Unlauterer Wettbewerb

Transkript

1 Juristische Kurz-Lehrbücher Unlauterer Wettbewerb Ein Studienbuch Bearbeitet von Prof. em. Dr. Volker Emmerich 10. Auflage Buch. XXI, 412 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Wettbewerbsrecht, Kartellrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Kurzlehrbücher für das juristische Studium Emmerich Unlauterer Wettbewerb

3

4 Unlauterer Wettbewerb Ein Studienbuch von Dr. Volker Emmerich em. o. Professor an der Universität Bayreuth Richter am Oberlandesgericht a. D. 10., völlig neu bearbeitete Auflage, 2016 C. H. BECK

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlaggestaltung: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Saar Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff )

6 Vorwort Im Mittelpunkt der Neuauflage steht die UWG-Novelle von 2015, die eine weitgehende Neubearbeitung des Buchs erforderlich machte. Ich habe die Gelegenheit genutzt, das Buch in allen Teilen gründlich zu überarbeiten und auf den Stand von Anfang des Jahres 2016 zu bringen. Bayreuth, im Januar 2016 Volker Emmerich

7

8 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Verzeichnis der zitierten und weiterführenden Literatur... V XVII XXI 1. Kapitel. Grundlagen 1. Einführung... 1 I. Abgrenzung, Begriff II. Geschichte des UWG bis Anfänge UWG von UWG von Die Entwicklung bis UWG von III. Europäische Union IV. Spätere Änderungen Internationales Wettbewerbsrecht I. Internationale Abkommen Pariser Verbandsübereinkunft WIPO, TRIPs II. Rechtsvergleichung Österreich Schweiz Frankreich Italien Belgien Niederlande Spanien Vereinigtes Königreich Zweck, Grundbegriffe I. Überblick II. Die Schutzgutdiskussion unter dem alten Recht III. Heutiger Zweck IV. Grundbegriffe Verbraucher Unternehmer Mitbewerber Marktteilnehmer Abs.1Nr.8und9UWG Anwendungsbereich, geschäftliche Handlung I. Überblick II. Geschäftlicher Verkehr VII

9 III. Verhalten einer Person vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss Verhalten einer Person Objektiver Zusammenhang mit der Förderung des Absatzes oder des Bezugs von Waren Vor, bei oder nach einem Geschäftsabschluss IV. Sonderfälle, insbesondere Medien V. Öffentliche Hand Zulässigkeit Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts Schranken Beispiele VI. Internationales Privatrecht Überblick Früherer Rechtszustand, Marktortprinzip Rom II-Verordnung Unlauterkeit I. Überblick II. Von der Anstandsformel zum funktionalen Verständnis der Generalklausel III. Systematik IV. Unlauterkeit ( 3 Abs. 1 UWG) V. Verbrauchergeneralklausel ( 3Abs.2undAbs.4UWG) VI. Bedeutung des GWB VII. Relevanzkriterien Überblick Abs. 1 UWG von Abs.2UWG Kapitel. Verletzung von Interessen der Mitbewerber (B2B) 6. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern ( 4 Nr. 4 UWG) I. Überblick II. Tatbestand III. Preisunterbietung Überblick Vernichtungsabsicht Sonstige Fälle IV. Boykott V. Verletzung von Preis- und Vertriebsbindungssystemen Überblick Kontrolle Lückenlosigkeit Außenseiter VI. Abwerbung von Kunden Grundsätzliche Zulässigkeit Kundenfang VIII

10 VII. Abwerbung von Arbeitnehmern VIII. Missbrauch von Zeichenrechten Vergleichende Werbung I. Überblick, Geschichte II. Begriff Überblick Werbung Bezugnahme auf Mitbewerber Vergleich Eigenvergleich Systemvergleich Kritisierende und persönliche Werbung Unternehmensbezogene Werbung III. Zulässigkeitsvoraussetzungen Zweck Abs.2Nr.1UWG Abs.2Nr.2UWG Abs.2Nr.3UWG Abs.2Nr.4UWG Abs.2Nr.5UWG Abs.2Nr.6UWG Irreführungsverbot IV. Rechtsfolgen Maßnahmen im Stufenwettbewerb I. Überblick II. Direktverkäufe III. Bestechung Überblick StGB Bestechungsähnliche Maßnahmen IV. Missbrauch der Nachfragemacht Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung I. Überblick II. Konkurrenzen III. Geschäftliche Handlung IV. Geschäftsehrverletzung ( 4Nr.1UWG) V. Anschwärzung ( 4Nr.2UWG) Überblick Tatbestand Beweislast Ausnahmen Rechtsfolgen Geheimnisverrat I. Überblick II. Geschäftsgeheimnis IX

11 X III. Geheimnisverrat durch Beschäftigte ( 17Abs.1UWG) Täter Dauer des Schutzes Verbotene Handlung Rechtsfolgen IV. Ausspähung und Verwertung von Geheimnissen ( 17 Abs. 2 UWG) Überblick Ausspähung ( 17Abs.2Nr.1UWG) Unbefugte Verwertung und Mitteilung ( 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG) Rechtsfolgen V. Vorlagenfreibeuterei Schutzgegenstand Verbotene Handlung Rechtsfolgen VI. Zivilrechtlicher Schutz Ausbeutung fremder Leistungen I. Überblick, Problematik II. Konkurrenzen III. Herkunftstäuschung Überblick Wettbewerbliche Eigenart Nachahmung Vermeidbare Herkunftstäuschung Nachahmung fremder Werbung IV. Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung Rufausbeutung Rufbeeinträchtigung V. Unredliche Kenntniserlangung VI. Behinderung VII. Ersatzteile VIII. Leistungsschutzrechte, Unmittelbare Leistungsübernahme IX. Rechtsfolgen Unterlassungsanspruch Schadensersatzansprüche Dauer Kapitel. Die Verletzung von Interessen der Abnehmer 12. Aggressive Geschäftspraktiken ( 4a UWG) I. Überblick II. Mittel ( 4aAbs.1UWG) III. Fallgruppen Situationsbedingte Schutzbedürftigkeit Nr. 28 des Anhangs zu 3Abs.3UWG Einflussnahme in menschenverachtender Weise

12 4. Gewährung von Vorteilen an Interessenwahrer Dritter Kaufzwang, übertriebenes Anlocken Gefühlsbetonte Werbung Einsatz von Laienwerbern IV. Die Streichung von 4Nr.3 6 UWG Unzumutbare Belästigungen I. Überblick II. Grundtatbestand ( 7Abs.1UWG) Abs.1S.1UWG Abs.1S.2UWG Beispiele für 7Abs.1UWG III. Regeltatbestände des 7Abs.2UWG Briefwerbung Telefonwerbung Werbung Transparenzgebot ( 7Abs.2Nr.4UWG) Irreführung I. Überblick II. Geschäftliche Handlung Begriff Nur sachliche Angaben III. Unrichtigkeit Überblick Verbraucherleitbild Irreführungsquote IV. Irreführung durch Unterlassen ( 5aUWG) Überblick, Geschichte Grundtatbestand ( 5Abs.1,5aAbs.1UWG) Besonderheiten für das Verhältnis zu Verbrauchern (B2C) Transparenzgebote V. Einzelfragen Blickfangwerbung Mehrdeutigkeit Fortwirkung Bedeutungswandel Umweltwerbung Fachausdrücke Verweisende Verbrauchervorstellungen Verdeckte Werbung, Schleichwerbung VI. Relevanz VII. Interessenabwägung VIII. Beweis Beweismittel Beweislast IX. Rechtsfolgen XI

13 XII 1. Unterlassungsanspruch Schadensersatz Nichtigkeit Strafrechtliche Folgen ( 16Abs.1UWG) Irreführung: Beispiele I. Überblick II. Vorräte Lockvogelangebote Menge, Verfügbarkeit III. Beschaffenheit Überblick Eigenschaften Kunststoffe Lebensmittel Genussmittel Heilmittel IV. Ursprung Überblick Völkerrecht Unionsrecht Konkurrenzen Erscheinungsformen Gattungsbezeichnungen Irreführung Rechtsfolgen Betriebliche Herkunftsangaben V. Testergebnisse VI. Geschäftliche Verhältnisse Überblick Alleinstellungswerbung Firmenzusätze Alter Berufsbezeichnungen Irreführung über den gewerblichen Charakter der geschäftlichen Handlung Schutzrechtsbehauptungen VII. Weitere Fälle Überblick Ausnutzung der Spiellust Schneeballsysteme Preiswerbung I. Überblick II. Irreführung über die Preise Preiswahrheit ( 5Abs.1S.2Nr.2UWG) Preissenkungen ( 5Abs.4UWG) III. Preisangabenverordnung

14 1. Überblick, Unionsrecht Anwendungsbereich IV. Angabe des Endpreises Kredite Rechtsfolgen Besondere Verkaufsveranstaltungen I. Geschichte II. Beispiele III. Insbesondere Räumungsverkäufe Geschäftliche Bezeichnungen I. Überblick II. Schutzsubjekt III. Schutzobjekt Überblick Besondere Geschäftsbezeichnungen Domainnamen Firmenschlagworte, Firmenbestandteile Geschäftsabzeichen Titel IV. Dauer des Schutzes Beginn Ende V. Verwechslungsgefahr Überblick Anwendungsbereich Begriff Titel VI. Unbefugter Gebrauch Prioritätsgrundsatz Lizenzverträge Interessenverletzung ( 12 BGB) Gleichgewichtslagen VII. Der Schutz bekannter geschäftlicher Bezeichnungen VIII. Rechtsfolgen Kapitel. Die Verletzung von Interessen der Allgemeinheit 19. Allgemeine Marktbehinderung I. Einleitung, Problematik II. Tatbestand III. Verteilung von Originalware IV. Verteilung von Presseerzeugnissen Rechtsbruch I. Überblick II. Entwicklung III. Vereinbarkeit mit der UGP-Richtlinie XIII

15 IV. Tatbestandsmerkmale Verstoß gegen eine gesetzliche Vorschrift Regelung des Marktverhaltens Interesse der Marktteilnehmer Zuwiderhandlung, Relevanzkriterium V. Beispiele Überblick Berufsspezifische Vorschriften Produktspezifische Vorschriften Vertriebsbezogene Vorschriften VI. Berufsrecht Überblick Ärzte Rechtsanwälte VII. Verhaltenskodizes Kapitel. Sanktionen 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch I. Überblick II. Unterlassungsanspruch Wiederholungsgefahr Klageantrag III. Vorbeugender Unterlassungsanspruch IV. Beseitigungsanspruch V. Unterwerfungserklärung Begriff, Rechtsnatur, Zustandekommen Einseitige Unterwerfungserklärung Rechtsfolgen Drittunterwerfung VI. Täter, Teilnehmer, Störer Teilnehmer Störer VII. Haftung für Dritte Überblick Voraussetzungen VIII. Abwehreinwand Klagebefugnis I. Überblick II. Mitbewerber III. Wirtschafts- und Berufsverbände Überblick Rechtsnatur Voraussetzungen IV. Qualifizierte Einrichtungen XIV

16 V. Kammern VI. Missbrauch Zweck Anwendungsbereich Begriff Rechtsfolgen Schadensersatz und Gewinnabschöpfung I. Überblick II. Schadensersatzanspruch Voraussetzungen Objektive Schadensberechnung Konkurrenzen III. Auskunftsanspruch Überblick Unselbständiger Auskunftsanspruch Selbständiger Auskunftsanspruch IV. Gewinnabschöpfung Überblick Vorsätzlicher Verstoß Der erzielte Gewinn zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern Beweislast, Auskunftsanspruch Gläubigermehrheit Aufwendungsersatz V. Bereicherungsanspruch VI. Verjährung Überblick Anwendungsbereich Beginn Strafrechtliche Sanktionen Kapitel. Verfahrensfragen 25. Abmahnung I. Überblick II. Erforderlichkeit III. Inhalt IV. Rechtsnatur V. Kosten VI. Unberechtigte Abmahnung Einstweilige Verfügung I. Überblick II. Anwendungsbereich III. Dringlichkeitsvermutung XV

17 IV. Verfahren V. Vollziehung VI. Rechtsbehelfe VII. Abschlussverfahren VIII. Schutzschrift Sonstige Verfahrensfragen I. Einigungsstellen II. Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit III. Streitwert Stichwortverzeichnis