HUMANITÄRE AUFNAHME VERNETZUNG DER AKTEURE IN DEUTSCHLAND & LIBANON

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1 HUMANITÄRE AUFNAHME VERNETZUNG DER AKTEURE IN DEUTSCHLAND & LIBANON

2 Teilnehmende Thomas Heek, Leiter der Caritasstelle im Grenzdurchgangslager (GDL) Friedland Johanna Heil, Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) für die Beratung der Menschen in humanitären Aufnahmeprogrammen, Caritasstelle im GDL Friedland Hedwig Mehring, Referentin für Migration und Integration, Caritasverband für die Diözese Hildesheim e.v. Margret Pues, Fachbereich Migration/ Flüchtlinge, Asylverfahrensberatung, Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.v. ECKDATEN Zeitraum: Zielsetzung: Vernetzung und Austausch zum humanitären Aufnahmeprogramm für Menschen aus Syrien Grundlage: Erfahrungen aus der bisherigen Aufnahme von Irakischen Staatsangehörigen aus der Türkei (2009/2010) 600 von insgesamt 900 Personen im Resettlement in 2012/2013 darunter irakische und iranische Staatsangehörige aus der Türkei sowie Drittsaatenangehörige aus Choucha, Tunesien Ca syrische Staatsangehörigen im ersten humanitären Aufnahmeprogramm 2013/2014 2

3 Flüchtlingsunterkunft in der Bekaa Ebene 3

4 FLUCHT AUS SYRIEN 4

5 Bevölkerung im Libanon DATEN & FAKTEN 4 Mio. Libanesen 0,5 Mio. Palästinenser 1 Mio. registrierte Flüchtlinge aus Syrien Ca. 1 Mio. nicht registrierte Flüchtlinge aus Syrien Auf Deutschland umgerechnet würde dies die Aufnahme von ca. 19 Millionen Menschen bedeuten 5

6 PROGRAMM 27. Feb 28. Feb 01. Mrz 02. Mrz 03. Mrz 04. Mrz 05. Mrz 06. Mrz Do Fr Sa So Mo Di Mi Do Vormittag Mittag Nachmittag Abflug D Ankunft CLMC Meeting CLMC Saida CLMC Bekaa/ Taalabaya Vor-/ Nachbereitung IOM Home Office/ CLMC 10-13:30 UNHCR 13:30-15:15 Deutsche Botschaft / BAMF Vor-/ Nachbereitung Abflug Ankunft D frei Abend Vor-/ Nachbereitung Caritas Netzwerk CLMC 6

7 Legal Libanon erteilt Menschen aus Syrien keinen Flüchtlingsstatus Aufenthaltserlaubnis Legale Einreise mit syrischer ID möglich Erteilung einer AE für 6 Monate Verlängerung für 6 Monate Danach Verlängerung nur nach Zahlung von 100 $ Eine AE beinhaltet keine Ansprüche auf soziale Leistungen SITUATION DER FLÜCHTLINGE AUS SYRIEN IM LIBANON Aus- & Wiedereinreise Zerstörung syrischer ID-Karten an Grenzübergängen Gefahr der zwangsweisen Einziehung zum Militärdienst in Syrien für Männer zwischen Jahren Neugeborene & Eheschließungen Schwierigkeiten Personenstandsurkunden zu bekommen Lager bei Taalabaya/Bekaa,

8 Unterkunft Offizielle Lager mit Infrastruktur seitens Libanon nicht gewollt Wohnungen Privatunterkünfte Hohe Mieten aufgrund der immensen Nachfrage (ca $/ Monat) Unterkunft bei Verwandten & Bekannten SITUATION DER FLÜCHTLINGE AUS SYRIEN IM LIBANON Informelle Lager Nur ca % in informellen Lagern Größe von Personen Geduldet auf Gemeinde- oder Privatgrund Oft bestehend aus Großfamilien oder einem Ort Notdürftigste Unterkünfte aus Zelten, Planen, etc. Strom-/Wasserversorgung in Selbstorganisation z.t. Unterstützung bei Heizöfen und Baumaterial Sanitäre Anlagen fehlen Lager bei Saida,

9 Versorgung Unterstützung nur für registrierte Flüchtlinge Allerdings im Rahmen finanzieller Möglichkeiten und Erreichbarkeit Targeted Distribution SITUATION DER FLÜCHTLINGE AUS SYRIEN IM LIBANON Food Items Lebensmittelpakete oder gutscheine Zunehmend Verbreitung von Mangelerscheinungen Non-Food Items Hygieneartikel Baumaterialien Heizöfen, Brennmaterial Stromkosten Mietkosten Zielgruppe Flüchtlinge aus Syrien Palästinensische Flüchtlinge Libanesische Bevölkerung CLMC Mitarbeiter und Community Leader treffen sich zweiwöchentlich,

10 Beschulung Libanon hat insgesamt Schulplätze UNHCR hat Flüchtlingskinder im Schulalter registriert SITUATION DER FLÜCHTLINGE AUS SYRIEN IM LIBANON Schichtbetrieb Vormittags für libanesische Kinder mit libanesischen Curriculum Nachmittags für syrische Kinder mit syrischem Curriculum Kostenlose Plätze für ca syrische Kinder Zugang In informellen Lagern nur behelfsmäßig bis gar nicht möglich Schulzelte Erreichbarkeit Schulmaterialien Kinderarbeit Kinder aus Idlib/ Syrien bei Taalabaya/Bekaa,

11 Gesundheit Hoher medizinischer Bedarf Problematik Viele Kleinkinder Viele Schwangerschaften & Geburten Chronische Krankheiten Wundversorgung Ansteckende, vermeidbare Krankheiten Traumatisierung SITUATION DER FLÜCHTLINGE AUS SYRIEN IM LIBANON Zugang Generell kostenpflichtig Wenn registriert, Möglichkeit zur Unterstützung von UNHCR 75 % NGOs 25 % Schwierig bei kostenintensiven Krankheiten Mit Impfkampagnen versuchen Hilfsorganisationen alle Kleinkinder zu erreichen,

12 REGISTRIERUNG ALS FLÜCHTLING BEI UNHCR Landesweite Registrierung in 4 Zentren, z.t. mobil Vorbehalte gegen Registrierung Label Flüchtling Weitergabe von Daten Rückkehrhoffnung Keine zugesicherte materielle Unterstützung Registrierungskampagne Beschaffung Geburtsurkunden Medizinische Versorgung 12

13 Erwachsene Person einer Familie muss Termin vereinbaren, z.t. auch telefonisch Termin innerhalb von durchschnittlich 22 Tagen zur Registrierung Registrierung aller Familienmitglieder inkl. Iris-Scan Aushändigung eines UNHCR Zertifikates mit Gültigkeit für 2 Jahre Zugang zu Nothilfeprogrammen Ablauf UNHCR Registrierung 13

14 CLMC Hauptbüro in Beirut mit lokalen Zentren Unterstützt ca Migranten jährlich Flüchtlingsregistrierung Beratung, medizinische Hilfe, juristischer Beistand, langfristige Unterstützung und Nothilfeprogramme Nothilfeprogramm gefördert vom Auswärtigen Amt über Caritas International Deutschland & weltweites Caritas Netzwerk HAP I 300 Vorschläge inkl. Interviews Besuch der Community Center in Taalabaya (Bekaa Ebene) und Saida (Süden) 14

15 Informelles Lager bei Saida im Süden Libanons 15

16 Informelles Lager bei Taalabaya Bekaa Ebene 16

17 PERSPEKTIVEN? Hoffnung auf Rückkehr Kurzfristige Rückkehr in den Heimatort Bindung an die Heimat Einrichten auf längerfristigen Verbleib im Libanon Entwicklung behelfsmäßiger Infrastruktur Nachholen materiellen Besitzes Ausreisewunsch Hauptmotiv: Perspektive für die Kinder & Sicherheit Legal Illegal 17

18 Ankunft syrischer Flüchtlinge in Hannover und Kassel 18

19 HUMANITÄRE AUFNAHMEPROGRAMME HAP I Mai syrische Staatsangehörige über UNHCR & 300 über Caritas Libanon Nach den Aufnahmekriterien Über Libanon Botschaftsfälle AE nach 23,2 HAP II Dezember Menschen aus Syrien (auch staatenlose Palästinenser, Kurden) Aus Anrainerstaaten Syriens und Ägypten über UNHCR Nach den Aufnahmekriterien über ABHs Verwandtschaftliche Beziehungen zu Deutschland Verpflichtungserklärung? AE nach 23,2 19

20 FLÜCHTLINGE 1. KLASSE? Aufenthalt durch HAP Aufenthaltserlaubnis 23,2 25,2 Einreise Legal, sicher Flüchtlingsstatus Nein Familiennachzug Ohneerleichterte Bedingungen Wohnsitzauflage Ja Arbeitserlaubnis Sofort Verfestigungdes Aufenthalts NE/Dauer EU nach 7/5 Jahren möglich Leistung SGB II bzw.xii Integrationskurs Sofort Ausnahme Passpflicht Ungeklärt positives Asylverfahren Illegal, unsicher, teuer Ja Unter erleichterten Bedingungen Nein Nach Anerkennung NE nach 3 Jahren möglich Erst nach AsylbLG, dann SGB II bzw. XII Nach Anerkennung Ja 20

21 RAHMENBEDINGUNGEN HAP I Zusammensetzung Botschaftsfälle UNHCR 300 Caritas Libanon UNHCR Registrierung vor Vorschläge über Hotline & Onlineformular Entscheidung nach Aktenlage Auswahlkriterien 1. Humanitäre Kriterien Frauen in prekären Lebenssituationen Besonders schutzbedürftige Kinder mit Sorgeberechtigten Medizinischer Bedarf (3 %) Religiöse Minderheiten 2. Bezüge zu Deutschland Familiäre Bindungen Voraufenthalte Sprachkenntnisse Verpflichtungserklärung? 3. Fähigkeit, nach Konfliktende einen besonderen Beitrag zum Wiederaufbau Syriens zu leisten 21

22 Gesamt BISHERIGE EINREISEN Geplant 2 Flüge mit je 300 Personen pro Monat 600/Monat Einreise der (HAP I) bis Juli abgeschlosse HAP II 1.000? IOM HAP Charterflüge von Libanon nach Deutschland Einreise Flgh. Gesamt Davon über Friedland Kinder medizinische Fälle 11.Sep 2013 HAN Okt 2013 HAN Okt 2013 KAS Nov 2013 HAN Dez 2013 KAS Jan 2014 KAS Jan 2014 HAN Feb 2014 HAN Mär 2014 HAN ?? 31. März 2014 HAN 250? 139?? Zusätzlich der Direkteinreisen der Botschaftsfälle 22

23 RELEVANTE AKTEURE Libanon Deutschland 23

24 RELEVANTE AKTEURE Libanon Deutschland 24

25 Gespräche mit Mitarbeitenden von UNHCR, IOM und CLMC 25

26 FRAGEN IM VORFELD Welche Informationen über die Rahmenbedingungen in Deutschland haben die Flüchtlinge vor der Einreise? Welche Kenntnisse haben sie als Grundlage vor Entscheidung über Ausreise? Welche Daten werden wo gesammelt, wie werden diese weitergeleitet? Daten zur gesundheitlichen Situation / medizinischen Bedürfnissen der Flüchtlinge? Was passiert mit medizinischen Unterlagen und CDs, die von IOM an BAMF weitergegeben werden? An wen reicht das BAMF diese Unterlagen / Briefe weiter? Bundesländer? Von dort an Aufnahmekommunen? Wann kommuniziert BAMF Einreisen an Bundesländer / Verteilung? Wie ist die mögliche Vorbereitungszeit für Kommunen vor der konkreten Aufnahme, welche Schritte laufen vorher? Cultural Orientation Libanon / Wegweiser für Deutschland Kurse EAEs Verbesserungsmöglichkeiten der Abläufe / Zugriffspunkte Zusammenarbeit Libanon / EAEs Unterschiedliche Bedingungen bei organisierter und nicht organisierter Einreise / HAP / Beteiligung von IOM und UNHCR 26

27 ABLAUF DES HAP I BMI Aufnahmebeschluss mit Aufnahmemodalitäten und Auswahlkriterien BAMF UNHCR CLMC BAMF UNHCR IOM Deutsche Botschaft Beirut BAMF Libanon IOM General Directorate of General Security Lebanon IOM Identifikation, Interviews und Auswahl Übermittlung der Vorschläge ans BAMF, z.t. durch Mitarbeitende in Dt. Bot. Lib. Entscheidung über die Aufnahmezusage Rückmeldung mit Listen an UNHCR Informieren der Flüchtlinge über Aufnahmezusage Überprüfung der Familienzusammensetzung, danach Weitergabe der Daten an IOM Medizinische Voruntersuchung, kulturelle Orientierungkurse Organisation Charterflugs & logistische Unterstützung bei Dokumentbeschaffung Überprüfung des Ausländerzentralregisters, Erteilung des Visums zur Einreise und ggf. Passersatzpapiere (Sondertermine für Gruppen - Transport organisiert von IOM) Vorverteilung auf die Bundesländer Mitteilung an BAMF Nürnberg Übermittlung der kompletten Flugliste mit Dokumenten an General Security Department (Änderungen der Liste danach nicht mehr möglich) Erteilung der Ausreisegenehmigung (benötigt 7 Arbeitstage für Freigabe) Übermittlung aller Dokumente zurück an IOM Organisation und Durchführung des Charterfluges 27

28 AUSWAHL Screening unter Berücksichtigung der vom BMI vorgegebenen Kriterien und UNCHR Kriterien aus Von Verwandten vorgeschlagenen, registrierten Flüchtlingen Registrierten Flüchtlingen Auswahl Interviews mit Infos über das Programm, Datenabgleich Übermittlung von Vorschlägen ans BAMF Hohe Akzeptanzquote (3.090 bis Feb 2014) ca. 120 Drop-outs Probleme Erreichbarkeit der Flüchtlinge Landesweite Verteilung der Flüchtlinge im Libanon Änderung der Familienkonstellation zwischen Auswahlinterview und Aufnahmezusage Unklarheit über Ausreisewunsch 28

29 VORBEREITUNG DER AUSREISE Gesundheitsuntersuchungen (BAMF Vorgabe) Durchführung von Cultural Orientation (CO) für alle ausreisenden Flüchtlinge (Abstimmung mit BAMF) Abwicklung der Visumsausstellung mit Deutscher Botschaft Abwicklung der Ausreisegenehmigungen mit libanesischer Seite Buchung und Begleitung der Flüge nach Deutschland Vorgaben vom BAMF: Einreise von 600 Flüchtlingen (2 Flüge) pro Monat 29

30 VORBEREITUNG DER AUSREISE Medizinische Untersuchung Finden hauptsächlich in Beirut statt Logistische Herausforderung Gespräch, Bluttest, Röntgen, Impfungen Bescheinigung der Reisefähigkeit Übermittlung Daten-CD an BAMF Frage der Weitergabe an aufnehmende Kommunen Signalisierung von speziellen Bedürfnissen bei Einreise unmittelbarer Handlungsbedarf Flüchtlinge verfügen selbst über Unterlagen in englischer Sprache 30

31 VORBEREITUNG DER AUSREISE Kulturelle Orientierung 3 Tage, jeweils 9:30 15:00 mit Mittagspause Teilnehmende ab 14 Jahren In Beirut, Sarafand (Süden), Qoubaiyat (Norden) Transport als Herausforderungen Kinderbetreuung vorhanden Themen: Flugreise, Gepäck, Bildung, Gesundheit, Integrationskurse, Jobsuche, Unterbringung, Deutschland, Umgang mit Erwartungen CO Session für HAP Gruppe 9, Modul Erstaufnahmeeinrichtungen,

32 VORBEREITUNG DER AUSREISE Abwicklung der Termine bei der Deutschen Botschaft Abwicklung der Ausreisgenehmigung durch das Directory of General Security Lebanon (7 Werktage nach Vorlage der Flugliste) Im Nachhinein keine Änderung der Flugliste mehr möglich Transport und Übernachtung 1 Tag vor Ausreise in Beirut Begleitung des Fluges Sondertermin zur Gruppenabfertigung an Samstagen Busanreise der Flüchtlinge Visumsantrag mit gleichzeitiger Überprüfung des Ausländerzentralregisters und Deutscher Sicherheitsdienste (KZB) Erteilung des Visum & ggf. Passersatzpapiere 32

33 VERTEILUNG Zusammenstellung der Flugliste Vorverteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer nach Königssteiner- Schlüssel Länderlisten mit medizinischen Daten Weitergabe der Listen ans BAMF in Nürnberg Berücksichtigung Verwandte Verwandschaftsverhältnisse teilweise von UNHCR unvollständig dokumentiert wird nicht noch einmal bei Botschaftstermin abgefragt kann nicht berücksichtigt werden Problem bei Angehörigen in Deutschland Zeitversetzter Einreise von Familienverbänden 33

34 ALLGEMEIN Visumerteilung Abwicklung der HAPs & FZF beeinflusst Erteilung normaler Visa Einrichtung Sondertermine für HAP Terminvergabe durch Online-Formular Familienzusammenführung Legalisierung syrischer Personenstandsdokumente für gesamte Region Möglichkeit der Einreichung: persönlich durch Dritte, z.b. Verwandte oder Servicebüros unterschiedliche Bearbeitungszeiten Ländererlasse Vorabzustimmung der ABHs ist Voraussetzung Erst dann Kontaktierung der Personen im Libanon und Terminvergabe Erreichbarkeit 34

35 Allgemein Zwei Wochen Verteilungsbekanntgabe 20 Begrüßungsgeld SGB II Anträge Second-Hand- Bekleidung ERSTAUFNAHME Friedland & Bramsche Erstorientierung & Wegweiserkurse Vormittags 2 Std. Sprachuntericht Nachmittags Module BRD Mobilität Bildung Gesundheit Behörden Unterkünfte in Friedland für die einreisenden Flüchtlinge aus dem HAP,

36 BERATUNGSTHEMEN Verteilung & Unterkunft: In welche Kommune komme ich? Wie sieht es dort aus? Ist das eine Stadt oder eine ländliche Gegend? Kann ich umziehen, wenn es mir dort nicht gefällt oder wenn ich woanders Verwandte habe? Ist das die endgültige Unterbringung? Wenn es temporär in einer Gemeinschaftsunterkunft ist, wer hilft mir bei der Wohnungssuche? Wie ist die Wohnung ausgestattet? Verteilung zu Verwandten: Im Libanon wurde mir gesagt, ich soll die Adresse meines Onkels/etc. hier in Deutschland angeben, damit dies bei der Verteilung berücksichtigt wird? Warum kann ich nicht in die Nähe meiner Bekannten/ ehemaligen Nachbarn etc. ziehen? Verteilung bei getrennter Einreise von Familienverbänden: Meine Angehörigen kommen mit einem der nächsten Flüge /sind bereits eingereist Wie ist sichergestellt, dass sie in der gleichen Kommune wie ich untergebracht werden? Unterstützung und Kontakt vor Ort: An wen kann ich mich wenden, wenn ich in meiner Kommune Hilfe brauche? Wie kann ich Kontakt zu Menschen vor Ort aufbauen? Wer ist Ansprechpartner vor Ort (Ausländerbehörde, Job Center, Beratungsstellen)? Familienzusammenführung: Meine Schwester/etc. und ihrer Familie geht es im Libanon sehr schlecht wie kann ich sie nach Deutschland holen? Kann ich von hier Einfluss darauf nehmen, ob ein Angehöriger beim nächsten 5000 Kontingent berücksichtigt wird? Ehegattennachzug: Ich habe meinen langjährigen Verlobten zwischen Auswahltermin und Abreise im Libanon standesamtlich geheiratet Wie kann er nach Deutschland kommen? Welche Bedingungen gelten für die Einreise? Leistungen: Über wie viel Geld verfüge ich? Arbeit: Wie schnell finde ich Arbeit? Werden meine Uniabschlüsse/ informelle Qualifikationen in Deutschland anerkannt? Gesundheitsversorgung: Wo kann ich eine Behandlung beginnen? Wer bezahlt für die Therapie? Wer unterstützt mich hinsichtlich der Sprache bei künftigen Arztterminen in meiner Kommune? Kinderbetreuung/Schulsystem Sprache: Wie kann ich Deutsch lernen? Integrationskurs Mobilität: Kann ich aus Deutschland ausreisen? Welche Dokumente brauche ich dazu? 36

37 ERKENNTNISSE Logistische Herausforderung Gute, intensive Kooperation im Libanon bei Abwicklung Frühzeitige Vernetzung Bedürfnisse der Zielgruppe Optimierung COs Optimierung Abläufe Kenntnis über Rolle aller Akteure HAP/ Resettlement als komplexer Aufnahmeprozess Zeitpunkt und Umfang der Datenerfassung und Weitergabe muss geregelt sein Informationen müssen zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort sein Vorbereitung aller Akteure ermöglichen Angaben zu Medizinischen Bedürfnissen Verwandtschaftlichen Beziehung Kommunikation im Aufnahmeprozess Ausreise als einschneidendes Erlebnis Neues Leben mit 20 kg Bewusste Entscheidung vor Ausnahmezusage ermöglichen Detaillierte Abstimmung zwischen Akteuren im Libanon und Deutschland, z.b. Migrationsberatung und IOM Balance zwischen realistischem Bild & Ermutigung Umgang mit Erwartungen 37

38 ERKENNTNISSE Individuelle Beratung zu persönlichen Fragestellungen Weiterleitung und Anbindung an Akteure durch kurzfristige Rückmeldung der Länder über Wohnorte erschwert Verunsicherung der Flüchtlinge Subjektiv empfundene Unsicherheit durch Erteilung eines befristeten Aufenthaltes Kein Flüchtlingsstatus Nachteile bei Familiennachzug, Wohnsitzauflage, Aufenthaltsverfestigung EAEsin NDS Rechtlicher Rahmen für HAP/RST 38

39 WEITERFÜHRENDE FRAGEN & IMPLIKATIONEN Gruppeneinreise und Individualeinreisen Vorbereitung & Erstorientierung Aufnahme Vernetzung zu Beratungs- & Integrationsangeboten Verstetigung der Flüchtlingsaufnahme durch Resettlement & HAP Evaluation & Erfahrungsaustausch Konzept zur Aufnahme unter Beachtung aller Aspekte und Prozesse: Auswahl, Ausreise, Einreise, Aufnahme, Integration Umfang und Zeitpunkt medizinischer Untersuchungen 39

40 RELEVANZ VON HAP & RESETTLEMENT Resettlement als eine von drei langfristigen Lösungen für Flüchtlinge Integration im Asylland Rückkehr ins Heimatland Resettlement in ein sicheres Drittland HAP als schnelle Reaktion & unmittelbare Entlastung Resettlement/ HAP als Schutzinstrument Resettlement/ HAP nicht alleinige Lösung für Flüchtlingsproblematik Nothilfeprogramme UNHCR: Bedarf für weitere Plätze für Menschen aus Syrien bis 2016 bereits zur Verfügung gestellt Weltweiter Resettlement-Bedarf: Personen Resettlement Plätze: verlässliche jährliche Aufnahmequoten zur besseren Planbarkeit schaffen Flüchtlingsstatus für Resettlement-Flüchtlinge 40

41 Wann & Wo 5./6. Juni 2014 Friedland SAVE THE DATE Zielgruppe Vertreter nationaler, regionaler und kommunaler Behörden, Repräsentanten nationaler nichtstaatlicher Organisationen und andere Akteure im Bereich der Flüchtlingsaufnahme und -integration Anmeldung über die AWO Bundesakademie bis 22. April 2014 Beiträge von Pro Asyl, UNHCR Deutschland, BAMF, BMI, Landesvertretungen, Beratungsstellen, Flüchtlingen 41

42 KONTAKT Caritasstelle im Grenzdurchgangslager Friedland Thomas Heek Tel.: Johanna Heil Tel.: Caritasverband für die Diözese Hildesheim e.v. Hedwig Mehring Tel.: Caritasverband für die Diözese Osnabrück e.v. Margret Pues Tel.: