Der Unfallsachbearbeiter

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1 Der Unfallsachbearbeiter mit Erläuterungen zum SGB VII und SGB IX Arbeitsunfälle Wegeunfälle Berufskrankheiten Versicherungsschutz Leistungen Verfahren Von Assessor JÜRGEN NEHLS, Ltd. Verwaltungsdirektor a. D. Holz-Berufsgenossenschaft, Dr. jur. ALBERT R. PLATZ, Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd, Mainz, und Dr. jur. WOLFGANG RÖMER, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd, Hannover Begründet von Assessor HANNS PODZUN, ehemals Stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Süddeutschen Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft, Mainz US/Lfg. 1/07 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Kennzahl Bearbeiter 034 bis 155 J. Nehls 180 M. Hartung 211 bis 256 J. Nehls 260 bis 320 A. R. Platz 330 bis 390 J. Nehls 400 bis 432 W. Römer 440 bis 700 J. Nehls Zitiervorschlag: Name... (z. B. J. Nehls) in Podzun, Unfallsachbearbeiter, Kennzahl... S.... Bitte beachten: Ab 1. Januar 2002: 1 Euro (H) = DM 1, Auflage Auflage Auflage 1968 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten 3., völlig neu bearbeitete Auflage Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Druck: Danuvia Druckhaus, Neuburg/Donau

3 Inhaltsverzeichnis 015 Inhaltsverzeichnis Kennzahl Seite Vorwort zu den letzten Ergänzungslieferungen Vorwort zur 3. Auflage Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Erster Teil: Versicherungsfall Arbeitsunfall A. Der Arbeitsunfall Begriff und Abgrenzung Ursächlicher Zusammenhang Beweisanforderungen Verbotswidriges Handeln Vorsatz, Straftat B. Unfälle bei der Handhabung von Arbeitsgerät C. Unfälle auf Wegen Beginn und Ende des Weges, häuslicher Bereich Wege von und zum dritten Ort Unterbrechungen des Weges Fahrten zur Familienwohnung Betriebswege, Geschäftsreisen Wege zur Heilbehandlung, Berufshilfe und Untersuchung Wege zur Lohnabhebung, Lohnempfang Wege zum Kindergarten Fahrgemeinschaften US/Lfg. 3/06 1

4 015 Inhaltsverzeichnis D. Beispiele aus Rechtsprechung und Praxis zum Begriff Arbeitsunfall und Wegeunfall Stichwortverzeichnis Kennzahl Kennzahl Kennzahl A = 101 B = 102 C = 103 D = 104 E = 105 F = 106 G = 107 H = 108 I = 109 J = 110 K = 111 L = 112 M = 113 N = 114 O = 115 P = 116 Q = 117 R = 118 S = 119 T = 120 U = 121 V = 122 W = 123 X = 124 Y = 125 Z = 126 Zweiter Teil: Versicherungs- und Leistungsfall Berufskrankheit A. Berufskrankheiten Abgrenzung Berufskrankheit Arbeitsunfall Versicherungsfall Berufskrankheit Ursächlicher Zusammenhang Prüfschema Berufskrankheit Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit Leistungsfall Berufskrankheit Berufskrankheitenliste Anerkennung wie eine Berufskrankheit a) Positive Entscheidungen b) Negative Entscheidungen Zuständigkeit bei Berufskrankheiten Berufskrankheiten-Anzeige Mitwirkung des Staatlichen Gewerbearztes Maßnahmen gegen Berufskrankheiten Berufskrankheiten-Feststellungsverfahren B. Zur Anerkennung empfohlene Krankheiten Lungenkrebs durch Kohlenwasserstoffe C. Arbeitsmedizinische Grundbegriffe Berufskrebse Latenzzeiten und Berufsgruppen verschiedener beruflich verursachter Krebserkrankungen D. BK-Diagnose/Ort von A bis Z

5 Inhaltsverzeichnis 015 E. Liste der Berufskrankheiten Einführung in die Liste der Berufskrankheiten BK-Nr Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel und deren Gemische BK-Nr Bandscheibenbedingte Erkrankungen BK-Nr Lärmschwerhörigkeit BK-Nr Erkrankungen durch Asbeststaub BK-Nr Hauterkrankungen Dritter Teil: Unfallversicherungsträger und Zuständigkeit A. Organisation der Unfallversicherung Träger der Unfallversicherung Sachliche Zuständigkeit B. Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger Gewerbliche Berufsgenossenschaften Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften Bund Eisenbahn-Unfallkassen Unfallkasse Post und Telekom Unfallversicherungsträger im Landesbereich Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich Zuständigkeit in Einzelfällen Bauarbeiten C. Betriebsüberweisungen D. Versicherungsschutz bei Auslandsaufenthalt Europäisches Gemeinschaftsrecht Sozialversicherungsabkommen Ausstrahlung Einstrahlung Richtlinien zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitnehmern bei Ausstrahlung ( 4 SGB IV) und Einstrahlung ( 5 SGB IV) Auslandsversicherung Besondere Regelungen mit Auslandsbergung E. Vorläufige Zuständigkeit ( 139 SGB VII) F. Teilung der Entschädigungslast ( 174 SGB VII) US/Lfg. 3/06 3

6 015 Inhaltsverzeichnis Vierter Teil: Versicherte und versicherungsfreie Personen A. Versicherungspflicht kraft Gesetzes Beschäftigte Tabellarische Übersicht Bildungsmaßnahmen Scheinselbständigkeit Lernende Untersuchungen, Prüfungen und ähnliche Maßnahmen Behinderte Landwirtschaft Hausgewerbetreibende, Zwischenmeister Küstenschiffer und Küstenfischer Kinder, Schüler und Studierende Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Ehrenamtliche Hilfeleistungen für den Staat, Zeugen Hilfe bei Unglücksfällen, Zivilschutz Hilfeleistung, Blutspender, Verfolgung oder Festnahme eines Straftäters Meldepflichtige Arbeitsuchende Rehabilitanden Selbsthilfe beim Wohnungsbau Pflegepersonen B. Versicherungspflicht nach 2 Abs. 2 SGB VII ( wie Beschäftigte tätig ) C. Versicherungspflicht im Ausland D. Versicherungspflicht kraft Satzung E. Versicherungsfreiheit F. Versicherungsbefreiung G. Freiwillige Versicherung Fünfter Teil: Beitrag und Finanzierung der gewerblichen Berufsgenossenschaften Rechtsgrundlagen Beitragspflicht Nachträgliche Bedarfsdeckung Arbeitsentgelt der Versicherten Grad der Unfallgefahr Beitragsfuß Beitragszuschlags- und -nachlassverfahren Der Beitragsbescheid

7 Inhaltsverzeichnis Vorschüsse Veranlagungsbescheid Zuordnung zu den Tarifstellen Rechtsmittel gegen den Veranlagungsbescheid Änderung der Veranlagung Lohnnachweis Zahlungserleichterungen Versicherter Unternehmer a) Versicherung Kraft Satzung b) Freiwillige Versicherung Sechster Teil: Medizinische Rehabilitation, Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Geimeinschaft A. Rechtsgrundlagen der Heilbehandlung SGB VII Prävention, Rehabilitation, Entschädigung SGB VII Grundsatz SGB VII Durchführung der Heilbehandlung Abkommen Ärzte/Unfallversicherungsträger (Ärzteabkommen) Anhang 1: Verletzungsartenverzeichnis Anhang 2: Anwendung in den neuen Ländern Anhang 3: Auszug aus dem SGB VII-Datenschutz Gemeinsame Richtlinien der Spitzenverbände der Unfallversicherung über häusliche Krankenpflege ( 32 SGB VII) B. Ärztliche und zahnärztliche Behandlung Umfang Strukturqualität der berufsgenossenschaftlichen ärztlichen und zahnärztlichen Behandlung Das Durchgangsarztverfahren Verletzungsartenverfahren Liste der Berufsgenossenschaftlichen Unfallkliniken Beratungsarztverfahren Verfahren bei Augenverletzungen Verfahren bei Hals-, Nasen- und Ohrenverletzungen H-Arzt-Verfahren Prozessqualität der ärztlichen Behandlung Steuerung des Heilverfahrens durch den Unfallversicherungsträger D. Heilmittel und medizinische Rehabilitation Rechtsgrundlagen Handlungsanleitung zur Verordnung, Durchführung und Kontrolle der Krankengymnastik/Physikalischen Therapie Erweiterten Ambulanten Physiotherapie (EAP) US/Lfg. 3/06 5

8 015 Inhaltsverzeichnis der Berufsgenossenschaftlichen Stationären Weiterbehandlung (BGSW) E. Arznei- und Verbandmittel F. Hilfsmittel G. Pflege/Pflegegeld Pflege, Pflegegeld Anhaltspunkte für die Bemessung des Pflegegeldes H. Verletztengeld Verletztengeld bei Arbeitsunfähigkeit Verletztengeld vor berufsfördernden Maßnahmen Verletztengeld vor und während der Berufsfindung und Arbeitserprobung Verletztengeld bei gleichzeitiger Heilbehandlung und Berufshilfe Kinderverletztengeld Beginn des Verletztengeldes Ende des Verletztengeldes Höhe des Verletztengeldes Dynamisierung des Verletztengeldes Anpassung des Verletztengeldes nach Ausbildungsende oder Tarifvertrag Anrechnung von Einkommen Entgeltfortzahlung Erstattungsanspruch gegen den Arbeitgeber Verletztengeld bei Wiedererkrankung Verletztengeld in der Landwirtschaft I. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft (SGB IX) Ziele des SGB IX Behinderung Leistungen zur Teilhabe und Rehabilitationsträger Rasche Zuständigkeitsklärung und Leistungserbringung Erstattung selbstbeschaffter Leistungen J. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Verfahren Umfang der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Auswahl der Leistungen Leistungsgewährung Dauer der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Teilförderung

9 Inhaltsverzeichnis Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach 53 ff. SGB X Leistungen im Ausland Zuständigkeit K. Übergangsgeld Anspruch auf Übergangsgeld Beginn und Ende des Übergangsgeldes Höhe des Übergangsgeldes Anrechnung von Einkommen auf das Übergangsgeld L. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen Systematik der Vorschrift Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und der ergänzenden Leistungen Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Umfang der Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Ergänzende Leistungen Übernahme der Kosten Besondere Unterstützung zum Ausgleich besonderer Härten M. Kraftfahrzeughilfe N. Wohnungshilfe O. Reisekosten Reisekosten und Verdienstausfall Richtlinien P. Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten Siebenter Teil: Renten an Versicherte A. Jahresarbeitsverdienst Allgemeines Der tatsächliche JAV Arbeitsentgelt Sachbezüge Arbeitseinkommen Zusammentreffen von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Ausländisches Arbeitsentgelt oder -einkommen Ausfallzeiten Unfall kurz nach Beendigung der Lehre US/Lfg. 3/06 7

10 015 Inhaltsverzeichnis 10. Unfall des Soldaten auf Zeit usw Beamte, Richter usw Strafgefangene Der durch Satzung bestimmte JAV JAV bei Berufskrankheiten Der Mindest-JAV und die Höchstgrenze des JAV Der JAV nach billigem Ermessen a 17. Erhöhung des JAV für Hinterbliebene Unfall vor oder während einer Schul- oder Berufsausbildung Altersstufen Versicherte. die keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen können Sonderregelungen Rentenanpassung Berücksichtigung von Anpassungen JAV für Seeleute JAV in der Landwirtschaft B. Verletztenrente Voraussetzungen für die Gewährung einer Verletztenrente Kleine Renten Beginn und Ende von Renten Höhe der Rente, Erhöhung nach 58 SGB VII Schwerverletztenrente Kürzung der Rente bei Heimpflege C. Minderung der Erwerbfähigkeit Schätzung der geminderten Erwerbsfähigkeit MdE bei jugendlichen Versicherten b 3. Berücksichtigung besonderer beruflicher Nachteile Individuelle Erwerbsfähigkeit unter Berücksichtigung einer Vorbeschäftigung i 5. Völlige Erwerbsunfähigkeit Völliger Verlust eines bereits vor dem Unfall beschädigten Körperteiles Unfallfolgen an mehreren Körperteilen MdE-Erfahrungswerte D. Rentenänderung bei Änderung der MdE Änderung der Erwerbsfähigkeit um nur 5 v. H Rentenänderung wegen Anpassung und Gewöhnung E. Rente auf vorläufige Entschädigung, Rente auf unbestimmte Zeit, Schutzjahr

11 Inhaltsverzeichnis 015 Achter Teil: Leistungen bei Tod A. Sterbegeld B. Überführungskosten C. Hinterbliebenenrenten Tod infolge eines Versicherungsfalles Verschollenheit Kausalitätsvermutung bei BK-Nr bis Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten D. Witwen-, Witwerrenten Witwen und Witwer Höhe der Renten Sterbevierteljahr Kleine Witwen- oder Witwerrente Große Witwen- oder Witwerrente Witwen- oder Witwerrente bei Wiederheirat Versorgungsehe Einkommensanrechnung E. Rente an frühere Ehegatten F. Waisenrente G. Elternrente H. Witwenbeihilfe, Witwerbeihilfe, Waisenbeihilfe I. Witwen- und Witwerabfindung bei Wiederverheiratung J. Übergangsvorschriften zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten Neunter Teil: Abfindung von Renten A. Gesamtvergütung B. Sonstige Abfindungen Abfindung von kleinen Renten Verschlimmerung der Unfallfolgen Abfindung von großen Renten US/Lfg. 3/06 9

12 015 Inhaltsverzeichnis Zehnter Teil: Sonstiges zu Renten Kennzahl Seite A. Fremdrenten B. Zusammentreffen von Renten aus der Unfall- und Rentenversicherung C. Übergangsleistungen bei Berufskrankheiten D. Rentenzahlung Elfter Teil: Texte von Gesetzen und Verordnungen A. AbfindungsVO Verordnung über die Berechnung des Kapitalwertes bei Abfindung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung vom 17. August 1965 B. BKV Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) vom 31. Oktober 1997 C. BUV Verordnung zur Regelung der Unfallverhütung in Unternehmen und bei Personen, für die der Bund nach 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger zuständig ist (Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung BUV) vom 20. März 2000 D. KfzHV Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation (Kraftfahrzeughilfe-Verordnung KfzHV) vom 28. September 1987 E. Orthop. Versorgung Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter vom 18. Juli 1973 F. SGB I Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil vom 11. Dezember 1975 G. SGB IV Sozialgesetzbuch (SGB IV) Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung vom 23. Dezember

13 Inhaltsverzeichnis 015 H. SGB VII Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung vom 7. August 1996 I. SGB IX Sozialgesetzbuch (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. Juni 2001 (Auszug) J. SGB X Sozialgesetzbuch (SGB X) Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz i. d. F. der Neubekanntmachung vom 18. Januar 2001 K. UVAV Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung UVAV) vom 23. Januar 2002 US/Lfg. 3/06 11