Kratzer/Kreuzmair. Leasing in Theorie und Praxis

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1 Kratzer/Kreuzmair. Leasing in Theorie und Praxis

2 Jost Kratzer Benno Kreuzmair Leasing in Theorie und Praxis GABLER

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Kratzer, Jost: Leasing in Theorie und Praxis / Jost Kratzer. - Wiesbaden : Gabler, 1997 (Banktraining) ISBN ISBN (ebook) DOI / NE: Kreutzmair, Benno: Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation. Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1997 Gemeinschaftsausgabe von Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden und bank-verlag GmbH, Köln Lektorat: Silke Strauß ~ ("'10 ~... Gi.'...,...' ""Ol! c.,,,,, Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Höchste inhaltliche und technische Qualität unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Auslieferung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dülften. ISBN

4 Vorwort der Herausgeber Die von Dipl.-Ing. Friedrich Meyer begründete Fachbuchreihe BANK TRAINING behandelt in sich geschlossen das gesamte Tätigkeitsfeld modern geführter und in den Märkten erfolgreich operierender Kreditinstitute. Ziel der Fachbuchreihe BANKTRAINING ist es, praxisrelevantes Wissen auf anschauliche Weise zu vermitteln. Sie wendet sich primär an Fach- und Führungskräfte in Kreditinstituten und orientiert sich an ihrem Informationsbedarf. Die Bücher werden daher von Praktikern für Praktiker geschrieben, die Autoren sind Spezialisten ihres Fachgebietes. Der vorliegende Titel behandelt alle praxisrelevanten Aspekte des Leasing. Neben Grundidee und Entstehung des Leasing, Leasinganbietern und Leasingformen werden die in Frage kommenden Leasingobjekte dargelegt. Dabei werden Mobilien- und Immobilienleasing gemeinsam in einer geschlossenen Darstellung behandelt. Das Buch stellt eine gelungene Verbindung der rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte des Leasing dar. Schwerpunkte sind zum einen die gesetzlichen und vertraglichen Aspekte des Leasing einschließlich der Rechtsprechung und Verwaltungsvorschriften und ihrer Umsetzung in der Praxis. Zum anderen werden die wirtschaftlichen Aspekte des Leasing umfassend behandelt: Leasingmotive, Effekte des Leasing und Kostenvergleich mit Beschaffungs- bzw. Finanzierungsalternativen sowie steuerliche Aspekte werden fundiert und überzeugend nähergebracht. Aus der Perspektive der Leasinggesellschaften werden die Anforderungen des Leasinggeschäftes hinsichtlich der Leasingobjekte, der Bonität der Leasingnehmer und Hersteller/Lieferanten sowie die Kalkulation von Leasinggeschäften behandelt. Darüber hinaus wird Leasing aus der Sicht der Kreditinstitute betrachtet. Die Refinanzierung und Bewertung von Leasinggesellschaften steilen wichtige Themen des Buches dar. 5

5 Wir danken den Autoren, Dip\.-Vw. lost Kratzer, der langjährige Erfahrung in allen Bereichen des Leasinggeschäftes bei bedeutenden Leasinggesellschaften und Banken gesammelt hat, und Benno Kreuzmair, Rechtsanwalt in München mit Tätigkeitsschwerpunkt Leasingrecht, für die praxisnahe und sehr anschauliche Aufbereitung dieses nach wie vor aktuellen Themas. Besonderer Dank gebührt Maja 1. Berndt für ihre Unterstützung bei der Manuskripterstellung. Die Herausgeber Dip\.-Kfm. Christoph Meyer, München Dip\.-Kfm. Uwe E. Schräder, Frankfurt am Main 6

6 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Grundidee des Leasing Die Vertriebswege l.3 Die Leasinganbieter Mobilienleasinganbieter Immobilienleasinganbieter Flugzeug- und Schiffsleasing Die Leasingnachfrager Konsumgüterleasing (Privatleasing) Investitionsgüterleasing (Gewerbliches Leasing) l.5 Die Leasingobjekte Die Leasingfähigkeit von Mobilien Die Leasingfähigkeit von Immobilien Abgrenzung zwischen Mobilien und Immobilien Entstehung und Abwicklung von Leasingverträgen Die Entstehung eines Leasingvertrages Die Investitionsentscheidung Die Finanzierungsentscheidung Die Leasingberatung Antragsprüfung und Entscheidung Die Abwicklung des Leasingvertrages Der Kauf des Leasingobjektes Die Überlassung des Leasingobjektes Die Beendigung des Leasingvertrages Die ordentliche Vertragsbeendigung Die außerordentliche Vertragsbeendigung Unterschiedliche Interessen von Leasinggeber und Leasingnehmer Rechtliche Aspekte des Leasing Die Rechtsquellen des Leasingvertrages Leasing im Steuerrecht Kriterien für die steuerrechtliche Zurechnung

7 3.2.2 Die Einteilung gebräuchlicher Vertrags arten Grundprinzipien erlaßkonformer Leasingverträge Die Mobilienleasingerlasse (Vollamortisation und Teilamortisation) Die Immobilienleasingerlasse (Vollamortisation und Teilamortisation) Vertragsmodelle Erlaßkonforme Mobilienvertragsmodelle Erlaßkonforme Immobilienvertragsmodelle Nicht erlaßkonforme Leasingverträge Der Sale-and-Iease-back-Vertrag Leasing im Zivilrecht Rechtsnatur des Leasingvertrages Typische Regelungen des Leasingvertrages Die Gewährleistung Die Sach- und Preisgefahr Außerordentliche Kündigungsrechte Die Verwertung des Leasingobjektes Das Verbraucherkreditgesetz Der Mietkaufvertrag Die Rechtsnatur des Mietkaufvertrages Gemeinsamkeiten mit dem Leasingvertrag Der Schutz des Mietkäufers durch das Verbraucherkreditgesetz Wirtschaftliche Aspekte des Leasing Die Leasingmotive Der Liquiditätseffekt Der Liquiditätseffekt bei Investitionsbeginn Der Liquiditätseffekt während der Vertragslaufzeit Gründe für das Pkw-Privatleasing Bilanzeffekte Die steuer- und handelsrechtiiche Zuordnung des Leasingobjektes Auswirkungen der Bilanzneutralität beim Leasingnehmer Steuerliche Effekte... l Die Abzugsfähigkeit der Leasingzahlungen bei Mobilienleasingverträgen

8 Die Abzugsfähigkeit der Leasingzahlungen bei Immobilienleasingverträgen Die Gewerbesteuer Die Vermögensteuer Die Grunderwerbsteuer Die Umsatzsteuer Kalkulatorische Effekte des Leasing Die Leasingraten als kalkulatorische Festgröße Die Kostentransparenz von Leasing Dienstleistungseffekte des Leasing Kostenfreie Serviceleistungen bei Mobilienleasing Optionale Serviceleistungen bei Mobilienleasing l.5.3 Serviceleistungen bei Immobilienleasing Der Kostenvergleich: Leasing versus Finanzierung Das Problem der Vergleichbarkeit von Leasing, Miete und Finanzierung... l Einflußgrößen des Kostenvergleichsmodells Die Annahmen des Kostenvergleichsmodells Das Kaufmodell Das Leasingmodell Die administrative Handhabung des Leasinggeschäftes Das Anforderungsprofil eines Leasinggeschäftes I. I Anforderungen an die Bonität des Leasingnehmers Die Werthaltigkeit des Leasingobjektes l.3 Die Bedeutung des Herstellers/Lieferanten Leasingtypische Sicherungsinstrumente Die Kalkulation von Leasinggeschäften Die Berechnungsgrundlagen Die Berechnungsmethode Die Bedeutung des Nachmietgeschäftes Refinanzierung von Leasinggesellschaften Die Kreditfinanzierung Usancen der Kreditfinanzierung Steuerliche Wirkungen

9 5.3.2 Der regreßlose Forderungsverkauf (Forfaitierung) Die Besicherung des Forderungskäufers Rechtliche Grundlagen des Forderungsverkaufes Usancen der Forfaitierung Steuerliche Effekte Die Forfaitierung im Doppelstockmodell Steueroptimierte Refinanzierungsmodelle Leasingfonds Private Placements und Leasingnehmer- Beteiligungsmodelle Die Refinanzierung des Fremdkapitals Refinanzierung durch verbriefte Forderungen (ABS) Die Bilanzierung von Leasing- und Mietkaufgeschäften Die Bilanzierung beim Leasinggeber Ausweis und Bewertung des Leasingobjektes Die Behandlung der Leasingund Mietkaufzahlungen Die Bilanzierung bei Forfaitierung Bilanzielle Risikovorsorge Die Bilanzierung beim Leasingnehmer Ausweis und Bewertung des Leasingobjektes Die Behandlung der Leasingund Mietkaufzahlungen Bilanzielle Risikovorsorge Die Gewährung öffentlicher Fördermittel bei Leasing Die Investitionszulage Investitionszuschüsse Sonderabschreibungen Die Bewertung von Leasinggesellschaften Die Aussagefähigkeit der Jahresergebnisse Die Substanzwertermittlung

10 Anhang Anhang I: Vollamortisationserlaß - Mobilien Anhang II: Teilamortisationserlaß - Mobilien Anhang III: Vollamortistionserlaß - Immobilien Anhang IV: Teilamortisationserlaß - Immobilien Anhang V: Forfaitierungserlasse Anhang VI: Mobilienleasingvertrag (Klauselstruktur) Anhang VII: Immobilienleasingvertrag (Klauselstruktur ) Anhang VIII: Forfaitierungsrahmenvertrag (Klauselstruktur ) Stichwortverzeichnis

11 Abkürzungsverzeichnis ABS AfA AGB AGBG AO BB BDL BewG BFH BGB BGH BgN BMF BStBl. BWA EinkStDV EStG FinMin. Niedersachsen FinMin. NW FördergebietsG GA GbR GewStDV GewStG GewStR GmbH GrEStG HFA HGB IHK InsO InvZulG Asset Backed Securities Absetzung für Abnutzung Allgemeine Geschäftsbedingungen Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abgabenordnung "Betriebsberater" (Zeitschrift) Bundesverband Deutscher Leasinggesellschaften Bewertungsgesetz Bundesfinanzhof Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Bundesminister der Finanzen Bundessteuerblatt Betriebswirtschaftliche Auswertung Einkommensteuerdurchführungsverordnung Einkommensteuergesetz Finanzminister von Niedersachsen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Fördergebietsgesetz Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur Gesellschaft bürgerlichen Rechts Gewerbesteuerdurchführungsverordnung Gewerbesteuergesetz Gewerbesteuerrichtlinien Gesellschaft mit beschränkter Haftung Grunderwerbsteuergesetz Hauptfachausschuß des Instituts für Wirtschaftsprüfer Handelsgesetzbuch Industrie- und Handelskammer Insolvenzordnung Investitionszulagengesetz 13

12 JStErgG JStG KG KStG KWG OFD OHG PAngV RAP slb SPV StÄndG TA Tz. UStG VA VerbrKrG VStG WP Jahressteuerergänzungs gesetz Jahressteuergesetz Kommanditgesellschaft Körperschaftsteuergsetz Kreditwesengesetz Oberfinanzdirektion Offene Handelsgesellschaft Preisangabenverordnung Rechnungsabgrenzungsposten sale and lease back Special Purpose Vehicle (Zweckgesellschaft) Steueränderungsgesetz Teilamortisation Textziffer Umsatzsteuergesetz Vollamortisation Verbraucherkreditgesetz Vermögensteuergesetz Wirtschaftsprüfer 14