Freie und Hansestadt Hamburg

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1 Anlage 2 zur Drs. 21/6399 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsrechnung Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

2 Inhaltsverzeichnis Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1 1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1.3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Produktgruppe Steuerung und Service Produktgruppe Zentraler Ansatz Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und 17 Service (BASFI) Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen 17 des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des 18 Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) 2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales Produktgruppen des Aufgabenbereichs 253 Soziales Produktgruppe Service Produktgruppe Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) Produktgruppe Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt Produktgruppe Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen Investitionen des Aufgabenbereichs 253 Soziales Darlehen des Aufgabenbereichs 253 Soziales Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 253 Soziales Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen 48 des Aufgabenbereichs 253 Soziales Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des 48 Aufgabenbereichs 253 Soziales 2.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Produktgruppen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Produktgruppe Service Produktgruppe Kinder- und Jugendarbeit Produktgruppe Familienförderung Produktgruppe Erziehungshilfen Produktgruppe Bereichübergreif. Hilfen/Leistungen Produktgruppe Kindertagesbetreuung Produktgruppe Soziale Entschädigung Produktgruppe Zentr. Progr. Netzwerk Frühe Hilfen Produktgruppe Bezirkl.Zuweisung Jugend und Familie Investitionen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Darlehen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie 99

3 2.3.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 254 Jugend und 100 Familie Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen 103 des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des 138 Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie 2.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Produktgruppen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Produktgruppe Service Produktgruppe Arbeitsmarktpolitik Produktgruppe Integration, Opferschutz, Zivilges Produktgruppe Zentrales Programm ESF Investitionen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Darlehen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und 160 Integration Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen 160 des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Ergebnis- und doppische Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 252 Steuerung 162 und Service (BASFI) Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service 163 (BASFI) 3.2 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 253 Soziales Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 253 Soziales Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 253 Soziales Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 254 Jugend und 166 Familie Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 254 Jugend und Familie Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und 168 Integration Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 255 Arbeit und Integration 169 Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 170 Abrechnung des Wirtschaftsplans des Landesbetriebs Erziehung und Beratung 176 Abrechnung des Wirtschaftsplans des Sondervermögens Ausgleichsabgabe 183

4 <h1>1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration</h1> <h3>1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration</h3> <h1> Einzelplan Einzelplan 4.0 Behörde Behörde für Arbeit, für Soziales, Arbeit, Familie Soziales, und Integration</h1> Familie und Integration Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Ergebnisrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist 1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit , , ,40 2. Erlöse aus Transferleistungen , ,58 3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich 4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen 5. Sonstige Erlöse , , , ,49 6. Erlöse aus Verrechnungen , , ,89 7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,91 8. Personalkosten , , , a) Kosten für Entgelte , , b) Kosten für Bezüge , , ,88 c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter , ,57 d) Kosten für Sozialleistungen , , ,43 e) Kosten für Versorgungsleistungen , , ,39 9. Kosten für Transferleistungen , , , Kosten für den Länderfinanzausgleich 11. Kosten aus Abschreibungen , , , Sonstige Kosten , , , Kosten aus Verrechnungen , , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , , , Erlöse aus Beteiligungen 16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse , , Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens , , , , ,00 0, Zinsen und ähnliche Kosten ,77-0, Finanzergebnis , , , Ordentliches Ergebnis ( ) , , , , Außerordentliche Erlöse 24. Außerordentliche Kosten 25. Außerordentliches Ergebnis 26. Jahresergebnis ( ) , , , , Globale Mehr- / Minderkosten Jahresergebnis inkl. der globalen Mehr- / Minderkosten (26-27) , , , ,49 Hinsichtlich der Ergebnisrechnung des Einzelplans 4.0 der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wird auf die Erläuterungen zu den Ergebnisrechnungen der Aufgabenbereiche und der Produktgruppen verwiesen. Die Deckung der zuwanderungsbedingten Mehrkosten in den Aufgabenbereichen erfolgte gem. Drs. 21/1395 aus zentralen Verstärkungsmitteln der Finanzbehörde aus dem Einzelplan 9.2 durch Sollübertragungen in den Einzelplan 4.0. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit Die höheren Erlöse von rund (rd.) 15,6 Mio. Euro im Ist gegenüber den Fortg. Plan ergeben sich schwerpunktmäßig aus Mehrerlösen im AB 253 Soziales von rd. 7,4 Mio. Euro über die Kostenart Kostenerstattungen durch Sozialversicherungsträger sowie der Bundesagentur für Arbeit in den Produktgruppen (PG) Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) ( rd. 2,7 Mio. Euro) und Rehabilitat. u. Teilh. Beh. Menschen (rd. 4,7 Mio. Euro) sowie im AB 255 Arbeit und Integration von rd. 6 Mio. Euro über die Kostenart in der PG 1

5 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Arbeitsmarktpolitik aus der Erstattung von Verwaltungskosten durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg. Erlöse aus Transferleistungen Die Mehrerlöse im Ist gegenüber den Fortg. Plan resultieren insbesondere aus höheren Erlösen im AB 253 Soziales über die Kostenart aus der Bundeserstattung der Kommunalen Leistungen nach dem SGB II für die Kosten für Unterkunft und Heizung von rd. 47 Mio. Euro in der PG Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) bei einem Erstattungssatzes in von 35% und die der Eingliederungshilfe in der PG Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen für klassisch behinderte Menschen von rd. 11 Mio. Euro entsprechend der in gestiegenen Kosten sowie im AB 254 Jugend und Familie in der PG Erziehungshilfen für Kostenerstattungen von Jugendhilfeträgern anderer Gemeinden von insgesamt rd. 79 Mio. Euro in aufgrund der deutlich gestiegenen Fallzahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und in der PG Kindertagesbetreuung von rd. 4 Mio. Euro durch Rückzahlungen von Transferleistungen über die Kostenart Rückzahlung von Sozialleistungen. Sonstige Erlöse Die höheren Erlöse im Ist gegenüber den Fortg. Plan ergeben sich überwiegend aus nichtzahlungswirksamen (nzw) Mehrerlösen im AB 253 Soziales von rd. 77 Mio. Euro in der PG Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) über die Kostenart aus der korrespondieren Auflösung von Wertberichtigungen auf nicht werthaltige Darlehen bei dem Produkt HzL Kap.3 SGB XII (s.a. Sonstige Kosten) und von rund 4 Mio. Euro aus der Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen in der PG Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt. sowie im AB 254 Jugend und Familie in der PG Kindertagesbetreuung durch periodenfremde Erträge von rd. 9 Mio. Euro und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (nzw) bzw. Verbindlichkeiten für erhaltene Investitionszuschüsse des Bundes im Rahmen des Krippenausbauprogramms von rd. 2 Mio. Euro über die Kostenart Erlöse aus Verrechnungen Die Mehrerlöse im Ist gegenüber den Fortg. Plan basieren maßgeblich auf Erträgen aus haushaltsrelevanten Verrechnungen im AB 252 Steuerung und Service (BASFI) von rd. 1 Mio. Euro und im AB 255 Arbeit und Integration von rd. 2,8 Mio. Euro. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit Das gegenüber dem Fortg. Plan wesentlich erhöhte Soll und Ist ergibt sich zum einen schwerpunktmäßig aus der Umsetzung des "IT-Projektes Jugendwesen, Sozialhilfe und Wohngeld" (JUS-IT) bei den IT-Kosten im AB 252 in der PG Steuerung und Service von insgesamt rd. 20,6 Mio. Euro in. Entsprechende Mittel sind zentral bei der Finanzbehörde im Einzelplan 9.2 veranschlagt und werden der BASFI im laufenden Haushaltsjahr durch unterjährige Sollübertragungen zur Verfügung gestellt. Zum anderen resultiert es im AB 254 Jugend und Familie in der PG Erziehungshilfen aus Mehrkosten von rd. 20 Mio. Euro für Kostenerstattungen an andere Jugendhilfeträger, die bei den Kosten für Transferleistungen geplant waren. Für die nicht vollständig verbrauchte Ermächtigung wurde ein Ermächtigungsübertrag zur Fortsetzung von Projekten beantragt, die in nicht abgeschlossen werden konnten. Kosten für Transferleistungen Die Mehrkosten im Ist gegenüber dem Fortg. Plan und das höhere Soll sind zur Hälfte durch zuwanderungsbedingte höhere Kosten im AB 253 Soziales in der PG Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) bei den Hilfen nach dem AsylbLG von rd. 22 Mio. Euro auf Grund der gestiegenen Anzahl der Leistungsberechtigten und in der PG Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt. von rd. 17 Mio. Euro durch die in gestiegene Anzahl an Plätzen in der Folgeunterbringung sowie im AB 254 Jugend und Familie von insgesamt rd. 47,4 Mio. maßgeblich in der PG Erziehungshilfen entstanden. Die andere Hälfte der Mehrkosten setzt sich aus höheren Kosten im AB 253 Soziales von rd. 25,7 Mio. Euro in der PG Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen durch allgemeine Preissteigerungen, im AB 254 Jugend und Familie von rd. 69,2 Mio. Euro in der PG Kindertagesbetreuung hauptsächlich aus der gestiegenen Anzahl der betreuten Kinder im Krippen- und Elementarbereich des Kita Gutscheinsystems und im AB 255 von rd. 19 Mio. in der PG Arbeitsmarktpolitik durch die Umsetzung der ESF-Förderung zusammen. Für die in den Aufgabenbereichen nicht verbrauchten Ermächtigungen wurden Ermächtigungsüberträge beantragt. Kosten aus Abschreibungen Die höheren Kosten Ist und das entsprechend höhere Soll gegenüber dem Fortg. Plan sind primär zuwanderungsbedingt auf Grund der Investitionen zur Schaffung von Plätzen in der Folgeunterbringung im AB 253 Soziales in der PG Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt. entstanden. Sonstige Kosten 2

6 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Die Mehrkosten gegenüber dem Fortg. Plan resultieren maßgeblich aus periodenfremden Aufwendungen von insgesamt rd. 117 Mio. Euro im Einzelplan 4.0 über die Kostenart und nicht zahlungswirksame Kosten von rd. 63 Mio. Euro durch die Wertberichtigung des Darlehensbestands für nicht werthaltige Darlehen über die Kostenart im AB 253 Soziales in der PG Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) auf Grund der Änderung der Bewertungsansätze gemäß der Neuregelung der seit dem geltenden veränderten Bewertungskriterien nach der LHO. Die entsprechenden Buchungsfälle der periodenfremden Kosten waren gemäß dem jeweiligen Sachverhalt in in den Kontenbereichen Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit oder Kosten aus Transferleistungen geplant. Eine Planung im Kontenbereich Sonstige Kosten war nicht möglich, weil zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung nicht absehbar ist, welcher Anteil periodenfremd sein wird. Das Defizit von rd. 4,6 Mio. Euro resultiert aus Verlusten aus Grundstücksabgängen von rd. 4,6 Mio. Euro im AB 252 Steuerung und Service (BASFI), die im Rahmen der Inventur aufgedeckt wurden und noch nicht abschließend geklärt werden konnten. Der Betrag wird als Fehlbetrag ins nächste Haushaltsjahr übertragen. In 2016 wird dazu ein Ausgleich nach Art V. SNH-Gesetz angestrebt. Kosten aus Verrechnungen Die Mehrkosten gegenüber dem Fortg. Plan sind im AB 253 Soziales in der PG Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt. im Rahmen der haushaltsrelevanten Verrechnung an den Einzelplan 8.1, Produktgruppe Einwohner-Zentralamt, für die Unterbringung von Flüchtlingen nach Ablauf der Residenzpflicht in der ZEA entstanden. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse Die ungeplanten Erlöse im diesem Kontenbereich stammen maßgeblich aus Dividenden auf Genossenschaftsanteile im AB 253 Soziales in der PG Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU). Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens Der Erlös ist auf einen Buchgewinn der Unternehmensbeteiligung hamburger arbeit GmbH im AB 252 Steuerung und Service (BASFI) zurückzuführen. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens Bei den ausgewiesenen Kosten handelt es sich um eine Korrektur des Bilanzierungs- und Bewertungsansatzes des Sondervermögens AGLA in Form einer Sonderabschreibung im AB 252 Steuerung und Service (BASFI), die gem. Art Abs. 5 SNH-Gesetz haushaltsneutral seitens der Finanzbehörde ausgeglichen wurde. Globale Mehr- oder Minderkosten Im Einzelplan 4.0 der BASFI musste im Haushaltsjahr die Deckung für Globale Mehr- oder Minderkosten (GMMK) in Höhe von 52,842 Mio. Euro erbracht werden. Der Nachweis der GMMK ist unter Einbezug aller Aufgabenbereiche der BASFI erfolgt. 3

7 <h3>1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration</h3> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist 1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , ,99 2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , ,38 3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit , , , ,61 4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen , ,64 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen , ,31 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 7. Sonstige Investitionseinzahlungen Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen , , , , , , , Sonstige Investitionsauszahlungen , , Globale Minderauszahlungen 15. Saldo aus Investitionen , , , Einzahlungen aus gegebenen Darlehen , , , Auszahlungen aus gegebenen Darlehen , , , Saldo gegebene Darlehen , , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und aus Rückzahlung von Liquiditätshilfen 20. Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und aus Gewährung von Liquiditätshilfen 21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten , , Auszahlungen aus durchlaufenden Posten , , Saldo aus durchlaufenden Posten 25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln , , , ,26 Hinsichtlich der Finanzrechnung Einzelplans 4.0 der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wird auf die Erläuterungen zu den Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche und der Produktgruppen verwiesen. 4

8 <h3>1.3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration</h3> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 1.3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Aufgabenbereich 252 Steuerung und Service (BASFI) Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Steuerung und Service Erlöse , , , ,44 Kosten , , , ,04 Zentraler Ansatz Erlöse Kosten Saldo aus Verwaltungstätigkeit , , , ,48 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus Investitionen Auszahlungen aus Investitionen , , ,33 Saldo aus Investitionen , , ,33 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus gegebenen Darlehen Auszahlungen aus gegebenen Darlehen Saldo gegebene Darlehen 5

9 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Aufgabenbereich 253 Soziales Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Service Erlöse 8.065, ,10 Kosten , , ,50 Hilfen z. Existenzsicher. (inkl. KdU) Erlöse , ,51 Kosten , , ,90 Wohnungslosenhilfe u. öffentl. Unt. Erlöse , ,81 Kosten , , ,58 Rehabilitat. u. Teilh. beh. Menschen Erlöse , ,25 Kosten , , ,80 Saldo aus Verwaltungstätigkeit , , , ,90 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus Investitionen Auszahlungen aus Investitionen , , ,94 Saldo aus Investitionen , , ,94 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus gegebenen Darlehen , , ,57 Auszahlungen aus gegebenen Darlehen , , ,78 Saldo gegebene Darlehen , , ,35 6

10 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Aufgabenbereich 254 Jugend und Familie Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Service Erlöse , ,89 Kosten , , ,82 Kinder- und Jugendarbeit Erlöse , ,47 Kosten , , , Familienförderung Erlöse , ,72 Kosten , , , Erziehungshilfen Erlöse , ,20 Kosten , , ,01 Bereichübergreif. Hilfen/Leistungen Erlöse , ,54 Kosten , , , ,29 Kindertagesbetreuung Erlöse , , ,15 Kosten , , ,67 Soziale Entschädigung Erlöse , ,56 Kosten , ,53 Zentr. Progr. Netzwerk Frühe Hilfen Erlöse Kosten Bezirkl.Zuweisung Jugend und Familie Erlöse Kosten ,04 Saldo aus Verwaltungstätigkeit , , , ,29 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus Investitionen , ,64 Auszahlungen aus Investitionen , , ,65 Saldo aus Investitionen , , ,65 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 2.691, ,20-2,00 Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 4.836, , ,05 Saldo gegebene Darlehen , , ,05 7

11 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Aufgabenbereich 255 Arbeit und Integration Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Service Erlöse 450,92 450,92 Kosten , ,76 Arbeitsmarktpolitik Erlöse , ,24 Kosten , , , ,82 Integration, Opferschutz, Zivilges. Erlöse , ,40 Kosten , , , Zentrales Programm ESF Erlöse Kosten Saldo aus Verwaltungstätigkeit , , , ,82 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus Investitionen , ,31 Auszahlungen aus Investitionen , , ,74 Saldo aus Investitionen , , ,05 Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Einzahlungen aus gegebenen Darlehen , , ,01 Auszahlungen aus gegebenen Darlehen , ,98 Saldo gegebene Darlehen , , ,97 Bezüglich der Übersichten zu den Salden aus Verwaltungstätigkeit über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 4.0 der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wird auf die Erläuterungen der Aufgabenbereiche und Produktgruppen verwiesen. Hinsichtlich der Salden aus Investitionen und gegebenen Darlehen erfolgt der Verweis auf die Erläuterungen in den Übersichten zu den Investitionen und Darlehen der Aufgabenbereiche. 8

12 <h1>2 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration</h1> <h3>2.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h3> <h4>2.1.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> <h5> Produktgruppe Steuerung und Service</h5> <h6> Ergebnisrechnung der Produktgruppe Steuerung und Service</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Produktgruppen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Produktgruppe Steuerung und Service Ergebnisrechnung der Produktgruppe Steuerung und Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist 1. Erlöse , , ,02 2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,15 a) davon Kosten für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , ,77 b) davon IT-Kosten , , , ,59 c) davon Kosten für Prüfung, Beratung, Rechtsschutz , , ,00 3. Personalkosten , ,15 a) Kosten für Entgelte , ,57 b) Kosten für Bezüge , ,00 c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 3.928, ,43 d) Kosten für Sozialleistungen , ,87 e) Kosten für Versorgungsleistungen , ,28 4. Kosten für Transferleistungen , , Kosten aus Abschreibungen , , ,83 6. Sonstige Kosten , , ,11 7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , , ,04 8. Erlöse aus Finanzierungstätigkeit , , ,44 9. Kosten aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzergebnis , , , Ordentliches Ergebnis (7 + 10) , , , , Außerordentliche Erlöse 13. Außerordentliche Kosten 14. Außerordentliches Ergebnis 15. Jahresergebnis ( ) , , , , Globale Mehr- / Minderkosten 17. Jahresergebnis inkl. der globalen Mehr- / Minderkosten (15-16) , , , ,48 Erlöse Die Erlöse ergeben sich schwerpunktmäßig aus dem Produkt ÖRA sowie aus Erstattungen vom "jobcenter team.arbeit.hamburg" (t.a.h.). Die Erlöse der ÖRA sind überplanmäßig, da dieser Bereich unterjährig starken Schwankungen unterliegt. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Kosten für Transferleistungen und Sonstige Kosten Ein nicht unwesentlicher Anteil aller Buchungen erfolgt über das Sachkonto "Periodenfremde Aufwendungen". Dieses Sachkonto wird im Kontenbereich "Sonstige Kosten" des Ergebnisplans erfasst. Geplant sind die entsprechenden Buchungsfälle jedoch gemäß dem jeweiligen Sachverhalt in den Kontenbereichen "Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit" oder "Kosten für Transferleistungen". Eine Planung im Kontenbereich Sonstige Kosten war nicht möglich, weil zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung nicht absehbar ist, welcher Anteil periodenfremd sein wird. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit Die nicht vollständig ausgeschöpfte Ermächtigung bei den Kosten aus Verwaltungstätigkeit wird in dem Jahr 2016 zur Realisierung von Projekten aus benötigt, die im geplanten Jahr nicht abgeschlossen werden konnten. Das gegenüber dem Plan wesentlich erhöhte Soll bei den "IT-Kosten" resultiert aus der Umsetzung des "IT-Projektes Jugendwesen, Sozialhilfe und Wohngeld" (JUS-IT). Entsprechende Mittel sind zentral bei der Finanzbehörde im Einzelplan 9.2 veranschlagt und werden der BASFI im laufenden Haushaltsjahr durch unterjährige Sollübertragungen zur Verfügung gestellt. 9

13 <h6> Ziele der Produktgruppe Steuerung und Service</h6> <h6> Kennzahlen der Produktgruppe Steuerung und Service</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Kosten aus Transferleistungen Die gegenüber dem Plan erhöhten Ist- und Soll-Werte beruhen auf dem Zuschuss an fördern und wohnen AöR "f&w" zur Finanzierung von Rückkehrerkosten. Entsprechende Mittel sind zentral im Einzelplan 9.2 der Finanzbehörde veranschlagt und werden der BASFI im laufenden Haushaltsjahr durch unterjährige Sollübertragungen zur Verfügung gestellt. Die für geplanten 410 Tsd. Euro betreffen den Zuschuss an f&w für die Betreuung von Versorgungsempfängern, der im Laufe des Haushaltsjahres bei Abforderung von f&w ausgezahlt wird. Sonstige Kosten Das Defizit bei den Sonstigen Kosten resultiert aus Verlusten aus Grundstücksabgängen, die im Rahmen der Inventur aufgedeckt wurden, inhaltlich jedoch noch nicht ausreichend geklärt werden konnten. Der Betrag wird als Fehlbetrag ins nächste Haushaltsjahr mit übertragen. Ein Ausgleich wird in 2016 mit einem Antrag bei der Finanzbehörde nach Art V. SNH-Gesetz angestrebt. Erlöse aus Finanzierungstätigkeit Der Erlös ist auf einen Buchgewinn der Unternehmensbeteiligung hamburger arbeit GmbH zurückzuführen. Kosten aus Finanzierungstätigkeit Bei den hier dargestellten Kosten handelt es sich um eine Korrektur des Bilanzierungs- und Bewertungsansatzes des Sondervermögens AGLA in Form einer Sonderabschreibung, die gem. Art Abs. 5 SNH-Gesetz haushaltsneutral seitens der Finanzbehörde ausgeglichen wurde Ziele der Produktgruppe Steuerung und Service Z 1: Steigerung der Effizienz in der Betreuung der Beschäftigten durch die Abteilung für Personal- und Organisationsmanagement sowie Öffentlichkeitsarbeit (Kennzahl 001). Z 2: Vermeidung der Einbringung von Nachforderungsdrucksachen, in dem entstehende Mehrbedarfe im Einzelplan vorrangig durch Minderbedarfe an anderer Stelle ausgeglichen werden (Kennzahl 002). Z 3: ÖRA: Gewährleistung einer zeitnahen Rechtsberatung für alle anspruchsberechtigten Menschen mit niedrigem Einkommen (Kennzahl 003, 004). Z 4: ÖRA: Sicherstellung eines qualitativ hochwertigen Services bei der Durchführung außergerichtlicher Güteverfahren (Kennzahl 005, 006) Kennzahlen der Produktgruppe Steuerung und Service B_252_01_001 Anzahl der betreuten Beschäftigten pro Vollkraft in der Abteilung "Personal und Organisation" pro Jahr Einheit ANZ Ist Fortg. Plan B_252_01_002 Anzahl Nachforderungsdrucksachen ANZ 2 2 B_252_01_003 Anzahl der Rechtsberatungen pro Jahr ANZ B_252_01_004 Jahresdurchschnitt der Wartezeit pro Fall zwischen Aufnahme des Beratungsanliegens und Beginn der Rechtsberatung B_252_01_005 Anzahl pro Jahr der Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung B_252_01_006 Prozentualer Anteil der Verfahren, bei denen nach einer mündlichen Verhandlung eine Einigung erzielt wurde. Minuten ANZ % 54, Fortg. Plan-Ist , Zu Kennzahl 001: Gemessen wird das Verhältnis der Gesamtzahl der betreuten Beschäftigten (Kernbereich BASFI sowie t.a.h.) zum Vollkräftebestand in der Abteilung Organisation, Personal, Öffentlichkeitsarbeit zum Stichtag Die Abweichung im Ist kommt durch die Neuanbindung des Bereiches Öffentlichkeitsarbeit an das Senatorenbüro zum zustande. 10

14 <h6> Kosten und Erlöse der Produktgruppe Steuerung und Service</h6> <h6> Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Steuerung und Service</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Zu Kennzahl 003: Die Anzahl der Rechtsberatungen ist von der Nachfrage der Bürger abhängig, die nicht dem Einfluss der ÖRA unterliegt. Zu Kennzahl 004: Die Wartezeit ist insbesondere abhängig von der Komplexität der einzelnen Fälle. Zu Kennzahl 005: Die Verfahren der außergerichtlichen Streitbeilegung erfolgen nur auf Antrag der Gerichte und sind aktuell rückläufig Kosten und Erlöse der Produktgruppe Steuerung und Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Service Erlöse , , , ,44 Kosten , , , ,39 Saldo Jahresergebnis 1 Service , , , ,83 Erlöse ,86 Kosten ,93 Saldo Jahresergebnis 2 Service ÖRA Erlöse , ,01 Kosten , ,90 Saldo Jahresergebnis 1 ÖRA , ,89 Erlöse ,75 Kosten ,07 Saldo Jahresergebnis 2 ÖRA ,21 Keine Erläuterungen Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Steuerung und Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Gesamtanzahl VZÄ 193,19 197,47 197,47 4,28 Keine Erläuterungen. 11

15 <h6> Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Steuerung und Service je Kontenbereich (KB)</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Steuerung und Service je Kontenbereich (KB) KB Erlöse KB Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit KB Personalkosten KB Kosten für Transferleistungen 1 Plan , ,00 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = , , Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr , , , Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr , , , ,03 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , , ,85 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder , , Mehrerlösen 16 Soll = , , , , Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat , Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr KB Kosten aus Abschreibungen KB Sonstige Kosten KB Erlöse aus Finanzierungstätigkeit KB Kosten aus Finanzierungstätigkeit 1 Plan , Saldo Nachbewilligungen Bürgerschaft 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = , Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr , , Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr Saldo Sollüberträge , ,35 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , , ,31 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder , , ,41 Mehrerlösen , ,00 16 Soll = , , , , Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat Saldo Ermächtigungsüberträge Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr ,11 12

16 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration KB Außerordentliche Erlöse KB Außerordentliche Kosten KB Globale Mehr- / Minderkosten Summe über alle Kontenbereiche 1 Plan , ,00 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = , Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr ,01 8 Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr , ,77 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , ,05 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder Mehrerlösen ,00 16 Soll = ,79 17 Saldo Vorgriffe 18 Saldo Notbewilligungen Senat ,18 20 Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr ,11 Bei dem Übertrag eines Fehlbetrages im Kontenbereich Sonstige Kosten handelt es sich um Verluste aus Grundstücksabgängen, die im Rahmen der Inventur aufgedeckt wurden, inhaltlich jedoch noch nicht ausreichend geklärt werden konnten. Ein Ausgleich des Fehlbetrages wird in 2016 mit einem Antrag bei der Finanzbehörde nach Art V. SNH-Gesetz angestrebt. 13

17 <h5> Produktgruppe Zentraler Ansatz</h5> <h6> Ergebnisrechnung der Produktgruppe Zentraler Ansatz</h6> <h6> Ziele der Produktgruppe Zentraler Ansatz</h6> <h6> Kennzahlen der Produktgruppe Zentraler Ansatz</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Produktgruppe Zentraler Ansatz Ergebnisrechnung der Produktgruppe Zentraler Ansatz Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist 1. Erlöse 2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit a) davon Kosten für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen b) davon IT-Kosten c) davon Kosten für Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 3. Personalkosten a) Kosten für Entgelte b) Kosten für Bezüge c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten für Sozialleistungen e) Kosten für Versorgungsleistungen 4. Kosten für Transferleistungen Kosten aus Abschreibungen Sonstige Kosten 7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Erlöse aus Finanzierungstätigkeit 9. Kosten aus Finanzierungstätigkeit 10. Finanzergebnis 11. Ordentliches Ergebnis (7 + 10) Außerordentliche Erlöse 13. Außerordentliche Kosten 14. Außerordentliches Ergebnis 15. Jahresergebnis ( ) Globale Mehr- / Minderkosten Jahresergebnis inkl. der globalen Mehr- / Minderkosten (15-16) Kosten für Transferleistungen Die geplanten Transferkosten waren eine Rücklage für Personalverstärkungsmittel für Zuwendungen, die unterjährig an die einzelnen Ämter und über das Amt FS an die Bezirke übertragen wurde. Globale Mehr-/ Minderkosten Im Einzelplan 4 der BASFI musste im Haushaltsjahr die Deckung für Globale Mehr- oder Minderkosten (GMMK) in Höhe von Tsd. Euro erbracht werden. Der Nachweis der GMMK wurde unter Einbezug aller Aufgabenbereiche der BASFI erbracht. Für diese Produktgruppe werden keine Ist-Daten ausgewiesen Ziele der Produktgruppe Zentraler Ansatz Keine Erläuterungen Kennzahlen der Produktgruppe Zentraler Ansatz Keine Erläuterungen. 14

18 <h6> Kosten und Erlöse der Produktgruppe Zentraler Ansatz</h6> <h6> Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Zentraler Ansatz</h6> <h6> Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Zentraler Ansatz je Kontenbereich (KB)</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Kosten und Erlöse der Produktgruppe Zentraler Ansatz Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Zentraler Ansatz BASFI Erlöse Kosten Saldo Jahresergebnis 1 Zentraler Ansatz BASFI Erlöse Kosten Saldo Jahresergebnis 2 Zentraler Ansatz BASFI Keine Erläuterungen Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Zentraler Ansatz Keine Erläuterungen Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Zentraler Ansatz je Kontenbereich (KB) KB Erlöse KB Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit KB Personalkosten KB Kosten für Transferleistungen 1 Plan Saldo Nachbewilligungen Bürgerschaft 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr ,00 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder Mehrerlösen Saldo Haushaltsausgleich 16 Soll = Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat Saldo Ermächtigungsüberträge 0,03 Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr 15

19 Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration KB Kosten aus Abschreibungen KB Sonstige Kosten KB Erlöse aus Finanzierungstätigkeit KB Kosten aus Finanzierungstätigkeit 1 Plan Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr 6 Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr 8 Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr ,96 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von ,04 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder Mehrerlösen 16 Soll = Saldo Vorgriffe 18 Saldo Notbewilligungen Senat 20 Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr KB Außerordentliche Erlöse KB Außerordentliche Kosten KB Globale Mehr- / Minderkosten Summe über alle Kontenbereiche 1 Plan Saldo Nachbewilligungen Bürgerschaft 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr , Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder Mehrerlösen Saldo Haushaltsausgleich 16 Soll = Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat -0,03 20 Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr Keine Erläuterungen. 16

20 <h4>2.1.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> <h4>2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> <h4>2.1.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> <h4>2.1.5 Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Sonstige Investitionen Einzahlungen sonstige Investitionen Auszahlungen sonstige Investitionen , , ,33 Summe sonstige Investitionen , , ,33 Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen Summe Investitionsmittel , , ,33 Die gegenüber dem Plan wesentlich erhöhten Ist- und Soll-Werte bei den Auszahlungen sonstige Investitionen resultieren aus der Umsetzung des IT-Projektes Jugendwesen, Sozialhilfe und Wohngeld (JUS-IT). Entsprechende Mittel sind bei der Finanzbehörde im Einzelplan 9.2 veranschlagt und werden der BASFI im laufenden Haushaltsjahr durch unterjährige Sollübertragungen zur Verfügung gestellt Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Keine Erläuterungen Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Keine Erläuterungen Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Einzahlungen Auszahlungen Sonstige Investitionen 1 Plan Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr 6 Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr ,46 8 Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder Mehreinzahlungen 16 Soll = ,46 17

21 <h4>2.1.6 Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI)</h4> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Einzahlungen Auszahlungen 17 Saldo Vorgriffe 18 Saldo Notbewilligungen Senat 20 Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr ,33 Siehe Erläuterung zu Vollzugsbuchungen und Überträge zu Ein- und Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 252 Steuerung und Service (BASFI) Keine Erläuterungen. 18

22 <h3>2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales</h3> <h4>2.2.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 253 Soziales</h4> <h5> Produktgruppe Service</h5> <h6> Ergebnisrechnung der Produktgruppe Service</h6> <h6> Ziele der Produktgruppe Service</h6> <h6> Kennzahlen der Produktgruppe Service</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration 2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 253 Soziales Produktgruppen des Aufgabenbereichs 253 Soziales Produktgruppe Service Ergebnisrechnung der Produktgruppe Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist 1. Erlöse 248,60 248,60 2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit , ,55 a) davon Kosten für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen b) davon IT-Kosten c) davon Kosten für Prüfung, Beratung, Rechtsschutz Personalkosten , ,28 a) Kosten für Entgelte , ,29 b) Kosten für Bezüge , ,01 c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten für Sozialleistungen , ,86 e) Kosten für Versorgungsleistungen , ,12 4. Kosten für Transferleistungen , ,99 5. Kosten aus Abschreibungen , Sonstige Kosten 8.031, ,68 7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , ,90 8. Erlöse aus Finanzierungstätigkeit 7.816, ,50 9. Kosten aus Finanzierungstätigkeit 10. Finanzergebnis 7.816, , Ordentliches Ergebnis (7 + 10) , , , Außerordentliche Erlöse 13. Außerordentliche Kosten 14. Außerordentliches Ergebnis 15. Jahresergebnis ( ) , , , Globale Mehr- / Minderkosten 17. Jahresergebnis inkl. der globalen Mehr- / Minderkosten (15-16) , , ,40 Personalkosten Die Minderbedarfe entstehen überwiegend aufgrund der vakanten Stellen und kurzfristigen Personalwechsels. (s. Erläuterung zu VZÄ) Ziele der Produktgruppe Service Sicherstellung der Steuerung der gesetzlichen Leistungen durch Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen (Finanzen, Personal) und Daten (Ausgabenverlauf, Fallzahlen, Benchmarking-Ergebnisse) sowie deren Analyse für die Produktverantwortlichen des Aufgabenbereiches 253 Soziales Kennzahlen der Produktgruppe Service B_253_01_001 Anteil der Kosten der Intendanzleistung an den Gesamtkosten des Aufgabenbereichs Einheit % Ist Fortg. Plan 0,067 0,103 B_253_01_002 Anzahl der Zuwendungen ANZ Fortg. Plan-Ist 0,

23 <h6> Kosten und Erlöse der Produktgruppe Service</h6> <h6> Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Service</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Zu der Kennzahl 001: Der Kennzahlenwert liegt stark unter dem Planwert, weil die Kosten der Intendanzleistungen (Kontenbereiche Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit und Personalkosten der PG ) zum Jahresende deutlich unter dem Planwert liegen, während die Gesamtkosten des Aufgabenbereiches 253 höher als geplant ausfallen Kosten und Erlöse der Produktgruppe Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Service Erlöse 8.065, ,10 Kosten , , ,50 Saldo Jahresergebnis 1 Service , , ,40 Erlöse ,10 Kosten ,50 Saldo Jahresergebnis 2 Service Keine Erläuterungen Vollzeitäquivalente der Produktgruppe Service Ist Fortg. Plan Soll Soll - Ist Gesamtanzahl VZÄ 16,74 19,60 19,60 2,86 Das niedrigere Ist zum Planwert ergibt sich überwiegend durch die langfristige Vakanz und kurzfristigen Personalwechsel in dieser Produktgruppe. 20

24 <h6> Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Service je Kontenbereich (KB)</h6> Einzelplan Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Vollzugsbuchungen und Überträge zu Kosten und Erlösen der Produktgruppe Service je Kontenbereich (KB) KB Erlöse KB Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit KB Personalkosten KB Kosten für Transferleistungen 1 Plan Saldo Nachbewilligungen Bürgerschaft 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr ,80 11 Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter 12 Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von , , ,11 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder 248, ,10 Mehrerlösen 16 Soll = , , , , Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat Saldo Ermächtigungsüberträge Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr KB Kosten aus Abschreibungen KB Sonstige Kosten KB Erlöse aus Finanzierungstätigkeit KB Kosten aus Finanzierungstätigkeit 1 Plan ,00 2 Saldo Nachbewilligungen Bürgerschaft 3 Saldo Nachbewilligungen zur Umsetzung von 4 Fortgeschriebener Plan = , Saldo Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Überleitung Ausgleich Vorgriffe aus Vorjahr Saldo Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Überleitung Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr Saldo Ausgleich Fehlbetrag aus Vorjahr Saldo Sollüberträge Saldo Sollüberträge nach Nachbewilligungen für Bezirksämter Saldo Sollüberträge zur Umsetzung von Saldo Inanspruchnahme Deckungsfähigkeiten , ,68 14 Saldo Sollveränderungen wg. Minder- oder 7.816,50 Mehrerlösen 16 Soll = , , Saldo Vorgriffe Saldo Notbewilligungen Senat Saldo Ermächtigungsüberträge Saldo Übertrag Fehlbetrag in Folgejahr 21