Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturempfehlung...

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1 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturempfehlung... V XVII XXIII S. Rn. I. Teil Die Grundlagen Umfang und Abgrenzung... 1 I. Umfang des polnischen Zivilrechts Die Unterteilung in Privatrecht und öffentliches Recht Regulierungsmethoden durch die Parteien Subjekte des Rechtsverhältnisses Regelung mit der privatrechtlichen Methode Die Unterteilung des Privatrechts Rechtszweige Komplexe Rechtsregulierungen Das polnische Zivilrecht Arbeitsrecht Familienrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Landwirtschaftsrecht Andere privatrechtliche Rechtsgebiete II. Rechtsquellen des Zivilrechts Verfassung Europarecht und völkerrechtliche Verträge Gesetze Verordnungen Akte des örtlichen Rechts Gewohnheitsrecht Prinzipien des sozialen Zusammenlebens Richterliche Rechtsfortbildung Einbeziehung von AGB III. Das Zivilgesetzbuch Entstehung des Zivilgesetzbuches geschichtlicher Überblick Aufbau des Gesetzes VII

2 2. Grundsätze des Zivilrechts I. Allgemeine Bemerkungen II. Einzelne Grundsätze Grundsatz der Privatautonomie Schutz eines jeden Menschen und Anerkennung seiner Subjektivität Eigentumsschutz Sicherheit des Rechtsverkehrs Schutz des guten Glaubens Verbot des Missbrauchs von subjektiven Rechten II. Kollisionen von Grundsätzen des Zivilrechts Rechtsnormen und Rechtsvorschriften im polnischen Zivilrecht I. Rechtsnorm und Rechtsvorschrift im polnischen Zivilrecht II. Rechtsnormen im Zivilrecht Zwingendes Recht Dispositives Recht Halbzwingendes Recht III. Rechtsvorschriften im polnischen Zivilrecht Legaldefinitionen und Verweise Unbestimmte Begriffe und Generalklauseln Geltungsbereich I. Räumlicher und persönlicher Geltungsbereich II. Zeitlicher Geltungsbereich Inkrafttreten und Außerkrafttreten vom ZGB und Nebengesetzen Intertemporales Recht Anwendung des Zivilrechts I. Allgemeines II. Beweislastregeln III. Vermutungen Tatsächliche Vermutung Gesetzliche Vermutung Vermutung des guten Glaubens Gesetzesauslegung I. Vorüberlegungen II. Auslegung im engeren Sinne Vorbereitungsphase Auslegungsregeln Grammatikalische Auslegungsregeln Systematische Auslegungsregeln Funktionale Auslegungsregeln Gemeinschaftskonforme Auslegung Rangfolge der Auslegungskriterien und Ergebnisse der Auslegung III. Auslegung im weiteren Sinne juristische Methoden der Schlussfolgerung Regeln des instrumentalen Gebots und Verbots Argument a fortiori A maiori ad minus A minori ad maius VIII

3 3. Analogie Gesetzesanalogie (analogia legis) Rechtsanalogie (analogia iuris) Argument a contrario II. Teil Das subjektive Recht Inhalt der subjektiven Rechte I. Privatrechtsverhältnis und das subjektive Recht Privatrechtsverhältnis Elemente eines Privatrechtsverhältnisses Entstehung eines Privatrechtsverhältnisses Arten der Privatrechtsverhältnisse Subjektives Recht II. Typen der Befugnisse Unmittelbare Herrschaftsbefugnisse Ansprüche Gestaltungsbefugnisse Einreden III. Arten der subjektiven Rechte Absolute und relative Rechte Akzessorische und gebundene Rechte Vermögens- und Nichtvermögensrechte Übertragbare und nicht übertragbare Rechte Anwartschaftsrechte Erwerb und Verlust der subjektiven Rechte I. Originärer und derivativer Erwerb II. Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge III. Translativer und konstitutiver Erwerb IV. Verlust des subjektiven Rechts Ausübung und Schutz der subjektiven Rechte I. Ausübung eines subjektiven Rechts II. Rechtsmissbrauch Art. 5 ZGB als Generalklausel Anwendung des Art. 5 ZGB Beispiele aus der Rechtsprechung III. Schutz der subjektiven Rechte IV. Kollision der subjektiven Rechte Schutz der Persönlichkeitsgüter I. Persönlichkeitsgüter gemäß Art. 23 ZGB Persönlichkeitsgüter nach der subjektiven und objektiven Theorie Persönlichkeitsgüter als subjektive Rechte Das Verhältnis: geschützte Rechtsgüter/Persönlichkeitsrecht Subjekte der Persönlichkeitsrechte Katalog der Rechtsgüter nach Art. 23 ZGB Leben, Gesundheit, körperliche Unantastbarkeit, sexuelle Integrität Freiheit und Gewissensfreiheit Ehre, guter Ruf Name und Pseudonym, Name einer juristischen Person, Firma und Gruppenname IX

4 5.5. Personenstand Bildnisschutz Briefgeheimnis Unantastbarkeit der Wohnung Wissenschaftliche und künstlerische Schöpfung Kult um eine verstorbene Person Privatsphäre II. Schutz der Persönlichkeitsgüter gemäß Art. 24 ZGB Beeinträchtigung Widerrechtlichkeit und Rechtfertigung der Widerrechtlichkeit Widerrechtlichkeit Rechtfertigung der Widerrechtlichkeit Schutzmittel III. Teil Rechtssubjekte Die natürliche Person I. Der Mensch als Rechtssubjekt II. Individualisierung einer natürlichen Person Der Name Personenstand Wohnsitz III. Rechtsfähigkeit Begriff und Bedeutung Beginn der Rechtsfähigkeit Geburt Nasciturus Ende der Rechtsfähigkeit Tod Gerichtliche Feststellung des Todes Todeserklärung IV. Geschäftsfähigkeit Begriff und Bedeutung Geschäftsunfähigkeit Voraussetzungen Folgen Beschränkte Geschäftsfähigkeit Voraussetzungen Folgen Volle Geschäftsfähigkeit Die juristischen Personen I. Begriffsbestimmung II. Entstehung einer juristischen Person III. Ende der Rechtsfähigkeit IV. Organe V. Arten von juristischen Personen Staatliche juristische Personen Fiskus Andere staatliche juristische Personen Kommunale juristische Personen Korporative und gestiftete juristische Personen X

5 VI. Organisatorische Einheiten ohne Rechtspersönlichkeit VII. Persönlichkeitsrechte von juristischen Personen Verbraucher und Unternehmer I. Verbraucher II. Unternehmer Begriff Firma IV. Teil Die Rechtsobjekte Die Sachen I. Begriffsbestimmung II. Klassifizierung von Sachen Bewegliche und unbewegliche Sachen Grundstücke Gebäude Räumlichkeiten Folgen der Aufteilung Der Gattung nach bestimmte Sachen und Sondermerkmalen nach bestimmte Sachen Sachgesamtheiten und natürliche Mehrheiten Teilbare und nicht teilbare Sachen III. Bestandteile IV. Zubehör V. Früchte Andere Rechtsobjekte I. Unternehmen Begriffsbestimmung Veräußerung des Unternehmens II. Landwirtschaftlicher Betrieb III. Kumulativer Schuldbeitritt des Erwerbers eines Unternehmens oder eines landwirtschaftlichen Betriebs Aktivvermögen und Vermögen V. Teil Das Rechtsgeschäft Das Rechtsgeschäft I. Begriffsbestimmung II. Typen von Rechtsgeschäften Einseitige Rechtsgeschäfte, Verträge und Beschlüsse Einwilligung und Genehmigung Rechtsgeschäft unter Lebenden und auf den Todesfall Konsensuale und reale Rechtsgeschäfte Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte sowie Rechtsgeschäfte mit Doppelwirkung Zuwendungsgeschäfte Kompetenzrechtsgeschäfte Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte Treuhandgeschäfte Die Willenserklärung I. Begriff XI

6 1. Allgemeines Konkludente Willenserklärung Schweigen als Willenserklärung Arten der Willesnerklärungen Empfangsbedürftige Willenserklärungen Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen II. Abgabe der Willenserklärung III. Eine Willenserklärung ersetzendes Urteil Die Auslegung einer Willenserklärung I. Auslegung einer Willenserklärung II. Allgemeine Auslegungsregeln III. Sonderfälle der Auslegung von Willenserklärungen An eine bestimmte Person gerichtete Willenserklärung Auslegung von Willenserklärungen ad incertas personas Auslegung von schriftlichen Willenserklärungen Auslegung von Testamenten Inhalt des Rechtsgeschäftes I. Inhalt des Rechtsgeschäftes II. Gestaltungsfreiheit III. Inhaltliche Schranken des Rechtsgeschäfts Gesetzeswidrigkeit Gesetzesumgehung Verstoß gegen Prinzipien des sozialen Zusammenlebens Beispiele aus der Rechtsprechung Rechtsgeschäftliches Verfügungsverbot IV. Nichtigkeit und Teilnichtigkeit des Rechtsgeschäfts V. Inhaltselemente eines Rechtsgeschäfts VI. Bedingung VII. Befristung Die Form des Rechtsgeschäftes I. Grundsatz der Formfreiheit II. Schriftform III. Qualifizierte Schriftformen Sicheres Datum Amtlich beglaubigte Unterschrift Notarielle Urkunde IV. Elektronische Schriftform V. Bestätigungsschreiben VI. Quellen der Formerfordernisse Gesetzlich vorgeschriebene Form Rechtsgeschäftliche Form Nachträgliche Form VII. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung eines Formerfordernisses Nichtigkeit Sanktion ad eventum Beweisform Vertragsschluss I. Einführung II. Konsens III. Angebot und Annahme XII

7 1. Angebot Bindung an das Angebot Annahme Kaufmännisches Bestätigungsschreiben IV. Verhandlungen Grundgedanke Invitatio ad oferendum Verfahren Schutz der Betriebsgeheimnisse Letter of intent V. Versteigerung und Auktion Grundgedanke Verfahren Auktion Versteigerung Vadium Nichtigkeitsklage VI. Sonderfall Online-Auktionen VII. Sonderregelungen für Verträge zwischen Verbrauchern und Unternehmern Willensmängel I. Einführung II. Fehlen des Bewusstseins oder der Entschlußfreiheit III. Scheinerklärung Begriff und Arten Folgen Schutz von Interessen Dritter IV. Irrtum Begriffsbestimmung Tatbestandsvoraussetzungen Allgemeines Vertrauensschutz bei entgeltlichen Geschäften Veränderung der Willenserklärung bei Übermittlung Gesetzliche Sonderregelungen Folgen V. Arglistige Täuschung Gesetzliche Einordnung Voraussetzungen Folgen VI. Widerrechtliche Drohung Widerrechtliche Drohung als Willensmangel Tatbestandsvoraussetzungen Folgen VII. Anfechtung der Willenserklärung Folgen eines Willensmangels Anfechtungslegitimation Form der Anfechtungserklärung Frist Folgen XIII

8 24. Folgen von fehlerhaften Rechtsgeschäften I. Begriffliches II. Nichtigkeit Folgen Ansprüche wegen der Nichtigkeit Heilung Umdeutung III. Anfechtbarkeit/Vernichtbarkeit IV. Schwebende Unwirksamkeit V. Relative Unwirksamkeit Begriff Ius ad rem Anwendungsbereich Gegenstand der Unwirksamkeitserklärung Bösgläubigkeit der Vertragsparteien Verfahren Actio pauliana Ius ad rem und actio pauliana Vergleich VI. Teil Die Stellvertretung Die Stellvertretung I. Einführung Voraussetzungen der Stellvertretung Offenkundigkeitsprinzip II. Arten der Stellvertretung Gesetzliche und rechtsgeschäftliche Stellvertretung Aktive und passive Stellvertretung III. Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten Mittelbarer Stellvertreter Botenschaft Organ einer juristischen Person Abschlussvermittlung Vollmacht I. Vollmacht im polnischen Zivilrecht II. Erteilung der Vollmacht Willenserklärung des Vollmachtgebers Form III. Umfang der Vertretungsmacht IV. Vollmacht und Grundverhältnis V. Insichgeschäft VI. Vertretung ohne Vertretungsmacht VII. Erlöschen der Vertretungsmacht Prokura I. Einführung II. Erteilung der Prokura III. Umfang der Prokura IV. Arten der Prokura V. Erlöschen der Prokura VI. Vollmacht und Prokura ein Vergleich XIV

9 VII. Teil Verjährung und Präklusionsfristen Die Verjährung I. Gegenstand der Verjährung Beginn Dauer II. Hemmung und Aussetzung der Verjährung Unechtes Anerkenntnis Echtes Schuldanerkenntnis III. Ende der Verjährungsfrist IV. Einrede der Verjährung Präklusionsfristen I. Grundgedanke II. Die Arten der Präklusion Gerichtliche Präklusion Außergerichtliche Präklusion Prozessuale (formelle) Präklusion Sachwortverzeichnis XV