Das Recht am eigenen Bild aus rechtsvergleichender Sicht

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Waldemar Linden
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1 Sybille Neumann-KIang Das Recht am eigenen Bild aus rechtsvergleichender Sicht PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS 1 EINLEITUNG 1 2 DEUTSCHES RECHT Wichtige Besonderheiten des deutschen Rechts Einflihrung Rechtszustand bis zum ErlaB des KUG Rechtszustand nach ErlaB des KUG Begriff des Bildnisses Erkennbarkeit Die Verletzungstatbestande des KUG Einwilligung Umfang dereinwilligung Widerrufder Einwilligung Ausnahmen vom Erfordernis der Einwilligung Privat- und Intimsphare von Personen der Zeitgeschichte - Abwagung zwischen Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit einerseits und dem allgemeinen Persònlichkeitsrecht andererseits Entwicklung des allgemeinen Personlichkeitsrechts Geschichtlicher Uberblick und Kodifikationsvorhaben Spharentheorie Offentlichkeitssphare Individuai- oder Sozialsphare 45

3 Vili Privatsphàre Geheimsphare Intimsphare Kritik an der Spharentheorie Verantwortliche Personen fur die Verletzung des Rechts am eigenen Bild Anspriiche aus der Verletzung des Rechts am eigenen Bild Anspruchauf Gegendarstellung Anspruch auf Beseitigung der Beeintrachtigung Anspruch auf Unterlassung Einstweiliger Rechtsschutz Schadens- und Bereicherungsausgleich Ausgleich materieller Interessen Ausgleich immaterieller Interessen 2.8 Werbung 2.9 Gefahr durch technische Erneuerungen - wie z.b. heimliche Videoaufnahmen 2.10Nacktphotos 2.11 Postmortaler Rechtsschutz 3 FRANZÒSISCHES RECHT 3.1 Wichtige Besonderheiten des franzòsischen Rechts 3.2Einfuhrung

4 IX 3.3 Kurzer geschichtlicher Uberblick Definition von,,image" Erkennbarkeit Schutzbereiche des Rechts am eigenen Bild Vie privée Dénaturation bzw. altération de la personnalité Falsification matérielle de l'image Caricature Falsification intellectuelle de l'image Exploitation de la personnalité - Stichwort Werbung Rechtliche Einordnung des Rechts am eigenen Bild Das Recht am eigenen Bild als Eigentumsrecht Das Recht am eigenen Bild als Personlichkeitsrecht Das Recht am eigenen Bild als Teilaspekt des Privatlebens Doublé nature Einwilligung Notwendigkeit der Einwilligung bei zuvor gezeigter Toleranz Umfang der Einwilligung Widerruf der Einwilligung Ausnahmen vom Erfordernis der Einwilligung Ausnahmetatbestande im allgemeinen Personne publique 129

5 Personnes entrant à un titre quelconque dans le champs de l'actualité (Relative Personen der Zeitgeschichte) Verantwortliche Personen fìir die Verletzung des Rechts am eigenen Bild Anspriiche aus der Verletzung des Rechts am eigenen Bild Gegendarstellungsrecht Sanctions préventives en nature Eilentscheidung Dommages-intéréts Besonderheit des franzosischen Schadensersatzrechts - frane symbolique Materieller und immaterieller Schadensersatz 3.11 Gefahr durch technische Neuerungen - wie z.b. heimliche Videoaufnahmen 3.12Nacktphotos 3.13 Le droit à l'oubli 3.14 Postmortaler Rechtsschutz 4 ENGLISCHES RECHT 4.1 Wichtige Besonderheiten des englischen Rechts 4.2 Einfùhrung 4.3 Zweiteilung des Schutzes am Recht am eigenen Bild Defamation

6 XI Libel und Slander Defences Rechtsbehelfe und Schadensersatzmoglichkeiten bei einer Defamation-Klage Mitigation of Damages Kritik an der Law of Defamation Privacy BreachofConfidence Tort oftrespass Nuisance Passing Off Copyright British Codes of Advertising Practice Die wesentlichen Griinde fur die Nichtanerkennung eines Rightof Privacy SCHWEIZER RECHT Wichtige Besonderheiten des Schweizer Rechts Kurzer geschichtlicher Uberblick Zivilrechtlicher Schutz des allgemeinen Personlichkeitsrechts in der Schweiz Schutzumfang des Rechts am eigenen Bild Schadensersatzanspruche in der Schweiz SPANISCHES RECHT 189

7 XII 6.1 Wichtige Besonderheiten des spanischen Rechts Verankerung des Rechts am eigenen Bild in der Spanischen Verfassung Zivilrechtlicher Schutz des Rechts am eigenen Bild AMERIKANISCHES RECHT Wichtige Besonderheiten des amerikanischen Rechts Defamation Rightof Privacy Intrusion Public Disclosure False Light Appropriation Abwagung des Right of Privacy mit dem Grundrecht der Meinungs-und Pressefreiheit Right ofpublicity Haftung und Schadensersatz bei Verletzung des Right of Privacy oder des Right of Publicity DER SCHUTZ DES RECHTS AM EIGENEN BILD IMINTERNATIONALEN PRIVATRECHT Anwendbares Recht nach EGBGB Internationale Zustà'ndigkeit 202

8 XIII 9 RECHTSVERGLEICHENDE GEDANKEN ZUM RECHT AM EIGENEN BILD Monismus / Pluralismus Privatleben Doublé nature des Rechts am eigenen Bild Traditionelle Unterschiede DAS RECHT AM EIGENEN BILD IN DER EUROPÀISCHEN UNION Gemeinschafìsrechtliche Regelungen und internationale Regelungen zum Schutz des Rechts am eigenen Bild im allgemeinen Zustandigkeit der EG fùr den ErlaB einer Richtlinie zum Schutz des Rechts am eigenen Bild Vorschlag einer Richtlinie 220 Abkurzungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 231

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