Neue Geopolitik in Nahost:die Folgen der arabischen Umbrüche für Israel und Palästina

Transkript

1 Neue Geopolitik in Nahost:die Folgen der arabischen Umbrüche für Israel und Palästina Die Geografie ist die Konstante der Geschichte (Otto von Bismarck) Beitrag von Dr. Karin Kneissl

2 Übersicht Verändern die arabischen Revolutionen die Geopolitik in der Region? Entstehen neue Allianzen? Behalten die USA ihre entscheidende Rolle? Wächst der asiatische Einfluss? Es geht auch um physischen Zugang zu Erdöl- und Erdgas Auswirkungen auf Israel: zwischen wachsender Isolation und Distanz zu den USA; Dilemma zw. Postzionisten und Siedlern Mögliche Deklaration eines unabhängigen Staates Palästina Innerpalästinensische Aussöhnung im Patt Manövriert sich der Iran aus der Region heraus oder wächst doch der Einfluss? Welcher Radius verbleibt nun der Türkei? Eine Reise ins Ungewisse...

3 Arabischer Frühling oder long Arab winter of discontent (Cordesmann; CSIS) 2011 welche nützlichen Vergleiche? Die Fortsetzung der 1920 abgebrochenen arabischen An- Nahda (Erneuerung)? Referenzen: 1848, 1968, Jedenfalls eine Zeitenwende von eigenständiger Bedeutung und noch unabsehbaren Folgen Innenpolitische Umwälzungen für jedes Land zu bewerten Kommt es zu einem neuen Verhältnis zwischen arabischer Welt und dem Westen? Lila: Staatsoberhaupt gestürzt, aber Regime noch vorhanden Rot: Bürgerkrieg mit externer milit. Hilfe Gelb:Unruhen; ocker: regelm. Proteste Blau: Regierungen umgebildet, schwere Unruhen

4 Eine Fortsetzung der arabischen Renaissance ante 1914 Untertanen vs absolutistische korrupte Herrscher. Was nun als bürgerliche Emanzipation begann, kann durch alte Regimekräfte bzw. radikale religiöse Kräfte geschwächt werden. Jugend geht auf die Barrikaden, damals wie heute. Aber Demografie wiegt diesmal noch schwerer: die zornigen jungen Männer ohne Perspektive Panarabismus als Utopie neue Basis heute? Erneuerung der arabischen Sprache Al-Jazira Unterbrechung durch britisch-französische Absprachen (von Sykes-Picot bis San Remo)

5

6 Politische Umbrüche in der arabischen Welt wirken sich auf Energiemarkt aus Source: The Petroleum Economist

7 Asia Pacific: major oil market destination of OPEC MCs Bulk of OPEC MCs oil was exported to Asia Pacific, almost a half of total 26 mb/d in OPEC ASB 2010

8 Post-Revolution/Kriegszeit Wiederaufbau der Pipelines, Terminals Neue Verträge aushandeln? So mancher Knebelvertrag Pacta sund servanda, aber clausula rebus sic stantibus Wer erhält vorzugsweise Konzessionen? Rohstoffgeschäft weiterhin attraktiv, unumgänglich? Welche anderen Akteure könnten z.b.in Libyen zukünftig wichtiger werden? Im Energiebereich: Brasilien, GB, Frankreich, Offshore Exploration (bereits im Ausbau) China und Türkei waren bislang massiv vertreten Rückkehr oder Abwarten?

9 Wird die Region des Nahen Ostens/UN-Definition Südwest-Asien/ stärkerer Einflussbereich Asiens? Monde Diplom atique

10 Staatenimplosionen sind möglich Irak seit 1991 Flugverbotszone in den kurdischen Gebieten gefährdet; verstärkt seit 2005 (Einführung des Föderalismus per Verfassung) Syrien Szenarien für Zerfall schon gezeichnet Libanisierung, Balkanisierung, Irakisierung etc. Jemen Trennung des Kalten Krieges; wieder virulent Stammesloyalitäten Libyen Cyrenaika und der Rest

11 Neue Karten für den Nahen Osten? Die US-Vision ex 2002

12 Altes Paradigma: Wunsch nach größerer Einheit vs Kleinstaaterei Ideal des säkularen Panarabismus (Ende 1967) Ethnische Kleinstaaten von Frankreich 1919/20 entwickelt: Maroniten, Drusen, Alawaiten etc im Gebiet ihrer späteren Mandate Konfessionalisierte Staaten: Israel, Libanon, Irak, Die Umma in ihrer weltlichen und religiösen Ausprägung. Mitmischen externer Akteure: seit 1973 v.a. USA Nun auch wieder Türkei, Russland und allmählich China

13 Beziehungen zw. USA und Israel abgekühlt Obama Regierung vs. Netanyahu wechselseitiges Mißtrauen, israel. Sabotage von US- Vermittlung US-Wunsch: Verhandlungsmasse: 1967 Linien und Gebietstausch US-Militärs wachsende Kritik an Israel Balance of Alliances "The Americans need Israel inside, but Netanyahu isn't there yet," the source said. "To date, from the American and European perspective, Israel hasn't given anything." ex Haaretz Wie lange können die USA ihre Nahostpolitik noch finanzieren? Israel. PM Netanyahu zu Besuch bei US-Präsdident Obama. Agentur: AP

14 Herausforderungen für MENA Region Revolutionen kommen zu einem weltwirtschaftlich schwierigen Zeitpunkt Ansteigen der Preise für Weizen und andere Rohstoffe Ägypten importiert 80% der Grundnahrungsmittel Dollarschwäche über Rohstoffhandel Import von Inflation kann schnell zu galoppieren beginnen Hohe Erdölpreise Subventionierte Treibstoffe (Ägypten) Zusätzl. Budgetbelastung

15 Ägypten positioniert sich neu im Nahostkonflikt Türkei überdenkt ihre Außenpolitik Ägypten nach Mubarak: Palästinafrage zurück Will eine arabische, keine türkische Lösung PM Erdogan und AM Davutoglu: Nachbarschaftspolitik der Null Probleme in Frage gestellt. Keine Ingerenz auf Syrien, Nachsehen in Libyen Leise Wiederannäherung an Israel Alte neue Bruchlinien im östlichen Mittelmeer Palästinafrage zurück als arabische Agenda

16 Innerpalästinensisches Patt und kein Prozess zw. Palästinensern und Israelis Versöhnungsabkommen vom Mai zw. Hamas und Fatah blockiert Inner Fatah Disput: PM Fayyad vs korrupten Präs. Abbas Wer bekommt welche Ressorts? Wie sollen die Sicherheitsapparate fusioniert werden? Beide wollen zunächst die Straße beruhigen 3. Intifada von niemandem in der Führung gewünscht Kalter Krieg zw. Israelis und Palästinensern Demografie und Siedlungsbau Politische Apathie gegenüber ihrer Führung sowohl unter Israelis als auch Palästinensern Abwarten auf Verbleib oder Sturz des syrischen Regimes unmittelbare Auswirkungen auf Hamas, Libanon, Israelische Grenzen

17 Wird ein unabhängiger Staat Palästina bei der UN-GV im Sept deklariert? Wettlauf der Lobbyisten Israelis fürchten ein diplomatisches 1973 US in der Zwickmühle Europäer zerrissen Was würde sich de iure, was würde sich de facto ändern? Grenzen definieren...

18 EU bilaterale Beziehungen dominieren. Blick auf Migration und Sicherheit überdecken alles andere Paris: glaubt an diplomatische Rettung für UN-GV Votum über Palästina Mittelmeer Union ist in ihrer aktuellen Form gescheitert Haltung zum einstigen mare nostrum neu erfinden EMU 1995, 2008

19 Eine Geografie des Chaos im Greater Middle East

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, freue mich auf die Debatte!