1. Friederike Lindauer 2. Thomas Krüger-Illner 3. Julia Hofmann 4. Norbert Landshut 5. Michael Barth. Moderation Barbara Buth. durch das Land Hessen

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1 Workshop 3 1. Hessens Kleines Kooperationsmodell Mittelstand 2. Kommunale Infrastrukturmaßnahmen Planung, Projektsteuerung und Finanzierung im Rahmen von Treuhandschaften Kooperationsmöglichkeiten am Beispiel von Frankfurt-Riedberg durch das Land Hessen 1. Friederike Lindauer 2. Thomas Krüger-Illner 3. Julia Hofmann 4. Norbert Landshut 5. Michael Barth Moderation Barbara Buth Jahrestagung Öffentliches Bauen 28. April 2015 IHK Frankfurt

2 Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand Jahrestagung Öffentliches Bauen 28. April 2015, IHK Frankfurt am Main Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 1

3 Einordnung Bisher hat das Land Hessen nur Projekte mit großem Projektvolumen als PPP realisiert. neu: Projekte mit einem kleineren Projektvolumen für PPP zu öffnen ( Hessens Kleines ) bekannte Standards der Vergabe- und Vertragsunterlage Vergabe- und Vertragsunterlage mit entsprechend angepassten Standards Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 2

4 Modellbeschreibung Pflichten des Privaten Partner Kauf des Grundstücks (bei Vertragsbeginn) Planen und Bauen Bau zwischenfinanzierung Vermietung 30 Jahre Betrieb 30 Jahre Endfinanzierung übernimmt das Land nach erfolgreicher Übergabe Grundstück + Gebäude zurück ans Land nach Vertragsende ähnlich dem Mietkauf Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 3

5 Modellbeschreibung Endfinanzierung im PPP-Angebot enthalten: verbindliches Angebot des Finanziers zur bei erfolgreicher Übergabe: Land Hessen ist verpflichtet das Angebot des Finanziers anzunehmen Vereinbarung Finanzier Land Hessen - Schuldversprechen ( 780 BGB) i.h.d. Darlehens für Angebotspreis Grundstückskauf + Bauinvest - Einredeverzicht - Zins- und Tilgungsplan - Erlöschen des Darlehensvertrag Finanzier Vermieter (Schuldversprechen als Erfüllung statt i.s.v. 364 BGB) nicht auf die Vergütung für den Betrieb!!! Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 4

6 Modellbeschreibung Vertragsbeginn Übergabe Vertragsende Land verkauft Grundstück an Vermieter (Verkehrswert) Investition aus Planung und Bau Vollamortisation Land erwirbt Grundstück vom Vermieter zurück (ohne Restwertzahlung) keine Grunderwerbsteuer, 4 Ziff. 5 GrEStG keine Grundsteuer, 3 Abs. 1 GrStG Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 5

7 Zahlungsströme Übergabe Bank Bauzwischenfinanzierung PP Land Endfinanzierung Zins + Tilgung Bank Land Land Instandhaltungspauschale Bewirtschaftungsvergütung TGM, IGM, KGM Bank PP Treuhandkonto, Auszahlung nach Leistungsstand Land Strom, Erdgas V Direktbezug bei Versorger Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 6

8 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hessens kleines Kooperationsmodell Mittelstand; Jahrestagung Öffentliches Bauen ; Krüger-Illner, Lindauer SEITE 7

9 Energieland Hessen Kommunale Infrastrukturmaßnahmen Planung, Projektsteuerung und Finanzierung im Rahmen von Treuhandschaften / Kooperationsmöglichkeiten am Beispiel Frankfurt-Riedberg Jahrestagung Öffentliches Bauen 28. April 2015 IHK Frankfurt Norbert Landshut (HA Stadtentwicklungsgesellschaft) Prokurist Michael Barth (Frankfurter Sparkasse) Direktor / Vertriebsleiter Unternehmenskunden

10 HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbh Profil HTAI Projektmanagement aus einer Hand Tochtergesellschaft der Hessen Agentur Ca. 33 Mitarbeiter Filmportraits Sitz Wiesbaden, Büros Frankfurt, Kassel, Gelnhausen Unser Angebot Marktanalysen Projektentwicklung / Stadtentwicklung / Stadtsanierung Grundstücksmanagement Steuerung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen Termin- und Kostenkontrolle Öffentlichkeitsarbeit

11 Ziele der n Ziele aus Sicht der Städte und Gemeinden Bedarfe für gewerbliche und wohnwirtschaftliche Zwecke HA SEG Missstände beheben Infrastrukturelle Maßnahmen durchführen Erschließungsmaßnahmen durchführen

12 Anwendung HA SEG Anwendung der n Möglichkeit der Baulandentwicklung, welche durch Instrumente des allgemeinen Städtebaurechts nicht zu entwickeln wären (z.b. Umlegung) Gründe, welche eine allgemeine Entwicklung erschweren können: Vorstellungen über Kaufpreise überhöht Mitwirkungsbereitschaft fehlt Finanzielle Mittel der Kommune für Ordnungsmaßnahmen, Erschließung, Planungskosten, soziale Infrastruktur, Keine Bauverpflichtung Risiko von Baulücken Keine/geringe Partizipation der Kommune an Gesamtaufwand/-Einnahmen

13 Finanzierung der Maßnahme Anfangs- und Endwert Festlegung des entwicklungsunbeeinflussten Anfangswertes zum Tag des Beschlusses der Vorbereitenden Untersuchungen nach den 165 Abs.4 und 141 BauGB HA SEG Abschöpfung der entwicklungsbedingten Bodenwerterhöhung zur Herstellung der Erschließungsmaßnahmen und der Infrastruktur

14 Umsetzung mit externem Dienstleister Entwicklungsträger und Treuhänder HA SEG Verantwortung der Umsetzung wird ausgelagert Dienstleister agiert ganzheitlich als Schnittstellenmanager der Kommune Übertragung aller Aufgaben für die Projektentwicklung und Projektsteuerung auf den Dienstleister Keine Personalbelastung

15 Beispiel Frankfurt - Riedberg Eine der größten städtebaulichen n in Deutschland: HA SEG Wohnungen und Häuser Neuer Stadtteil für etwa Bewohner Studierende Arbeitsplätze 267 ha Gesamtfläche (ca. 1% der Frankfurter Stadtfläche) 2 öffentliche Parks Straßenverkehrsflächen und öffentliche Plätze 45 ha Soziale Infrastruktureinrichtungen Universität Projektlaufzeit 1997 bis 2017

16 Beispiel Frankfurt - Riedberg Beispiel Frankfurt - Riedberg Investitionen HA SEG Gesamtvolumen 548 Mio. Euro Davon enthalten: Technische Erschließung u. Grünanlagen: 129 Mio. Euro Soziale Infrastruktur: 185 Mio. Euro Städtischer Anteil: 60 Mio. Euro Ausblick: Steuerliche Auswirkungen Einkommensteuer Grundsteuer, usw. Organisation Versorgung des täglichen Bedarfs Hohe Kostentransparenz für die Entwicklung dieses Stadtteils anders als im städtischen Haushalt

17 Konstellation Kommune Treuhänder Sparkasse Text?????? HA SEG

18 Finanzierungsmodell Vorfinanzierungen Fremdfinanzierungsmodell im Rahmen einer Treuhandschaft Ankauf Flächen Öffentl. Erschließung Soz. Infrastruktur Qualit. Entwicklung Standort Vorfinanzierungen für die Wohnquartiersentwicklung durch Frankfurter Sparkasse zu kommunalähnlichen Finanzierungskonditionen HA SEG Imageaufbau Öffentlichkeit sarbeit Verkauf Nettobauland Unterdeckungen werden durch die Kommune übernommen Treuhänder auf eigenen Namen und auf Rechnung der Gebietskörperschaft Erlöse aus Grundstücksverkäufen Keine weiteren Sicherungen durch Grundschulden oder sonstige Sicherheiten Vorfinanzierungen zurückführen

19 HA SEG Finanzierungsmodell Vorfinanzierungen Alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die Kommunen Finanzierungsmodell im Rahmen einer n Maßnahme Sparkassen bieten Kommunen Alternativen bei der Gestaltung der Stadtentwicklung Sparkassen bieten den Kommunen alternative Finanzierungsmöglichkeiten Partizipation über Finanzierung Vorfinanzierungen bei Sanierungs- und n (gem. 136 BauGB) Rückführung mittels Ausgleichsbeträge zum Anschluss der Maßnahme

20 HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbh Bewährte Kompetenz in der Stadtentwicklung Marktanalysen, Projektentwicklung Grundstücksmanagement, Termin- und Kostenkontrolle, Steuerung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, Öffentlichkeitsarbeit

21 Kontakt HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbh Mainzer Straße Wiesbaden Norbert Landshut Prokurist Tel.: +49 (0) (0) Frankfurter Sparkasse Neue Mainzer Straße Frankfurt Michael Barth Direktor / Vertriebsleiter Unternehmenskunden Tel.: +49 (0) Michael.Barth@frankfurter-sparkasse.de