Rechtsvergleichung, Einheitsrecht und Europäisches Privatrecht

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1 Prof. Dr. Gerhard Hohloch WS 2011/2012 Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Abt. III Rechtsvergleichung, Einheitsrecht und Europäisches Privatrecht dreistündige Vorlesung Mittwoch Uhr c. t. (HS 1/Alte Uni) Vorlesungsübersicht Kap. 1 Einführung in die Rechtsvergleichung I. Gegenstand, Funktionen und Aufgaben der Rechtsvergleichung I Rechtskreislehre Geschichte der Rechtsvergleichung Kap. 2 Internationales Einheitsrecht I. Begriffe Arten und Erfolgsbedingungen I Rechtsvereinheitlichung durch berufene Organisationen IV. Verbreitungsgebiete V. Quellen des Einheitsrechts VI. Methoden der Rechtsvereinheitlichung Kap. 3 Europäische Privatrechtsvereinheitlichung I. Gründe für Rechtsvereinheitlichung Supranationale Rechtsvereinheitlichung I Internationales Einheitsrecht innerhalb der EU IV. Materielle Harmonisierungsbarrieren V. Kritik Kap. 4 Der deutsche Rechtskreis und I. Zur Einführung: Rechtsvergleichende Betrachtung eines deliktsrechtlichen Falles Privatrecht und Gerichtswesen in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Vergleich

2 2 I Umfang und Zustand des Rechtskreises Kap. 5 Einführung in das französische Recht mit Film I. Zur Einführung: Rechtsvergleichende Betrachtung eines deliktsrechtlichen Falles I Die französische Kodifikation Gerichtsverfassung, Rechtsprechung, Justizpersonen und juristische Literatur Kap. 6 Der romanische Rechtskreis I. Einflüsse des französischen Rechts auf andere Rechte Insbesondere: das Recht Italiens Kap. 7 Osteuropa und Nordeuropa I. Osteuropa Nordeuropa Kap. 8 Einführung in das common law I. Zur Einführung: Rechtsvergleichende Betrachtung eines deliktsrechtlichen Falles I IV. Überblick über den anglo-amerikanischen Rechtskreis Entwicklung des anglo-amerikanischen Rechts Beispiele für equity-regeln Kap. 9 Großbritannien heute mit Film I. Historische Entwicklung seit dem 18. Jahrhundert I IV Kap. 10 USA heute Gerichtsverfassung Rechtsprechung Juristische Berufe V. Überblick über die englischen Entscheidungssammlungen I. Zur Einführung Rechtsvergleichende Betrachtung eines produkthaftungsrechtlichen Falles

3 3 Historische Entwicklung seit dem 18. Jahrhundert I Gerichtswesen IV. Juristische Berufe V. Das National Reporter System Kap. 11 Asien und Afrika mit Film I. Fernöstliche Rechte Islamische Rechte I Hindu-Recht IV. Afrikanischer Rechtskreis Abschlussprüfung

4 4 Materialien zu den einzelnen Abschnitten der Vorlesung Allgemeine Literaturhinweise Bartels, Methode und Gegenstand intersystemarer Rechtsvergleichung, 1982 Coester-Waltjen/ Übungen in Internationalem Privatrecht und Rechtsvergleichung, Mäsch, 3. Aufl Constantinesco, Rechtsvergleichung, Bd. I III, 1971, 1972, 1983 David/ Les grands systèmes de droit contemporains, 11. Aufl Jauffret-Spinosi, (in deutscher Sprache: David/Grasmann, Einführung in die großen Rechtssysteme der Gegenwart, 2. Aufl. 1988) Koch/Magnus/ IPR und Rechtsvergleichung, 4. Aufl (S ) Winkler v. Mohrenfels, Posch, Internationales Privatrecht, Bürgerliches Recht Bd. VII, 5. Aufl Sacco, Einführung in die Rechtsvergleichung, 2. Aufl Sandrock, Rechtsvergleichung als zukunftsträchtige Aufgabe, 2004 Zimmermann, Amerikanische Rechtskultur und europäisches Privatrecht, 1995 Zweigert/Kötz, Einführung in die Rechtsvergleichung, 3. Aufl (Einführungen in Rechtsordnungen einzelner Länder siehe bei den jeweiligen Kapiteln)

5 5 Kapitel 1: Einführung in die Rechtsvergleichung Literatur zur Vertiefung: 1. Zur Disziplin Rechtsvergleichung Zweigert/Kötz, 1 4 (S. 1 61) Großfeld, Macht und Ohnmacht der Rechtsvergleichung, Zur Rechtskreislehre Zweigert/Kötz, 5 (S ) David/Jauffret-Spinosi, S Kapitel 2: Internationales Einheitsrecht Kegel/Schurig, Internationales Privatrecht, 9. Aufl. 2004, 1 IX (S. 72 ff.) Kropholler, Internationales Einheitsrecht, 1975 Zweigert/Kötz, 2 (S. 23 ff.) Kapitel 3: Europäische Privatrechtsvereinheitlichung Graf von Westphalen, Wie viel Einheitlichkeit braucht das Recht?, AnwBl 2005, 21 ff. Herb, Europäisches Gemeinschaftsrecht und nationaler Zivilprozess, 2007 Ihns, Entwicklung und Grundlagen der europäischen Rechtsangleichung, 2005 Kadner Graziano, Europäisches Vertragsrecht, 2008 Koch/Magnus/Winkler von Mohrenfels, IPR und Rechtsvergleichung, 2010, 13 (S. 284 ff.) Kuhnke, Privatrechtsangleichung in der Europäischen Union und in Kanada, 2007 Ludwigs, Harmonisierung des Schuldvertragsrechts in Europa - Zur Reichweite der gemeinschaftsrechtlichen Zuständigkeit für eine Europäisierung des Privatrechts, EuR 2006, 370 ff. Posch, Internationales Privatrecht, 2010, 18 (S ) (knapper, sehr brauchbarer einführender Überblick) Kropholler, Europäisches Zivilprozessrecht, 2011 Remien, Schuldrechtsmodernisierung und Europäisches Vertragsrecht, 2008 Staudinger, Rechtsvereinheitlichung innerhalb Europas: Rom I und Rom II, AnwBl 2008, 8 ff. Strese, Die Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft zur Privatrechtsangleichung im Binnenmarkt, 2006 Wagner, Die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen nach der Brüssel II- Verordnung, IPRax 2001, 73 ff.

6 Kapitel 4: Der deutsche Rechtskreis 1. Einführende Beispielsfälle aus der höchstrichterlichen Judikatur D: BGHZ 26, 349 Herrenreiter CH: BGE 95 II 481 Club Medityrannis A: OGH, JBl. 1964, 423 Fahrerflucht 2. Die Grundnormen des Deliktsrechts im Wortlaut: D: 823 I BGB: Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. CH: Art. 41 OR: Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet. Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt. A: 1295 (1) ABGB: Jedermann ist berechtigt, von dem Beschädiger den Ersatz des Schadens, welchen dieser ihm aus Verschulden zugefügt hat, zu fordern; der Schaden mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohne Beziehung auf einen Vertrag verursacht worden sein. 3. Literatur zur Vertiefung zum Deliktsrecht im allgemeinen vgl. die Nachweise bei Zweigert/Kötz, 40 (S. 597 ff.) zum deutschen Rechtskreis im allgemeinen Zweigert/Kötz, (S ) Wieacker, Privatrechtsgeschichte der Neuzeit, 2. Aufl. Nachd zum schweizerischen Recht Tuor/Schnyder/Schmid, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 13. Aufl Wittibschlager, Einführung in das schweizerische Recht, 2000 zum österreichischen Recht Koziol-Welser, Grundriß des Bürgerlichen Rechts, Band I, 13. Aufl Posch, Einführung in das österreichische Recht, Kapitel 5: Einführung in das französische Recht hierzu auch: Lehrfilm 1. Einführende Beispielsfälle aus der höchstrichterlichen Judikatur D: RGZ 78, 171 Graf Zeppelin F: Cass. ch. réun , S avec note Esmein = D avec rapport Marc hadour, conclusions Matter et note Ripert

7 7 = Gaz. Pal avec conclusions Matter affaire Jand heur 2. Gesetzesbestimmungen im Wortlaut D: 1 RHaftPflG 1871: Wenn bei dem Betriebe einer Eisenbahn ein Mensch getötet oder körperlich verletzt wird, so haftet der Betriebsunternehmer für den dadurch entstandenen Schaden, sofern er nicht beweist, daß der Unfall durch höhere Gewalt oder durch eigenes Verschulden des Getöteten oder Verletzten verursacht ist. 7 KFG 1908: Wird bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Halter des Kraftfahrzeugs verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. 1 HaftPflG 1978: Wird bei dem Betrieb einer Schienenbahn oder einer Schwebebahn ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Betriebsunternehmer dem Geschädigten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. 7 StVG: Wird bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs oder eines Anhängers, der dazu bestimmt ist, von einem Kraftfahrzeug mitgeführt zu werden, ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Halter verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. F: Art Cc: Tout fait quelconque de l homme, qui cause à autrui un dommage, oblige celui par la faute duquel il est arrivé, à le réparer. (Jedes Verhalten eines Menschen, das bei einem anderen einen Schaden verursacht, verpflichtet den Täter bei Verschulden zu Schadensersatz.) Art Cc: Chacun est responsable du dommage qu il a causé non seulement par son fait, mais encore par sa négligence ou par son imprudence. (Die Verantwortlichkeit für den Schaden entsteht nicht nur bei (positivem) Tun, sondern auch bei Nachlässigkeit oder Unvorsichtigkeit.) Art Cc: On est responsable non seulement du dommage que l on cause par son propre fait, mais encore de celui qui est causé par le fait des personnes dont on doit répondre, ou des choses que l on a sous sa garde. (Man ist nicht nur für den Schaden verantwortlich, den man durch sein eigenes Verhalten verursacht, sondern auch für den Schaden, der auf dem Verhalten von Personen beruht, für die man verantwortlich ist oder von Sachen, die man in seiner Obhut hat.) 3. Literatur zur Vertiefung Zur ersten Orientierung über die Gefährdungshaftung im französischen Recht: Zweigert/Kötz, 42 (S ) Zur rechtsvergleichenden Auswertung: Zweigert/Kötz, 42 (S ) Zum französischen Recht: Sonnenberger/Autexier, Einführung in das französische Recht, 4. Aufl Hübner/Constantinesco, Einführung in das französische Recht, 4. Aufl., 2001

8 8 Zweigert/Kötz, 6 9 (S ) Kapitel 6: Der romanische Rechtskreis Literatur zur Vertiefung Zur Verbreitung des französischen Rechts Zweigert/Kötz, 8 (S ) Zum italienischen Recht Kindler, Einführung in das italienische Recht, 2. Aufl Grundmann/Zaccaria, Einführung in das italienische Recht, 2007 Zum spanischen Recht Adomeit/Frühbeck, Einführung in das spanische Recht, 3. Aufl Kapitel 7: Osteuropa und Nordeuropa Literatur zur Vertiefung 1. Osteuropa Zum polnischen Recht Zoll/Liebscher, Einführung in das polnische Recht, 2005 Supron-Heidel, Das polnische Privatrecht nach dem politischen Umbruch in: Trunk (Hrsg.), Recht im Ostseeraum, 2006, S Zum litauischen Recht Galginaitis, Einführung in das litauische Recht, 2010 Zum tschechischen Recht Wabnitz, Einführung in das tschechische Recht, 2009 Zum ungarischen Recht Küpper, Einführung in das ungarische Recht, Zur Entwicklung seit dem Ende der 80er Jahre Nußberger, Einführung in das russische Recht, 2010 Heiss, Zivilrechtsreform im Baltikum, 2006 Rackwitz, Zivil- und Wirtschaftsgesetzbuch - Neue Kodifikationen in der Ukraine im Überblick, WiRO 2004, 129 ff. Csöri, Entwicklung des Ungarischen Zivilrechts, 2002 Steininger, Das russische Kaufrecht, 2001 v. Bernstorff, Zivilrechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa, RIW 1998, 826 ff.

9 9 3. Nordeuropa Breidenbach, Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa, Loseblattsammlung Review of Central and East European Law Chronik der Rechtsentwicklung in den osteuropäischen Staaten des Instituts für Ostrecht in München, fortlaufend in: Wirtschaft und Recht für Osteuropa, WiRO: außerdem findet sich eine jährliche Chronik im Jahrbuch für Ostrecht Kjelland, Das neue Kaufrecht der nordischen Länder im Vergleich mit dem Wiener Kaufrecht (CISG) und dem deutschen Kaufrecht, 2000 Ring/Olson-Ring, Einführung in das skandinavische Recht, 1999 Zweigert/Kötz, 19 (S ) Korkisch, Einführung in das Privatrecht der nordischen Länder I, 1977 Björne, Nordische Rechtssysteme, 1987 Kapitel 8: Einführung in das common law 1. Einführende Beispielsfälle D: BGHZ 29, 65; 41, 32; 66, 388 Stromkabel GB: Spartan Steel and Alloys Ltd. v. Martin & Co. (Contractors) Ltd., (1973) Q.B Literatur zur Einführung in die Problematik Zweigert/Kötz, 40 (S. 597) Hager, Haftung bei Störung der Energiezufuhr, JZ 1979, 53 ff. 3. Literatur zur Vertiefung Handschug, Einführung in das kanadische Recht, 2003 Blumenwitz, Einführung in das anglo-amerikanische Recht, 7. Aufl Zweigert/Kötz, 14, 16, 18 (S , , )

10 10 Kapitel 9: Großbritannien heute hierzu auch: Lehrfilm Literatur zur Vertiefung v. Bernstorff, Einführung in das englische Recht, 4. Aufl Slapper/Kelly, The English Legal System, 12. Aufl Henrich/Huber, Einführung in das englische Privatrecht, 3. Aufl Zweigert/Kötz, 15 (S ) Informationen über den neuen UK Supreme Court sind zu finden unter Kapitel 10: USA heute hierzu auch: Lehrfilm 1. Einführende Beispielsfälle D: G NJW 67, 1089 / RGZ 51, 91 USA: Baker v. Bolton, 1 Camp. 493 (1808) = 170 E.R Carey v. Berkshire R. R. Co., (Mass. 1848), 48 Am. Dec. 616 MacPherson v. Buick Motor Col, 217 N.Y. 382, 111 N.E (1916) Escola v. Coca Cola Bottling Col, 24 Cal. 2 nd 453, 150 P. 2 nd 436 (1944) 2. Literatur zur Einführung in die Problematik Zweigert/Kötz, 42 (S ) Wandt, Internationale Produkthaftung (insbes. 6 USA), 1995 Phillips, Products Liability in a Nutshell, 4. Aufl Literatur zur Vertiefung Hay, US-amerikanisches Recht, 5. Aufl Burnham, Introduction to the law and legal system of the United States, 5. Aufl Farnsworth, An Introduction to the Legal System of the United States, 4. Aufl Schack, Einführung in das US-amerikanische Zivilprozessrecht, 4. Aufl Oakley/Amar, American civil procedure, 2009 Johns/Perschbacher, The United States legal system, 2. Aufl Margaret Z. Johns/Rex R. Perschbacher, The United States legal system, 2. Aufl. 2007

11 11 Reimann, Einführung in das US-amerikanische Privatrecht, 2. Aufl Zweigert/Kötz, 17 (S ) Lange/Black, Der Zivilprozeß in den Vereinigten Staaten, 1987 Kapitel 11: Asien und Afrika hierzu auch: Lehrfilm Literatur zur Vertiefung Bhala, Understanding Islamic law (Shari'a), 2011 Rohe, Das islamische Recht, 2009 Scholler/Tellenbach, Position und Aufgaben des Richters nach westlichem und nach islamischem Recht, 2008 Kamali, Shari ah Law, 2008 Harnischfeger, Demokratisierung und islamisches Recht, 2006 Nagel, Das islamische Recht, 2001 Bu, Einführung in das Recht Chinas, 2009 Bu, Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht aus deutscher Sicht, 2008 Heuser, Einführung in die chinesische Rechtskultur, 3. Auflage 2006 Recht und Rechtsgeschichte Chinas, Aufsatzsammlung, 2002 Shao, Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht, 2002 Marutschke, Einführung in das japanische Recht, 2. Aufl und Zeitschrift für japanisches Recht Kim/Pißler, Einführung in das koreanische Recht, 2010 Schütze/Hirth, Einführung in das Recht Singapurs, 2007 Van der Merwe/du Plessis, Introduction to the Law of South Africa, 2004 Hazdra, Afrikanisches Gewohnheitsrecht und modernes staatliches Recht, 1999 Haase, Einführung in das Recht der Republik Südafrika, 1999 Zweigert/Kötz, (S ) David/Jauffret-Spinosi, Les grands systèmes de droit contemporains, S Bryde, Zur Einführung: Afrikanische Rechtssysteme, JuS 1982, 8 ff. Zeitschrift Spectrum Afrika des Leibniz-Instituts für Globale und Regionale Studien