Stiftungsrecht: StiftR

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Stiftungsrecht: StiftR Kommentar von Prof. Dr. Dr. Christoph Stumpf, Prof. Dr. Joachim Suerbaum, Prof. Dr. Martin Schulte, Dr. Rudolf Pauli 1. Auflage Stiftungsrecht: StiftR Stumpf / Suerbaum / Schulte / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Vereinsrecht, Stiftungsrecht Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Stumpf/Suerbaum/Schulte/Pauli Stiftungsrecht Kommentar

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4 Stiftungsrecht Kommentar von Christoph Stumpf Dr. jur., DPhil., apl. Professor an der Universität Halle-Wittenberg, Rechtsanwalt in Hamburg Martin Schulte Dr. jur., Professor an der Technischen Universität Dresden Joachim Suerbaum Dr. jur., Professor an der Universität Würzburg Rudolf Pauli Dr. jur., Rechtsanwalt und Steuerberater in München Verlag C. H. Beck München 2011

5 Es haben bearbeitet Christoph Stumpf: Teil A (Einleitung, Abschn. I IV und VI), Teil B (Stiftungsprivatrecht) außer: 2. Kap. 87 BGB Abschn. III Joachim Suerbaum: Teil B (Stiftungsprivatrecht) 2. Kap. 87 BGB Abschn. III, Teil C (Landesstiftungsrecht) Martin Schulte: Teil A (Einleitung, Abschn. V), Teil D (Kirchliches Stiftungsrecht) Rudolf Pauli: Teil E (Stiftungssteuerrecht) Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die Institution der Stiftung hat eine rechtsgeschichtliche Tradition, die noch in die Antike zurückweist. Zugleich erfreuen sich aber Stiftungen seit der jüngsten Novellierung des Stiftungssteuerrechts und des Stiftungsprivatrechts einer noch nie zuvor da gewesenen Beliebtheit. Immerhin hat sich allein seit 2000 die Zahl der Stiftungen in Deutschland verdreifacht. Keine andere Rechtsform des deutschen Rechts weist ein vergleichbares Sozialprestige auf; kaum eine andere Rechtsform erlaubt eine ähnliche Gestaltungsfreiheit. Das deutsche Stiftungsrecht weist ein dichtes Geflecht zwischen Privat-, Verwaltungs-, Steuer- und teilweise auch dem Kirchenrecht auf. Für den Rechtsanwender wird dies häufig zum Problem: Die relevanten Normen des Stiftungsrechts sind über zahlreiche Einzelgesetze verstreut, vom BGB über sechzehn verschiedene Landesstiftungsgesetze und zahlreiche einzelne Steuergesetze bis hin zu den einschlägigen kirchenrechtlichen Normen. Der Kommentar will hier dem Rechtsanwender eine Verständnis- und Arbeitshilfe an die Hand geben, indem die wichtigsten Normen aus allen einschlägigen Gebieten des Stiftungsrechts erläutert werden. Die Kommentierungen orientieren sich daher in erster Linie am gelebten Stiftungsrecht in der Rechtsprechung sowie der Behörden- und Beratungspraxis. Dies beruht auf der Einsicht, dass die schönste Theorie nichts nützt, wenn sie nicht auch Widerhall im wahren Leben findet. Zugleich soll hiermit aber auch ein Beitrag für die wissenschaftliche Diskussion des Stiftungsrechts geleistet werden. Daher befassen sich die Kommentierungen natürlich auch mit den vielfältigen Stimmen der Stiftungsrechtswissenschaft, zumal auch die praktische Jurispudenz nicht ohne eine wissenschaftliche Vergewisserung auskommt. Die Autoren danken zahlreichen Helfern, die zur Entstehung dieses Werkes beigetragen haben. Dies gilt insbesondere für ihre Mitarbeiter, unter anderem Herrn Helge-Marten Voigts und Frau Birte Hericks, Frau Esther Kindler sowie Frau Svenja Gerndt, Frau Filiz Mlitz und Frau Renata Shadi (Hamburg), Herrn Dominik Lück sowie Herrn Tobias Barth, Herrn Bernd Flurschütz, Frau Lisa Kestler, Frau Clara Nettesheim und Frau Bettina Stepanek (Würzburg), Frau Katrin Börner, Frau Isabel Gaßmann, Frau Dr. Kristin Meyer, Frau Kathleen Michalk und Herrn Michael Trauzettel (Dresden) sowie Frau Andrea Kochenbach, Frau Ilka Krakow und Frau Dr. Rita Vogt (München). Dank schulden die Autoren auch dem Verlag C. H. Beck in München für die Betreuung der Heraus- V

7 Vorwort gabe. Dankbar sind die Autoren für jede Anregung und Verbesserungsvorschläge aus dem Kreis der Leser. Hamburg, Würzburg, Dresden, München, im Juli 2011 Christoph Stumpf Joachim Suerbaum Martin Schulte Rudolf Pauli VI

8 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXV Teil A. Einleitung Teil B. Stiftungsprivatrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung Kapitel. Bürgerliches Gesetzbuch Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung Stiftungsgeschäft Übertragungspflicht des Stifters Stiftung von Todes wegen Anerkennung nach Tod des Stifters Stiftungsverfassung Anwendung des Vereinsrechts Zweckänderung; Aufhebung Vermögensanfall Teil C. Landesstiftungsrecht 1. Kapitel. Stiftungsrecht der Bundesländer I. Landesstiftungsrecht als Quelle des Stiftungsrechts II. Anwendungs- und Regelungsbereiche der Landesstiftungsgesetze III. Zuständigkeitsregelungen IV. Regelungen hinsichtlich der Anerkennung von Stiftungen V. Landesrechtliche Ergänzungen des Stiftungszivilrechts im BGB hinsichtlich der entstandenen Stiftung VI. Stiftungsverzeichnisse und sonstige stiftungsrechtliche Publizitätsregelungen VII. Stiftungsaufsicht VIII. Sonderregelungen für bestimmte Stiftungstypen IX. Stiftungen des öffentlichen Rechts Kapitel. Landesstiftungsgesetze I. Baden-Württemberg II. Bayern III. Berlin IV. Brandenburg V. Bremen VI. Hamburg VII. Hessen VIII. Mecklenburg-Vorpommern IX. Niedersachsen X. Nordrhein-Westfalen VII

9 Übersicht XI. Rheinland-Pfalz XII. Saarland XIII. Sachsen XIV. Sachsen-Anhalt XV. Schleswig-Holstein XVI. Thüringen Teil D. Kirchliches Stiftungsrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung Kapitel. Vorschriften des staatlichen Rechts I. Verfassungsrechtliche Bestimmungen II. Staatskirchenverträge/Konkordate III. 80 Abs. 3 BGB IV. Landesstiftungsgesetze Kapitel. Vorschriften des kirchlichen Rechts I. Das Stiftungsrecht der katholischen Kirche II. Das Stiftungsrecht der evangelischen Kirche III. Das Stiftungsrecht sonstiger Religionsgemeinschaften Kapitel. Ausblick Kapitel. Ausgewählte Beispiele des Partikularrechts der christlichen Kirchen Teil E. Stiftungssteuerrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung Kapitel. Abgabenordnung ( 51 68) Kapitel. Einkommensteuergesetz ( 3, 6, 10b, 20, 22, 44a) Kapitel. Körperschaftsteuergesetz ( 1, 3, 5, 8b, 9, 10, 13, 24; Anhang) Kapitel. Gewerbesteuergesetz ( 3, 9) Kapitel. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz ( 1 3, 7, 9, 10, 13, 15, 20, 24, 26, 29) Kapitel. Außensteuergesetz ( 15) Sachregister

10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXV Teil A. Einleitung I. Geschichte des Stiftungsrechts... 9 II. Grundbegriffe des Stiftungswesens III. Konzeption des Stiftungsrechts IV. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für das Stiftungsrecht.. 18 V. Die Europäische Stiftung de lege ferenda VI. Stiftungsrecht im internationalen Vergleich Teil B. Stiftungsprivatrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung I. Regelungsgegenstand des Stiftungsprivatrechts II. Stiftungsprivatrecht im Regelungssystem des Stiftungssystems III. Reform des Stiftungsprivatrechts IV. Altrechtliche Stiftungen V. Unselbstständige Stiftungen des Privatrechts Kapitel. Bürgerliches Gesetzbuch 80 Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung I. Regelungsinhalt II. Stiftungsgeschäft III. Anerkennung der Stiftung IV. Kirchliche Stiftungen V. Unselbstständige Stiftungen Stiftungsgeschäft I. Regelungsinhalt II. Formerfordernis III. Vermögenswidmung IV. Stiftungssatzung V. Stiftungsaufsicht und Änderung des Stiftungsgeschäfts VI. Widerruf des Stiftungsgeschäfts VII. Unselbstständige Stiftung Übertragungspflicht des Stifters I. Regelungsinhalt II. Vermögensübertragung an die Stiftung III. Haftung des Stifters IV. Unselbstständige Stiftung Stiftung von Todes wegen I. Regelungsinhalt II. Errichtung der Stiftung von Todes wegen IX

11 Inhalt III. Beantragung der Anerkennung der Stiftung IV. Mängel des Stiftungsgeschäfts V. Sitz der Stiftung VI. Unselbstständige Stiftung Anerkennung nach Tod des Stifters I. Regelungsinhalt II. Voraussetzungen der Fiktion III. Rechtsfolgen der Fiktion IV. Scheitern der Anerkennung V. Unselbstständige Stiftung Stiftungsverfassung I. Regelungsinhalt II. Anforderungen an die Stiftungsverfassung III. Rechtsstellung von Destinatären IV. Änderung der Stiftungssatzung V. Unselbstständige Stiftung Anwendung des Vereinsrechts I. Regelungsinhalt II. Vertretung durch den Vorstand; Vertretung ( 26 BGB) III. Geschäftsführung des Vorstands ( 27 Abs. 3 BGB) IV. Beschlussfassung und Passivvertretung ( 28 BGB) V. Notbestellung des Vorstands ( 29 BGB) VI. Besondere Vertreter ( 30 BGB) VII. Haftung der Stiftung für Organe ( 31 BGB) VIII. Haftung von Vorstandsmitgliedern ( 31a BGB) IX. Insolvenz der Stiftung ( 42 BGB) X. Stiftung unter Verwaltung einer Behörde XI. Unselbstständige Stiftung Zweckänderung; Aufhebung I. Regelungsinhalt II. Voraussetzungen für Eingriffsmaßnahmen der Stiftungsaufsicht III. Maßnahmen der Stiftungsaufsicht Vermögensanfall I. Regelungsinhalt II. Voraussetzungen für das Erlöschen der Stiftung III. Folgen der Auflösung einer Stiftung IV. Unselbstständige Stiftung X Teil C. Landesstiftungsrecht 1. Kapitel. Stiftungsrecht der Bundesländer I. Landesstiftungsrecht als Quelle des Stiftungsrechts II. Anwendungs- und Regelungsbereiche der Landesstiftungsgesetze III. Zuständigkeitsregelungen IV. Regelungen hinsichtlich der Anerkennung von Stiftungen V. Landesrechtliche Ergänzungen des Stiftungszivilrechts im BGB hinsichtlich der entstandenen Stiftung

12 Inhalt VI. Stiftungsverzeichnisse und sonstige stiftungsrechtliche Publizitätsregelungen VII. Stiftungsaufsicht VIII. Sonderregelungen für bestimmte Stiftungstypen IX. Stiftungen des öffentlichen Rechts Kapitel. Landesstiftungsgesetze I. Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg II. Bayerisches Stiftungsgesetz III. Berliner Stiftungsgesetz IV. Stiftungsgesetz für das Land Brandenburg V. Bremisches Stiftungsgesetz VI. Hamburgisches Stiftungsgesetz VII. Hessisches Stiftungsgesetz VIII. Stiftungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern IX. Niedersächsisches Stiftungsgesetz X. Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen XI. Rheinland-Pfalz: Landesstiftungsgesetz XII. Saarländisches Stiftungsgesetz XIII. Sächsisches Stiftungsgesetz XIV. Stiftungsgesetz Sachsen-Anhalt XV. Schleswig-Holstein: Gesetz über rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts XVI. Thüringer Stiftungsgesetz Teil D. Kirchliches Stiftungsrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung 2. Kapitel. Vorschriften des staatlichen Rechts I. Verfassungsrechtliche Bestimmungen II. Staatskirchenverträge/Konkordate III. 80 Abs. 3 BGB IV. Landesstiftungsgesetze Kapitel. Vorschriften des kirchlichen Rechts I. Das Stiftungsrecht der katholischen Kirche II. Das Stiftungsrecht der evangelischen Kirche III. Das Stiftungsrecht sonstiger Religionsgemeinschaften Kapitel. Ausblick 5. Kapitel. Ausgewählte Beispiele des Partikularrechts der christlichen Kirchen I. Stiftungsordnung für das Erzbistum Köln II. Kirchengesetz über rechtsfähige Evangelische Stiftungen des bürgerlichen Rechts Teil E. Stiftungssteuerrecht 1. Kapitel. Vorbemerkung I. Regelungsgegenstand des Stiftungssteuerrechts II. Normzweck des Stiftungssteuerrechts III. Rechtsformen gemeinnützigen Handelns XI

13 Inhalt IV. Steuerrechtliche Grundsätze des Stiftungssteuerrechts (Gemeinnützigkeit) Kapitel. Abgabenordnung 51 Allgemeines Gemeinnützige Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke Selbstlosigkeit Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit Steuerlich unschädliche Betätigungen Voraussetzung der Steuervergünstigung Anforderungen an die Satzung Satzungsmäßige Vermögensbindung Ausnahmen von der satzungsmäßigen Vermögensbindung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Zweckbetrieb Wohlfahrtspflege Krankenhäuser a Sportliche Veranstaltungen Einzelne Zweckbetriebe Kapitel. Einkommensteuergesetz 3 [Steuerfreie Einnahmen] Bewertung b Steuerbegünstigte Zwecke Kapitalvermögen Arten der sonstigen Einkünfte a Abstandnahme vom Steuerabzug Kapitel. Körperschaftsteuergesetz 1 Unbeschränkte Steuerpflicht Abgrenzung der Steuerpflicht bei nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen sowie bei Realgemeinden Befreiungen b Beteiligungen an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen Abziehbare Aufwendungen Nichtabziehbare Aufwendungen Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung Freibetrag für bestimmte Körperschaften Anhang: Körperschaftsteuerrechtliche Sonderfragen Kapitel. Gewerbesteuergesetz 3 Befreiungen Kürzungen Kapitel. Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz 1 Steuerpflichtige Vorgänge XII

14 Inhalt 2 Persönliche Steuerpflicht Erwerb von Todes wegen Schenkungen unter Lebenden Entstehung der Steuer Steuerpflichtiger Erwerb Steuerbefreiungen Steuerklassen Steuerschuldner Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des 1 Abs. 1 Nr Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen Kapitel. Außensteuergesetz 15 Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallberechtigten Sachregister

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