I. Informationen. 1. Bericht über die Gemeinderatssitzung am Hofkirchen, den KW 05/2017

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1 Öffnungszeiten: täglich von 8:00 12:00 Uhr Donnerstags von 13:00 17:00 Uhr Tel /9718-0, Fax 08545/ zusätzliche Bürgermeistersprechstunden: Garham: Freitags von 13:00 14:30 Uhr Hofkirchen: Freitags von 15:00 16:30 Uhr Hofkirchen, den KW 05/2017 I. Informationen 1. Bericht über die Gemeinderatssitzung am Änderung der Ortsabrundungssatzung Leithen II Durch die Erweiterung der Ortsabrundungssatzung Leithen II wird die Lücke östlich des Dorfweihers als bebaubares Grundstück ausgewiesen. Es gab keine Bedenken oder Anregungen aus der öffentlichen Bürgerbeteiligung. Die Hinweise der Behörden wurden in die Festsetzungen eingearbeitet. Der Marktgemeinderat fasste den Satzungsbeschluss. Damit besteht auf diesen Flächen Baurecht. 2. Änderung der Ortsabrundungssatzung Henhart Mit der beschlossenen Änderung wird die Dachform Walmdach als weitere erlaubte Variante in die Festsetzungen der Ortsabrundungssatzung aufgenommen. 3. Baugebiet Leithen Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten Im Frühjahr soll mit der Erschließung des Baugebietes Leithen begonnen werden. Den Auftrag hierzu vergab der Marktgemeinderat an die Firma STRABAG AG, Straubing. Der Angebotspreis beträgt ,42 Euro. 4. Wasserversorgung Hofkirchen Vergabe der Bauleistung Die Ortsteile Oberneustift und Grubhof sollen im Laufe des Jahres an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen werden. Die Bauarbeiten für Oberneustift wurden an die Firma Würzinger Tiefbau, Johanniskirchen zum Angebotspreis von ,41 Euro vergeben. Den Zuschlag für Grubhof erhielt die Firma Kroiß Tiefbau GmbH aus Roßbach. Die Baukosten hierfür betragen ,40 Euro. 5. Energetische Sanierung Grundschule Garham Auftragsvergabe Unterstützt durch das Kommunale Investitionsprogramm des Bundes wird das Gebäude der Grundschule Garham energetisch saniert. Die Gesamtkosten betragen ,76 Euro. Folgende Einzelgewerke wurden vergeben: - Gerüstbau: Firma Leizinger, Hofkirchen ,48 Euro - Fenster Kellergeschoss und Turnhalle: Baywa AG Baustoffe, Plattling ,32 Euro - Maler- und Vollwärmeschutzarbeiten: Gela Malerei, Fischerdorf ,17 Euro - Spenglerarbeiten: Firma Kremsreiter, Vilshofen ,67 Euro 6. Bauanträge Der Marktgemeinderat erteilte dem Bauvorhaben Karl Beck Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Leithen das gemeindliche Einvernehmen. In der Bauausschusssitzung am stimmte der Ausschuss den Bauanträgen Martin Faber Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses in Hofkirchen, Am Kreuzberg 12 und Franz Josef Lenz Ersatzbau eines Wohnhauses in Bichlberg 7 zu.

2 7. Interkommunale Zusammenarbeit Die Gemeindeverwaltung prüft derzeit die Beschaffung und gemeinsame Nutzung einer Hangmähraupe, einer Klärschlammpresse und eines Baumschnittgerätes mit den Nachbargemeinden. Der Markt Hofkirchen würde die Antragstellung, Beschaffung und Verwaltung der Geräte übernehmen. Der Marktgemeinderat war mit der Vorgehensweise einverstanden, die Umsetzung ist von der Förderhöhe abhängig. 8. Entgelterhöhung Gemeindeblatt Seit 01. Januar 2017 wendet die Marktgemeine Hofkirchen die Vorgaben nach dem Umsatzsteuerrecht an. Der Umsatzsteuersatz beträgt bei den Inseratkosten 19 %, bei den Abonnementkosten 7 %. Um diesen Anteil erhöhen sich die Gebühren. Ein Beispiel: Die Gebühren für das wöchentlich erscheinende Gemeindeblatt (Zustellung durch Austräger) erhöht sich von 17,00 Euro auf 18,50 Euro im Jahr. Eine detaillierte Aufstellung aller Gebührenänderungen liegt dem Gemeindeblatt bei. 9. Haushaltspläne 2017 für die gemeindlichen Kindergärten Beide Haushaltspläne (Hofkirchen und Garham) wurden in den Kindergartenausschusssitzungen ausführlich vorberaten. Der Marktgemeinderat stimmte zu. Im nichtöffentlichen Teil genehmigte der Marktgemeinderat die letzten Notarurkunden im Zusammenhang mit dem Grunderwerb Baugebiet Leithen, Gehweg Zaundorf-Semmelreut und Erschließung Gewerbegebiet Hofkirchen. Außerdem stimmte das Gremium der Vereinbarung mit der Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern (GAB) zu. Dieser Vertrag regelt die Kostenbeteiligung bei einer eventuell notwendigen Sanierung der früheren Hausmülldeponie in Hofkirchen. 2. Entgelterhöhung Gemeindeblatt Anwendung der Umsatzsteuervorschriften Aufgrund der Einführung der Umsatzsteuer zum muss auf die Entgelte die Umsatzsteuer erhoben werden. Der Umsatzsteuersatz beträgt bei den Inseratkosten 19 % und bei den Abonnementkosten 7 %

3 3. Fundsache Es wurde ein Autoschlüssel gefunden. Der Verlierer melde sich bitte in der Gemeindeverwaltung, Fundbüro Zimmer Hausarztpraxis Dr. Schlenk & Kollegen II. Bekanntmachungen usw. 1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Ortsabrundungssatzung Leithen II Der Marktgemeinderat hat mit Beschluss vom die Änderung (Ergänzung) der Ortsabrundungssatzung Leithen II als Satzung beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Änderung der Ortsabrundungssatzung Leithen II in Kraft. Jedermann kann die Änderung (Ergänzung) der Ortsabrundungssatzung Leithen II in der Fassung vom samt Festsetzungen, Begründung und Eingriffsregelung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der städtebaulichen Satzung berücksichtigt wurden, im Rathaus Hofkirchen, Rathausstr. 1, Zimmer Nr. 03 während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. 2. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur Ortsabrundungssatzung Henhart Der Marktgemeinderat hat mit Beschluss vom die Änderung (Ergänzung) der Ortsabrundungssatzung Henhart als Satzung beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Änderung der Ortsabrundungssatzung Henhart in Kraft. Jedermann kann die Änderung (Ergänzung) der Ortsabrundungssatzung Henhart in der Fassung vom samt Festsetzungen und Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der städtebaulichen Satzung berücksichtigt wurden, im Rathaus Hofkirchen, Rathausstr. 1, Zimmer Nr. 03 während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen

4 III. Anzeigen Sportverein Hofkirchen e.v. Fahrdienst für Jugend gesucht! Die Jugendabteilung des SV Hofkirchen e.v. sucht zur Unterstützung und Ergänzung unseres Jugendbetreuerteams für verschiedene Altersklassen einen Herrn oder eine Dame, der oder die als Fahrdienst mithilft. Zurzeit nehmen 11 Jugendmannschaften von den Bambini bis zur A-Jugend am Trainings- u. Spielbetrieb teil. Außer der Begeisterung für den Fußball und Engagement für die Jugend sind keine besonderen Voraussetzungen erforderlich. Sie werden mit unserem Vereinsbus fahren, hierfür ist ein Führerschein der Klasse B ausreichend. Sie sind interessiert? Für eine erste Kontaktaufnahme steht Ihnen der Jugendleiter des SV Hofkirchen e.v., Wolfgang Bartl unter der Telefonnummer 0171/ gerne zur Verfügung! Oder schicken Sie uns eine an: wolfgang.bartl@gmx.de Faschingskomitee Hofnarria! Kartenvorverkauf zum Komiteeball 2017!!! Der Kartenvorverkauf für den Komiteeball 2017 des Faschingskomitee Hofnarria findet am um 11:00 Uhr im Gasthaus Reischer, Hofkirchen, statt. Auf Grund der Fahrt nach Österreich wird der Verkauf nun eine Woche früher als sonst stattfinden. Eine Karte kostet hierbei 9. Es erwarten euch tolle Auftritte der Garden, der beiden Männerballette sowie ein kleiner Sketch. Weitere Infos gibt es auf dem Plakat im Anhang. Auf eine rege Teilnahme freut sich das Faschingskomitee Hofnarria mit einem dreifach donnernden Hofnarria Helau!!! Winterwanderung des EC Hofkirchen Treffpunkt am Sonntag, den 05. Februar 10:00 Uhr am Rathaus. Der EC Hofkirchen wandert in heimischen Gefilden mit Einkehrschwung in Neßlbach. Entlang der Donau geht s durch die Mühlau nach Neßlbach

5 ********************************************* Achtung Termin Änderung: Die Skifahrt zur Schmittenhöhe, am , wird aus terminlichen Gründen, auf den verschoben. Voranzeige: Für die 2 Tages-Skifahrt nach Kaltenbach (Zillertal) von März, bitte bis 26. Februar 2017, bei Tel.: 09903/94347 anmelden. Weitere Infos unter Die Vorstandschaft ******************************************************** Herzliche Einladung ergeht zum Krapfenverkauf am Samstag, den ab 7:00 Uhr am Marktplatz Über Ihren Besuch freuen sich die fleißigen Bäcker: Bürgermeister Willi Wagenpfeil, der Präsident des Faschingskomitees Hofnarria Christian Pauli und Helmut Klamant Vorstandsmitglied des Fördervereins unter der Leitung der Bäckermeisterin Christina Jakob-Kreilinger Kath. Frauenbund Garham! Am Freitag, den 17. Februar 2017 findet unser traditioneller Weiberball mit lustigen Sketchen und Show-Einlagen im Gasthaus Drasch statt. Dazu laden wir alle Frauen aus nah und fern recht herzlich ein. Die Musiker vom Duo twinset sorgen wie im letzten Jahr für gute Unterhaltung. Beginn: Uhr Tischreservierung bei Sonja Ebner (08541/1783) Abgabe der Spenden für die Tombola bis Donnerstag, 16. Januar, Uhr Die Vorstandschaft Stammtisch der Bettschoner, Garham - Voranzeige! Herzliche Einladung ergeht an die gesamte Bevölkerung zu unserem 19. Starkbierfest Für Unterhaltung sorgen d Hofdorfer Freuen Sie sich auf einen Gemeinderundgang mit Franz & Lois in der EC-Halle in Garham am Samstag, den 01. April Eintritt 3,-- (Jugendliche unter 14 Jahren frei) Kein Einlass für Jugendliche unter 16 Jahren ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten. Bitte beachten: Tischreservierungen werden nicht entgegengenommen. Die Vorstandschaft - 5 -

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8 Am Samstag, den 04.02, und wird im Gasthaus Stanek in Zaundorf von 9.00 bis Uhr der Faschingswagen gebaut. Die Vorstandschaft - 8 -

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