SEMINAR. Deutsche Außenpolitik zwischen globalem Engagement und nationalen Interessen

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1 Oktober 2015, Berlin SEMINAR Deutsche Außenpolitik zwischen globalem Engagement und nationalen Interessen Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Autor (koll.) 14. Jahrgang des Masterprogramms of Peace and Security Studies Koordinatoren: Dr. Patricia Schneider / Hauptmann Sven Koch / Martin Ennen

2 Inhaltsübersicht Einleitung... 1 Deutsche Außenpolitik zwischen globalem Engagement und nationalen Interessen... 2 Das Weiβbuch 2016 und aktuelle Einsätze der Bundeswehr... 3 Die Wahrnehmung der außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland durch das Parlament... 4 Präsentation des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze: Von den Golanhöhen in den Ostkongo. Friedenseinsätze im Wandel Die Stiftung Wissenschaft und Politik als Denkfabrik für außen- und sicherheitspolitische Fragen... 6 Leitlinien der Deutschen Sicherheitspolitik aus der Sicht der Bundesregierung. 8 Sicherheitspolitische Aspekte der deutschen Außenpolitik... 9 Das Reichstagsgebäude als Arbeitsort des deutschen Bundetages. Aspekte der Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit der Ausstellung zur Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland Geschichte und Politik vor Ort: Das wiedervereinigte Berlin Ort internationaler Politik Schluss... 13

3 Einleitung Vom 8. bis zum 10. Oktober 2015 führte der 14. Jahrgang des Masterprogramms Peace and Security Studies des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg seine erste Studienreise nach Berlin durch. Unter dem Themenbogen Deutsche Außenpolitik zwischen globalem Engagement und nationalen Interessen stellte die Arbeitsgemeinschaft Staat und Gesellschaft e.v. (asg) in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ein interessantes und abwechslungsreiches Programm für die 24 Studierenden sowie den Leiter des Studiengangs, Prof. Dr. Götz Neuneck, und einen Gastwissenschaftler des IFSH zusammen. Durch Vorträge und Diskussionen, nicht nur aus dem wissenschaftlichen Blickwinkel (Stiftung Wissenschaft und Politik, Zentrum für internationale Friedenseinsätze) sondern ebenfalls aus der Perspektive der Politik (Bundestag, Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund) und der obersten Bundesbehörden (Bundeskanzleramt, Bundesministerium der Verteidigung) bot sich den Teilnehmern ein differenziertes Gesamtbild aus Theorie und Praxis der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik. Die Organisation und Leitung der Studienreise wurde durch Patricia Schneider (IFSH), Ilka Petermann (asg) sowie Hptm. Sven Koch und Hptm. Sebastian Rausch (beide Jugendoffiziere der Bundeswehr) wahrgenommen. Das Seminar wurde durch die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) gefördert. Helge Martin 1

4 Deutsche Außenpolitik zwischen globalem Engagement und nationalen Interessen Referent Landesvertretung Brandenburg, Herr Thomas Kralinski, 43 Jahre, Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund Protokollanten Lisa Bzdok / Cassandra Schützko / Norbert Schwarz Empfangen wurden wir durch Gerry Woop, MPS-Absolvent des ersten Jahrgangs, der uns Herrn Kralinski vorstellte. Gerry Woop selbst ist im Rechtsausschuss der Landesvertretung Brandenburg tätig. Herr Kralinski arbeitet als Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund und als Staatssekretär in der Staatskanzlei und ist außerdem Beauftragter für Internationale Beziehungen. Zuvor war er zehn Jahre lang Geschäftsführer in der SPD-Landesfraktion. In seinem Vortrag sprach er über Aufgaben und Arbeitsweise der Landesvertretung. Dies sind vor allem spezifische Interessen der Länder beim Bund zu vertreten. Zum Beispiel die Filmförderung für Brandenburg. Der Bundesrat habe 69 Stimmen, wovon jeweils drei Stimmen bei den kleinen Ländern Bremen und Hamburg, vier bei den mittleren und sechs Stimmen bei den großen Ländern NRW und Bayern liegen. Das heißt, dass man für die Mehrheit immer 35 Stimmen benötigt. Die Landesvertretung sei Auge und Ohr der Landesregierung, was bedeutet, dass sie ferfolgt, was gerade aktuell im Bundestag diskutiert und beschlossen wird. Ein besonderer Fokus im Gespräch lag auf der aktuellen Flüchtlingskrise. Derzeit wird vor allem über die Registrierung, Unterbringung und langfristige Integration der Flüchtlinge diskutiert. Letztes Jahr reisten Flüchtlinge in Brandenburg ein und Anfang Oktober 2015 wurden insgesamt Flüchtlinge für dieses Jahr prognostiziert, weswegen nun Kapazitäten geschaffen werden müssen. Dabei wird davon ausgegangen, dass etwa 50 % der ankommenden Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren werden, sobald die Lage es erlaubt. Außerdem gäbe es eine große Offenheit und ein Interesse sowohl in der Bevölkerung als auch bei vielen Unternehmen. Insbesondere in der darauf folgenden Fragerunde ging es zu einem großen Teil um die Flüchtlingsdebatte und ob dieses Phänomen nicht absehbar gewesen sei. Herr Kralinski bejahte diese Frage. Er gab jedoch auch zu, dass damit nicht in diesem Ausmaß gerechnet worden sei, weswegen momentan eher reagiert statt agiert würde. Außenpolitisch läge der Schwerpunkt Brandenburgs bei Polen. Es wird versucht die Beziehung zu Polen zu stärken, da Polen ein wichtiger und interessanter Partner Deutschlands sei. 2

5 Das Weiβbuch 2016 und aktuelle Einsätze der Bundeswehr Referenten Oberstleutnants in Generalstabsdienst Werneke und Hinze Protokollanten Nadja Zillken / Pieter Frusch Im Bundesministerium der Verteidigung haben OTL i.g. Werneke und Hinze Vorträge über die folgenden zwei Themen gehalten. OTL i.g. Werneke hat uns über seine Rolle bei der Schaffung des Weiβbuches 2016 aufgeklärt. Das Weiβbuch 2016 hat auf einer höheren Abstraktionsebene den Zweck die Entwicklungen zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr zu konzeptualisieren. Da sich geopolitische Beziehungen stets ändern, entsteht auch die Notwendigkeit für ein neues Weiβbuch. Dieses wird ungefähr alle zehn Jahre publiziert. Eines der wichtigen aktuellen Themen ist, wie Deutschland als Mittelmacht mehr Verantwortung auf der internationalen Bühne übernehmen kann. Die Herausforderungen der Sicherheitspolitik werden aus vielen Perspektiven und auf der Ebene der Verständigung mit vielen Partnern betrachtet. Die Militärmacht wird im Weiβbuch als eine der vielen Strategien berücksichtigt, jedoch bei weitem nicht als das einzige Mittel aufgeführt. Der zweite Vortrag wurde von OTL i.g. Hinze gehalten. Er erzählte von aktuellen Friedenseinsätzen der Bundeswehr. Für die Öffentlichkeit ist es oft schwer zu verstehen, warum relativ wenig Soldaten im Einsatz sind, es aber gleichzeitig fast keine Kapazitäten für weitere Einsätze gibt. OTL i.g. Hinze hat erklärt, dass nur ein Teil der Bundeswehr für Auslandseinsätze geeignet sei. Auch gibt es einen Zyklus von Vorbereitung, Einsatz und Abwicklung, wodurch man das Dreifache an Soldaten, welche sich aktiv im Einsatz befinden, für einen Dauereinsatz benötigt. Darüber hinaus gibt es auch weiteren Bedarf für Training, Ausbildung, Übungen, usw. Zurzeit sind die wichtigsten Einsätze im Libanon, der Türkei, dem Mittelmeer und dem Irak. Im Libanon sind deutsche Marinekräfte stationiert, welche Teil des Marineeinsatzverbands UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) sind, der sich auch mit der Ausbildung der libanesischen Marine beschäftigt. In der Türkei sind deutsche Patriot-Flugabwehrraketen für die NATO stationiert, um als Schutz gegen eine Bedrohung aus Syrien zu fungieren. Dieser Einsatz wird wahrscheinlich in Kürze beendet werden. Auf dem Mittelmeer sind zwei deutsche Schiffe im Einsatz für EUNAVFORMED (European Union Naval Force in the Mediterranean). Sie beschäftigen sich unter anderem mit Flüchtlingen, die in meist sehr kleinen Booten aufgefangen oder gar vor dem Ertrinken gerettet werden müssen. Der letzte Einsatz über den berichtet wurde, betrifft die Ausbildung von kurdischen Peshmerga-Kämpfern im Nordirak im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. In Anbetracht dieser Vielfalt an Einsätzen lässt sich deutlich erschließen, dass die massiven Änderungen auf europäischer Ebene bezüglich des Grenzschutzes auch auf die Bundeswehr, besonders im Mittelmeer, starke Auswirkungen haben. So müsse man mit immer weniger Ressourcen und Personal die stetig ansteigende und anhaltende Flüchtlingskrise in den 3

6 südlichen Gewässern Europas absichern. Außerdem kann das deutsche Engagement bezüglich der kurdischen Peshmerga-Kämpfer weitreichende politische Implikationen für die Positionierung Deutschlands in der Kurden-Frage in der Türkei und der Region des mittleren Ostens allgemein mit sich tragen. Die Wahrnehmung der außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland durch das Parlament Referent Herr Jan Krahmann, Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag Protokollanten Eva Ernst / Jan Peter Gülden Nach kurzer Darstellung seines Werdeganges erklärte der Vortragende sein Tätigkeitsfeld und gab uns ein Beispiel eines typischen Wochenablaufes seiner Arbeit. Ursprünglich seien die Dienstposten der militärischen Berater bei den Bundestagsfraktionen auf Initiative des ehemaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt geschaffen worden. Da dieser sich in seiner Amtszeit über fehlende Sachkenntnis der Fraktionen in militärischen Belangen beschwerte, stellte er jeder Fraktion einen lebensälteren und diensterfahreneren Oberst zur Seite. Die Fraktion sei in 23 Fachreferate untergliedert, von denen eines sich mit Sicherheitspolitik beschäftigt. Seine Zuständigkeiten in diesem Fachreferat seien die Bearbeitung von verteidigungspolitischen Angelegenheiten sowie die Funktion des sicherheits- und verteidigungspolitischen Beraters für die SPD-Fraktion. Konkret wirkte Krahmann bereits bei zwei Haushaltsverhandlungen mit, sowie an einigen Gesetzgebungsverfahren (bspw. Attraktivitätssteigerungsgesetz). Danach schilderte uns Krahmann sehr lebhaft und kurzweilig, wie eine Woche im parlamentarischen Betrieb abläuft. Im Prinzip seien die Höhepunkte seiner Arbeitswoche bereits am Mittwoch mit der Verteidigungsausschusssitzung erreicht, so dass Donnerstag und Freitag in der Regel ruhiger verlaufen und Zeit für die Betreuung von Besuchergruppen wie uns übrig bliebe. Insgesamt erhielten wir tiefgehende Einblicke in das parlamentarische Geschäft und erlebten einen sehr unterhaltsamen und informativen Vortragenden, der auch wusste uns mit einigen Anekdoten zum Lachen zu bringen. So wissen wir nun, dass Sigmar Gabriel über eine äußerst große Bandbreite rhetorisch-argumentativer Mittel verfügt, und dass die Bundeskanzlerin ab und an mal gerne aus dem Nähkästchen plaudert. Krahmann unterstrich wirkungsvoll seine Funktion als Erklärbär. 4

7 Präsentation des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze: Von den Golanhöhen in den Ostkongo. Friedenseinsätze im Wandel. Referent Oberstleutnant Ulrich Wittkampf, Verbindungsoffizier des BMVg, Mitarbeiter der Arbeitsbereiche Analyse und Training Protokollanten Laura Faludi / Marten Ennen Den Grundstein für einen guten zweiten Seminartag legte Ulrich Wittkampf mit seinem für Fragen offenen Vortrag über das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF). Der erste Teil des Vortrags war maßgeblich durch die Vorstellung der Organisation des ZIF geprägt, während der zweite und kürzere Teil Fokus auf die Typen und Generationen von Friedensmissionen legte. Das Zentrum spezialisiert sich vor allem auf Rekrutierung und Vermittlung von zivilen Expertinnen und Experten für verschiedene Missionen der OSZE, EU und VN. Seine Absicht ist die Schaffung eines so genannten, durch Spezialisierungskurse ausgebildeten Expert- Pool, der qualifiziertes Personal für internationale Friedeneinsätze zu Verfügung stellt. Herr Wittkampf bot einen Überblick über Grund- sowie Spezialisierungskurse (z.b. Wahlbeobachterkurse, Rule of Law Trainings, Pre-Deployment Trainings usw.), die am Zentrum entwickelt und organisiert wurden. Da das ZIF mit Sekundierungsverträgen arbeitet, bedeutet das, dass es nicht als direkter Arbeitgeber funktioniert. In letzter Zeit versucht die Bundesrepublik Deutschland mehr Verantwortung für ihre Experten und Expertinnen (meistens Politik- und Sozialwissenschaftler, Richter, Staatsanwälte und Ingenieure) zu übernehmen und diese in Krisengebieten zu schützen. Personal wird nicht nur in Konfliktzonen vermittelt: Außer der Unterstützung von Friedeneinsätzen liefert das ZIF auf Anfrage der EU und OSZE Wahlbeobachter in die ganze Welt. Neben den Ausbildungsangeboten erstellt das ZIF regelmäßig Kurzdossiers und aktuelle Informationen mit Bezug auf die sicherheitspolitische Lage sowie jährlich eine Weltkarte mit den gegenwärtigen Friedeneinsätzen und ihren deutschen Teilnehmern. Von den sechs Sonderprojekten ist der sogenannte AU Roster erwähnenswert, bei dem das Zentrum die Afrikanische Union bei der Rekrutierung und dem Aufbau eines Civilian Expert Rosters fördert. Herr Wittkampf machte dem Zuhörer darüber hinaus klar, dass internationale Friedenseinsätze kein Karriereweg wären, sondern Idealismus, Enthusiasmus und Überzeugung (als auch einen eigenen Klingelbeutel ) voraussetzen würden. Friedensmissionen, so Herr Wittkampf, befinden sich aktuell in der fünften Generation und haben einen großen historischen Wandel erlebt. So ist ab 1948 die erste Generation, das traditionelle Peacekeeping als reiner Militäransatz zu verorten. Die zweite Generation umfasst ein mehrdimensionales Peacekeeping, das seit den 1980er Jahren auftritt. Diese umfasst Peacebuilding und keeping mit der Anwendung von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (DDR), den Menschenrechten, humanitären Hilfeleistungen und eine Kombination aus Militär, Polizei und Zivilakteuren (etwa Wahlbeobachtern). Das exekutive 5

8 Peacekeeping, die dritte Generation, trat mit dem UN-Mandat im Kosovo auf. Auch hier werden militärische, polizeiliche und zivile Kräfte angewendet, jedoch unterscheidet sich diese Generation durch die Übernahme von staatlichen Funktionen im Mandatsgebiet. Generation vier schließt hieran an, beinhaltet jedoch auch die Mandatierung der Anwendung von Gewalt als Mittel zur Durchsetzung des Mandats und des Schutzes der Zivilbevölkerung. Die fünfte Generation stellen die Friedensmissionen dar, welche von einer offensiven pro-aktiven Intervention geprägt sind. Hier dient die MUNOSCO von 2013 als maßgebliches Beispiel, da per Mandat Rebellen neutralisiert werden sollten. Auch zukünftige Problemstellungen sprach Herr Wittkampf an. So werden flexiblere Mandate, eine bessere Koordination und Effektivität von militärischen und zivilen Akteuren notwendig werden. Die Stiftung Wissenschaft und Politik als Denkfabrik für außen- und sicherheitspolitische Fragen Referent Dr. rer. nat. Marcel Dickow, M.P.S Protokollanten Katrin Pakizer / Annika Melles / Udo Sonnenberger Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine Stiftung bürgerlichen Rechts. Zweck der Stiftung ist es, im Benehmen mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung wissenschaftliche Untersuchungen auf den Gebieten der Internationalen Politik sowie der Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Ziel der Politikberatung auf der Grundlage unabhängiger wissenschaftlicher Forschung durchzuführen und in geeigneten Fällen zu veröffentlichen. 1 Das jährliche Budget von 12,3 Millionen Euro wird aus dem Einzelplan des Bundeskanzleramtes bestritten. Zusätzlich dürfen bis zu einem Betrag in Höhe von 25 % des Umfangs der institutionellen Zuwendung Drittmittel für Sonderforschungsprojekte eingeworben werden. 2 Die Arbeit der SWP wurde durch den Leiter des Forschungsbereichs Sicherheitspolitik, Herrn Dr. Marcel Dickow vorgestellt. Dieser absolvierte 2005/2006 das MPS-Programm. Er stellte insbesondere den Umzug der SWP 2002 von Icking-Irschenhausen südlich von München nach Berlin als Zäsur für die Arbeit der Stiftung dar. Die Nähe zu Politik habe 1 Bundeshaushaltsplan 2015, Einzelplan 04 Bundeskanzleramt, (abgerufen am ). 2 Ebd. 6

9 sowohl die Dynamik der Arbeit im Institut, als auch die Wahrnehmung durch die Entscheidungsträger verbessert. Insgesamt sind 150 bis 160 MitarbeiterInnen bei der SWP tätig. Die wissenschaftliche Arbeit gliedert sich in fünf regional fokussierte und zwei weitere thematisch ausgerichtete Forschungsbereiche auf. Zusätzlich gibt es einen wissenschaftlichen Unterstützungsbereich. Darüber hinaus entsenden das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung häufig Mitarbeiter an die SWP, während die SWP-Mitarbeiter ebenfalls an Projekten der Ministerien mitarbeiten. Durch die Politikberatung von Seiten der SWP sollen zukunftsorientierte politische Entscheidungen unterstützt werden und damit der kurzfristigen Tagespolitik der Bundespolitiker eine Dimension der langfristigen Auswirkungen, Gefahren und Potenziale entgegen gehalten werden. Um insbesondere auf potenzielle Krisen und Konflikte hinzuweisen, steht die SWP im engen Kontakt mit den Ministerien und einzelnen MitarbeiterInnen der Abgeordnetenbüros. Um einen möglichst offenen Austausch zu fördern, gelten für sämtliche Veranstaltungen der SWP die Chatham House Rules: Eine namentliche Zuordnung und wörtliche Zitation aus den Gesprächsinhalten ist nicht zulässig. Ungeachtet parteipolitischer Ausrichtung und Couleur können sich Abgeordnete so im Rahmen von Veranstaltungen der Stiftung untereinander frei artikulieren. Die SWP möchte so ein Forum für freien Meinungsaustausch und Politikberatung im Dialog mit allen politischen Vertretern auf Bundesebene bieten. Als derzeit sehr aktuelles sicherheitspolitisches Beispiel wurde exemplarisch die Studie zu Kampfdrohnen geschildert, die in mehreren Konstellationen, Konferenzen und Beratungen ein Plädoyer gegen die Ausstattung der Luftwaffe mit Kampfdrohnen darstellte und die zukünftige Politik Deutschlands hinsichtlich dieser Fragestellung beeinflussen soll. Dabei kann eine SWP-Studie bis zu 2 Jahre in Anspruch nehmen, was u.a. an dem ausführlichen, hausinternen Review-Prozess liegt. In dieser Zeit sind SWP-Mitarbeiter oftmals an weiteren Studien ihrer Kollegen in anderen Forschungsbereichen beteiligt und bieten darüber hinaus auch mündliche Beratungen an. Ungeachtet der Tatsache wie aktuell oder nischenhaft ein Thema letztendlich ist, brauchen SWP-Mitarbeiter eine hohe Frustrationstoleranz, da ihre Arbeit nur in wenigen Fällen Gehör in der Politik findet (die Opposition nimmt dabei die SWP stärker in Anspruch). Das Erreichen der breiten Öffentlichkeit gestaltet sich durch das Fehlen eines Pressestabs schwierig. Oftmals werden jedoch Zeitungen als Multiplikator verwendet, um bestimmte Studien gezielt bekannter zu machen. Bei der Veröffentlichung einer neuen Studie wird zusätzlich ein Newsletter an einen Interessentenkreis verschickt. In der Regel sind sämtliche Studien auf der SWP-Webseite öffentlich zugänglich. 7

10 Leitlinien der Deutschen Sicherheitspolitik aus der Sicht der Bundesregierung Referent Herr Alexander Eberl Protokollanten Dane Dörfert / Mathias Krämer Herr Eberl führte in den Vortrag über das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit einer kurzen Filmsequenz ein, die einen Überblick bezüglich der Bedeutung, Funktion und Organisation sowie Arbeitsweise des Amtes bot. Des weiteren gab Herr Eberl einen Einblick in sein Tätigkeitsfeld im BKAmt. Dieser Arbeitsbereich (Abteilung 2) ist in zwei Gruppen unterteilt, die sich zum einen mit Außen- und Entwicklungspolitik (Gruppe 21) und zum anderen mit militärischen Aspekten (Gruppe 22) beschäftigen. Dem Arbeitsbereich sind ca. 20 Mitarbeiter zugeteilt. Der thematische Schwerpunkt der Gruppe 21 liegt auf der deutschen Sicherheitspolitik und gliedert sich in globale Fragen, Menschenrechtsangelegenheiten, Zentralasien und Osteuropa sowie bilaterale und transatlantische Beziehungen. Das Referat von Herrn Eberl (Referat 211) konzentriert sich dabei insbesondere auf die Abrüstungs- und Sicherheitspolitik. Es wurde deutlich, dass sich das BKAmt eng mit den anderen Ressorts der Bundesregierung abstimmt und sich dadurch auf dem aktuellen Stand hält. Ein einheitliches Arbeitsschema gibt es diesbezüglich jedoch nicht. Im Anschluss wurden die gegenwärtigen sicherheitspolitischen Herausforderungen thematisiert. Einstimmigkeit herrschte darüber, dass sich die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten belastend auf die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland als auch der NATO auswirken. Herr Eberl stellte aber auch klar, dass der Gesprächskanal zu Russland offen gehalten werden müsse, um zu einer politischen Lösung zu gelangen, verwies jedoch zugleich darauf, dass Gespräche kein Selbstzweck seien und eines gewissen Maßes an Vertrauen bedürfen. Auch der Konflikt in Syrien muss durch einen politischen Prozess gelöst werden und zeigt zugleich durch die Flüchtlingsbewegungen auf, dass solch sicherheitspolitisch relevante Konflikte nicht mehr weit entfernt, sondern ganz nah sind. Außerdem betonte Alexander Eberl das Engagement Deutschlands auf internationaler Ebene hinsichtlich dieser Problematik. Deutschland setzt sich hierbei für Verhandlungen in den Vereinten Nationen mit den betroffenen Staaten in der Region sowie mit den USA und Russland ein. Zudem hilft die Bundesrepublik mit einem Fond zur Finanzierung von Stabilisierungsmaßnahmen. Eine alle Parteien zufriedenstellende Lösung bedarf allerdings noch Zeit und diplomatischer Anstrengungen. 8

11 Sicherheitspolitische Aspekte der deutschen Außenpolitik Referent Herr Eckart Blaurock Protokollant Vasyl Mykhailyshyn Der Referent vertrat das Referat S03 für Stabilisierung und Krisenprävention, welches jetzt Teil der neuen S-Abteilung im Auswärtigen Amt (AA) ist. Andere Referate dieser Abteilung sind: S01 Früherkennung und präventives Agieren, S05 Humanitäre Hilfe, S06 Zentrum für internationale Friedenseinsätze. Die S-Abteilung wurde im Rahmen des sogenannten Review-Prozesses geschaffen, der seit 2014 im Auswärtigen Amt durchgeführt wird. Ziel dieses Prozesses ist, die Wirksamkeit des Agierens des AA in Bezug auf die modernen Herausforderungen zu evaluieren und zu steigern. Vor allem ist es darauf ausgerichtet, das Potential des AA zu entwickeln, um internationale politische und militärische Krisen zu verhindern und zu steuern. Das heißt zunächst Indikatoren möglicher Krisen zu analysieren. Potentielle Krisenorte werden durch ein Ampelsystem evaluiert, welches von Dunkelgrün bis Hellrot reicht. Danach ist es möglich Szenarien auszuarbeiten, bzw. zu üben, wie man in verschiedenen Krisensituationen handeln könnte (auch wenn das Szenario unwahrscheinlich ist). Auch werden im Rahmen der Regierung Steuerungsgruppen geschaffen, die sich mit der Krisensteuerung beschäftigen. Zu solchen Gruppen gehören Vertreter des AA, BMV, BMI, BMZ und anderer Ministerien und Ämter. Zurzeit ist beispielsweise die Steuerungsgruppe für Libyen aktiv. Durch die Sicherheitssektorreformen soll eine stärkere Fokussierung auf den Bereich Human Security erreicht werden. Das heißt, dass staatliche Gewaltmonopole mehr durch Recht und Gesellschaft kontrolliert werden sollen. Auf die Frage über die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen antwortete der Referent, dass sie sich auf der Basis von Dialog und pragmatischer Partnerschaft entwickeln werden. 9

12 Nachhaltige Stabilität sei im euroasiatischen Raum nicht ohne, sondern nur mit Russland möglich. Ebenso hätten Regierungswechsel keinen großen Einfluss auf die Arbeit im AA. Das Reichstagsgebäude als Arbeitsort des deutschen Bundetages. Aspekte der Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland Referentin Frau Ruth Postman, Besucherdienst des Bundestags Protokollant Alexander Ovsienko Frau Postman begann ihren Vortrag damit sich uns vorzustellen und einige Studierende nach ihren Herkunftsländern zu fragen. Danach erklärte sie die besondere Bedeutung der Türen zum Plenarsaal im deutschen Bundestag: Die Türen dienen dazu, bei einer Abstimmung die Stimmen der Abgeordneten in einem zweiten Schritt genau zu zählen, falls der Bundestagspräsident und seine Helfer vorher nicht genau abschätzen konnten wie die Abstimmung ausfiel. In diesem Fall müssen die Abgeordneten den Plenarsaal durch eine der drei Türen Ja, Nein oder Enthaltung verlassen und werden dabei einzeln gezählt. Weiterhin erzählte Frau Postman, dass die personifizierten Abstimmungen im Bundestag mit Stimmzetteln stattfinden, welche die Abgeordneten dann in eine Wahlurne werfen. Im Vergleich zu anderen Ländern gibt es im Bundestag keine elektronischen Abstimmungen. Nur im Falle einer wichtigen Abstimmung sind die Bundestagsabgeordneten dazu verpflichtet sowohl im Bundestag anwesend zu sein als auch namentlich abzustimmen. Im nächsten Schritt erklärte uns die Referentin die Sitzverteilung der vier Parteien im Plenarsaal des 18. deutschen Bundestages und die symbolische Bedeutung dieser Verteilung. Ferner haben die Studierenden von Frau Postman gelernt, dass jede Sitzung akribisch von 10

13 Stenographen protokolliert wird, die jede Aussage inklusive eventueller Zwischenrufe oder Applaus notieren. Danach wurden die Studierenden von Frau Postman zu den Graffitis geführt, die von sowjetischen Soldaten nach dem Sieg über Hitlerdeutschland im Reichstagsgebäude mit Holzkohle aufgeschrieben worden sind. Diese zeigten, welch besondere Bedeutung das Reichstagsgebäude für die sowjetischen Soldaten hatte. Mit Hilfe der russischsprachigen Studierenden konnte Frau Postman auf die wörtliche Bedeutung einiger Graffitis der sowjetischen Soldaten eingehen und davon erzählen, was die Soldaten zum Ausdruck bringen wollten. Außerdem ging Frau Postman kurz auf die Geschichte des Reichstagsgebäudes ein und erzählte den Studierenden die wichtigsten Situationen und ihren Zusammenhang mit den wichtigsten Daten der deutschen Geschichte im 20 Jahrhundert. Frau Postman erzählte außerdem, dass in Bezug auf die Verantwortung für den Reichstagsbrand im Februar 1933 Uneinigkeit herrsche: Während Besuchergruppen aus dem Ausland zumeist die Nationalsozialisten für die Hauptverantwortlichen hielten, gäbe es in der Bundesrepublik Deutschland keine eindeutige Meinung darüber, ob Marinus van der Lubbe Einzeltäter gewesen sei oder in Verbindung mit den Nationalsozialisten gehandelt hätte. Während der Herrschaft der Nationalsozialisten wurde das Reichstagsgebäude außerdem nicht für Parlamentssitzungen, sondern für verschiedene Ausstellungen verwendet. Es wurde auch detailliert über die Sanierung des Reichstagsgebäudes in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts berichtet und die Studierenden wurden unter anderem über die Lage und die besondere historische Bedeutung dieses Gebäudes für Berlin und für die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aufgeklärt. Insgesamt war dies eine sehr interessante und informative Führung, in der die Studierenden viel über die Bedeutung des Reichstagsgebäudes in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Bundesrepublik lernen konnten. Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit der Ausstellung zur Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland Protokollantin Elena Krastina Rund 23 Meter hoch und 40 Meter breit - mit dem Regierungsumzug im Jahr 1999 erhielt das Reichstagsgebäude wieder eine Kuppel. Der Architekt Sir Norman Foster hat die Konstruktion aus Stahl und Glas zusammen mit Fachingenieuren entworfen und sich damit erfolgreich gegen andere Entwürfe durchgesetzt: Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages entschied sich im Frühjahr 1995 für diese moderne Version einer Kuppel. Die 11

14 europaweite Ausschreibung für den Bau der Konstruktion gewann die Arbeitsgemeinschaft Reichstagskuppel, bestehend aus den Unternehmen Waagner-Biró AG aus Wien, Waagner- Biró GmbH aus München und Götz GmbH aus Dillingen. Sie stellte das Bauwerk bis auf wenige Restarbeiten kurz vor der Jahrtausendwende fertig. Die Kuppel ist von der Dachterrasse aus über eine Rampe öffentlich zugänglich und versorgt den Plenarsaal mit modernster Belichtungs- und Beleuchtungstechnik. Besucher können den Parlamentssitz seit der Aufnahme der parlamentarischen Arbeit im Reichstagsgebäude im Jahre 1999 über das Westportal betreten und von dort aus über zwei Fahrstühle zur Dachterrasse fahren. Oben in 24 Metern Höhe befindet sich außerdem ein Restaurant. Wer einen noch attraktiveren Rundblick über Berlin genießen will, gelangt zu Fuß zur 200 Quadratmeter großen Aussichtsplattform im oberen Teil der Kuppel. Sie liegt in einer Höhe von 40 Metern. Im Kuppelinneren befindet sich ein trichterförmiges Lichtumlenkelement (Konus) mit Spiegeln, das diffuses Tageslicht in den zehn Meter tiefer gelegenen Plenarsaal führt. Das Licht wird über 30 Spiegelreihen mit jeweils zwölf Spiegeln umgelenkt, sodass insgesamt 360 Einzelspiegel das Sonnenlicht reflektieren. Geschichte und Politik vor Ort: Das wiedervereinigte Berlin Ort internationaler Politik Referent Herr Hanno Hochmuth, Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam Protokollanten Kay White / Aimé Gislain Mit einer umfassenden und informativen Stadtrundfahrt ging unsere Studienreise in Berlin zu Ende. Herr Hanno Hochmut, Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, hat uns über drei Stunden durch die Stadt geleitet und uns einen Überblick über die Geschichte und Politik Berlins gegeben. Die Tour hatte einen spannenden Anfang im Regierungsviertel, wo eine Anti-TTIP Demo stattfand und unser Busfahrer uns durch die Menschenmenge navigieren musste. Wir haben uns über diese Live-Politik gefreut. Vom Regierungsviertel aus fuhren wir durch den Tiergarten und vorbei am Schloss Bellevue, um die Demonstranten zu vermeiden. Es ging weiter am Hauptbahnhof und dem Museum für Naturkunde vorbei in den ehemaligen Ostteil von Berlin. Eines der Highlights dieser Tour stellte die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße dar: An diesem Ort wird an die Teilung Berlins durch die Mauer von 1961 bis 1989 erinnert. In dieser Anlage war nicht nur ein Stück der Berliner Mauer, sondern auch der breite Todesstreifen zu sehen, auf dem unzählige Ostberliner bei Fluchtversuchen in den westlichen Teil Berlins ihr Leben verloren haben. Das Grenzgebiet zwischen den zwei Mauerverläufen war durch Löcher in den Resten der Mauer und von der Aussichtsplattform zu sehen. Den zweiten Halt unserer Berlintour haben wir in der Nähe des Märkischen Platzes gemacht. Dort konnten wir uns die Dauerausstellung zur Stadtentwicklung Berlins anschauen. Über 12

15 verschiedene Modelle in unterschiedlichen Maßstäben konnten wir uns einen Überblick über die Struktur und die Veränderungen Berlins seit der Wiedervereinigung verschaffen. In diesem Zusammenhang kann vor allem festgehalten werden, dass Berlin, im Gegensatz zu vielen anderen Großstädten, keine zentrale Mitte hat. Vielmehr hat sich diese Stadt entlang von unterschiedlichen Geschichtszentren herausgebildet. Darüber hinaus hat Berlin mehr als HA an grünen Flächen, auf denen die etwa 3,5 Millionen Einwohner aus allen Regionen der Welt Erholung finden können. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Berlin eine sehr spannende Stadt mit einer wechselvollen Geschichte ist. Die Bedeutung ihrer Teilung und Wiedervereinigung ist dabei bis weit über die Stadtgrenzen hinweg bekannt und gerade dies macht Berlin zu einem Ort internationaler Politik. Schluss Die Studienreise bot insgesamt einen sehr guten Einblick in unterschiedlichste Themen- und Arbeitsfelder der Außen- und Sicherheitspolitik. Neben vielen weiteren Gesprächsthemen zogen sich in den Diskussionen insbesondere die sicherheitspolitische Dimension des nationalen und europäischen Umgangs mit der steigenden Zahl an Flüchtlingen sowie das geostrategische Gebaren Russlands in der Ukraine und in Syrien als roter Faden durch viele Programmpunkte. Jenseits der thematischen Einstimmung im Hinblick auf das weitere Masterprogramm, ermöglichte die Studienreise den Teilnehmern gleichfalls eine erste Orientierung über potentiell zukünftige Berufsfelder. Abgerundet wurde das fachliche Programm durch einen Besuch der Reichstagskuppel sowie einer Stadtführung des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam. Neben den offiziellen Programmpunkten ermöglichten auch die gemeinsamen Busfahrten, die Kaffee- und Mittagspausen sowie die selbstorganisierten Abendveranstaltungen ein besseres Kennenlernen der Studierenden zu Beginn des Masterprogramms. Der 14. MPS-Jahrgang bedankt sich bei allen Dozenten und Organisatoren für eine interessante und erfolgreiche Studienreise! Helge Martin 13

16 Redaktion: Lina-Marieke Hilgert / Felix Lippe Fotos: Adrianni Marhain / Adrien Delafontaine Geschenke: Lucia Denkmayr Layout: Adrien Delafontaine 14