Bürgerinformation am 21. März 2017

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1 Bürgerinformation am 21. März 2017 Dipl.-Ing. Architekt Thomas Thiele Freiburg Heidelberg 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 1

2 AGENDA Kurzvorstellung Architekturbüro Thiele Warum Vorbereitende Untersuchungen? Ablauf Vorbereitender Untersuchungen Fördermöglichkeiten, Voraussetzungen und Antragsverfahren 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 2

3 Architekturbüro Thiele Kurzvorstellung seit 1995 im Bereich - Stadtplanung (städtebauliche Gutachten, Rahmenplanung, BPL), - Stadtentwicklung (städtebauliche Erneuerung, ELR), - städtebauliche Projektsteuerung (Erschließungsträgerschaft) und - Hochbau (kommunal + privat) - Freianlagenplanung tätig Büros in Freiburg und Heidelberg derzeit 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 3

4 Warum Städtebauliche Sanierung? Städtebauliche Sanierung hat zum Ziel, städtebauliche Missstände und Funktionsschwächen in den überbauten Stadt- und Ortsteilen zu beheben. 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 4

5 Warum Vorbereitende Untersuchungen? Vorbereitende Untersuchungen sind notwendig, um ein sog. Sanierungsgebiet ausweisen zu können die VU dient als Entscheidungsgrundlage für die Notwendigkeit und Art bzw. Durchführbarkeit der Sanierung Grundlage ist das Baugesetzbuch ( 141 ff BauGB) 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 5

6 Sanierungsgebiet Ablauf 1. Schritt: Vorbereitende Untersuchung, Bürgerbeteiligung Auswertung der Ergebnisse 2. Schritt: Förmliche Festlegung; Aufstellung Neuordnungskonzept 3. Schritt: Durchführung von Modernisierungsund Ordnungsmaßnahmen 4. Schritt: Aufhebung der Sanierungssatzung Umsetzungszeitraum: ca. 10 Jahre Beschluss Gemeinderat 9. Februar März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 6

7 Die VU untersucht folgende Fragestellungen: bestehen städtebauliche Missstände? bestehen Funktionsschwächen? bestehen Möglichkeiten die Missstände zu beseitigen? welche Neuordnungskonzepte können realisiert werden? ist die Sanierung hinsichtlich der Finanzierung und der Mitwirkungsbereitschaft der Beteiligten durchführbar? 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 7

8 Gemeinde Mertesheim Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Beispiel Ergebnisse VU - Bestandsanalyse Plan 4 Nutzungsstruktur 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 8

9 Beispiel Ergebnisse VU - Bestandsanalyse 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 9

10 Vorbereitende Untersuchungen Beteiligung der Bürger Bürgerinformation als Auftaktveranstaltung Im Rahmen der VU können alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen und Bedenken vorbringen Haushalts- und Betriebsbefragung (in Form eines Fragebogens). Bestandsaufnahme in Form einer Begehung (Grundstücke, Gebäude) Bericht über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen im Gemeinderat und im Rahmen einer Bürgerinformation 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 10

11 Bürgerbeteiligung Fragebogen 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 11

12 vorläufig Abgrenzung Untersuchungsgebiet Eistalstraße Hauptstrasse Grüner Weg Hintergasse Holzweg Obergasse Grünstadter Weg Bahnhofstrasse 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 12

13 Steuerliche Abschreibung in Sanierungsgebieten Für die steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten muss ein Sanierungsgebiet förmlich festgelegt werden. Grundlage sind die 136 BauGB ( Besonderes Städtebaurecht ) Innerhalb des Sanierungsgebietes besteht die Möglichkeit der erhöhten steuerlichen Abschreibung von Instandsetzungs- und Modernisierungskosten an Gebäuden nach 7h, 10f und 11a Einkommensteuergesetz (EStG). 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 13

14 Private Fördermöglichkeiten (nach Satzungsbeschluss) Modernisierung / Instandsetzung: im Einzelnen sind folgende Verbesserungen in Wohngebäuden im Rahmen einer Gesamtkonzeption grundsätzlich förderfähig: Wärmedämmung z.b. Fassade, Fenster, Dach Modernisierung Elektroinstallation z.b. Leitungsnetz Heizungsmodernisierung z.b. zentrale Heizungsanlage, Warmwasserversorgung Verbesserung Lärmschutz z.b. Schallschutzfenster Änderung Wohnungsgrundriss Verbesserung der Funktionsabläufe in der Wohnung Instandsetzung der Gebäudesubstanz/ Fassade/Dach Verbesserung der sanitären Einrichtungen z.b. erstmaliger Einbau von Bad und WC Wiederherstellung des städtebaulich gebotenen Zustandes z. B. Bau von Stellplätzen, Hauszugang etc. 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 14

15 Sanierungsgebiet + Dorferneuerung? Förderprogramme Für die Förderung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen stehen keine Fördermittel zur Verfügung. Es erfolgt eine Förderung von privaten Maßnahmen durch die erhöhten Abschreibungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten. Eine Förderung von privaten Einzelmaßnahmen ist im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms möglich Kombination beider Fördermöglichkeiten ist möglich! 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 15

16 Vorteile Sanierungsgebiet Zusammenspiel Dorferneuerung Förderung privater Einzelmaßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms: Förderquoten von % als Zuwendung (mit Höchstsätzen) Einzelanträge für kommunale und private Maßnahmen Beantragung über den Gemeindeverwaltungsverband Weitere Programme: Förderung durch Zuschüsse und zinsverbilligte Darlehen z.b. KfW-Bank, BAFA und das Land Rheinland-Pfalz 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 16

17 Steuerliche Abschreibung Gesetzliche Grundlagen 7h EStG: erhöhte Absetzung von Modernisierungskosten bis zu 100 % der bescheinigten Kosten innerhalb eines Zeitraums von 12 Jahren. 11a EStG: Verteilung von Erhaltungsaufwand auf 2-5 Jahre möglich. 10f EStG: erhöhter Abzug von Modernisierungs- und Erhaltungsaufwendungen als Sonderausgaben bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden bis zu 90 % innerhalb von 10 Jahren. Bei Baudenkmälern gilt 7i EStG sowie 10f und 11b EStG entsprechend. 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 17

18 Steuerliche Abschreibung Voraussetzungen Lage des Gebäudes in einem Sanierungsgebiet Das Gebäude muss modernisierungs- oder instandsetzungsbedürftig im Sinne des 177 BauGB sein. Die Modernisierungs- und/oder Instandsetzungsmaßnahmen sollen die Mängel und Missstände nachhaltig beheben bzw. beseitigen. Grundsätzlich nicht förderfähig sind z.b. Luxussanierungen oder bereits begonnene Maßnahmen 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 18

19 Ablauf Vorbereitende Untersuchungen Sanierungssatzung März 2017: Bürgerinformation Begehung + Fragebogen im April Mai 2017 Ausarbeitung der VU bis Juni 2017 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Juli 2017 Informationsveranstaltung / Bürgerinformation 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 21. März 2017 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Mertesheim Seite 20