Kapitel I Einleitung I. Das Recht der Musik eine Standortbestimmung... 1 II. Musikrelevante Rechtsbereiche... 1

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Chantal Renate Bauer
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1 VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIV Kapitel I Einleitung I. Das Recht der Musik eine Standortbestimmung... 1 II. Musikrelevante Rechtsbereiche... 1 Kapitel II Der verfassungsrechtliche Rahmen der Musikausübung I. Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des Musikwesens... 5 II. Die verfassungsgesetzlich gewährleistete Kunstfreiheit A. Allgemeines B. Schutzbereich und Träger der Kunstfreiheit C. Die Bindung des Gesetzgebers an die Kunstfreiheit D. Die Bindung der Verwaltung an die Kunstfreiheit E. Die Bindung der ordentlichen Gerichte an die Kunstfreiheit Kunstfreiheit und Zivilrecht Kunstfreiheit und Strafrecht Kapitel III Urheberrecht I. Rechtsgrundlagen des österreichischen Urheberrechts Überblick II. Das Werk der Tonkunst ( Musikwerk ) A. Zum urheberrechtlichen Begriff des Musikwerks B. Bearbeitungen... 37

2 VIII Mathis Fister Das Recht der Musik C. Freie Nachschöpfungen III. Urheber, Miturheber und Teilurheber IV. Das Urheberrecht A. Verwertungsrechte B. Schutz der geistigen Interessen des Urhebers V. Werknutzungsrechte und Werknutzungsbewilligungen A. Allgemeines B. Der Wahrnehmungsvertrag C. Der Musikverlagsvertrag VI. Beschränkungen der Verwertungsrechte A. Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch B. Vertonungsfreiheit C. Freie Werknutzungen an Werken der Tonkunst Freie Werknutzung für den Schulgebrauch Musikzitate Aufführungsfreiheit D. Weitere musikrelevante freie Werknutzungen VII. Dauer des Urheberrechts VIII. Verwandte Schutzrechte A. Leistungsschutzrechte des ausübenden Künstlers B. Leistungsschutzrechte des Veranstalters C. Leistungsschutzrechte des Schallträgerherstellers D. Nachgelassene Werke IX. Rechtsdurchsetzung X. Anwendungsbereich des Urheberrechtsgesetzes A. Schutz von Urheberrechten Werke von österreichischen Staatsbürgern und von Unionsbürgern Im Inland erschienene Werke Nicht im Inland erschienene Werke von Ausländern B. Schutz von Leistungsschutzrechten Ausübende Künstler und Veranstalter Schallträgerhersteller Nachgelassene Werke Jan Sramek Verlag

3 IX Kapitel IV Schutz von Persönlichkeitsrechten der Musikschaffenden I. Allgemeines II. Namensschutz III. Bildnisschutz IV. Ruf- und Ehrenschutz V. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kapitel V Arbeitsrecht I. Echter Arbeitsvertrag freier Dienstvertrag Werkvertrag A. Der ( echte ) Arbeitsvertrag B. Der freie Dienstvertrag C. Der Werkvertrag II. Musiker als echte Arbeitnehmer A. Systematik und Regelungsgegenstände des Arbeitsrechts B. Musikrelevante arbeitsrechtliche Gesetze Angestelltengesetz Theaterarbeitsgesetz Exkurs: Öffentlich Bedienstete C. Begründung des Arbeitsverhältnisses D. Inhalt des Arbeitsverhältnisses E. Beendigung des Arbeitsverhältnisses F. Berufsverbandsrecht und Kollektivvertragsrecht Allgemeines Der Kollektivvertrag für Musiker G. Betriebsverfassungsrecht Allgemeines Sonderregelungen für Theaterunternehmen III. Mehrpersonale Rechtsverhältnisse A. Dienstverschaffungsvertrag B. Gruppenarbeitsvertrag

4 X Mathis Fister Das Recht der Musik Kapitel VI Sozialversicherungsrecht I. Grundlagen des Sozialversicherungsrechts A. Merkmale der Sozialversicherung B. Versicherungszweige C. Pflichtversicherte Pflichtversicherung nach dem ASVG Pflichtversicherung nach dem GSVG D. Beitragspflicht E. Versicherungsfälle II. Musiker in der Sozialversicherung A. Allgemeines B. Musiker als echte Dienstnehmer C. Selbständige Musiker D. Das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz E. Das Künstlersozialversicherungs-Strukturgesetz Kapitel VII Steuerrecht I. Übersicht über ausgewählte Steuern A. Einkommensteuer B. Körperschaftsteuer C. Umsatzsteuer II. Musiker im Steuerrecht A. Allgemeines B. Musiker im Einkommensteuerrecht C. Musiker im Umsatzsteuerrecht Kapitel VIII Musiker als Teil der internationalen Musikwelt I. Vorbemerkungen II. Musikausübung innerhalb der Europäischen Union A. Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit B. Arbeitnehmerfreizügigkeit C. Dienstleistungsfreiheit D. Niederlassungsfreiheit III. Musikausübung mit Drittstaatsbezug Jan Sramek Verlag

5 XI A. Allgemeines B. Drittstaatsangehörige Musiker in Österreich Ausländerbeschäftigungsgesetz Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz Kapitel IX Organisationsformen der Musikausübung und -ausbildung I. Vorbemerkungen II. Organisationsformen der Musikausübung A. Allgemeines B. Personengesellschaften Gesellschaft bürgerlichen Rechts ( GesbR ) Offene Gesellschaft ( OG ) und Kommanditgesellschaft ( KG ) Stille Gesellschaft ( stg ) Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung ( EWIV ) C. Kapitalgesellschaften Gesellschaft mit beschrän kter Haftung ( GmbH ) Aktiengesellschaft ( AG ) Genossenschaften ( Gen ) D. Vereine E. Privatstiftungen F. Stiftungen nach dem BStFG und den LStFG G. Die Organisationsformen staatlicher Musikaktivitäten III. Organisationsformen der Musikausbildung A. Universitäten B. Konservatorien C. Musikschulen D. Musikunterricht in Schulen Kapitel X Gewerberecht I. Allgemeines II. Musiker

6 XII Mathis Fister Das Recht der Musik III. Veranstalter IV. Künstlervermittlung ( Künstleragenturen ) Kapitel XI Rechtliche Vorgaben für Musikveranstaltungen I. Allgemeines II. Der verwaltungsrechtliche Rahmen A. Übersicht B. Öffentliches Veranstaltungsrecht Allgemeines Musikveranstaltungen und Veranstaltungsgesetze Veranstaltungsstättenbewilligung Überwachung von Veranstaltungen Strafbestimmungen C. Jugendschutzrecht Allgemeines Zeitliche Beschränkungen Beschränkungen des Alkohol- und Tabakkonsums Pflichten des Veranstalters III. Der privatrechtliche Rahmen A. Übersicht B. Die vertraglichen Beziehungen zwischen Veranstalter und Besucher C. Veranstalterhaftung Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters Haftung für Gehilfen Haftungsausschlüsse Handeln auf eigene Gefahr Haftung im Falle des Unterbleibens oder des Abbruchs der Veranstaltung Veranstalter-Haftpflichtversicherung IV. Sonstige veranstaltungsrelevante Rechtsbereiche A. Abgabenrecht Jan Sramek Verlag

7 XIII 1. Vergnügungssteuer Werbeabgabe Gebrauchsabgabe Weitere Sonderabgaben B. Arbeitsrecht und Sozialrecht C. Urheberrecht D. Tabakrecht E. Vergaberecht Kapitel XII Vertragsrecht und Vertragsgestaltung im Musikbereich I. Allgemeines Vertragsrecht II. Ausgewählte Verträge im Musikbereich A. Allgemeines B. Wahrnehmungsvertrag C. Musikverlagsvertrag D. Aufführungsvertrag ( Bühnenaufführungsvertrag ) E. Miturhebervereinbarung F. Engagementvertrag ( Konzertvertrag ) G. Gastvertrag ( Gastspielvertrag ) H. Künstler-Tonträgervertrag I. Produzenten-Tonträgervertrag J. Bandübernahmevertrag K. Filmmusikvertrag L. Filmmusiklizenzvertrag M. Managementvertrag N. Sponsoringvertrag Anhang I: Gesellschaftsvertrag über die Errichtung einer GesbR Anhang II: Engagementvertrag Stichwortverzeichnis

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