Mitarbeiter ins Ausland entsenden

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1 Britta Laws I Armando Koziner Marianne Waldenmaier Mitarbeiter ins Ausland entsenden Vertrage gestalten und Vergutung optimieren GABLER

2 Vorwort 5 Teill Vergiitung beim Internationalen Personaleinsatz 13 Britia Laws 1. Globale HR-Strategie Internationales Personalmanagement - Begriffund Orientierung HR in der Globalisierung Aufbau einer Global Workforce Faktoren fur eine erfolgreiche internationale und globale HR-Strategie Internationale Entsendungen - Begriffund Definition Grundsatze und Ziele der Internationalen Vergiitungspolitik Lokale Vergiitung und Globalisierung Integration und Differenzierung in der Vergutungspolitik Herausforderungen fur International Compensation und Benefits Expatriate-Vergutung Ziele der Expatriate-Vergutung Methodische Ansatze der Vergutung Grundsatze fur die Entwicklung des Auslandsgehaltes Elemente eines Expatriate Compensation Packages Heimatland-Ansatz nach Balance Sheet Gehaltspolitik mit dem Balance-Sheet-Verfahren Vom Balance Sheet zum Gross-up - Hochrechnung von Netto auf Brutto Policy/Richtlinie Ziele der Assignment Policy Long-Term Assignment Policy Short-Tenn Assignment Policy Lokalisierung Kosten der Expatriate-Programme und Einsparungsmoglichkeiten Ausblick 101

3 Teil II Arbeitsrechtliche Themen Marianne Waldenmaier 1. Vorbemerkung Entsendungstypen und ihre vertragliche Ausgestaltung DieAbordnung Die Delegation Die Versetzung DerUbertritt Das Nachweisgesetz ' ^ 4. Schutzpflicht des Arbeitgebers (Fiirsorgepflicht) '" 5. Anwendbares Recht "2 5.1 Anwendbares Recht ohne Rechtswahl ' '2 5.2 Anwendbares Recht mittels Rechtswahl '^ 6. Betriebsverfassung und Auslandseinsatz "" 6.1 Europaischer Betriebsrat " 6.2 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) '20 7. Geltung von TarifVertragen ' 8. Kiindigung ' Anwendung des deutschen Kiindigungsschutzgesetzes (KSchG) ' Besonderer Kiindigungsschutz ' Kundigung der Delegation/Ruckruf durch Heimat-Arbeitgeber ' Kundigung der Versetzung durch auslandisches Unternehmen Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 9.1 Grundsatze gemab 74 ff. HGB Ausschluss der Anwendung der 74 ff. HGB durch Wahl eines auslandischen Rechts '^' 9.3 Teilrechtswahl Umzugskosten/Riickumzugskosten l Betriebliche Altersversorgung '34

4 12. Gerichtsstand Gerichtsstandsbestimmung nach deutschem Recht Gerichtsstandsvereinbarung nach deutschem Recht Gerichtsstandsbestimmung nach europaischem Recht (EuGVVO und EuGVU) Internationale Gerichtsstandsvereinbarung im Arbeitsrecht 143 Teil HI Sozialversicherungsrechtliche Fragen 147 Armando Koziner 1. Einleitung Rechtsgrundlagen Ausstrahlung Einstrahlung Beschaftigungsverhaltnisse im Inland Begriff der Entsendung Zeitliche Begrenzung der Entsendung Ende der Entsendung und Ausstrahlung Merkmale/Indizien, die gegen eine Entsendung gema'b 4 SGB IV sprechen Folgen der Ausstrahlung Ober- und Zwischenstaatliches Recht Beschaftigung innerhalb des europaischen Wirtschaftsraums (Gemeinschaftsrecht) Beschaftigung in einem Abkommensstaat auberhalb des europaischen Wirtschaftsraums Ausnahmevereinbarungen Formalitaten Leistungsrecht Rentenversicherung Krankenversicherung Leistungen fur Familienangehorige Pflegeversicherung Entgeltfortzahlungsversicherung Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung Erziehungs- und Kindergeld 178

5 6. Beschaftigung im vertragslosen Ausland Rentenversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Arbeitslosenversicherung Unfallversicherung Kindergeld EXKURS Riesterrente Elterngeld 191 Teil IV Steuerrechtliche Auswirkungen einer Entsendung '95 Dorothee Bastian / Yvonne Heinke 1. 1st der Mitarbeiter noch auf Dienstreise oderbereits entsandt? '98 2. Kostentragung - Wertragt die Kosten und wie werden diese verteilt und/oder weiterbelastet? Aufwendungen Kostenverteilung Unzutreffende Kostentragung Kostenweiterbelastung Einheitlicher AufteilungsmaCstab Betriebsstatten-Problematik Wo wird der Mitarbeiter steuerpflichtig? Steuerpflicht nach nationalem Recht - 1 EStG Wohnsitz gemab 8 AO Gewohnlicher Aufenthalt gemafi 9AO DBA- Wann kommt es zum Einsatz und was muss beachtet werden? Anwendbarkeit des DBA Zuordnung des Besteuerungsrechtes nach den Regelungen des DBA Art. 15 Abs. 2a OECD-MA: Was bedeutet die 183-Tage-Regel und wie wird diese ermittelt? Art. 15 Abs. 2b OECD-MA: Wer ist der im Tatigkeitsstaat ansassige Arbeitgeber? Art. 15 Abs. 2c OECD-MA: Betriebsstatte des Arbeitgebers im Tatigkeitsstaat 223

6 Doppelansassigkeit in beiden Staaten Durchfuhrung der Besteuerung Vermeidung der Doppelbesteuerung Grenzgangerreglung Pflichten des Arbeitgebers Fiirsorgepflicht - Worauf muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer hinweisen? Lohnsteuereinbehaltungspflicht - Wo muss Lohnsteuer einbehalten werden? Ermittlung des steuerpflichtigen Arbeitslohns Fehlerhafter Lohnsteuereinbehalt Absehen vom Lohnsteuerabzug Steuerliche Folgen beim Mitarbeiter Progressionsvorbehalt - 32 EStG Ermittlung der Progressionseinkiinfte Nachweis der Besteuerung bei auslandischen Einkiinften Steuerausgleich - Wer iibemimmt die steuerliche Mehrbelastung im In- und Ausland? Dienstreise - aufenthalts-, steuer- und sozialversicherungsrechtliche Folgen Aufenthaltsrecht Steuerrecht Sozialversicherungsrecht Exkurs - Entsendungen in Staaten, mit denen kein DBA besteht 249 Anhang 251 Stichwortverzeichnis 281