12 Das Berichtsjahr im Überblick. 30 Bearbeitung von Eingaben und Führen disziplinarer Ermittlungen

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1 8 Vorwort 12 Das Berichtsjahr im Überblick 18 Führungsverhalten 18 Umgangston und Umgangsformen 19 Reaktion auf Dienstpflichtverletzungen 20 Politischer Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit 21 Sicherheitslage Inland 24 Ausbildung 24 Grundausbildung 26 Ausstattung für die Ausbildung 29 Umgang mit Handwaffen 30 Bearbeitung von Eingaben und Führen disziplinarer Ermittlungen 30 Bearbeitungsdauer von Uberprüfungsersuchen des Wehrbeauftragten 31 Verstöße gegen das Benachteiligungsverbot 32 Dauer disziplinarer Ermittlungen

2 34 Auslandseinsätze 36 Einsatzplanung 38 Einsatzdauer und strukturelle Überforderung 41 Unterbringung im Einsatz 42 Gazi-Kaserne, Türkei 42 Camp Eggers, Kabul 42 Camp Koulikoro, Mali 43 Logistischer Umschlagpunkt Trabzon 44 Ausrüstung 44 Sicherung des deutschen ISAF-Kontingents und einer Folgemission 44 Transporthubschrauber CH Persönliche Ausrüstung 45 Transport in den und aus dem Einsatz 46 Auslandsverwendungszuschlag 47 Betreuungskommunikation im Einsatz 47 Allgemeine Situation 47 Betreuungskommunikation an Bord seegehender Einheiten 48 Ausstattung mit Sportgeräten an Bord seegehender Einheiten 48 Flughafen Masar-e Scharif 50 Postversorgung 50 Verleihung der Einsatzmedaille der Bundeswehr 51 Umgang mit Alkohol 51 Vorschriftenlage bei strafrechtlichen Ermittlungen 52 Umgang mit sozialen Netzwerken im Internet 54 Personal 55 Beförderungssituation 55 Verschiebung des Auswahlverfahrens für die Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten 56 Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand und Dienstzeitverkürzung 57 Dienstzeugnisse 57 Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung 58 Bearbeitung von Anträgen, Beschwerden und Eingaben 59 Fähigkeitstransfer Hubschrauber 59 Versetzung von Querschnittspersonal" 60 Bekanntgabe von Versetzungsentscheidungen insbesondere bei Standortschließungen 60 Entpflichtung von Hubschrauberpiloten 61 Flugverkehrslotsen

3 62 Vereinbarkeit von Familie und Dienst 63 Verwendungsplanung und Personalentscheidungen im Zuge der Umstrukturierung 66 Lebensphasen der Familiengründung 67 Anerkennung schwerwiegender persönlicher Gründe 67 Soldatenehepaare und Soldatenpaare 68 Vereinbarkeit von Familie und Dienst unter dem Gesichtspunkt Kinderbetreuung 68 Kinderbetreuung im Inland 72 Kinderbetreuung bei Auslandseinsätzen 73 Ungelöstes Pendlerproblem 74 Frauen in den Streitkräften 76 Frauenspezifische Diskriminierungen 76 Militärische Gleichstellungsbeauftragte 78 Mobbing, sexuelle Belästigung 82 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Kinderpornografie 84 Außeres Erscheinungsbild / Haar- und Barterlass 86 Freiwilliger Wehrdienst 90 Reservisten 94 Sanitätsdienst 95 Sanitätsoffiziere 96 Nichtärztliches Sanitätspersonal in Bundeswehrkrankenhäusern 98 Bundeswehrkrankenhäuser 99 Truppenärztliche Inlandsversorgung 101 Kostenerstattung im Rahmen der sanitätsdienstlichen Versorgung 102 Einsatzbedingte psychische Erkrankungen 103 Früherkennung, Ausbildung und Therapieangebote 104 Einbeziehung Angehöriger in das Therapieangebot 105 Sicherstellung der therapeutischen Versorgung 106 Ansprüche ausgeschiedener Soldatinnen und Soldaten, insbesondere Einsatzrückkehrer

4 108 Härtefallstiftung 110 Einsatz- und Beschädigtenversorgung 114 Übernahme der Kosten für eine künstliche B efruchtung (In-vitro-Fertilisation) ii6 Wegfall des Kindergeldes bei Freiwilligem Wehrdienst 118 Verlagerung von Aufgaben der Bundeswehrverwaltung 119 Zulässigkeit und Folgen der Ressortvereinbarung für die parlamentarische Kontrolle 121 Bearbeitung von Beihilfeanträgen 122 Bearbeitung vontrennungsgeldanträgen 123 Bearbeitung von Erstattungsanträgen für Berufsförderungsmaßnahmen 124 Fehlerhafte Berechnung von Dienstbezügen 126 Ubergangsregelung bei der Berufsförderung 128 Kritik am derzeitigen Versorgungsausgleich 130 Militärseelsorge 132 Beispielfälle zum Jahresbericht Führungsverhalten 132 Herabwürdigende Äußerungen 133 Mangelhafte Ausübung der Disziplinarbefugnis 133 Tätlicher Angriff auf einen Vorgesetzten 134 Wenig vorbildliches Verhalten eines Vorgesetzten 134 Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot 135 Rechtsextremismus 135 Ausführung des Hitlergrußes" 135 Unbedachte Äußerungen 135 Unangemessene Kommunikation in sozialen Medien 135 Fehlverhalten im Ausland 136 Unterbringung 136 Hygienemängel in verschiedenen Liegenschaften 136 Personal 136 Dienstzeitverkürzung 137 Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung (ZAW)

5 137 Vereinbarkeit von Familie und Dienst 137 Heimatnahe Versetzung 138 Beurlaubung zur Begleitung des Kindes als Betreuungsperson zu einer Kur 138 Frauen in der Bunderwehr 138 Sexuelle Belästigung 138 Einhaltung der Privatsphäre 139 Freiwilliger Wehrdienst 139 Freistellung von der Grundausbildung zur Teilnahme am Abiturball 139 Vorgesetztenverhalten in Zusammenhang mit der Krankmeldung eines Freiwillig Wehrdienst Leistenden 140 Medizinische Begutachtung und sanitätsdienstliche Versorgung 140 Unzureichende Prüfung der Diensttauglichkeit in einem Karrierecenter 140 Bearbeitung von Anträgen 140 Uberlange Bearbeitungsdauer eines Wehrdienstbeschädigungsverfahrens 140 Lange Wartezeit eines Patienten Anlagen 144 Rechtsgrundlagen zu Amt und Aufgaben des Wehrbeauftragten und zum Petitionsrecht der Soldatinnen und Soldaten 145 Auszug aus dem Grundgesetz 145 Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages 151 Auszug aus der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages 152 Verfahrensgrundsätze für die Zusammenarbeit zwischen dem Petitionsausschuss und dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages 152 Erlass Truppe und Wehrbeauftragter 160 Statistische Übersichten 178 Organisationsplan 180 Stichwortverzeichnis