X-Tage nach Hartz Wir fordern das Fördern von Frauen

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Eike Meyer
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1 X-Tage nach Hartz Wir fordern das Fördern von Frauen Düsseldorf, Arbeitsgelegenheiten Marketing Chancen und Herausforderungen für die BA

2 Zusammenführung von zwei Sozialsystemen Arbeitslosenhilfeempfänger Sozialhilfeempfänger Neuzugänge in das System SGB II Bedarfs- Gemeinschaften (BG) Für die Erfassung der Anträge stand nur ein Zeitraum von 3 Monaten zur Verfügung. Trotz aller Probleme mit der Software A2LL: Lebensunterhalt für 1,4 Mio Menschen in NRW konnte rechtzeitig sichergestellt werden Aktuell NRW: über 1,6 Millionen Menschen in über Bedarfsgemeinschaften Januar BG Mai BG Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 1

3 Gründung von Arbeitsgemeinschaften 54 kommunale Träger (Kreise und kreisfreie Städte) 10 zugelassene kommunale Träger: Kreise Coesfeld, Borken, Kleve, Steinfurt, Düren, Minden-Lübbecke, Hochsauerland, Ennepe-Ruhr sowie die Städte Mülheim und Hamm 44 Kommunen haben bis mit den örtlichen Agenturen für Arbeit einen ARGE-Vertrag geschlossen. In NRW relativ wenige ARGEn im Verhältnis zur Einwohnerzahl (44 von bundesweit 354). NRW hat mehr Standorte pro ARGE (NRW = 8, Bund = 3) Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 2

4 Personal in den Arbeitsgemeinschaften Betreuungsschlüssel in den Arbeitsgemeinschaften (zwischen BMWA und BA vereinbart) Integration U25 = 1: 75 Personen (ist erreicht) Integration Ü25 = 1:150 Personen (derzeit 1:190) Sachbearbeitung Alg II = 1:140 Bedarfsgemeinschaften (ist erreicht) Start der ARGEn in NRW mit ca Mitarbeiterkräften (MAK) (50% BA + 50% Kommune Kräfte aus der Amtshilfe) April 2006: MAK inklusive 950 Kräfte aus der Amtshilfe Januar 2005 Personalstand 7500 Mai 2006 Personalstand Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 3

5 Entwicklung der Arbeitslosigkeit unter Berücksichtigung des Hartz IV Effektes Seit Einführung des SGB II eine Millionen Arbeitslose in NRW Viele Menschen jetzt erstmalig bei den ARGEn arbeitslos gemeldet (Angehörige von ehemaligen Arbeitslosen- sowie Sozialhilfeempfänger). Durch Hartz IV-Effekt bis zu Menschen in NRW zusätzlich in Arbeitslosenstatistik. Für diesen Personenkreis erstmalig Instrumente der aktiven Arbeitsmarktförderung zugänglich. Zahl der arbeitslosen SGB II-Empfänger im Mai 2006 bei fast Damit 60 % der Alg II-Empfänger (fast 1,2 Mio.) arbeitslos Menschen in NRW erhalten Sozialgeld. Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 4

6 Auch im Bereich SGB II ist Bewegung auf dem Arbeitsmarkt Jahresbilanz NRW 2005: Frauen Männer gesamt Arbeitsaufnahme Selbständigkeit Ausbildung davon FbW Eintritte Arbeitsgelegenheit (untererfasst) Davon Entgeltvariante Stand Mai 2006: Bestand Arbeitsgelegenheiten in NRW, davon ca Jugendliche U25 (Zahlen jeweils ohne Option) Bestand Arbeitslosigkeit SGB II: Frauen 44% Männer 54% Rückgang sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung in NRW: 2001: 6 Millionen 2006: 5,5 Millionen Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 5

7 Ziele bei der Schaffung öffentlich geförderter Beschäftigung Nachrangigkeit gegenüber Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung, Qualifizierung und anderen Eingliederungsinstrumenten ( ultima ratio ) Heranführung von Langzeitarbeitslosen an den Arbeitsmarkt Förderung der sozialen Integration und der Beschäftigungsfähigkeit Erkenntnisse über Eignungs- und Interessenschwerpunkte Vermittlung von Qualifikationen Ausdruck des Grundsatzes Fördern und Fordern Zumutbarer Beitrag des Hilfeempfängers als Gegenleistung für die Unterstützung durch die Solidargemeinschaft der Steuerzahler. Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 6

8 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung Ein-Euro-Jobs bzw. Zusatzjobs Rechtsgrundlage 16 Abs. 3 Satz 1 SGB II Zusätzlichkeit Wettbewerbsneutralität Bestandteil einer Eingliederungsvereinbarung Maßnahmekostenpauschale für den Träger Mehraufwandsentschädigung für den Teilnehmer in der Regel zwischen 1,00 und 2,00 Beschäftigungszeit sollte 30 Stunden nicht überschreiten Qualifizierungsanteil Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 7

9 Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante Rechtsgrundlage 16 Abs. 3 Satz 1 SGB II Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Besondere Einsatzgebiete ( Soziale Wirtschaftsbetriebe ) Spezifische Zielgruppen Chancen auf berufliche Eingliederung sollen in besonderen Maße verbessert werden Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes beachten Wettbewerbsverzerrung für private Wirtschaft vermeiden Fehlanreize (Erwerb eines Alg-Anspruchs) verhindern Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 8

10 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Rechtsgrundlage 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. 260ff SGB III Öffentliches Interesse Zusätzliche Arbeiten Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ohne Beitragspflicht zur Arbeitslosenversicherung Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 9

11 Arbeitshilfe der BA zu Arbeitsgelegenheiten (Stand ) Eckpunkte / Empfehlungen / Vorschläge der BA zur Umsetzung der öffentlich geförderten Beschäftigung Regionalspezifische Schaffung von Arbeitsgelegenheiten im lokalen Konsens soll unterstützt werden. Arbeitshilfe hat keinen Weisungscharakter Arbeitshilfe wurde entwickelt und wird inhaltlich mitgetragen durch Begleitarbeitsgruppe Zusatzjobs : BMWA, BMGS, BMFSFJ, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, BAGFW, BDA, BAG Arbeit, BV privater Anbieter sozialer Dienst, BA Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 10

12 Düsseldorfer Erklärung zur Arbeitsmarktintegration bedürftiger Arbeitssuchender (SGB II) vom Integration in den ersten Arbeitsmarkt hat Vorrang Regionale Begleitgremien einbinden Verdrängung regulärer Arbeit vermeiden Motivation der arbeitssuchenden Menschen berücksichtigen Jugendliche und junge Erwachsene besonders fördern Die Umsetzung des SGB II gemeinsam erfolgreich gestalten Erklärung wurde unterzeichnet durch: MWA, MGSFF, Regionaldirektion, Arbeitgeberverbände, DGB, IHK, Handwerkstag, Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund, Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, Bauindustrieverband NRW Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 11

13 Gemeinsames Rundschreiben zur Frage der Einrichtung von Beiräten vom Zusatzjobs Alle Akteure des lokalen Arbeitsmarktes einbinden Bildung von Beiräten Beteiligung von Kommunen und deren Organisationen, Beschäftigungsund Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Kirchen, Einrichtungen der Wirtschaft (IHK, Handwerkskammern), Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Träger der freien Wohlfahrtspflege, Jugendhilfe, ) Netzwerkgedanken des SGB II Rechnung tragen Rundschreiben des Deutschen Städtetages, des Städte- und Gemeindebundes und der BA an die Geschäftsführung der ARGEn Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 12

14 Verwendung des Eingliederungstitels SGB II Den ARGEn in NRW stand 2005 für die Eingliederung von Alg II- Beziehern ca. 1 Mrd. Euro zur Verfügung Hiervon wurden nur 400 Mio. Euro genutzt 600 Mio. Euro flossen wieder an den Bund zurück 2006 steht den ARGEn für die Eingliederung voraussichtlich ein mindestens gleich hoher Betrag zur Verfügung. Die nicht ausreichende Mittelnutzung für 2005 ist im wesentlichen auf die Startphase der ARGEn zurückzuführen, bei der es in erster Linie um die Sicherstellung des Lebensunterhaltes ging. Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 13

15 Kombilohn NRW Voraussetzung: Keine Verdrängung regulärer Arbeit Zielgruppen: Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemnissen wie fehlende Berufsausbildung, Alter oder Behinderung Beschäftigungsart: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Niedriglohnbereich tariflich oder ortsüblich entlohnt Tätigkeitsfelder: Zivildienstplätze, Wäscheabhol- und Bringdienste, Dienstleistung in Kooperation mit Unternehmen der Wohnungswirtschaft, Fair-Kaufhäuser, Integrationsunternehmen und andere Arbeitgeber: Keine Einschränkung, vorrangig Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Beschäftigungsgesellschaften, Öffentlicher Sektor, Integrationsunternehmen. Veranstaltung: Wir fordern das Fördern von Frauen Seite 14

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