Paal/Pauly Datenschutz-Grundverordnung

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1 Paal/Pauly Datenschutz-Grundverordnung

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3 Beck sche Kompakt-Kommentare Datenschutz- Grundverordnung Herausgegeben von Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) Direktor des Instituts für Medien- und Informationsrecht (Abt. I: Zivil- und Wirtschaftsrecht, Medien- und Informationsrecht), Universität Freiburg Dr. Daniel A. Pauly Rechtsanwalt in Frankfurt a.m. Leiter der deutschen Technologie-, Medien- und Telekommunikationspraxis der internationalen Sozietät Linklaters LLP Bearbeitet von den Herausgebern und Prof. Dr. Stefan Ernst, Rechtsanwalt in Freiburg; Privatdozent Dr. Eike Michael Frenzel, Universität Freiburg; Barbara Körffer, Stellv. Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein; Prof. Dr. Mario Martini, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. 2017

4 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstr. 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH, Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Textservice Zink, Schwarzach Umschlaggestaltung: Fernlicht Gregor Schmidpeter Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

5 Vorwort Die Datenschutz-Grundverordnung ist am 25. Mai 2016 in Kraft getreten und wird ab dem 25. Mai 2018 gelten. Das vorliegende Werk bietet als eines der ersten, wenn nicht sogar als erstes seiner Art eine kompakte und fundierte Kommentierung der Datenschutz-Grundverordnung, die aus guten Gründen bereits jetzt eine hervorgehobene Aufmerksamkeit erfährt. Ein wichtiges Ziel dieses Kommentarwerks ist es, den Nutzerinnen und Nutzern einen ebenso raschen wie unkomplizierten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte der neuen europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Vorgaben zu eröffnen dieser Zugriff wird stets ergänzt durch Hinweise zur Vertiefung. Damit richtet sich das Werk vor allem an Datenschutzbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmens- und Verbandsjuristinnen/juristen, Datenschutzbeauftragte, die Justiz, Ministerien, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie darüber hinaus an alle, die sich schnell und einfach einen belastbaren Überblick über die Datenschutz-Grundverordnung und ihre Regelungen verschaffen oder vertiefte Einblicke in konkrete Einzelfragen gewinnen möchten. Im Interesse einer einfach zu handhabenden Nutzung und raschen Orientierung innerhalb des Kommentars sind sämtliche Einzelkommentierungen nach demselben Grundmuster aufgebaut: Nach einem Überblick, in dem sich die wesentlichen Inhalte der nachfolgenden Kommentierungen finden, werden Vergleiche zu den Bestimmungen der Datenschutz-Richtlinie und der Entwurfsfassungen gezogen. Es folgt die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung unter Einbeziehung der Erwägungsgründe. Die Verbindungen mit den bisherigen Bestimmungen in Deutschland und ein Ausblick schließen die Kommentierung ab. Für das Kommentarwerk konnte ein Autorenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Verwaltung gewonnen werden, das eine gleichermaßen praxisorientierte und wissenschaftliche Kommentierung der Datenschutz-Grundverordnung gewährleistet. Als Herausgeber sprechen wir deshalb zunächst dem gesamten Autorenteam unseren herzlichen Dank aus. Der gemeinsame Wille, dieses Kommentarprojekt zum verdienten Erfolg zu führen, hat es bewirkt, dass das Buch pünktlich erscheinen und damit die anstehenden Auseinandersetzungen mit der Datenschutz-Grundverordnung bereichern kann. Großen Dank schulden wir selbstredend überdies dem Verlag C.H. Beck, namentlich und zuvörderst Herrn Dr. Lent, sowie allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Freiburger Instituts für Medien- und Informationsrecht, Abt. I: Privatrecht, und der Sozietät Linklaters LLP für deren herausragendes Engagement. Für allfällige Anregungen, Ergänzungs- und Verbesserungsvorschläge sind die Herausgeber dankbar. Bitte schreiben Sie an oder Freiburg i.br./frankfurt a.m., im Juli 2016 Boris P. Paal Daniel A. Pauly V

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7 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur V XIII Einleitung (Paal/Pauly)... 1 Kapitel I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Gegenstand und Ziele (Ernst) Art. 2 Sachlicher Anwendungsbereich (Ernst) Art. 3 Räumlicher Anwendungsbereich (Ernst) Art. 4 Begriffsbestimmungen (Ernst) Kapitel II. Grundsätze Art. 5 Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten (Frenzel) Art. 6 Rechtmäßigkeit der Verarbeitung (Frenzel) Art. 7 Bedingungen für die Einwilligung (Frenzel) Art. 8 Bedingungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft (Frenzel) Art. 9 Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten (Frenzel) Art. 10 Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten (Frenzel) Art. 11 Verarbeitung, für die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist (Frenzel) Kapitel III. Rechte der betroffenen Person Abschnitt 1. Transparenz und Modalitäten Art. 12 Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person (Paal) Abschnitt 2. Informationspflicht und Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten Art. 13 Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Paal) Art. 14 Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden (Paal) Art. 15 Auskunftsrecht der betroffenen Person (Paal) VII

8 Inhaltsverzeichnis VIII Abschnitt 3. Berichtigung und Löschung Art. 16 Recht auf Berichtigung (Paal) Art. 17 Recht auf Löschung ( Recht auf Vergessenwerden ) (Paal) Art. 18 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Paal) Art. 19 Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Paal) Art. 20 Recht auf Datenübertragbarkeit (Paal) Abschnitt 4. Widerspruchsrecht und automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall Art. 21 Widerspruchsrecht (Martini) Art. 22 Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling (Martini) Abschnitt 5. Beschränkungen Art. 23 Beschränkungen (Paal) Kapitel IV. Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter Abschnitt 1. Allgemeine Pflichten Art. 24 Verantwortung des für die Verarbeitung Verantwortlichen (Martini) Art. 25 Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Martini) Art. 26 Gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortliche (Martini) Art. 27 Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern (Martini) Art. 28 Auftragsverarbeiter (Martini) Art. 29 Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters (Martini) Art. 30 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (Martini) Art. 31 Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde (Martini) Abschnitt 2. Sicherheit personenbezogener Daten Art. 32 Sicherheit der Verarbeitung (Martini) Art. 33 Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an die Aufsichtsbehörde (Martini) Art. 34 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person (Martini) Abschnitt 3. Datenschutz-Folgenabschätzung und vorherige Konsultation Art. 35 Datenschutz-Folgenabschätzung (Paal) Art. 36 Vorherige Konsultation (Paal)

9 Abschnitt 4. Datenschutzbeauftragter Inhaltsverzeichnis Art. 37 Benennung eines Datenschutzbeauftragten (Paal) Art. 38 Stellung des Datenschutzbeauftragten (Paal) Art. 39 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten (Paal) Abschnitt 5. Verhaltensregeln und Zertifizierung Art. 40 Verhaltensregeln (Paal) Art. 41 Überwachung der genehmigten Verhaltensregeln (Paal) Art. 42 Zertifizierung (Paal) Art. 43 Zertifizierungsstellen (Paal) Kapitel V. Übermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen Vorbemerkungen zu Art. 44 bis 50 (Pauly) Art. 44 Allgemeine Grundsätze der Datenübermittlung (Pauly) Art. 45 Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses (Pauly) Art. 46 Datenübermittlung vorbehaltlich geeigneter Garantien (Pauly). 554 Art. 47 Verbindliche interne Datenschutzvorschriften (Pauly) Art. 48 Nach dem Unionsrecht nicht zulässige Übermittlung oder Offenlegung (Pauly) Art. 49 Ausnahmen für bestimmte Fälle (Pauly) Art. 50 Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten (Pauly) Kapitel VI. Unabhängige Aufsichtsbehörden Abschnitt 1. Unabhängigkeit Art. 51 Aufsichtsbehörde (Körffer) Art. 52 Unabhängigkeit (Körffer) Art. 53 Allgemeine Bedingungen für die Mitglieder der Aufsichtsbehörde (Körffer) Art. 54 Errichtung der Aufsichtsbehörde (Körffer) Abschnitt 2. Zuständigkeit, Aufgaben und Befugnisse Art. 55 Zuständigkeit (Körffer) Art. 56 Zuständigkeit der federführenden Aufsichtsbehörde (Körffer) Art. 57 Aufgaben (Körffer) Art. 58 Befugnisse (Körffer) Art. 59 Tätigkeitsbericht (Körffer) IX

10 Inhaltsverzeichnis X Kapitel VII. Zusammenarbeit und Kohärenz Vorbemerkungen zu Art. 60 bis 76 (Körffer) Abschnitt 1. Zusammenarbeit Art. 60 Zusammenarbeit zwischen der federführenden Aufsichtsbehörde und den anderen betroffenen Aufsichtsbehörden (Körffer) Art. 61 Gegenseitige Amtshilfe (Körffer) Art. 62 Gemeinsame Maßnahmen der Aufsichtsbehörden (Körffer) Abschnitt 2. Kohärenz Art. 63 Kohärenzverfahren (Körffer) Art. 64 Stellungnahme Ausschusses (Körffer) Art. 65 Streitbeilegung durch den Ausschuss (Körffer) Art. 66 Dringlichkeitsverfahren (Körffer) Art. 67 Informationsaustausch (Körffer) Abschnitt 3. Europäischer Datenschutzausschuss Art. 68 Europäischer Datenschutzausschuss (Körffer) Art. 69 Unabhängigkeit (Körffer) Art. 70 Aufgaben des Ausschusses (Körffer) Art. 71 Berichterstattung (Körffer) Art. 72 Verfahrensweise (Körffer) Art. 73 Vorsitz (Körffer) Art. 74 Aufgaben des Vorsitzes (Körffer) Art. 75 Sekretariat (Körffer) Art. 76 Vertraulichkeit (Körffer) Kapitel VIII. Rechtsbehelfe, Haftung und Sanktionen Art. 77 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Körffer) Art. 78 Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen eine Aufsichtsbehörde (Körffer) Art. 79 Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter (Martini) Art. 80 Vertretung von betroffenen Personen (Frenzel) Art. 81 Aussetzung des Verfahrens (Frenzel) Art. 82 Haftung und Recht auf Schadenersatz (Frenzel) Art. 83 Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen (Frenzel) Art. 84 Sanktionen (Frenzel) Kapitel IX. Vorschriften für besondere Verarbeitungssituationen Art. 85 Verarbeitung und Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Pauly)...760

11 Inhaltsverzeichnis Art. 86 Verarbeitung und Zugang der Öffentlichkeit zu amtlichen Dokumenten (Pauly) Art. 87 Verarbeitung der nationalen Kennziffer (Pauly) Art. 88 Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext (Pauly) Art. 89 Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken (Pauly) Art. 90 Geheimhaltungspflichten (Pauly) Art. 91 Bestehende Datenschutzvorschriften von Kirchen und religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften (Pauly) Kapitel X. Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte Art. 92 Ausübung der Befugnisübertragung (Pauly) Art. 93 Ausschussverfahren (Pauly) Kapitel XI. Schlussbestimmungen Art. 94 Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Pauly) Art. 95 Verhältnis zur Richtlinie 2002/58/EG (Pauly) Art. 96 Verhältnis zu bereits geschlossenen Übereinkünften (Pauly) Art. 97 Berichte der Kommission (Pauly) Art. 98 Überprüfung anderer Rechtsakte der Union zum Datenschutz (Pauly) Art. 99 Inkrafttreten und Anwendung (Pauly) Anhang. Erwägungsgründe der Datenschutz- Grundverordnung Sachverzeichnis XI