuerung und Service Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einwohner-/ Personenstandswesen Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einwohner-/ Personenstandswesen Kosten für Transferleistungen Soziale Hilfen Kosten für Transferleistungen Sozialraummanagement Kosten für Transferleistungen Sozialraummanagement Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Jugend-, Familienhilfe Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Bauaufsicht Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Management des öffentl. Raumes Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Management des öffentl. Raumes Sonstige Kosten 0* Management des öffentl. Raumes Personalkosten BA Eimsbüttel Gesamt Zentraler Ansatz Steuerung und Service Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Soziale Hilfen Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Sozialraummanagement Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Jugend-und Familienhilfe Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Gesundheit Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Straffälligen- und Gerichtshilfe Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 15 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/6337 Anlage 1 Erbringung der globalen Minderkosten im Haushaltsjahr 2015 Einzelplan Veranschlagte Globale Minderkosten 2015 (in Tsd. Euro) Erbringung der GMK über Produktgruppe Kontenbereich BA Hamburg-Nord Zentraler Ansatz Steuerung und Service (D1) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zentraler Ansatz Bezirksamt Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zentraler Ansatz Bezirksamt Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Zentraler Ansatz Bezirksversammlung Globale Mehr- oder Minderkosten Bezirksübergreifende ITAngelegenheiten (N/ITB) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einwohner- und Personenstandswesen (EA, ST) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einwohner- und Personenstandswesen (EA, ST) Kosten für Transferleistungen Sozialraummanagement (SR) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Jugend-, Familienhilfe (JA) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Bauaufsicht und Wirtschaftsförderung (WBZ) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 217

4 1.6 BA Wandsbek Zentraler Ansatz Bauaufsicht/WBZ Personalkosten Gesamt BA Bergedorf Gesamt Zentraler Ansatz Steuerung und Service (D1) Personalkosten Einwohner- und Personenstandswesen (EA, ST) Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Einwohner- und Personenstandswesen (EA, ST) Personalkosten Soziale Hilfen (GS) Personalkosten Sozialraummanagement (SR) Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Sozialraummanagement (SR) Personalkosten Jugend-, Familienhilfe (JA) Personalkosten Gesundheit (GA) Personalkosten Bauaufsicht (WBZ) Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Bauaufsicht (WBZ) Personalkosten Management des öffentl. Raumes (MR) Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Management des öffentl. Raumes (MR) Personalkosten Verbraucherschutz, Gewerbe, Umwelt (VS) Personalkosten 0* Verbraucherschutz, Gewerbe, Umwelt (VS) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit BA Harburg Zentraler Ansatz Steuerung und Service Personalkosten 768 Gesamt Justizbehörde Gesamt Zentraler Ansatz Zentraler Ansatz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Justizvollzug Kosten für Transferleistungen 742 Drucksache 21/6337 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Management des öffentl. Raumes (MR) Gesamt Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Verbraucherschutz, Gewerbe, Umwelt (VS) Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Behörde für Schule und Berufsbildung Zentraler Ansatz Gesamt Steuerung und Service Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Steuerung und Service Sonstige Kosten Steuerung und Service Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Zentraler Ansatz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zentraler Ansatz Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Zentraler Ansatz Sonstige Kosten IFBQ Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit IFBQ Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) LI - Landesinstitut für Lehrerbildung Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Unterricht i.d. Vor- und Grundschule Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Unterricht i.d. Vor- und Grundschule Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Sonderpädagogische Unterstützung und Beratung Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Sonderpädagogische Unterstützung und Beratung Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Sonderpädagogische Unterstützung und Beratung Kosten für Transferleistungen Unterricht im Gymnasium Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Schulische Berufliche Bildung Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Schulische Berufliche Bildung Kosten für Transferleistungen Weiterbildung Sonstige Kosten Weiterbildung Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Weiterbildung Kosten für Transferleistungen 827

5 3.3 Kulturbehörde Gesamt Zentraler Ansatz Steuerung und Service Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Steuerung und Service Personalkosten Steuerung und Service Sonstige Kosten Zentraler Ansatz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0* Zentraler Ansatz Kosten für Transferleistungen 0* Zentraler Ansatz Sonstige Kosten Theater, Museen, Bibliotheken Personalkosten 0* Theater, Museen, Bibliotheken Kosten für Transferleistungen Künste, Kult. Leben, Kreativwirtschaft Personalkosten 0* Künste, Kult. Leben, Kreativwirtschaft Kosten für Transferleistungen Künste, Kult. Leben, Kreativwirtschaft Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Künste, Kult. Leben, Kreativwirtschaft Sonstige Kosten Denkmalschutzamt Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Denkmalschutzamt Personalkosten Denkmalschutzamt Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) 0* Denkmalschutzamt Sonstige Kosten 0* Staatsarchiv Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Staatsarchiv Personalkosten Staatsarchiv Kosten für Transferleistungen 0* Staatsarchiv Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Staatsarchiv Sonstige Kosten 0* Elbphilharmonie und Laeiszhalle Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Elbphilharmonie und Laeiszhalle Personalkosten 0* Elbphilharmonie und Laeiszhalle Kosten für Transferleistungen 38 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Zentraler Ansatz Zentraler Ansatz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zentraler Ansatz Gesamt Sonstige Kosten Universität Hamburg Kosten für Transferleistungen HafenCity Universität Kosten für Transferleistungen Hochschule für Angewandte Wissenschaften Kosten für Transferleistungen Hochschule für Bildende Künste Kosten für Transferleistungen Hochschule für Musik und Theater Kosten für Transferleistungen Staats- und Universitätsbibliothek Kosten für Transferleistungen Von Bund und Ländern finanzierte Einrichtungen Kosten für Transferleistungen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Zentraler Ansatz Steuerung und Service Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Steuerung und Service Personalkosten Steuerung und Service Kosten für Transferleistungen Steuerung und Service Sonstige Kosten Steuerung und Service Kosten aus Finanzierungstätigkeit Zentraler Ansatz Kosten für Transferleistungen Zentraler Ansatz Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Service Personalkosten Service Kosten für Transferleistungen Hilfen zur Existenzsicherung (inkl. KdU) Kosten für Transferleistungen Service Personalkosten Service Kosten für Transferleistungen Service Sonstige Kosten Kinder- und Jugendarbeit Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 48

6 8.1 Behörde für Inneres und Sport Gesamt Zentraler Ansatz Katastrophen- u. Bevölkerungsschutz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zentraler Ansatz Personalkosten Bezirkliche Zuweisungen Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Verfassungsschutz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einbürgerungsangelegenh. Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Schutz- und Wasserschutzpolizei Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Schutz- und Wasserschutzpolizei Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Schutz- und Wasserschutzpolizei Sonstige Kosten Kriminalpolizei Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Vollzugsunterstützung Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Vollzugsunterstützung Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Vollzugsunterstützung Sonstige Kosten Vollzugsunterstützung Kosten aus Finanzierungstätigkeit Vorbeugender Brandschutz Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Landesbereich Freiw. Feuerwehr Sonstige Kosten Landesbereich Freiw. Feuerwehr Kosten aus Finanzierungstätigkeit Feuerwehrakademie Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Feuerwehrakademie Sonstige Kosten Zentrale Dienste Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Technik und Logistik Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzbehörde Zentraler Ansatz Zentraler Ansatz Finanzbehörde Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 500 Drucksache 21/6337 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Kinder- und Jugendarbeit Gesamt Kosten für Transferleistungen Familienförderung Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Familienförderung Kosten für Transferleistungen Soziale Entschädigung Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Soziale Entschädigung Kosten für Transferleistungen Service Personalkosten Service Sonstige Kosten Arbeitsmarktpolitik Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Arbeitsmarktpolitik Personalkosten Arbeitsmarktpolitik Kosten für Transferleistungen Arbeitsmarktpolitik Sonstige Kosten Integration, Opferschutz, Zivilgesellschaft Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Integration, Opferschutz, Zivilgesellschaft Personalkosten Integration, Opferschutz, Zivilgesellschaft Kosten für Transferleistungen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz 6.0 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Zentraler Ansatz Zentraler Ansatz Gesamt Gesundheit Kosten für Transferleistungen Gesundheit Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Senioren, Pflege und Betreuung Kosten für Transferleistungen Verbraucherschutz Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Landes- und Landschaftsplanung Kosten für Transferleistungen Landes- und Landschaftsplanung Gesamt Kosten für Abnutzung (Abschreibungen) Bauordnung und Hochbau Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit Bauordnung und Hochbau Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit 300

7 Zentraler Ansatz Finanzbehörde Gesamt Personalkosten Finanzämter Erlöse Allgemeine Finanzwirtschaft Zentrale Ansätze Gesamt 0 Summe Gesamthaushalt Summe Gesamthaushalt Differenz zur Veranschlagung Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/6337 * Erbringungsbetrag < 500 Euro. 7

8 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Gesamt Steuerung und Service Steuerung und Service Sonstige Investition Kfz-Ersatzbeschaffung Verkehr und Straßenwesen Einzelinvestition GI Unterer Landweg Verkehr und Straßenwesen Investitionsprogramm Verlängerung der U Innovation, Struktur, Hafen Einzelinvestition Altern. Energievers. Kreuzschiff i. Hafen Wirtschaftsförderung, Außen-, Agrarwirtsch. Sonstige Investition Grunderwerb für Wald Allgemeine Finanzwirtschaft 283 Zentrale Finanzen Gesamt 0 Summe Gesamthaushalt Summe Gesamthaushalt Differenz zur Veranschlagung Drucksache 21/6337 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 2 8 Erbringung der globalen Minderauszahlungen im Haushaltsjahr 2015 Einzelplan Veranschlagte Globale Minderauszahlungen 2015 (in Tsd. Euro) Aufgabenbereich Erbringung der GMA über Investitionsmaßnahme Erbringungsbetrag (in Tsd. Euro)