Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI. 1. Kapitel: Einsatz eigener Arbeitnehmer bei Dritten im Inland..

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1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XXI 1. Kapitel: Einsatz eigener Arbeitnehmer bei Dritten im Inland.. 1 A. Planung des Einsatzes... 1 I. Definition des unternehmerischen Zieles Motive des entsendenden Unternehmens Motive des Einsatzunternehmens II. Mögliche Durchführungsformen Arbeitnehmerüberlassung a) Definition und Charakterisierung b) Rechtsgrundlagen c) Abgrenzung von anderen Vertragsformen d) Die einzelnen Rechtsverhältnisse im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung e) Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit f) Konzernsachverhalte g) Folgen rechtswidriger Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag a) Allgemeines b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung c) Vor- und Nachteile einer Flucht in den Werkvertrag d) Die einzelnen Rechtsverhältnisse bei einem drittbezogenen Einsatz im Rahmen eines Werkvertrages Dienstvertrag a) Allgemeines b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung c) Die einzelnen Rechtsverhältnisse Geschäftsbesorgungsvertrag Arbeitnehmergestellung im Rahmen gemischter Verträge Abordnung/Zuweisung a) Abordnung b) Zuweisung Personalgestellung Drittanstellung, Freistellung Outsourcing und (Teil-)Betriebsübergang, 613 a BGB.. 39 a) Allgemeines b) Die von 613 a BGB erfassten Fälle des Outsourcings c) Neuvergabe eines Auftrages und 613 a BGB B. Vorbereitung und Durchführung des Einsatzes I. Individualarbeitsrechtliche Fragen Einseitige Weisung des Arbeitgebers oder Vertragsänderung? a) Das Weisungsrecht hinsichtlich des Ortes der Arbeitsleistung VII

2 b) Arbeitnehmerüberlassung c) Werk- und Dienstverträge d) Drittanstellungen e) Befristeter/unbefristeter Einsatz Behandlung von Störfällen a) Arbeitnehmerüberlassung b) Werk- und Dienstverträge Kündigung während des Einsatzes a) Allgemeines b) Kündigungsgründe Vergütung während des Einsatzes a) Schuldner des Vergütungsanspruchs b) Höhe der Vergütung Wettbewerbsabreden Arbeitssicherheit Individualarbeitsrechtliche Auswirkungen des Einsatzes von Fremdpersonal für Arbeitnehmer im Betrieb des aufnehmenden Arbeitgebers a) Kündigung anderer Arbeitnehmer b) Befristete Beschäftigung anderer Arbeitnehmer II. Kollektivarbeitsrechtliche Fragen Betriebsverfassungsrechtliche Fragen a) Arbeitnehmerüberlassung b) Werk- und Dienstverträge Personalvertretungsrechtliche Fragen a) Arbeitnehmerüberlassung b) Werk- und Dienstverträge Fragen der Unternehmensmitbestimmung Tarifrechtliche Fragen Kapitel: Internationaler Personaleinsatz A. Einsatz eigener Arbeitnehmer bei Dritten im Ausland I. Planung und Vorbereitung des Einsatzes Unternehmerische Ziele Durchführungsformen a) Einleitung b) Terminologie c) Einsatz im Rahmen von Dienst- oder Werkverträgen. 94 d) Arbeitnehmerüberlassung in das Ausland und Mehrvertragsmodelle Personalauswahl und Vorbereitungsmaßnahmen a) Personalauswahl b) Vorbereitungsmaßnahmen Vertragsgestaltung und Direktionsrecht a) Vertrag mit dem Arbeitnehmer Arbeitsvertrag b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen Vertragssprache Anwendbares Recht und Rechtswahl a) Verträge mit dem Arbeitnehmer b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen c) Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Einsatzunternehmen bei Einsatz ohne lokalen Vertrag Gerichtsstand und Gerichtsstandvereinbarungen a) Arbeitsvertrag b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen VIII

3 II. Durchführung und Beendigung des Auslandseinsatzes Personalcontrolling während des Auslandseinsatzes a) Anbindung an das inländische Unternehmen b) Vorbereitung der Rückkehr Vergütung während des Auslandseinsatzes Aufwendungsersatz, insbesondere Umzugskosten Feiertage Haftung während des Einsatzes Übertritt während des Auslandseinsatzes Verlängerung des Auslandseinsatzes Auswirkungen eines Betriebsübergangs während des Auslandseinsatz Beendigung des Auslandseinsatzes a) Rückruf durch Arbeitgeber b) Rückkehrrecht des Arbeitnehmers c) Kündigung d) Aufhebungsvertrag e) Rückzahlung von Umzugskosten Zeugnis Auslandseinsatz und kollektives Arbeitsrecht a) Betriebsverfassungsrecht b) Anwendbarkeit von Tarifverträgen B. Einsatz von ausländischen Arbeitnehmern eines Dritten im Inland I. Planung und Vorbereitung des Einsatzes Unternehmerische Ziele und mögliche Durchführungsformen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht a) Überblick b) Staatsangehörige der EU/EWR-Staaten und der Schweiz 167 c) Staatsangehörige von Drittstaaten d) Assoziationsabkommen mit der Türkei e) Staatsbürger Rumäniens und Bulgariens und der MOE-Staaten f) Folgen eines fehlenden Aufenthaltstitels bzw. fehlender Arbeitsgenehmigung Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis Vertragsgestaltung, Anwendbares Recht und Mindestarbeitsbedingungen, Vertragssprache a) Anwendbares Recht b) Einsatz auf Grundlage eines ausländischen Vertrages. 189 c) Abschluss eines lokalen Vertrages Gerichtsstand Kollektivarbeitsrechtliche Fragen a) Betriebsverfassungsrecht b) Zuständigkeit und Beteiligungsrechte des inländischen Betriebsrats c) Fragen der Unternehmensmitbestimmung d) Tarifrechtliche Fragen II. Durchführung und Beendigung des Einsatzes Vergütung Haftung Feiertage Übertritt während des Einsatzes Verlängerung des Einsatzes Betriebsübergang während des Einsatzes IX

4 7. Beendigung des Einsatzes bei Entsendung auf Grundlage ausländischen Arbeitsvertrages Beendigung des lokalen Vertrages a) Befristung b) Einseitiger Rückruf durch ausländischen Arbeitgeber. 214 c) Kündigung d) Einvernehmliche Auflösung Zeugnis C. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte des internationalen Arbeitnehmereinsatzes I. Bedeutung und Grundzüge Überblick Grundsatz: Territorialprinzip Durchbrechungen des Grundsatzes durch nationales, internationales und supranationales Recht Einflussnahme durch Vertragsgestaltung II. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten innerhalb der EU Überblick a) Geschichtliche Entwicklung der europäischen Normen b) Allgemeine Grundsätze Geltungsbereich der Verordnung 883/ a) Sachlicher Geltungsbereich b) Persönlicher Geltungsbereich Fortgeltung des Sozialversicherungsrechts des Entsendestaates bei Entsendung a) Beschäftigungsverhältnis im Entsendestaat b) Zeitliche Befristung c) Keine Ablösung eines anderen Arbeitnehmers d) Beendigung der Entsendung e) Beantragungsverfahren Gewöhnlich in mehreren Mitgliedstaaten beschäftigte Arbeitnehmer III. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten innerhalb des EWR und der Schweiz Überblick Geltungsbereich der Verordnung 1408/ a) Sachlicher Geltungsbereich b) Persönlicher Geltungsbereich Anwendung des Sozialversicherungsrechts des Entsendestaats Beantragungsverfahren In mehreren Staaten des EWR und der Schweiz beschäftigte IV. Arbeitnehmer Einsatz von Arbeitnehmern in einem oder aus einem Staat mit Sozialversicherungsabkommen Überblick Übersicht über bilaterale Abkommen mit Drittstaaten V. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten in einem Staat ohne Sozialversicherungsabkommen Überblick Ausstrahlung a) Inländisches Beschäftigungsverhältnis b) Zeitliche Begrenzung der Entsendung c) Beendigung der Ausstrahlung X

5 3. Einstrahlung Verfahrensfragen VI. Besondere Personenkreise Grenzgänger Seeleute a) Entsendung auf fremdflaggige Seeschiffe b) Gewöhnlich auf einem Schiff beschäftigte Seeleute Diplomaten und Hilfskräfte der europäischen Gemeinschaften Entwicklungshelfer VII. (Bürgen-)Haftung für Sozialversicherungsbeiträge VIII. Eintritt des Leistungsfalls Allgemeines Entsendung a) EU/EWR-Ausland b) Staaten mit Sozialversicherungsabkommen c) Staaten ohne Sozialversicherungsabkommen Versicherung nach dem Recht des Beschäftigungslandes Kapitel: Steueraspekte des drittbezogenen Personaleinsatzes A. Einleitung I. Allgemeines II. Steuerliche Fragestellungen beim Dritteinsatz Steuerliche Situation des Arbeitnehmers Lohnsteuerliche Pflichten des Arbeitgebers Ertragsteuerliche Besonderheiten bei Dritteinsatz von Arbeitnehmern III. Verhältnis Steuerrecht Zivilrecht IV. Systematik der nachfolgenden Darstellung B. Steuerliche Grundlagen I. Unbeschränkte Steuerpflicht Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Folgen der unbeschränkten Steuerpflicht II. Beschränkte Steuerpflicht Allgemeines Im Inland ausgeübte nichtselbständige Arbeit Im Inland verwertete nichtselbständige Arbeit Vergütung für Personen in leitender Funktion Folgen der beschränkten Steuerpflicht III. Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag Allgemeines Folgen der unbeschränkten Steuerpflicht auf Antrag IV. Grundprinzipien der Doppelbesteuerungsabkommen Anwendbarkeit des Abkommens Zuweisung des Besteuerungsrechtes durch das Abkommen a) Grundsatz b) Einschränkungen für vorübergehende Tätigkeit c) Sonderregelungen Technik der Vermeidung der Doppelbesteuerung a) Freistellungsmethode b) Anrechnungsmethode XI

6 C. Steuerliche Aspekte des Einsatzes von Arbeitnehmern im Inland I. Allgemeines II. Inländischer Arbeitnehmer inländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers a) Allgemeines b) Abzug von Aufwendungen Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers. 306 a) Voraussetzungen der Pflicht zum Lohnsteuereinbehalt. 306 b) Behandlung von Aufwendungen anlässlich des Dritteinsatzes Sonderfälle a) Arbeitnehmerüberlassung b) Lohnzahlung durch einen Dritten c) Abordnung d) Drittanstellung e) Lohnsteuerabzug durch einen Dritten III. Inländischer Arbeitnehmer ausländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers Sonderfall Arbeitnehmerüberlassung IV. Ausländischer Arbeitnehmer inländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers a) Unbeschränkte Steuerpflicht b) Beschränkte Steuerpflicht c) Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers. 322 a) Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer b) Beschränkt steuerpflichtige und auf Antrag als unbeschränkt steuerpflichtig zu behandelnde Arbeitnehmer. 322 V. Ausländischer Arbeitnehmer ausländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers a) Nationales Recht b) Einschränkung der deutschen Besteuerung durch Doppelbesteuerungsabkommen Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers. 324 a) Grundsatz b) Sonderfall Arbeitnehmerüberlassung c) Sonderfall Arbeitnehmerentsendung D. Steuerliche Aspekte des Einsatzes von Mitarbeitern im Ausland I. Allgemeines II. Inländischer Arbeitnehmer inländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers a) Weitergeltung der unbeschränkten Steuerpflicht b) Entsendung in ein Nicht-DBA-Land c) Entsendung in ein DBA-Land d) Auslandsreisekosten Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers. 337 a) Steuerentlastung nach 34 c EStG b) Steuerentlastung nach Auslandstätigkeitserlass c) Steuerentlastung durch Doppelbesteuerungsabkommen 338 III. Inländischer Arbeitnehmer ausländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers. 339 XII

7 IV. Ausländischer Arbeitnehmer inländischer Arbeitgeber Steuerliche Situation des Arbeitnehmers Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers. 340 Stichwortverzeichnis XIII