Disziplinarrecht Strafrecht Beschwerderecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Disziplinarrecht Strafrecht Beschwerderecht"

Heinrich Moritz Engel
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Schnell Ebert Disziplinarrecht Strafrecht Beschwerderecht [. -, ,, - '.",- ' ' :">. ;.: _j der Bundeswehr 22., aktualisierte Auflage ULB Darmstadt Illllllllllllllll« MWALHALLA

2 Fundstellenverzeichnis S. 11 A 10 Grundgesetz - Auszug - A 20 Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages A 21 Truppe und Wehrbeauftragter B 19 Grundbegriffe zur militärischen Organisation, Unterstellungsverhältnisse, Dienstliche Anweisungen C 01 Soldatengesetz - Auszug - C 02 Vorgesetztenverhältnis a) Verordnung über die Regelung des militärischen Vorgesetztenverhältnisses b) Das Vorgesetztenverhältnis zwischen Soldaten, Beamten und Angestellten S. 9 C 04 Bestimmungen über die Führung der Personalakten der Soldaten C 05 Bestimmungen für die Beförderung der Soldaten - Auszug - C 06 Fristlose Entlassung a) Disziplinare Entscheidungen im Zusammenhang mit einer fristlosen Entlassung nach 55 Ab 5 SG b) Ausdrücklicher Hinweis auf die fristlose Entlassung nach 55 Ab 5 SG S. 5 C 07 Bestimmungen über die Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr - Auszug - C 10 Wehrdisziplinarordnung Schaubild Einfaches Disziplinarverfahren S. 45 Schaubild Einstufung bestimmter Dienstvergehen S. 73 C 11 Einzelerlasse zur WDO a) Abgabe an die Staatsanwaltschaft b) Meldung nachrichtendienstlicher Verdachtsfälle an den Militärischen Abschirmdienst durch den Disziplinarvorgesetzten S. 10

3 C 12 C 13 c) Strafverfolgungsbehörde i.s.v. 33 Ab 3 WDO und Benachrichtigung der Polizei S d) Durchführung des 143 WDO - Sonderbestimmung für Soldaten auf Zeit e) Einleitungsbehörden f) Disziplinare Würdigung bei Schadensfällen g)' Trunkenheit am Steuer : h) Verordnung zur Durchführung der Wehrdisziplinarordnung i) Vordrucke für die Ausübung der Disziplinarbefugnis (ZDv 14/3, Anhang) - Auszug - j) Auskünfte über Disziplinarmaßnahmen k) Faktische Soldatenverhältnisse - Auszug - 1) Beteiligung von Soldaten an Vorfällen mit extremistischer, radikaler oder fremdenfeindlicher Motivation' ' S. 31 m) Gebot der einheitlichen Ahndung mehrerer Dienstpflichtverletzungen ' S. 33 n) Auswirkung von Verfahrensverstößeh auf den Bestand einer Disziplinarmaßnahme S. 36 Disziplinarbefugnis a) Erlass über die Disziplinarbefugnis von Offizieren - Auszug - b) Übertragung der Dienstaufsicht über das Stabspersonal bei Stäben der Bw sowie über das Personal von BwKrankenhäusern, Zlnst^ SanBw und BwSanZentren. S. 3 c) Disziplinarbefugnis bei Abwesenheit des Disziplinarvorgesetzten. t S. 5 Vollstreckung a) Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr b) Ausführungsbestimmungen zur Bundeswehr- ' Vollzugsordnung S. 8 c) Auslegung der Begriffe Dienstliche Unterkunft" und Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft" bei der Ausgangsbeschränkung S. 51

4 C 14 C 15 C 16 C 17 C 18 C 19 C 20 C 21 C 22 C 25 d) Seelsorgerische Betreuung und Religionsausübung während der Vollstreckung von Ausgangsbeschränkung.. S. 52 e).verfahrensrichtlinien bei der Vollstreckung von Disziplinarbußen nach 24 WDO - S. 53 Truppendienstgerichte a) Verordnung über die Errichtung von Truppendienstgerichten b) Anschriften der Truppendienstgerichte und Truppendienstkammern S. 3 c) Schaubild Wehrdienstgerichtsbarkeit S. 5 Verbot der Ausübung des Dienstes Verlust der Dienstbezüge a) Durchführungsbestimmungen zu den Vorschriften über den Verlust der Bezüge von Beamten und Richtern im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung sowie von Soldaten bei ungenehmigtem, schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst b) Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst, für Teile eines Tages S. 13 c) Erläuterungen des BMVg S. 15 Maßnahmen bei unerlaubter Abwesenheit von. Soldaten Einrichtung und Führung des Disziplinarbuchs Anordnung über das Verfahren in Disziplinargnadensachen der Soldaten - Auszug - Wehrstrafgesetz Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz ' Völkerstrafgesetzbuch Strafrecht a) Einführung in das Strafrecht S. II b) Strafgesetzbuch (StGB). S. 1 Stichwortverzeichnis zum StGB S. 232 c) Viertes Strafrechtsänderungsgesetz. S. 247

5 d) Beachtung des Umweltstrafrechts im Dienstund Ausbildungsbetrieb in der Bw S. 253 e) Betäubungsmittelgesetz - Auszug - S. 255 f) Zuständigkeit für die Stellung des Strafantrages nach 77 Ab 1 StGB bei Vermögensund Eigentumsdelikten gegen die Bundeswehr, die nur auf Antrag verfolgt werden S. 261 C 26 Notwehr - Notstand - Selbsthilfe C 27 Strafprozessordnung - Auszug - C 28 Jugendgerichtsgesetz - Auszug - C 29 Rechtsschutz in Strafsachen a) Gewährung von Rechtsschutz für Bundesbedienstete C 30 Wehrbeschwerdeordnung C 31 Beschwerdeweg - Rechtsweg (Schaubilder) a) Beschwerdeweg des Soldaten b) Der Rechtsweg vor den Verwaltungsgerichten 2 c) Rechtsschutzmöglichkeiten des Soldaten 3 d) Beschwerdearten und Zuständigkeit für die Beschwerdeentscheidung ' 4 e) Beschwerdearten und Instanzenzug 5 f) Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde 6 g) Die Beschwerde gegen Beurteilungen 7 h) Ablauf des Beschwerdeverfahrens. 8 i) Aufbau des Beschwerdebescheides 9 j) Muster für Entscheidungsformeln. 10 C 32 Rechtsbehelfe a) Belehrung von Soldaten über Rechtsbehelfe nach der VwGO, WBO und WDO Zusammenstellung von Mustern für die : Belehrung von Soldaten über Rechtsbehelfe S. 13 b) Zuständigkeit für die Entscheidung über Beschwerden ' S. 21 C 33 Einzelerlasse zur WBO a) Beschleunigte Behandlung von Beschwerden und weiteren Beschwerden nach der WBO

6 C 35 C 39 b) Vertretung von Soldaten in Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung S. 2 c) Geltung der WBO für ausgeschiedene Soldaten. S. 3 d) Behandlung von Beschwerden gegen Vorschriften über die Gewährung von Zulagen S. 4 e) Richtlinien für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten S. 7 f) Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten zur Entscheidung über Beschwerden nach der WBO im Bereich des BMVg S. 8 g) Inhalt von Beschwerdebescheiden; disziplinare Erledigung von Dienstvergehen, S. 9 h) Dauer des Beschwerdeverfahrens; Aushändigung oder sonstige Zustellung des Beschwerdebescheides S. 9 i) Vertretung von Soldaten gegenüber personalbearbeitenden Stellen außerhalb von Beschwerdeverfahren S. 10 j) Zuständigkeit von Dienststellen für Beschwerdeentscheidungen und von Einleitungsbehörden bei Auflösung, Unterstellungswechsel und Umbenennung von Dienststellen S. 11 Widerspruch - Klagen a) Allgemeine Anordnung b) Hinweise zur Durchführung S. 5 VerwaltungsVerfahrensgesetz Verwaltungsverfahrensgesetz - Auszug - C 42 Der Soldat vor Gericht a) Erteilung von Urlaub während Straf- oder Disziplinarverfahren b) Erteilung einer Aussagegenehmigung nach 14 Ab 2 SG S. 2 c) Anzug vor Gericht und in Vollzugsanstalten S. 5 C 43 Zustellungen, Ladungen, Vorführungen und Zwangsvollstreckungen bezüglich Soldaten der Bundeswehr

7 C 45 Auskünfte, Akteneinsicht a) Auskünfte an Gläubiger von Bundeswehrangehörigen b) Auführungsbestimmungen für die Einsicht in Personalakten. S. 4 C 50 Wehrpflichtrecht a) Wehrpflichtgesetz - Auszug - b) Erlass zu 29 WPflG/ 55 SG S. 9 c) Hinweise zum Verfahren, bei Dienstzeitverkürzung, Entlassung, Nachdienen von FWDL S. 12 C 55 Beteiligung der Soldaten a) Soldatenbeteiligungsgesetz - Auszug - b) Beteiligung der Soldaten durch Vertrauenspersonen (ZDv 10/2) - Auszug - S. 17 C 70 Unmittelbarer Zwang ' Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter :: Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen (UZwGBw) C71 Erzieherische Maßnahmen ' C 72 Militärische Ordnung - Einzelerlasse a) Aufrechterhaltung der soldatischen Ordnung b) Leben in der militärischen Gemeinschaft (ZDv 10/5) - Auszug - S. 7 c) Führungshilfe Suchtproblematik" (Allg. Umdruck Nr. 300) - Auszug - ' S. 10 d) Missbrauch von Betäubungsmitteln,.. S. 25 e) Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz. S. 29 f) Umgang mit Sexualität in der Bundeswehr S. 37 g) Entnahme von Blutproben bei Soldaten S. 42 Z 01 Allgemeine Abkürzungen 10

Ähnliche Dokumente

Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Die vorliegende Ausgabe beruht auf dem Rechtsstand von Dezember 2013.

Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Die vorliegende Ausgabe beruht auf dem Rechtsstand von Dezember 2013. E-Book-Update-Service: Gerne teilen wir Ihnen mit,