Blatt. Wasser fließt in der Gartenstraße und sprudelt auf dem Dorfplatz Beim Umbau eines Anwesens in der

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1 Nachrichten mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein- Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim und der Stadt Nieder-Olm Blatt Nr. 17 Donnerstag, den 25. April Jahrgang EINLADUNG ZUM MAIFEST 30. April Uhr Tanz in den Mai* 1. Mai Uhr Unterhaltung mit dem Orchester des Katholischen Kirchenmusikvereins Sörgenloch Uhr Kinderfest mit der KLJB Zornheim Uhr Konzert des Jugendorchesters* Uhr Wunschkonzert* Uhr Ausklang mit dem Orchester des Musikvereins Klein-Winternheim * Es spielen für Sie die Orchester der Musikfreunde Zornheim. Wir freuen uns auf Ihren Besuch im beheizten Zelt auf dem Ulmenplatz Zornheim. Förderverein der Seniorenresidenz Nieder-Olm wünscht sich weitere Mitglieder Lesen Sie Seite 12 Rheinhessische Showtanzturniere der LSG -Die Chaote- e.v. Tolle Stimmung und sportlich-fairen Wettkampf gab es bei den beiden Rheinhessischen Showtanzturnieren der LSG -Die Chaote- e.v. Lesen Sie weiter auf Seite 14 Wasser fließt in der Gartenstraße und sprudelt auf dem Dorfplatz Beim Umbau eines Anwesens in der Stadecken-Elsheimer Mainzer Straße/Ecke Gartenstraße wurde im Jahr 2010 der Kopf eines alten Brunnens freigelegt. Das war der Beginn eines lange geplanten Projektes, das Wasser wieder in die Gartenstraße (Bachgass) zurückzubringen. Zahlreiche Anwohner, interessierte Bürger und Vertreter der Firmen folgten dem 1. Kreisbeigeordneten, Herrn Bürgermeister Spiegler und Herrn Ortsbürgermeister Müller zum oberen Brunnen. Bürgermeister Müller erläuterte, dass hier früher ein kleiner Bach durch die Straße lief, der in seinem Oberlauf 4 Mühlen angetrieben hat. Durch Aktivieren der in 12 m Tiefe liegenden Tauchpumpe ergoss sich ein kleiner Wasserlauf aus dem Brunnen in die Pflasterrinne der Gartenstraße. Mit großer Begeisterung begleiteten vor allem die Kinder das fließende Wasser. Kurz vor dem Dorfplatz verschwindet das Wasser in einem Einlaufschacht und fließt zu einem ltr. Speichertank unter den Dorfplatz. Verbands- und Ortsbürgermeister sowie der 1. Kreisbeigeordnete Adam Schmitt starteten gemeinsam die Pumpe, die unter großem Beifall das Wasser über den Quellstein sprudeln ließ. Auch an dem größeren Bachlauf, der sich über den neugestalteten Dorfplatz schlängelt, hatten vor allem die Kinder am fließenden Wasser ihren Spaß, das mit Füßen, kleinen Schiffen und Fahrzeugen erkundet wurde. Die kleine Gasse Gartenstraße wird sicher in ein paar Jahren, wenn die Rosen blühen und die Weinreben über die Straße gewachsen sind, nicht nur Parkplatz, sondern vor allem Fußweg zum Dorfmittelpunkt und zu den Kirchen sein, betonte Ortsbürgermeister Hermann Müller, der bereits bei seinem Amtsantritt von erlebbarem Wasser im Bereich der Doppelgemeinde gesprochen hat und auch immer die Bachgass im Blick hatte. In seinem Grußwort betonte der 1. Kreisbeigeordnete Adam Schmitt, dass Stadecken-Elsheim seine Position als Dorferneuerungsgemeinde stark genutzt habe und neben dem Ausbau der Burgscheune und verschiedener Wege jetzt auch für den Ortsteil Elsheim mit dem Dorfplatz eine kräftige Aufwertung erreicht hat. Bürgermeister Ralph Spiegler brachte ins Gespräch, dem Platz eventuell einen schöneren Namen zu geben, er versprach, nach einem Wettbewerb dem ausgelobten Sieger Wein aus Stadecken-Elsheim zukommen zu lassen. Herr Wolf vom gleichnamigen Planungsbüro und Frau Engelhardt aus Mainz, die planerisch für die Gestaltung des Platzes und die Bauleitung zuständig waren, erwähnte, dass hier eine umfangreiche Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. In mehreren... Lesen Sie weiter auf Seite 18

2 Seite 2 Amtlicher Teil Donnerstag, den 25. April 2013 N O T D I E N S T E Polizei 110 Feuerwehr 112 Polizeiinspektion III Mainz Lerchenberg Telefon / Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Telefon Abwasser/Kläranlage: Rufbereitschaft: 0171 / Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen wenden Sie sich bitte direkt an ein Reinigungsunternehmen. Apothekennotdienst Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz / plus Postleitzahl des Standortes Festnetz (0,14 Euro/Min.) Mobilfunknetz (max. 0,42 /Min.) Notdienstbereite Apotheken im Internet: Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Bereitschaftspraxen Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm, Sörgenloch und Zornheim Bereitschaftspraxis Mainz Hildegardstraße 2, Mainz Telefon Jugenheim und Stadecken-Elsheim: Bereitschaftspraxis Ingelheim Turnerstraße 23, Ingelheim Telefon Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Fr Uhr bis Mo 7.00 Uhr Werktags Uhr bis 7.00 Uhr Mi Uhr bis Do 7.00 Uhr Zahnärztlicher Notdienst im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) Tel / Wochenend-Notfalldienst: von Freitag Uhr bis Montag 8.00 Uhr An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis: Fr Uhr, Sa. und So Uhr und Uhr DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm und Umgebung Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung Telefon / Kinderbetreuung in Notsituationen Telefon / Bezirksbeamte der Polizei: Klein-Winternheim, Ober-Olm, Mz.-Marienborn: Bläsius, POK, Polizeiinspektion III, Mainz-Lerchenberg / Nieder-Olm, Sörgenloch, Zornheim: Wagner, PHK Außenstelle in der VG Nieder-Olm, Telefon / Ober-Olm, Stad.-Elsheim, Essenheim u. Jugenheim, Triller, PK / oder Polizeiinspektion III, Regerst. 10, Mainz-Lerchenberg / Notruf für misshandelte Kinder KV Mainz-Bingen, Telefon / Außerhalb der Dienstzeiten Notruf über die zuständige Polizeidienststelle Kinder-Tagespflege / Dorothee Mitra, Katrin Koril, Sandra Klein kindertagespflege@mainz-bingen.de Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Entstörungsdienst: Telefon 06135/6500 außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung. B Ü R G E R S E R V I C E Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Für alle Ortsgemeinden zuständig: Abwasserzweckverband Untere Selz, Tel / Heinrich Wieland Straße 11, Ingelheim am Rhein Der Bereitschaftsdienst ist nur für Störungen an der Straßenkanalisation, den Pumpstationen und Entlastungsanlagen zuständig. Bei Verstopfungen innerhalb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Rubrik Grubenentleerung ) Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Beratungsdienst der Mainzer Hospizgesellschaft Christopherus e.v. Hospiztelefon: / , Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, Mainz Öffnungszeiten: Mo Fr Uhr, Mo Do Uhr AWO Rheinland e.v./migrationsberatung für erwachsene ZuwanderInnen Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de Tel.: Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis Uhr Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.v. Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim / Sprechstunde: Di Uhr (außerhalb der Ferien) u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationenhaus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) btv@btv-lebenshilfe.de; Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: Mo. u. Do Uhr, Di Uhr, Mi Uhr, Fr Uhr, Sa Uhr Telefon 06136/69222 Bahn- und Busverkehr: RNN Fahrplan- u. Tarifauskünfte Tel / (3,9 Cent/Min) - ORN-Kundencenter Mainz Tel / Mainzer Verkehrsgesellschaft Tel / Deutsche Bahn Tel / (14 Cent/Min) Caritas-Sozialstation Bodenh./Nd.-Olm: Telefon / Angebote in Nieder-Olm caritas-zentrum St. Elisabeth Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen Di Uhr Sprechstunde im Camarahaus. Termine nach Vereinbarung / Deutsche ILCO e. V. Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebserkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Info: Reuter, Tel / 20 35, Fax / Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Erziehungs- und Familienberatungsstelle Domherrnstr /1314 Kindertagesstätte Rappelkiste Maria-Montessori-Str. 6 Tel / Diabetiker-Selbsthilfegruppe Nieder-Olm und Umgebung Selbsthilfegruppe trifft sich jeden 1. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Dt. Roten Kreuz, 1. Stock, Alfred-Delp-Str. 2, Info: Klaus Peters, Tel. (Mo-Fr 9-13 Uhr) / Depressions-Selbsthilfegruppe Die Gruppe trifft sich 14-tägig mittwochs um Uhr in der Beratungsstelle Reling in Nieder-Olm Ansprechpartner Reling: Sabine Metz-Natusch / DRK - Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz BeKo-Stelle / DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale / Sozialstation / oder / Entsorgungszentrum Budenheim Schwarzenbergweg, Budenheim Öffnungszeiten: Mo bis Fr Uhr und Sa von 8-12 Uhr EWR Bezirksstelle Wörrstadt Gewerbepark, Spiesheimer Weg 10 Tel.-Nr / bezirkst.woerrstadt@ewr.de Fax / EWR Störungsdienst Worms rund um die Uhr unter Tel / Fibromyalgie-Selbsthilfegruppe SHG Alzey und Umgebung Treffen jeden 1. Mittwoch (Werktag) und dem darauffolgenden Samstag (Werktag) im Monat; jeweils von 14-ca.16 Uhr in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Kontakt: Marlene Rothenmeyer / V. Senftleber / (vor Erstbesuch bitte anmelden) Fluglärmbeauftragter: Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: / fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Freundeskreis Nieder-Olm Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.v. im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. Kontakt: 06130/ Gasversorgung - Störungsdienst Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon / Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Essenheim: Di Uhr, Do. und Fr Uhr Klein-Winternheim, Mediathek Mo Uhr, Di Uhr, Do Uhr, Sa Uhr Nieder-Olm: Mo Uhr, Mi Uhr, Do Uhr und Uhr, Tel In den Sommerferien nur montags geöffnet, sonstige Schulferien geschlossen. Ober-Olm: Di von Uhr und Fr von Uhr Sörgenloch: Di Uhr, Do Uhr. Stadecken-Elsheim: Mo Uhr u. Do Uhr. Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm Heike Schubert / heike.schubert@vg-nieder-olm.de Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301 GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbh Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Mühlweg 27, Nieder-Olm, Telefon: 06136/ Humuswerk Essenheim (nur Grünschnitt): Montag bis Freitag: 8-16 Uhr, Samstag: 8-12 Uhr Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Frau Esswein: Telefon / Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von Uhr Do von Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche von Uhr offener Treff Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Tel / ; mail: juha-no@web.de Leben teilen (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm) Kleiderkammer: Mi Uhr, jeden 1. Mi im Monat von Uhr. Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen. Brotkorb: Uhr. Schreibstube: Uhr Mobile Soziale Dienste: Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rheinhessen Hans-Böckler-Str. 109, Mainz Telefon (0,12 Euro à Minute) 01805/ Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm Mo. bis Do Uhr, Di Uhr, Fr Uhr Telefon / oder Nieder-Ramstädter Diakonie Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Regionalverbund Rhl.-Pfalz / gabriele.schneider@nrd-online.de Aufnahme und Beratung / Ambulante Dienste / Wohnverbund Jugenheim (Franz-Josef-Helferich-Haus) / Rheinhessenwerkstatt Wörrstadt / Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum, Pariser Straße 104, Nieder-Olm Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung Pflegeberatung Tel.: 06136/ oder 06136/3369 Kompetenzzentrum Tel.: 06136/ Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Te l / Fax / Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis Uhr u.v bis Uhr. Fr. von 9 bis Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm Freibad: geschlossen Hallenbad: Tel / oder Mo. geschlossen Di., Mi., Fr., 7-8 Uhr und Uhr Do. 7-8 Uhr und Uhr; Sa., So., Feiertag 9-20 Uhr Sauna: Mo Uhr, Di. - Fr Uhr, Sa., So. u. Feiertag 9-20 Uhr. Schiedsamt der VG Nieder-Olm: Sprechstunde Do. von Uhr, sowie nach Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi Fax: / Tel /69203 Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am besten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung schlafapnoe-mainz@gmx.de Tel / Homepage: Schutzverband für Impfgeschädigte e. V. Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden Internet: Infos: / Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen Ansprechpartner Wolfgang Jung, Tel jung.wolfgang@mainz-bingen.de. Weitere Informationen: Seniorenbüro der VG Nieder-Olm: Ansprechpartnerin: Frau Braun Beratung und Information für Seniorinnen und Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Tel.: / monika.braun@vg-nieder-olm.de Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbh) Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 06136/ info.no@gfambh.com AWO Seniorenspielenachmittag Mo von bis 17 Uhr, Nieder-Olm, Pfarrgasse Seniorenverband BRH Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreisverband Mainz-Alzey, Vors. Lore Hartmann Fax / , Telefon / Kreisverband Bingen Vorsitzesnder Egbert Albien, Telefon / Seniorenzentrum Domherrengarten Raiffeisenstraße 2, Essenheim, Tel / Fax: / Auch Tagespflege Ansprechpartner: Herr Lauinger, Frau Engel-Becker Sozialpsychiatrischer Dienst der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Frau Wenglein: Telefon / SPAZ ggmbh Sozial-, Schulden- und Insolvenzberatung Sprechzeiten: Uhr jeden 1. Mittwoch im Monat in Zimmer 306 im Rathaus der VG Nieder-Olm VdK Ortsverband Ober-Olm/Klein-Winternheim u. Nieder-Olm Informationen: H. Schmitt, Ober-Olm, Tel / Rechtsberatung: Kreisverband Mainz-Bingen, Tel / Wertstoffhof Nieder-Olm Öffnungszeiten: Sommerzeit: Di + Fr Uhr, Sa Uhr

3 Donnerstag, den 25. April 2013 Amtlicher Teil Seite 3 VG Nieder-Olm Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / 6 90 Fax: / rathaus@vg-nieder-olm.de Bürgermeister: Ralph Spiegler Sprechzeiten: Verwaltung Mo, Di, Do 08:30 12:30 Uhr Di 14:00 19:00 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sprechzeiten: Bürgerbüro Mo, Do 08:30 16:00 Uhr Di 08:30 19:00 Uhr Mi 08:30 12:30 Uhr Fr 07:00 12:30 Uhr Sa 09:30 11:30 Uhr Behindertenbeirat: Vorsitzende Anna-Gracia Schade Telefon / Stellvertr. Vorsitzende Diana Faller Telefon / Seniorenbeirat Vorsitzender Rudolf Thielemann Telefon / r.thielemann@tele-connect.de Ernst-Ulrich Mahr, Zornheim Telefon / u.mahr@gmx.net Karin Schneider, Zornheim Telefon / karin.e.schneider@t-online.de Bankverbindungen: Sparkasse Mainz Konto BLZ Mainzer Volksbank Konto BLZ Sparkasse Rhein-Nahe Konto BLZ Postbank Ludwigshafen Konto BLZ Einladung zur Verbandsversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Anteilseigner für Energieverteilnetze und Energieversorgung Nieder- Olm recht herzlich ein. Die Sitzung findet statt am Dienstag, den , Uhr im Rathaus, Ratssaal, der Ortsgemeinde Essenheim Tagesordnung: 1. Sachbericht, Information über die Umsetzung der Verträge 1.1 Verträge der Ortsgemeinde Ober-Olm 1.2 Korrektur Angebot Stadt Nieder-Olm (Beschluss des Zweckverbandes über Verzicht auf Option III) 1.3 Finanzierung der Beteiligung an der e-rp 1.4 Information über Vorlage der verbindlichen Auskunft über die Wirksamkeitsvoraussetzung 2. Haushalt Wahl von Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses 4. Verschiedenes Hans-Erich Blodt Verbandsvorsteher Müllabfuhr Termine Monat Mai 2013 Restmüll Biomüll Papier/ Problemmüll gelber Sack Essenheim 13., , , :45 Uhr 13:15 Uhr Raiffeisenstraße, an den Glasiglus Jugenheim 13., , , :15 Uhr 10:45 Uhr Parkplatz Sporthalle Klein-Winternheim 14., , , :15 Uhr 14:45 Uhr Parkplatz am Sportplatz Nieder-Olm 14., , , :45 Uhr 13:45 Uhr Parkplatz Am Woog Georg-Taulke-Allee Ober-Olm 14., , , :30 Uhr 14:00 Uhr Kläranlage Sörgenloch 14., , , :15 Uhr 10:45 Uhr Auf den Parkplätzen Oberhecke (oberhalb Kindergarten) Stadecken-Elsheim 13., , , :00 Uhr 11:45 Uhr Parkplatz Selztalhalle Zornheim 14., , , :00 Uhr 11:45 Uhr Parkplatz Turnhalle Nieder-Olm, 25. April 2013 Generalversammlung der Jagdgenossenschaft Partenheim Am Dienstag, den 14. Mai 2013 um Uhr findet in der Gutsschänke Schweizer Hof Fam. Frehner, Bahnhofstraße in Partenheim, die Generalversammlung der Jagdgenossenschaft Partenheim statt. Zutritt zur Versammlung und Stimmrecht haben nur Grundstückseigentümer, die in das Genossenschaftskataster des gemeindlichen Jagdbezirkes Partenheim eingetragen sind, sowie Personen, die im 7 Satzung der Jagdgenossenschaft (mit Vollmacht) aufgeführt sind. Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesenden, sowie vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der von den anwesenden und vertretenen Jagdgenossen bei der Beschlussfassung zu vertretenden Grundstücksflächen. Anträge auf Neueinträge und Berichtigung in das Genossenschafts-Kataster sind bis spätestens 9. Mai 2013 bei der Vorsitzenden Heidi Adam anzuzeigen. Es wird gebeten, einen Auszug des Katasteramtes mitzubringen. Änderungen durch die Flurbereinigung sind zu berücksichtigen (Die Eigentümer haften für die Richtigkeit der Flächenangaben). Zusätzliche Anträge zur Beratung und Beschlussfassung müssen schriftlich bis spätestens 30. April 2013 bei der Vorsitzenden Heidi Adam, Am Weiher 28, Partenheim, eingereicht werden. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Ernennung von 2 Urkundspersonen; 1 Schriftführer und 2 Stimmzählern 3. Verlesung des Protokolls von der GV von Geschäftsbericht 5. Bericht der Kassenprüfer 6. Antrag auf Entlastung des Vorstandes 7. Wahl eines Kassenprüfers 8. Beratung und Beschlussfassung über Verwendung des Überschusses Jagdpacht 2012/ Verschiedenes Heidi Adam Jagdgenossenschaft Partenheim ADD informiert: Keine Spendensammlungen durch die Vertriebs- GmbH Kistler Behinderten-Kunstmalerei-Verlag in Rheinland-Pfalz Trier/Rheinland-Pfalz Der Vertrieb von Kunstdruckkarten behinderter Maler im Rahmen von Haustürgeschäften in Rheinland-Pfalz führte zu einer sammlungsrechtlichen Überprüfung durch die ADD, da bei einer Verkaufsaktion im Landkreis Mainz-Bingen auch Spendendosen im Namen des Hilfe für Deutsche in Not e.v. mitgeführt wurden. Weitere Anfragen liegen aus Frankenthal und dem Landkreis Bad Kreuznach vor. Die Vertriebs-GmbH Kistler Behinderten-Kunstmalerei-Verlag mit Sitz in Kamp-Lintfurt/Nordrhein-Westfalen teilte der ADD nunmehr mit, dass es sich bei der Vertriebs GmbH Kistler um ein Wirtschaftsunternehmen, mitnichten um eine gemeinnützige GmbH handele. Deren wirtschaftlicher Zweck sei der Erwerb und die Weiterveräußerung der Kunstbilddrucke zu wirtschaftlichen Zwecken. Sammlungstätigkeiten würden durch die Vertriebs GmbH Kistler nicht durchgeführt. Auch sei der Verein Hilfe für Deutsche in Not e.v. unbekannt. Zudem sei das Mitführen von Spendendosen nicht Teil der Tätigkeit der Vertriebs GmbH Kistler. Sollte bei dem Vertrieb von Kunstdruckkarten der oben genannten GmbH in Rheinland-Pfalz dennoch der Eindruck eines Spendenaufrufes vermittelt oder bei dem Vertrieb durch die Handelsvertreter Spendendosen mitgeführt werden, bittet die ADD um sofortige Mitteilung. Essenheim Hauptstraße Essenheim Telefon: / Fax: / gemeinde@essenheim.de Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt rathaus@essenheim.de Bürozeiten: Carmen Heinze Mo u. Mi 08:00 10:00 Uhr Di u. Do 16:30 19:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Di u. Do 17:00 19:00 Uhr Seniorenvertretung: Ursula Senftleben / Gerd Adrian / Burghard Arnold (Seniorensicherheitsberater) /

4 Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 25. April 2013 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A, 3 Bauvorhaben: Neubau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte Lindenstr., Essenheim Bauherr: Ortsgemeinde Essenheim Hauptstr. 2, Essenheim Planung und Bauleitung: Hans-Erich Blodt Dipl.-Ing. (FH) Domherrnstr. 11, Essenheim Tel /88225, Rathaus@essenheim.de, gemeinde@essenheim.de Haustechnik: Energie Dienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbh (EDG), Herrn Christoph Zeis (Geschäftsführer), Am Giener 13, Nieder-Olm, Tel /92150, Fax 06136/921520, Mobil 0172/ , christoph.zeis@edg-mbh.de Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm schreibt im Namen der Ortsgemeinde Essenheim zur Durchführung der oben genannten Maßnahme Folgendes öffentlich aus: Gewerk: Rohbau Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: je 75 m² Feinplanum, Basaltschotterschicht 20 cm dick, Betonbodenplatte d=35 in C 25/30 40 m³ Erdaushub 30 m² Beton-Stützwände d=25 cm 45 lfdm Betoneinfriedungsmauer 1,50m hoch, d=20cm 120 lfdm Entwässerungsleitungen 3 Stck Kontrollschächte Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Zimmer- und Holzbauarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsprogramm für ein 2-geschossiges Gebäude in Holzrahmenbauweise Länge : 22,00 m Breite: 10,00 m Lichte Raumhöhe: 3,10 m EG + OG DG gem. Planung und Dachneigung 30 Grad Geschosszahl: 2-geschossig + Spitzboden u. Keller ( KG = Bestand ) Statischer Nachweis ab OK Bodenplatte Nachweis Wärmeschutz (EnEV) und Schallschutz DIN 4109, Brandschutz nach DIN Richtlinien für Kindertagesstätten bezüglich Bau und Ausrüstung Abdichtung nach DIN Gerüststellung Außenwände nach EnEV mit WDVS. Kunststofffenster, 3-fach Verglasung Ug = 0,8 W/m²K, Sonnen- und Blendschutz Dach Satteldach 30, Tondachdoppelfalzziegel, Dachgauben; Dachflächenfenster als Schwingfenster, 3-fach Verglasung, Sonnenschutz Dachrinnen und Fallrohre in Titanzinkblech, Attikaabdeckungen in Alu; Terrasse gem. Flachdachrichtlinien und EnEV, Terrassengeländer Edelstahl Eingangstüren aus thermisch getrennten Aluminiumprofilen mit Sicherheitsglasfüllung, 3-fach Verglasung, Nichttragende Innenwände, 2-lagig beplankt, Treppengeländer aus Edelstahl, Treppenlauf offene Holzwangentreppe Deckenverkleidung abgehängte Mineralfaserdecke, Lochplattendecken mit Akustikvlies Innentüren Röhrenspankern mit Futter- und Bekleidung Schichtstoffdekor/Holzdekor, Klemmschutz T-30 RS, mit OTS und Bodentürdichtung WC-Trennwände Grundlage sind die VOB Teil B und C in der beim Vertragsabschluss gültigen Fassung. BBauG, Bestimmungen der Berufsgenossenschaften und der Güteüberwachung der Bauteile. Die Gewährleistung erfolgt nach der VOB neueste Ausgabe sowie des BGB. SiGeKo durch AG. Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Maler- und Tapezierarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 160 m² Wandputz 210 m² Wand- und Deckenanstrich 1300 m² Tapezierarbeiten m. Glasfasertapete 1300 m² Wandflächen 2x streichen mit Dispersionsfarbe Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Estricharbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 75 m² Zementverbundestrich 3 cm 700 m² Fließestrich 5,5 cm - Fußbodenheizung Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Bodenbelagsarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 550 m² Mipolam-Gerflor Bodenbelag 2 mm 360 lfdm Wandabschluss- Profil Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Fliesenarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 100 m² Feinsteinzeug 30/30 R lfdm Fliesensockel 220 m² Wandfliesen 15/ m² Grundierung 50 m² Wand- und Bodenflächen abdichten 50 lfdm Dichtband 180 lfdm Silicon 70 Stg. Betontreppen verfliesen Ausführungszeitraum: KW Fortsetzung nächste Seite Schulstraße Jugenheim Telefon: / Fax: / rathaus@jugenheim-rheinhessen.de Ortsbürgermeister: Herbert Petri Bürozeiten: Elvira Frey, Hildegund Heucher Mo u. Do 16:00 bis 19:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo u. Do 18:00 19:30 Uhr Seniorenvertretung: Dieter Schilling / Klaus Link / Seniorentreff Do ab Uhr im Vorraum der Sport- und Gemeindehalle Hauptstraße Klein-Winternheim Telefon: / Fax: / rathaus@klein-winternheim.de Ortsbürgermeisterin: Ute Granold (MdB) Telefon: / Beigeordneter: Christian Pierzina Telefon: / Beigeordneter: Horst Wassermann Telefon: / Beigeordnete: Daniela Gerstel Telefon: / Bürozeiten: Karin Holzhauser Alexandra Silz Mo 09:30 11:30 Uhr Di 17:00 19:00 Uhr Fr 16:00 17:30 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin Di Fr Jugenheim Klein-Winternheim 17:30 19:00 Uhr 16:00 17:30 Uhr und nach Vereinbarung Seniorenvertretung: Roswitha Fischer / Hans-Peter Broy / Jugendvertretung: Felix Geibel / Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöf - fentlichen Sitzung ein. Gremien: Gemeinderat Sitzungstermin: Freitag, 26. April 2013 um Uhr Ort: Hauptstr. 6, Klein-Winternheim Raum: Ratssaal 1. OG Tagesordnung: Beratung und Beschlussfassung Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde 2. Anbau Gruppenraum an Kita Wiese Kunterbunt hier: a) Trockenbauarbeiten b) Tischlerarbeiten c) Fliesenarbeiten d) Bodenbelagsarbeiten e) Putz- und Malerarbeiten f) Estricharbeiten g) Elektroarbeiten h) Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsbauarbeiten 3. Umbaumaßnahmen Kath. Kindertagesstätte zur Angebotserweiterung von weiteren Plätzen für Kinder unter 3 Jahren 4. Umbau Nahkauf zum Multifunktionsgebäude / Probenräume Musikverein hier: Kauf von Tischen und Stühlen

5 Donnerstag, den 25. April 2013 Amtlicher Teil Seite 5 Gewerk: Schlosserarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 45 lfdm verzinktes Stahlgeländer 1,25m hoch 2 Stck. Einfahrtstor 2-flg., 3,00/2,50m breit 2 Stck. Eingangstür 1-flg., 1,25m breit 100 lfdm verzinkter Doppel-Stab-Matten-Zaun 1,50m hoch 1 Stck. Rampe, 1,10m breit, 15,00m lang 1 Stck. verzinkte Stahl-Außentreppe als zweiter Rettungsweg, 18 Stg./30/18 mit Gitterroststufen Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Pflasterarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 300,00 m² Verbundsteinpflaster 10/20/8 cm 50 lfdm Betonkantensteine 1000/200/80mm Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Heizung-Lüftung-Sanitär Gebühr: 25,00 Leistungsumfang: - Erdgas-Brennwert-Heizungsanlage 30 kw mit Solarunterstützung und Trinkwarmwassererzeugung im Ladesystem und Fußbodenheizung - KWL-RLT-Anlage m³/h - 33 Stück Sanitärobjekte mit Wasser- und Abwasserleitungen Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Elektroarbeiten Gebühr: 15,00 Leistungsumfang: 1 St. Hauptverteilung 4000 m Kabel und Leitungen 50 St. Leuchten 1 St. EDV-Verkabelung 1 St. Erweiterung Hausalarm 1 St. Blitzschutz 1 St. Verstärkung der Versorgungsleitungen Ausführungszeitraum: KW Gewerk: Blitzschutzarbeiten Gebühr: 10,00 Leistungsumfang: 300 m Fangleitung 80 m Ableitung 6 Stk Staberder 5 Stk Fangstangen 40 Stk Klemmen 10 Stk Universalklemmen 1 Messung und Prüfung Ausführungszeitraum: KW Zuschlags- und Bindefrist: Zahlungsbedingungen: gem. 16 VOB/B Die Angebotsunterlagen sind schriftlich bis zum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Nieder-Olm, Tel /69143, Fax 06136/ , umwelt@vg-nieder-olm.de anzufordern. Der Anforderung (auch per Fax oder ) ist die Einzahlungsquittung mit Bankstempel vorzulegen (Kopie). Die Schutzgebühr für das jeweilige Gewerk ist auf das Konto bei der Sparkasse Mainz, BLZ zu überweisen. Bar- und Scheckzahlungen sind nicht erwünscht; ein Rückerstattung der Schutzgebühr ist ausgeschlossen. Bei der Einzahlung ist dringend die Vorgangsnummer und der Verwendungszweck anzugeben. Der Versand der Unterlagen erfolgt ab dem Die Submission findet am ab Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Nieder-Olm statt. Genauere Angaben erhalten Sie mit den Unterlagen. Die Angebote müssen in Papierform in deutscher Sprache abgefasst sein. An der Submission teilnehmen dürfen nur Bieter oder ihre Bevollmächtigten. Es werden nur Bieter berücksichtigt, die den Nachweis erbringen, dass sie vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben und über qualifizierte Fachkräfte sowie über die technische Ausrüstung für die Durchführung der Arbeiten verfügen. Nachprüfstelle gem. 21 VOB/A: Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Georg-Rückert-Str. 11, Ingelheim Nieder-Olm, i. V. E. Malkmus, 1. Beigeordneter 5. Erschließung des Baugebietes Am Berg III in der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hier: Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung 6. Herstellung von barrierefreien Straßenquerungen hier: Auftragserteilung 7. LED-Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hier: Grundsatzbeschluss zur Modernisierung Bündelausschreibung EDG 8. Nahwärmeversorgung Grundschule/Haybach - halle Klein-Winternheim - Contracting-Angebot 9. Änderung der Straßenbeleuchtung Kreuzung Stielgasse/Backhausstraße in der Ortsgemeinde Klein-Winternheim hier: a) Beschluss über Kostenübernahme b) Auftragserteilung an das EWR 10. Sperrmüllabfuhr im Landkreis Mainz-Bingen hier: Entscheidung der Ortsgemeinde über das Sammelsystem in den Kalenderjahren 2014/ Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre Information zum Ausbau des Frankfurter Flughafens 13. Antrag der CDU-Fraktion v hier: Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Bäckersgartenweg (Bauhof) 14. Antrag der SPD-Fraktion v hier: Anhörung von Sachverständigen zum Thema Bürgerhaushalt 15. Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil: 16. Grundstücksangelegenheiten 17. Mitteilungen und Anfragen Ute Granold, Ortsbürgermeisterin Infobroschüre Dorferneuerung Klein-Winternheim Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Klein-Winternheim Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit vielen Jahren setzen wir uns für die bauliche, gesellschaftliche und grünplanerische Fortentwicklung unserer Ortsgemeinde ein. Ein Instrument um diese zu fördern, ist unsere Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den alten Ortskern, die als Hilfestellung für private Bauherrn und Architekten zu verstehen ist. Durch die Satzung soll es gelingen, modernen Wohnkomfort in alten Gebäuden umzusetzen und dabei gleichzeitig das Ortsbild zu erhalten. Zwischenzeitlich wurde auch dem erarbeiteten Dorferneuerungskonzept von den zuständigen Behörden zugestimmt und Klein-Winternheim als Dorferneuerungsgemeinde anerkannt. Um einen Einblick und Aufschluss über die Förderungsmöglichkeiten zu geben, wurde eine Informationsbroschüre erstellt, die in den nächsten Tagen an jeden Haushalt im alten Ortskern ausgeteilt wird. Die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung erhalten Sie bei Bedarf bei der Gemeindeverwaltung. Ute Granold, Ortsbürgermeisterin Pariser Straße Nieder-Olm Telefon: / und Fax: / stadt@nieder-olm.de Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl Bürozeiten: Elke Ettlich, Tatjana Preuß Mo, Do und Fr 09:00 12:00 Uhr Di 09: Uhr und 16:00-18:00 Uhr Sprechzeiten: Stadtbürgermeister Di Sprechzeiten: Mo Sprechzeiten: Sprechzeiten: Di Nieder-Olm 16:00 18:00 Uhr 1. Beigeordneter Hans-Dieter Heinermann (Bauen und Verkehr) 17:00 18:00 Uhr (Bitte Hintereingang des Rathauses benutzen) Beigeordneter Klaus Knoblich Kultur, Vereine, Sport, Partnerschaften, Stadtmarketing, Umwelt und Landwirtschaft nach Terminvereinbarung Beigeordneter Thomas Blechschmidt (Kommunale Wirtschaftsförderung, gewerbliche Entwicklung, Liegenschaften) 17:00-18:00 Uhr und nach Terminvereinbarung Seniorenvertretung: Alexander Swetlitschkin / Marliese Espenschied / Eberhard Erler / Jugendvertretung: Can Dogan / Rohrnetzspülung Die Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH teilt mit, dass an folgenden Wochentagen Rohrnetzspülungen vorgenommen werden: VG Nieder-Olm Ort Nieder-Olm Tag Mo-Mi Von /Bis Tage 7

6 Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 25. April 2013 Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Teil A, 3 Bauvorhaben: Bauherr: Erschließung Gewerbegebiet Am Berg III, Klein-Winternheim Straßenbau: Ortsgemeinde Klein-Winternheim, Hauptstr., Klein-Winternheim Kanalbau: Abwasserzeckverband Untere Selz, Heinrich-Wieland-Str. 11, Ingelheim, 06132/790940, Fax 06132/40328 Planung und Bauleitung: Ing.-Gesellschaft Weiland AG, Mareuil-le-Port-Platz 1, Zornheim, Tel /9541-0, Fax 06136/ Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm schreibt im Namen der Ortsgemeinde Klein-Winternheim und des AVUS Ingelheim zur Durchführung oben genannter Maßnahme Folgendes öffentlich aus: Los I Kanalbau Los II Straßenbau Leistungsumfang 2950 m³ Erdaushub 3750 m² Verbau 2350 m³ Austauschboden 400 m PP-Rohre DN m PP-Rohre DN m PP-Rohre DN m³ Sandummantelung 16 Stck. Normschächte DN Stck. Erweiterung RRB Leistungsumfang 950 m³ Mutterbodenabtrag 800 m³ Erdabtrag 3200 m² Planumsfläche verbessern 65 to Bindemittel 11 Stck. Straßeneinläufe 2000 to Schottertragschicht 600 m Rundbordsteine/Rinnenplatten 2100 m² Bit. Trag-/Binderschicht Straßenendausbau in 2-3 Jahren 950 m² Bankette auskoffern 580 m Randabschlusssteine 750 m² WD-Tragschicht 750 m² Betonsteinpflaster 2100 m² AFB-Decke Vorgesehener Arbeitsbeginn: Zuschlags- und Bindefrist: Sicherheitsleistungen: 5 v. H. der Bruttoauftragssumme Zahlungsbedingungen: gem. 16 VOB/B Die Angebotsunterlagen sind schriftlich bis zum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Pariser Str.110, Nieder-Olm, Tel /69143, Fax 06136/ , umwelt@vg-nieder-olm.de, anzufordern. Der Anforderung (auch per Fax) ist die Einzahlungsquittung mit Bankstempel vorzulegen (Kopie). Die Schutzgebühr i. H. v. 15,00 ist auf das Konto bei der Sparkasse Mainz (BLZ ) zu überweisen. Bar- und Scheckzahlungen sind nicht erwünscht; eine Rückerstattung der Schutzgebühr ist ausgeschlossen. Bei der Einzahlung ist dringend die Vorgangsnummer und der Verwendungszweck anzugeben. Der Versand der Unterlagen erfolgt ab Die Submission findet am um Uhr im Rathaus der VG Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Sitzungszimmer, statt. Die Angebote müssen in Papierform und in deutscher Sprache abgefasst sein. An der Submission teilnehmen dürfen nur Bieter oder ihre Bevollmächtigten. Es werden nur Bieter berücksichtigt, die den Nachweis erbringen, dass sie vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben und über qualifizierte Fachkräfte sowie über die technische Ausrüstung für die Durchführung der Arbeiten verfügen. Nachprüfstelle gem. 21 VOB/A: Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Georg-Rückert-Str.11, Ingelheim Nieder-Olm, i.v. Erwin Malkmus, 1. Beigeordneter mit 15 Wohnungen und Tiefgarage mitten im Stadtzentrum entstehen. 2. Zum Bebauungsplan Am Bahnhof Teil 1, Änderung vom , wurde der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gem. 11 Absatz 1 Baugesetzbuch beschlossen. Ein Investor beabsichtigt aufgrund der steigenden Nachfrage die Errichtung seniorengerechter Wohnungen auf dem ehemaligen Eckesgelände. 3. Der Bebauungsplan Westlich der Oppenheimer Straße, 1. Änderung, wurde als Satzung beschlossen. Auch dort entstehen weitere 20 barrierefreie Wohnungen mitten in der Stadt gegenüber dem Einkaufszentrum. 4. Der Stadtrat hat der Planung eines neuen Parkplatzes mit 46 Stellplätzen in der Stadtmitte zugestimmt. Nach den Abrissarbeiten wird bereits im Mai mit dem Bau der Mensa für die Grundschule begonnen. Danach beginnen die Baumaßnahmen für den Parkplatz. Das denkmalgeschützte Wohngebäude bleibt ebenso erhalten, wie das Juhubu-Haus als Seniorenbegegnungsstätte. 5. Die Sanierung der Rektor-Roth-Straße, Mühlstraße, Jahnstraße, Leherweg und Friedhofsweg kann in diesem Jahr durchgeführt werden. Die Maßnahme wurde vom Stadtrat zum Preis von ,73 an eine Firma aus Sprendlingen vergeben. 6. Die asbesthaltige undichte Dacheindeckung der Nebengebäude der Trauerhalle wird vollständig erneuert. Der Auftrag in Höhe von ,14 wurde an eine Firma in Wörrstadt vergeben. 7. Die Stadt wird auf dem Friedhof sechs weitere Urnensäulen mit insgesamt 20 Urnenkammern errichten. Die Urnensäulen werden in gleicher Ausführung wie die im Jahr 2011 errichteten Stelen von der Firma Kronimus gestaltet. Der Stadtrat hat den Auftrag in Höhe von ,56 vergeben. 8. Der Rat hat der Verlängerung der Bahnsteige am Nieder-Olmer Bahnhof um 30 m auf insgesamt 170 m zugestimmt. Die Verlängerung wird notwendig, da zukünftig längere Züge dort halten werden. Ab 2015 gibt es dann auch direkte Verbindungen nach Frankfurt. 9. Der Forstwirtschaftsplan 2013 für den Lohwald Nieder-Olm wurde genehmigt. Er beinhaltet die Kulturpflege in den Ausgleichsflächen durch Freimähen, die Jungbestandspflege der Bäume und das Mulchen der Wiesen. 10. Die Kindertagesstätte Löwenzahn wird um eine Kindergartengruppe erweitert. Diese Erweiterung ist erforderlich, um den Rechtsanspruch zu decken. Die Stadt trägt hierfür die Kosten. 11. Im Rahmen der internationalen Kampagne Fair - trade-towns will die Stadt auf lokaler Ebene den fairen Handel von Produkten aus den Entwicklungsländern fördern und bewirbt sich um den Titel Fairtrade-Stadt. 12. Die Sperrmüllsammlung in den Kalenderjahren 2014/2015 wird über zwei Abruftermine je Haushalt geregelt. Damit will die Stadt den wiederkehrenden Problemen aufgrund des zunehmenden Sperrmülltourismus entgegnen. 13. Der Stadtrat stimmte der Annahme von Spenden an die Kulturschmiede, die Stadtbücherei und das Haus der Nieder-Olmer Geschichte im Alten Rathaus zu. 14. Die Anträge Parkleitsystem, Tagespflege und Bürgerpark wurden in die Fachausschüsse verwiesen. Dieter Kuhl, Stadtbürgermeister Während des Spülvorgangs muss mit einem Druckabfall und einer Trübung des Wassers gerechnet werden. Diese Trübung ist nicht gesundheitsschädlich, kann sich aber z.b. beim Betrieb der Waschmaschine auswirken. Durch ein Ablaufen des Wassers lässt sich die Braunfärbung schnell beseitigen. Kontrollieren Sie Ihren Wasserfilter auf Dichtigkeit und Funktionsfähigkeit. Sollte es bedingt durch die Spülung dennoch einmal in einer Kundenanlage zu einem Druckabfall durch zugesetzte Schmutzfilter, Perlatoren und Duschköpfe kommen, wird von der wvr den Kunden empfohlen, den Filter in der Anlage rückzuspülen oder die Filterkerze auszuwechseln sowie, falls erforderlich, Perlatoren und Duschköpfe zu reinigen. Wir bitten um Ihr Verständnis. Ihre wvr Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH Beschlüsse aus der Stadtratssitzung Der Rat der Stadt Nieder-Olm hat in seiner Sitzung am 18. April 2013 folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Bebauungsplan Ortskern I, Änderung vom 18. April 2013 wurde als Satzung beschlossen. Neben der Modernisierung und Sanierung des Hotels und der Gaststätte wird eine Wohnanlage Ober-Olm Kirchgasse Ober-Olm Telefon: / Fax: / Gemeindebuero@Ober-Olm.de Ortsbürgermeister: Heribert Schmitt Bürozeiten: Manuela Schmitt Mo u. Fr 17:00 18:30 Uhr

7 Donnerstag, den 25. April 2013 Amtlicher Teil Seite 7 Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Teil A, 3 Bauvorhaben: Neubau eines Bolzplatzes an der Paul Klee Grundschule Klein- Winternheim Bauherr: Verbandsgemeinde Nieder-Olm Pariser Str. 110, Nieder-Olm Planung und Bauleitung: Bierbaum.Aichele Landschaftsarchitekten, Untere Zahlbacher Str. 21, Mainz, Tel / , Fax 06131/ , schueller@bierbaumaichele.de Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm schreibt zur Durchführung oben genannter Maßnahme Folgendes öffentlich aus: In den vorhandenen Freiflächen an der Paul Klee Grundschule in Klein-Winterheim ist der Neubau eines Bolzplatzes mit kunststoffgebundener Spielfläche geplant. Daneben erfolgen Pflaster-, Holz-, Mauer-, Zaun- und Pflanzarbeiten. Die Arbeiten sind weitgehend in den Sommerferien 2013 durchzuführen und fertig zu stellen. Gewerk: Landschaftsbau Gebühr 15,00 Leistungsumfang: Erdarbeiten ca. 360 cbm Pflasterarbeiten ca. 20 qm Kunststoffbelag ca. 210 qm Holzarbeiten ca. 25 qm Mauerarbeiten Mauerwinkel ca. 29 m Fertigteil Sitzmauer ca. 5,5 m Zaunarbeiten Ballfangzaun, H. 400 cm ca. 32 m Einfriedung, H. 200 cm ca. 57 m Pflanzarbeiten ca. 80 qm Die Angebotsunterlagen sind schriftlich bis zum bei der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Pariser Str.110, Nieder-Olm, Tel /69143, Fax 06136/ , umwelt@vg-nieder-olm.de anzufordern. Der Anforderung (auch per Fax oder ) ist die Einzahlungsquittung mit Bankstempel vorzulegen (Kopie). Die Schutzgebühr für das jeweilige Gewerk ist auf das Konto bei der Sparkasse Mainz (BLZ ) zu überweisen. Bar- und Scheckzahlungen sind nicht erwünscht; eine Rückerstattung der Schutzgebühr ist ausgeschlossen. Bei der Einzahlung ist dringend die Vorgangsnummer und der Verwendungszweck anzugeben. Der Versand der Unterlagen erfolgt ab Die Submission findet am um Uhr im Rathaus der VG Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Sitzungszimmer, statt. Genauere Angaben erhalten Sie mit den Unterlagen. Die Angebote müssen schriftlich, in deutscher Sprache, abgefasst sein. Teilnehmen dürfen nur Bieter oder ihre Bevollmächtigten. Es werden nur Bieter berücksichtigt, die den Nachweis erbringen, dass sie vergleichbare Leistungen mit Erfolg ausgeführt haben und über qualifizierte Fachkräfte sowie über die technische Ausrüstung für die Durchführung der Arbeiten verfügen. Nachprüfstelle gem. 21 VOB/A: Kreisverwaltung Mainz.-Bingen, Georg-Rückert-Str. 11, Ingelheim Nieder-Olm, i.v. Erwin Malkmus, 1. Beigeordneter Vertretung: Di Vertretung: Sprechzeiten: Mo u. Fr Di u. Mi Stephanie Schiak Uta-Maria Schmidt 10:30 Uhr 12:30 Uhr Elvia Leschinski Ortsbürgermeister 17:00 18:30 Uhr 18:00 19:00 Uhr (nach tel. Vereinbarung) Telefon: / Heribert.Schmitt@Ober-Olm.de heribertschmitt@t-online.de 1. Beigeordneter Winfried Labenz (Bauangelegenheiten) Telefon: / Winfried.Labenz@Ober-Olm.de Beigeordnete Renate Wiedenhöft (Umwelt, Verkehr und Ortsverschönerung, Einteilung der Gemeinde - arbeiter, Verwaltung Friedhof und Ulmenhalle) Telefon: / renate.wiedenhoeft@ober-olm.de Beigeordneter Felix Kolb Telefon: / Felix.Kolb@Ober-Olm.de Seniorenvertretung: Beate Bär / Senioren-/Bürgersprechstunde: jeden 2. Dienstag im Monat 10:30-11:30 Uhr im Rathaus Seniorenbeirat VG: Dr. Kurt Agsten / Karl-Heinz Schöneberger / Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöf - fentlichen Sitzung ein. Gremium: Gemeinderat Sitzungstermin: Mittwoch, 8. Mai 2013, 20:00 Uhr Ort: Ober-Olm, Rathaus, Kirchgasse 7 Raum: Ratssaal, DG Tagesordnung: A. Öffentlich: 1. Vollzug der Gemeindeordnung hier: Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 2. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen 3. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zum Bau und zur Ausstattung von neuen Plätzen in der katholischen Kita St. Elisabeth hier: Umwandlung einer Regelgruppe in eine geöffnete Gruppe mit Baumaßnahmen des Bauträgers 4. Ulmenhalle hier: Sanitärinstallation in den Waschräumen und der Warmwasserbereitung 5. LED-Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Ober-Olm hier: Grundsatzbeschluss zur Modernisierung Bündelausschreibung der EDG 6. Einführung einer Tempo 30 Zone 7. Sperrmüllabfuhr im Landkreis Mainz-Bingen Entscheidung über das Sammelsystem in den Kalenderjahren 2014/ Zuwendung für die Gemeindebücherei - Info 9. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis Anschaffung von Spielgeräten für die Spiel - plätze: Schwarze Hecke, Uhrgang und Kita St. Elisabeth 11. Besucherleitsystem hier: Beschluss über die Umsetzung der Maßnahme 12. Erneuerung der Geschwindigkeitsanzeige in der Draiser Straße 13. Beschluss über Zuwendungen gem. 94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz 14. Bebauungsplan Altenwohn- und Pflegeheim 3. Änderung und Ergänzung vom der Ortsgemeinde Ober-Olm a) Beschlüsse über die Auswertung der Anregungen aus dem Offenlegungsverfahren gem. 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss gem. 10 BauGB 15. Bebauungsplan Mainzer/Weg/Pfannenstiel Teil 4 der Ortsgemeinde Ober-Olm hier: Auftragsvergabe zur Erstellung einer artenschutzrechtlichen Vorprüfung 16. Bebauungsplan Westlich der Oppenheimer Straße 1. Änderung der Stadt Nieder-Olm Info 17. Bebauungsplan Ortskern 1 Änderung vom der Stadt Nieder-Olm Info 18. Bebauungsplan Elsheimer Straße und Ergänzung 2. Änderung vom der Ortsgemeinde Essenheim hier: Durchführung des Offenlegungsverfahrens gem. 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. 13a BauGB 19. Einwohnerfragestunde B. Nichtöffentlich: 20. Erlass von Gewerbesteuer 21. Grundstücksangelegenheiten 22. Bauangelegenheiten 23. Verschiedenes Heribert Schmitt, Ortsbürgermeister Sörgenloch Place de Ludes Sörgenloch Telefon: / Fax: / rathaus@gemeinde-soergenloch.de Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März Weinbergstraße Sörgenloch Telefon: / Beigeordneter: Wolfgang Kraus An der Oberhecke Sörgenloch Telefon / Beigeordneter: Wendelin Sieben Mainzer Straße 28 a Sörgenloch Telefon: / Bürozeiten: Irmtraut Kessel Mo 17:00 19:00 Uhr Di - Do 10:00 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mo 17:00 19:00 Uhr

8 Seite 8 Amtlicher Teil Donnerstag, den 25. April 2013 Bebauungsplan Ingelheimer Straße, Gartenstraße, Neugasse der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim Seniorenvertretung: Maria Metz / Jugendvertretung: Tim Schmidt / hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß 2 Abs. 1 BauGB AZ: 3.1.2/ /07 Gemäß 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I Seite 2414) in der derzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gemacht: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim hat in seiner Sitzung am gemäß 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans Ingelheimer Straße, Gartenstraße, Neugasse beschlossen. Der Bebauungsplan hat zum Ziel, diesen Bereich städtebaulich neu zu regeln. Der Bebauungsplan umfasst die Grundstücke in der Gemarkung Elsheim, Flur 6, Nr. 345/1, 346, 347/1, 347/2, 347/3, 347/4, 348, 349/1, 349/2, 350, 351/1, 351/2 und 352. Stadecken-Elsheim, Hermann Müller Ortsbürgermeister Veränderungssperre-Satzung der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim für den Bereich des Bebauungsplans Ingelheimer Straße, Gartenstraße, Neugasse Aufgrund der 14, 16 und 17 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. 24 Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (GVBl. S. 390) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim am folgende Satzung beschlossen: 1 Geltungsbereich a) Der Geltungsbereich der Veränderungssperresatzung entspricht dem Plangebiet des künftigen Bebauungsplans Ingelheimer Straße, Gartenstraße, Neugasse und umfasst in Stadecken-Elsheim in der Gemarkung Elsheim die Grundstücke der Flur 6, Nr. 345/1, 346, 347/1, 347/2, 347/3, 347/4, 348, 349/1, 349/2, 350, 351/1, 351/2 und Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre ( 1) dürfen 1. Vorhaben im Sinne des 29 nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden; 2. erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderung nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden. 3 Vorhaben, die vor Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung, werden von der Veränderungssperre nicht berührt. 4 Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit für ihren Geltungsbereich ( 1) der Bebauungsplan in Kraft tritt, spätestens jedoch nach Ablauf von 2 Jahren seit dem Inkrafttreten dieser Satzung. Auf folgende Vorschriften des BauGB sowie der GemO für Rheinland-Pfalz wird hingewiesen: 24 Abs. 6 GemO (6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrensoder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen. Stadecken-Elsheim, Hermann Müller Ortsbürgermeister Stadecken-Elsheim Auf der Langweid Stadecken-Elsheim Telefon: / Fax: / gemeinde@stadecken-elsheim.de Ortsbürgermeister: Hermann Müller 1. Beigeordnete: Claudia Lörsch Geschäftsbereich Kindertagesstätten Beigeordnete: Erika Doll Beigeordneter: Walter Strutz Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß Mo 08:30 12:00 Uhr Mi 08:30 12:00 Uhr und Uhr Fr 08:30 12:00 Uhr Sprechzeiten: Ortsbürgermeister Mi 16:00 18:00 Uhr Fr 09:00 11:00 Uhr Seniorenvertretung: Rudolf Thielemann / Annemie Singer / Jugendvertretung: Pascal Bayer / Bürgermeister vor Ort Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Reihe Bürgermeister vor Ort startet am Freitag, den 26. April 2013 um Uhr im Burggraben - Thema Gärten und Parkplätze. Gemeinsam mit den Betroffenen und Interessierten wollen wir Pläne vorstellen und die Situation besprechen. Hermann Müller, Ortsbürgermeister Einladung Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen/nichtöf - fentlichen Sitzung ein. Gremium: Bauausschuss Sitzungstermin: Montag, den 29. April 2013 Sitzungsort: Ratssaal Sitzungsbeginn: Uhr A) Nicht-Öffentlich: Beratung und Entscheidung über die Öffentliche Behandlung der unter Teil B) aufgeführten Tagesordnungspunkte. B) Öffentlich: 01. Neubau Zwergenhaus Kostenreduzierung Bauantrag 02. Straßenbeleuchtung Sanierung Umrüstung auf LED 03. Bebauungsplan Kleinfeld III 1. Änderung vom der OG Stadecken-Elsheim Auftragsvergabe zur Erstellung des Bebauungsplans Auswertung der Anregungen aus dem Offenlegungsverfahren 04. Haus des Kindes Vergabe Außenisolierung des Gebäudes 05. Selztalhalle Reparatur Wasserschaden 06. Bebauungsplan Östlich Hinter Woog Information 07. Verbesserung der Wassersituation am Radweg Stadecken-Elsheim in Richtung Schwabenheim Auftragsvergabe 08. Entscheidung über Art der Sperrmüllabfuhr in 2014/ Errichtung von Parkplätzen im Burggraben Projektvorstellung Auftragsvergabe 10. Mitteilungen 11. Verschiedenes