ZGB I: Familienrecht. Organisatorisches. Einführung 1: Familie im Wandel

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1 ZGB I: Familienrecht Vorlesung FS 2011 Regula Gerber Jenni, in Vertretung von Alexandra Rumo-Jungo Prénom Nom Organisatorisches Vorlesung und Übungen zu ZGB I: Familienrecht (exkl. Vermögensrecht) Unterlagen auf und moodle Gesetze, Lehrbücher, Zeitschriften Prüfung 1: Familie im Wandel Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt einem Vater, wegen Problemen bei der Betreuung seiner Tochter seinen Zivildienst zu verschieben. Laut Gericht überwiegt sein Anspruch auf Achtung des Familienlebens das Interesse an einem Einsatz in diesem Jahr. Urteil B-4135/2010 vom 3. November 2010; Jusletter 29. November

2 Familie im Wandel «Eine Frau wollte das Kleinkind ihrer Lebenspartnerin adoptieren, im Sinne einer Stiefkindadoption. Dies hat ihr das Obergericht verwehrt: unter anderem mit Hinweis auf den Passus im Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft.» NZZ vom 6. Dezember 2010 (OG ZH) Beschluss NX vom Familie «Familie in der Gegenwart wird als eine primär in den Beziehungen zwischen Eltern und Kindern begründete soziale Gruppe eigener Art aufgefasst, die als solche gesellschaftlich anerkannt ist.» Familienbericht 2004 Strukturelle Anforderungen an eine bedürfnisgerechte Familienpolitik, Eidg. Departement des Innern EDI (Hrsg.), Bern 2004, S. 89; Eidg. Koordinationskommission für Familienfragen EKFF ( «Das Familienrecht setzt die Familie voraus, ohne sie zu definieren» Als soziale Gruppe umfasst die Familie Eltern und Kinder in unterschiedlichen Konstellationen. Ihre rechtliche Struktur wird durch die Institution der Ehe und des Kindesverhältnisses bestimmt. Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, Bern 1999, 1 N

3 Familie im Wandel Pluralisierung familialer Lebensformen, Veränderung der familialen Zusammensetzung Lockerung der Verbindung von Ehe und Familie Lockerung der Verbindung von Familie und Heterosexualität Familiale Arbeitsteilung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf Statistik: Geburten, davon ne (3.8%) Geburten, davon ne (6.1%) Geburten, davon ne (17.9%) Paare mit gemeinsamen Kindern vor der Heirat Paare Paare Paare Paare 3

4 Heirat und Scheidung Heirat je 1000 Einw Scheidung je 1000 Einw Statusunabhängiges Familienrecht Aufgaben eines modernen Familienrechts 1. Prinzip der Nichteinmischung 2. Einfordern von Verantwortung 3. Vorrang des Kindeswohls Gleichstellung von Lebensgemeinschaften Intentionale Elternschaft Ingeborg Schwenzer, Ein Familienrecht für das 21. Jahrhundert, in: Schwenzer/Büchler (Hrsg.), Vierte Schweizer Familienrecht Tage, Bern 2008, S. 3 ff. 2: Reformen des Familienrechts Adoptionsrecht (ik ) Kindesrecht ( ) Fürsorgerische Freiheitsentziehung ( ) Eherecht ( ) Mündigkeitsalter 18 ( ) Eheschliessungs- und Scheidungsrecht ( ) 4

5 Reformen des Familienrechts Revision Vormundschaftsrecht à Erwachsenenschutz ( ) Zivilprozessordnung ( ) Fortpflanzungsmedizingesetz ( ) Partnerschaftsgesetz ( ) 3: Geltendes Familienrecht, Rechtsquellen ZGB 2. Teil: Familienrecht (Art ) SchlT ZGB (Art. 1-4, 7-14) Zivilstandsverordnung ZStV Partnerschaftsgesetz PartG ZPO (Art , ) Rechtsquellen: Bundesverfassung 14: Recht auf Ehe und Familie 11: Schutz der Kinder und Jugendlichen Weitere familienrechtlich relevante Grundrechte: 8, 10, 12, 13, 15 38: Bürgerrechte 41 I lit. a, c: Sozialziele 116: Familienzulagen, Mutterschaftsversicherung 119: Fortpflanzungsmedizin, Gentechnologie 5

6 Rechtsquellen: Internationale Übereinkommen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten EMRK: Art. 8, 12, 14 UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes UN-KRK: Art. 2, 3, 5, 7, 8, 9, 12, 18 UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau: Art. 16 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte: Art. 17, 18, 23, 24, 26 Rechtsquellen: Elterliche Sorge, Kindes- und Erwachsenenschutz Europ. Sorgerechtsübereinkommen ESÜ Haager Kindesentführungsübereinkommen HKÜ Haager Kindesschutzübereinkommen HKsÜ Haager Erwachsenenschutzübereinkommen HEsÜ Rechtsquellen: Adoption, Pflegekinder, medizinisch unterstützte Fortpflanzung Haager Adoptionsübereinkommen HAÜ Bundesgesetz zum HAÜ: BG-HAÜ Adoptionsvermittlung VAdoV Pflegekinder PAVO (Revision) Fortpflanzungsmedizingesetz FMedG 6

7 Weitere Rechtsquellen Ausländergesetz AuG: Art. 42 ff. (Familiennachzug) Kantonales Recht: Kantonsverfassungen, Kantonale sgesetze zum ZGB Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht IPRG: Art (Familienrecht), Art (Übergangsrecht) 7