Rote Nummern: 15/2901, 16/0186, 16/0186A, PHPW 0099, 16/0186 B, PHPW 0099 A, 17/0781, 17/0781 A, 17/0781 B, 17/0781 C

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1 Senatsverwaltung für Finanzen Datum Geschäftszeichen: IV B 18 TBA 3500 Telefon: Bearbeiter: H. Grunwald Telefax: michael.grunwald@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei GSen VBL Rote Nummern: 15/2901, 16/0186, 16/0186A, PHPW 0099, 16/0186 B, PHPW 0099 A, 17/0781, 17/0781 A, 17/0781 B, 17/0781 C Vorgang: 15/66 Sitzung des Hauptausschusses am 18. Februar 2004, Ansätze: entfällt Gesamtausgaben: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: 1. Dem Abgeordnetenhaus ist regelmäßig alle 2 Jahre über die Entwicklung der Ausgaben für die VBL (jeweils pro Einzelplan und Bezirke) zu berichten. Dieser Bericht hat jeweils die Ausgaben für die Arbeitgeberumlage, die Eigenbeiträge der Arbeitnehmer, das Sanierungsgeld und die Kosten der Pauschalversteuerung auszuweisen und zu summieren. Diesen Gesamtausgaben für den unmittelbaren Landesdienst sind jeweils getrennt nach Abrechnungsverbänden Ost/West die Leistungen der VBL für die Rentenempfänger im unmittelbaren Landesdienst gegenüberzustellen. Vergleichsrahmen sind die Ausgaben der Jahre 2001 ff. 2. Weiterhin ist über die Entwicklung der einzahlenden Arbeitnehmer und VBL-Rentner in den beiden Abrechnungsverbänden im Lande Berlin zu berichten. 3. Eventuelle Änderungen beim Sanierungsgeld sind der Höhe und dem Grunde nach gesondert auszuweisen. Seite 1 von 7

2 4. Wie haben sich die Rahmendaten des VBL-Haushaltes (Einnahmen, Ausgaben, Verwaltungs- und Personalkosten, welchen Anteil haben Umlagen, Sanierungsbeiträge, Eigenbeiträge) entwickelt? Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht für das Kalenderjahr 2017 zur Kenntnis. Hierzu wird wie folgt berichtet: Einleitung - Der vorliegende Bericht umfasst die Kalenderjahre 2014 und Die anhängenden Tabellen basieren auf Daten, die von der VBL zur Verfügung gestellt wurden. Auf Grund der Tatsache, dass die Finanzierung in den VBL-Abrechnungsverbänden (AV West und ) stark differiert, ergeben sich auch höchst unterschiedliche finanzielle Auswirkungen, die in den Anlagen 1 5 jeweils gesondert dargestellt werden. - Zwecks besserer Übersicht, ist den detaillierten Tabellen 2 bis 5 eine Zusammenfassung vorangestellt (Anlage 1), die neben einer Rückschau über die Jahre 2011 bis 2013 die Summierungen aus den Anlagen 2 und 3 (für das Kalenderjahr 2014) bzw. 4 und 5 (für das Kalenderjahr 2015) enthält. - Um die laufende Entwicklung aufzuzeigen, werden in den Anlagen 2 bis 5 (Hauptverwaltung und Bezirksverwaltung 2014 und 2015) jeweils auch die Veränderungen gegenüber den Vorjahren dargestellt. - Die Zahlen zum Bereich Hauptverwaltung (Anlagen 2 und 4) beinhalten auch die nachgeordneten Behörden und Einrichtungen (z.b. PolPräs, Feuerwehr, Theater); in den Tabellen 3 und 5 (Bezirksverwaltung) sind im unteren Bereich auch die Angaben zu den Kita-Eigenbetrieben enthalten. Übersicht über die Anlagen: 1. Gesamtübersicht (Zusammenfassung der Anlagen 2 5) 2. Aufwendungen im Bereich der Hauptverwaltung im Jahr Aufwendungen im Bereich der Bezirksverwaltung (incl. Kita-EB) im Jahr Aufwendungen im Bereich der Hauptverwaltung im Jahr Aufwendungen im Bereich der Bezirksverwaltung (incl. Kita-EB) im Jahr Übersicht über die Erträge und Aufwendungen der VBL Zu 1.: Dem Abgeordnetenhaus ist regelmäßig alle 2 Jahre über die Entwicklung der Ausgaben für die VBL (jeweils pro Einzelplan und Bezirke) zu berichten. Dieser Bericht hat jeweils die Ausgaben für die Arbeitgeberumlage, die Eigenbeiträge der Arbeitnehmer, das Sanierungsgeld und die Kosten der Pauschalversteuerung auszuweisen und zu summieren. Diesen Gesamtausgaben für den unmittelbaren Landesdienst sind jeweils getrennt nach Abrechnungsverbänden Ost/West die Leistungen der VBL für die Rentenempfänger im unmittelbaren Landesdienst gegenüberzustellen. Vergleichsrahmen sind die Ausgaben der Jahre 2001 ff. Seite 2 von 7

3 A. Kalenderjahr 2014 Die Gesamtzahl der Berliner VBL-Versicherten ist gegenüber dem Jahr 2013 deutlich angestiegen und zwar um insgesamt Beschäftigte; dabei betrug der Anstieg im Bereich der Hauptverwaltung (Anlage 2), während im Bereich der Bezirke und der Kitas ein Rückgang um 818 Beschäftigte (Anlage 3) zu verzeichnen war. Die Summe aller Bruttoentgelte ist im Tarifbereich West um etwa 105,8 Mio. angestiegen und betrug 2014 ca ,2 Mio., im Tarifbereich Ost hat sich die Bruttoentgeltsumme um rd. 39,1 Mio. auf insges. etwa 862,1 Mio. erhöht (Anlage 1). a) Anlage 2 Hauptverwaltung ( grau unterlegte Zeilen): Im Jahr 2014 stieg die Versichertenzahl (Spalte 1) im Saldo um an, dementsprechend sind die Arbeitgeber-Aufwendungen (Spalte 2) um 6,4 Mio. und die Arbeitnehmer-Anteile (Spalte 3) um 1,4 Mio. angestiegen. Dies ist hauptsächlich bedingt durch den Personalanstieg im Bereich Bildung, Jugend und Wissenschaft ( ); dazu kommen die allgemeine Tariferhöhung sowie die Anhebung auf 98% der Entgelttarifverträge der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). Der Rückgang der Pauschalversteuerungskosten um knapp 1 Mio. (Spalte 5) ist darauf zurückzuführen, dass der steuerfreie Anteil der Arbeitgeberumlagen ( 3 Nr. 56 Einkommensteuergesetz EstG) ab 2014 von 696 auf p.a. p.a. angehoben worden ist, so dass ein geringerer Teil der Umlagen vom Arbeitgeber pauschal zu versteuern ist. Das Sanierungsgeld der Jahre 2013 bis 2015 wurde von der VBL in voller Höhe erstattet (vgl. Berichterstattung vom /2530 A - und /2530 B). b) Anlage 2 Hauptverwaltung (): Im ist 2014 die Zahl der Beschäftigten (Spalte 1) im Saldo ebenfalls angestiegen. Allein im Bereich Bildung, Jugend und Wissenschaft betrug der Personalzuwachs 1.091; dafür waren in den anderen Bereichen unterschiedlich starke Rückgänge zu verzeichnen. Insgesamt lag der Personalzuwachs bei 807. Vor diesem Hintergrund ist auch der Anstieg der Aufwendungen zu sehen; für den Arbeitgeber (Spalte 2) betrug er rd. 0,5 Mio. und für die Arbeitnehmer (Spalte 3) rd. 0,7 Mio.. Ursachen sind auch hier neben dem Anstieg der Beschäftigtenzahl die Tarifanhebung und die Annäherung der Vergütungstabellen an das TdL-Niveau. Bei den Pauschalversteuerungskosten (Spalte 5) hat sich ein leichter Rückgang um 171 T ergeben. c) Anlage 3 Bezirksverwaltung ( grau unterlegte Zeilen): Bei den Bezirken im (ohne Kita-EB) hat sich die Versichertenzahl (Spalte 1) im Jahr 2014 um 565 verringert, dementsprechend ist auch ein Rückgang der Arbeitgeber- Aufwendungen (Spalte 2) um 52,8 T und der Arbeitnehmer-Anteile (Spalte 3) um 11,6 T zu verzeichnen. Die Kosten für die Pauschalversteuerung sanken um knapp 1 Mio., was unmittelbar mit der rückläufigen Zahl der Versicherten zusammenhängt. Seite 3 von 7

4 Bei den Kita-EB hingegen ist die Zahl der VBL-versicherungspflichtigen Beschäftigten um 23 angestiegen, mit der Folge, dass die Aufwendungen des Arbeitgebers für Umlagen um 446,3 T und die Arbeitnehmeranteile um 97,6 T gestiegen. d) Anlage 3 Bezirksverwaltung (): Bei den Bezirken im hat sich die Versichertenzahl (Spalte 1) im Jahr 2014 zwar um 301 verringert, dennoch ist ein leichter Anstieg der Arbeitgeber-Aufwendungen (Spalte 2) um 127,2 T und der Arbeitnehmer-Anteile (Spalte 3) um 50,9 T zu verzeichnen, Grund hierfür ist die Tarifanhebung in Verbindung mit der zusätzlichen Annäherung des Entgeltniveaus auf 98% der TdL-Tabellen. Die Kosten für die Pauschalversteuerung sanken - wegen der rückläufigen Zahl der Versicherten - um 26,8 T. Bei den Kita-EB hingegen ist die Zahl der VBL-versicherungspflichtigen Beschäftigten um 25 angestiegen, mit der Folge, dass auch die Aufwendungen des Arbeitgebers für Umlagen/Beiträge um 134,6 T und die Arbeitnehmeranteile um 89,2 T angestiegen sind. B. Kalenderjahr 2015 Die Gesamtzahl der Berliner VBL-Versicherten ist gegenüber dem Jahr 2014 deutlich angestiegen und zwar um insgesamt Beschäftigte; dabei betrug der Anstieg im Bereich der Hauptverwaltung (Anlage 4), im Bereich der Bezirke und der Kitas war er mit 106 Beschäftigten (Anlage5) hingegen deutlich geringer. Die Summe aller Bruttoentgelte ist im Tarifbereich West um etwa 95,6 Mio. angestiegen und betrug 2015 ca ,8 Mio., im Tarifbereich Ost ist die Bruttoentgeltsumme um rd. 45,3 Mio. auf insges. etwa 907,5 Mio. angestiegen (Anlage 1). Ursachen sind der Anstieg des Personalbestandes, die allgemeine Tariferhöhung auf Bundesebene sowie die Anhebung des Berliner Entgeltniveaus ab auf 98,5% der Entgelttarifverträge der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). a) Anlage 4 Hauptverwaltung ( grau unterlegte Zeilen): 2015 hat sich die Zahl der Beschäftigten in der Hauptverwaltung () im Gesamtsaldo um 1856 erhöht (Spalte 1) den größten Anteil hieran hatten die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft mit einem Zuwachs von 1476 Beschäftigten und die Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit 309 Beschäftigten; in den übrigen Bereichen war die Personalfluktuation geringer und zeigte ein uneinheitliches Bild. Der Anstieg der Beschäftigtenzahl und die Anhebung der Berliner Entgelte auf 98,5% des TdL-Niveaus sind ursächlich für den Anstieg der Arbeitgeber-Aufwendungen um 5,9 Mio. (Spalte 2); die Auswirkungen auf die Pauschalsteuerkosten (Spalte 5) waren mit 0,46 Mio. jedoch eher gering. Die Arbeitnehmer-Aufwendungen sind im Verhältnis dazu mit 3,3 Mio. (Spalte 3) sehr viel stärker angestiegen; neben dem Anstieg der Entgeltsumme ist dies auf eine Anhe- Seite 4 von 7

5 bung des VBL-Arbeitnehmerumlageanteils von 1,41% auf 1,61% der Bruttoentgelte ab zurückzuführen. b) Anlage 4 Hauptverwaltung (): Im ist 2015 hat sich die Gesamtzahl der Beschäftigten (Spalte 1) um 373 erhöht; auch hier hatte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft mit 776 Versicherten den größten Zuwachs. Der größte Personalabbau hingegen war in den Geschäftsbereichen der Senatsverwaltungen für Inneres und Sport (- 207) bzw. für Finanzen (- 213) zu verzeichnen. Vor diesem Hintergrund ist auch der Anstieg der Arbeitgeberaufwendungen um 1,47 Mio. zu sehen. Neben dem Anstieg der Beschäftigtenzahl spielten wiederum die allgemeine Tarifanhebung und die Anhebung der Vergütungstabellen auf 98,5% des TdL- Niveaus eine Rolle. Die Pauschalversteuerungskosten haben sich um 168 T erhöht. Die Aufwendungen der Arbeitnehmer sind im Verhältnis dazu mit 3,4 Mio. (Spalte 3) deutlich stärker angestiegen; neben dem Anstieg der Entgeltsumme ist dies auf eine Anhebung des VBL-Arbeitnehmerbeitrags zur kapitalgedeckten Versicherung von 2,0% auf 2,75% ab zurückzuführen. c) Anlage 5 Bezirksverwaltung ( grau unterlegte Zeilen): Bei den Bezirken im hat sich 2015 die Zahl der Beschäftigten um 85 erhöht (Spalte 1). Dies und die Anhebung der Berliner Entgelte auf 98,5% des TdL-Niveaus sind ursächlich dafür, dass die Arbeitgeber-Aufwendungen um 0,15 Mio. (Spalte 2) angestiegen sind. Die Kosten für die Pauschalversteuerung (Spalte 5) haben sich um 42 T reduziert. Die Arbeitnehmer-Aufwendungen sind um 0,66 Mio. (Spalte 3) angestiegen. Neben der Entgeltentwicklung ist hier wiederum die Anhebung des Umlagesatzes auf 1,61% ab ursächlich. Bei den Kita-EB ist die Zahl der VBL-versicherungspflichtigen Beschäftigten um 26 angestiegen, mit der Folge, dass die Aufwendungen des Arbeitgebers für Umlagen um 150 T und für die Pauschalversteuerung um knapp 3 T angestiegen sind. Die Arbeitnehmeranteile zur VBL-Umlage sind um 278 T gestiegen. d) Anlage 5 Bezirksverwaltung (): Bei den Bezirken im ist 2015 die Zahl der Beschäftigten (Spalte 1) um 19 zurückgegangen, so dass die Arbeitgeberumlagen und -beiträge trotz der allgemeinen Tariferhöhungen und der Niveauanhebung nur um rd. 20 T angestiegen sind. Die Arbeitnehmer-Aufwendungen (Spalte 3) sind jedoch wegen der Anhebung der kapitalgedeckten VBL-Arbeitnehmeranteile von 2% auf 2,75% um 1,46 Mio. höher als im Jahr Die Pauschalversteuerungskosten (Spalte 5) sind nur um knapp 5 T angestiegen. Bei den Kita-EB hat sich die Zahl der Beschäftigten um 14 erhöht; die Aufwendungen des Arbeitgebers für Umlagen/Beiträge sind um 53 T, die Pauschalversteuerungskosten um 2 T gestiegen. Seite 5 von 7

6 Eine größere Abweichung gab es aus den vorstehend dargestellten Gründen jedoch auch hier bei den Arbeitnehmeranteilen, die um 530 T angestiegen sind. C) Gegenüberstellung des Finanzierungsaufwands und der von der VBL erbrachten Rentenleistungen Der nachstehend aufgeführte Arbeitgeberaufwand beinhaltet nur die unmittelbar der VBL zufließenden Beträge (Umlagen und Beiträge). Angaben über die von der VBL erbrachten Rentenzahlungen stehen lediglich für den Abrechnungsverband West zur Verfügung, da sie hier Bestandteil bei der Berechnung der Sanierungsgelder sind; eine Gegenüberstellung in der nach Nr. 1 Satz 2 des Berichtsauftrags erbetenen Form, d.h. getrennt nach den Abrechnungsverbänden West und Ost, ist nicht möglich. Kalenderjahr Arbeitgeber-/Arbeitnehmer- Umlagen u.-beiträge, VBL-Renten Sanierungsgelder insges. insges. in Mio. in Mio Abrechnungsverband West 87,3 210,5 Abrechnungsverband Ost 29,9 nicht bekannt 2015 Abrechnungsverband West 93,4 210,5 Abrechnungsverband Ost 31,4 nicht bekannt Zu 2.: Weiterhin ist über die Entwicklung der einzahlenden Arbeitnehmer und VBL-Rentner in den beiden Abrechnungsverbänden im Lande Berlin zu berichten. Die Zahl der bei der VBL versicherten Arbeitnehmer zeigt in den letzten Jahren eine deutlich ansteigende Tendenz. Kalenderjahr (Stand: jeweils ) Abrechnungsverband West Abrechnungsverband Ost Die Zahl der Berliner Rentenempfänger ist hier nicht bekannt, weil die VBL eine entsprechende Auswertung ihrer Daten nicht vornimmt. Zu 3.: Eventuelle Änderungen beim Sanierungsgeld sind der Höhe und dem Grunde nach gesondert auszuweisen. Auf die Berichte 17/2530 A vom und 17/2530 B vom wird an dieser Stelle nochmals verwiesen. Die VBL hat das in den Jahren 2013 bis 2015 entrichtete Sanierungsgeld in voller Höhe zurück erstattet. Seite 6 von 7

7 Für die Zeit ab 2016 wird das Sanierungsgeld etwa 10 Mio. pro Jahr betragen. Zu 4.: Wie haben sich die Rahmendaten des VBL-Haushaltes (Einnahmen, Ausgaben, Verwaltungs- und Personalkosten, welchen Anteil haben Umlagen, Sanierungsbeiträge, Eigenbeiträge) entwickelt? Eine Übersicht über die Rahmendaten (Einnahmen und Ausgaben) des VBL-Haushalts für die Kalenderjahre 2014 und 2015 ist als Anlage 6 beigefügt; sie beinhaltet zum besseren Vergleich auch noch einmal die entsprechenden Angaben aus dem Jahr Einen Überblick über die bei der VBL angefallenen Verwaltungs- und Personalkosten gibt die nachfolgende Aufstellung, die dem VBL-Geschäftsbericht für 2015 entnommen wurde: in Mio. in Mio. in Mio. Personalausgaben 48,590 48, Sachausgaben 44,223 46,126 46,512 92,813 94,620 96,531 Die Gesamtzahl aller derzeit aktiven Pflichtversicherten und der Rentenempfänger hat sich in diesem Zeitraum wie folgt entwickelt: Aktiv Pflichtversicherte Rentenempfänger Hinterbliebene Die Erträge der VBL aus Umlagen und Sanierungsgeldern machten in den Jahren ,37% ,81% ,80% der gesamten VBL-Einnahmen aus. Der deutliche Rückgang für das Jahr 2015 resultiert aus der Sanierungsgeldrückerstattung für das Jahr In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Finanzen Seite 7 von 7

8 VBL-Versicherte Gesamtübersicht (Zusammenfassung der Anlagen 2-5) Summen aus Veränderung Summen aus Veränderung den Anlagen ggü. Vorjahr den Anlagen ggü. Vorjahr 2 und 3 in % 4 und 5 in % Zahl der Arbeitnehmer mit VBL-Versicherung und Entgeltsummen in Mio. (lt. VBL-Auswertung) West ,7% ,2% Ost ,3% ,6% insges ,8% ,8% Summen der VBLpflichtigen Entgelte in Mio. Arbeitgeber-Umlagen bzw. -Beiträge Sanierungsgelder Pauschalsteuer-Kosten (geschätzt) S A L D O der Arbeitgeber - aufwendungen Arbeitnehmer-Umlagen bzw. -Beiträge West 1.107, , , ,2 105,8 8,5% 1448,8 95,6 7,1% Ost 760,2 791,0 823,1 862,2 39,1 4,8% 907,5 45,3 5,3% insges , , , ,4 144,9 7,0% 2356,3 140,9 6,4% Arbeitgeberaufwendungen (Umlagen bzw. Beträge in Mio. p.a.) West 71,5 75,7 80,4 87,3 6,9 8,5% 93,4 6,1 7,0% Ost 27,2 28,1 29,0 29,7 0,7 2,4% 31,3 1,6 5,4% insges. 98,7 103,8 109,4 117,0 7,6 6,9% 124,7 7,7 6,6% West 100,4 97,7 0,0 0,0 0,0 0,0% 0,0 0,0 0,0% Ost 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0% 0,0 0,0 0,0% insges. 100,4 97,7 0,0 0,0 0,0 0,0% 0,0 0,0 0,0% West 8,1 8,1 8,4 5,9-2,5-29,8% 6,4 0,5 8,5% Ost 2,2 2,1 2,1 1,9-0,2-9,5% 2,1 0,2 10,5% insges. 10,3 10,2 10,5 7,8-2,7-25,7% 8,5 0,7 9,0% West 180,0 181,5 88,8 93,2 4,4 4,9% 99,8 6,6 7,1% Ost 29,4 30,2 31,1 31,6 0,5 1,6% 33,4 1,8 5,7% insges. 209,4 211,7 119,9 124,8 4,9 4,1% 133,2 8,4 6,7% Arbeitnehmeraufwendungen (Umlagen bzw. Beträge in Mio. p.a.) West 15,6 16,6 17,6 19,1 1,5 8,5% 23,3 4,2 22,0% Ost 14,4 14,9 15,7 16,5 0,8 5,4% 21,9 5,4 32,7% insges ,5 33,3 35,6 2,3 7,0% 45,2 9,6 27,0% ANLAGE 1

9 S P A L T E 1 S P A L T E 2 S P A L T E 3 S P A L T E 4 S P A L T E 5 Bei der VBL ArbG-Umlagen ArbN-Umlagen Sanierungs- Pauschalverversicherte bzw. -beiträge bzw. -beiträge geld steuerungs- V E R W A L T U N G Beschäftigte in T in T in T kosten in T Veränd. Veränd. Veränd. Veränd. Veränd zu zu zu zu zu 2013 Der Regierende Bürgermeister - Kulturelle Angelegenheiten ,7 20,9 48,0 4,6 0,0 0,0 13,5-9, ,9 3,0 427,2 0,7 52,2 0,4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport ,5 543, ,3 118,9 0,0 0,0 726,9-245, ,7 59, ,5 59,2 216,2-43,5 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ,5 38,6 950,2 8,4 0,0 0,0 216,3-290, ,8 21,3 149,7 13,0 35,2-26,4 Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen ,8 36,3 186,4 7,9 0,0 0,0 73,6-0, ,8 0,8 2,7 0,1 0,2-0,9 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft , , , ,1 0,0 0, ,8-238, , , ,8 810,4 550,7-20,1 Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales ,5 84,5 876,1 18,5 0,0 0,0 314,7-58, ,9 30,3 87,1 11,0 18,1 0,3 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ,3 73,4 589,0 16,1 0,0 0,0 214,1-0, ,6-17,0 528,2 7,0 90,1-4,5 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ,8 10,4 135,3 2,3 0,0 0,0 48,5-2,0 Senatsverwaltung für Finanzen (einschl. Zentraler Stellenpool) ,7 30,9 586,9 6,7 0,0 0,0 160,4-140, ,3-623, ,0-195,6 178,6-75,9 Rechnungshof von Berlin Übersicht über die Aufwendungen für die VBL-Versicherungen im Bereich der Hauptverwaltung im Jahr 2014 (die nachstehenden Angaben beinhalten auch die jeweils nachgeordneten Bereiche) Anlage ,6 6,7 20,0 1,5 0,0 0,0 7,9 0,0 Summen AV-West , , , ,9 0,0 0, ,7-985,9 Summen AV-Ost ,1 519, ,3 705, ,2-170,7 Gesamtsummen , , , ,7 0,0 0, , ,6

10 V E R W A L T U N G Bezirksamt Mitte S P A L T E 1 S P A L T E 2 S P A L T E 3 S P A L T E 4 S P A L T E 5 Bei der VBL ArbG-Umlagen ArbN-Umlagen Sanierungsgeld Pauschalververrsicherte bzw. -beiträge bzw. -beiträge steuerungs- Beschäftigte in T in T in T kosten in T Veränd. Veränd. Veränd. Veränd. Veränd zu zu zu zu zu ,2 25,4 644,3 5,6 0,0 0,0 191,5-128, ,1 11,6 360,9 8,9 62,3-11,7 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ,5-57,8 418,3-12,6 0,0 0,0 153,1-42, ,7 84,6 348,1 34,2 43,5-6,4 Bezirksamt Pankow ,3 39, ,0 23,2 151,8 0,2 Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf ,2-5,0 631,4-1,1 0,0 0,0 164,1-174, ,0 0,0 0,7 0,0 0,1 0,0 Bezirksamt Spandau ,7 69,0 492,7 15,1 0,0 0,0 143,5-99,7 Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf ,4 3,5 614,8 0,8 0,0 0,0 173,4-133,6 Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ,2-10,2 549,8-2,2 0,0 0,0 150,6-134,4 Bezirksamt Neukölln Übersicht über die Aufwendungen im Zusammenhang mit der VBL-Versicherung im Bereich der Bezirksverwaltung im Jahr ,9-10,5 562,0-2,3 0,0 0,0 158,0-135,6 Bezirksamt Treptow-Köpenick ,3 15, ,1 4,4 116,1-3,1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ,1-12, ,4-14,5 108,8-2,9 Bezirksamt Lichtenberg ,1-11, ,1-5,3 132,3-2,9 Bezirksamt Reinickendorf ,4-67,2 463,5-14,7 0,0 0,0 119,2-132,9 Zwischensumme Bezirke ,6-52, ,8-11,6 0,0 0, ,4-981, ,6 127, ,2 50,9 614,8-26,8 Kita - Eigenbetriebe Anlage ,2 446, ,6 97,6 0,0 0,0 419,1-440, ,9 134, ,0 89,2 187,6 1,3 Summen AV-West , ,4 86 0, , Summen AV-Ost , , ,4-26 Gesamtsummen: ,2 655, ,6 226,1 0,0 0, , ,3

11 S P A L T E 1 S P A L T E 2 S P A L T E 3 S P A L T E 4 S P A L T E 5 Bei der VBL ArbG-Umlagen ArbN-Umlagen Sanierungs- Pauschalverversicherte bzw. -beiträge bzw. -beiträge geld steuerungs- V E R W A L T U N G Beschäftigte in T in T in T kosten in T Veränd. Veränd. Veränd. Veränd. Veränd zu zu zu zu zu 2014 Der Regierende Bürgermeister - Kulturelle Angelegenheiten ,2-4,5 53,7 5,7 0,0 0,0 12,4-1, ,8 80,9 612,6 185,4 54,8 2,6 Senatsverwaltung für Inneres und Sport ,8 389, ,1 415,8 0,0 0,0 687,5-39, ,4-26, ,4 300,8 238,2 22,0 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ,0 127, ,2 167,0 0,0 0,0 213,5-2, ,9-3,9 175,3 25,7 31,8-3,4 Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen ,6 14,8 216,7 30,2 0,0 0,0 73,2-0, ,0-1,8 3,0 0,2 0,2 0,0 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft , , , ,7 0,0 0, ,6 516, , , , ,5 702,0 151,3 Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales ,0 185, ,0 171,0 0,0 0,0 317,4 2, ,7-2,2 103,9 16,8 17,9-0,1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ,9 69,6 690,2 101,2 0,0 0,0 215,5 1, ,4-0,3 662,4 134,2 88,4-1,7 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ,1 3,4 155,4 20,1 0,0 0,0 48,7 0,2 Senatsverwaltung für Finanzen (einschl. Zentraler Stellenpool) ,6-148,0 633,4 46,5 0,0 0,0 148,0-12, ,7-179, ,2 145,2 175,9-2,7 Rechnungshof von Berlin Übersicht über die Aufwendungen für die VBL-Versicherungen im Bereich der Hauptverwaltung im Jahr 2015 (die nachstehenden Angaben beinhalten auch die jeweils nachgeordneten Bereiche) Anlage ,8 7,3 24,7 4,7 0,0 0,0 8,4 0,5 Summen AV-West , , , ,5 0,0 0, ,3 465,7 Summen AV-Ost , , , , ,2 168,0 Gesamtsummen , , , ,3 0,0 0, ,6 633,7

12 Bezirksamt Mitte S P A L T E 1 S P A L T E 2 S P A L T E 3 S P A L T E 4 S P A L T E 5 Bei der VBL ArbG-Umlagen ArbN-Umlagen Sanierungs- Pauschalververrsicherte bzw. -beiträge bzw. -beiträge geld steuerungs- Beschäftigte in T in T in T kosten in T Veränd. Veränd. Veränd. Veränd. Veränd zu zu zu zu zu ,8 46,6 747,6 103,3 0,0 0,0 190,1-1, ,5-18,6 445,7 84,9 59,9-2,3 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ,8-7,7 475,9 57,6 0,0 0,0 141,6-11, ,5 51,8 462,3 114,2 52,4 8,9 Bezirksamt Pankow Übersicht über die Aufwendungen im Zusammenhang mit der VBL-Versicherung im Bereich der Bezirksverwaltung im Jahr ,7 17, ,8 393,8 152,6 0,8 Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf ,5-27,7 714,3 82,9 0,0 0,0 157,2-6, ,1 0,0 0,9 0,2 0,1 0,0 Bezirksamt Spandau ,4 53,7 576,2 83,5 0,0 0,0 143,0-0,6 Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf ,6-26,8 695,6 80,8 0,0 0,0 169,6-3,8 Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ,1 38,9 637,8 87,9 0,0 0,0 147,2-3,3 Bezirksamt Neukölln ,1 44,3 653,0 91,0 0,0 0,0 146,2-11,8 Bezirksamt Treptow-Köpenick ,5 15, ,1 282,0 117,2 1,1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ,0-25, ,7 263,4 106,4-2,4 Bezirksamt Lichtenberg ,8-20, ,0 320,0 131,0-1,3 Bezirksamt Reinickendorf ,6 31,2 537,3 73,7 0,0 0,0 116,9-2,3 Zwischensumme Bezirke ,0 152, ,6 660,8 0,0 0, ,9-41, ,0 20, , ,4 619,6 4,8 Kita - Eigenbetriebe Anlage ,6 149, ,9 278,3 0,0 0,0 422,0 2, ,1 53, ,9 529,9 189,8 2,2 Summen AV-West , , , ,9-39 Summen AV-Ost , , ,4 7 Gesamtsummen: ,7 375, , ,4 0,0 0, ,3-31,6

13 ANLAGE 6 Übersicht über die Erträge und Aufwendungen der VBL Erträge in in in Mio. Mio. Mio. Umlagen, Sanierungsgelder und Beiträge aus der Pflichtversicherung *) 5.534, , ,0 Abrechnungsverband West 4.817, , ,2 davon Umlagen: 3.920, , ,2 davon Sanierungsgelder: 897,2 906,2 0,0 Abrechnungsverband Ost 714,4 739,7 790,8 Beiträge aus freiwilliger Versicherung 197,7 206,7 205,7 Veränderung der Rückstellungen 25,8 24,4 31,0 und Ausgleichsbeträge Erträge aus Überleitungen 0,4 0,5 0,5 Aufkommen 5.758, , ,2 Erträge aus Rückstellungen für Überschussbeteiligung 4,7 4,8 3,7 Kapitalerträge 929,7 914, ,2 sonstige vers.-technische Erträge 108,6 142,4 78,4 Summe der Einnahmen 6.801, , ,5 Aufwendungen in in in Mio. Mio. Mio. Aufwendungen für Anstaltsleistungen 4.754, , ,3 Aufwendungen für Überleitungen 0,3 0,3 0,3 Leistungen 4.754, , ,6 Veränderung der übrigen versicherungstechnischen Rückstellungen 850,4 929,4 785,4 Verwaltungskosten f. Versicherungsbetrieb 44,9 50,3 48,8 Aufwendungen für Kapitalanlagen 160,9 216,6 147,8 sonstige versicherungstechnische Aufwendungen 12,6 44,0 1879,1** Summe der Ausgaben 5.823, , ,7 Versicherungstechnisches Ergebnis 978, , ,2 Saldo der übrigen Erträge und Aufwendungen -87,8 2,1-233,5 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 Jahresüberschuss / Fehlbetrag 890, , ,7 * Der Rückgang bei der Position Umlagen, Sanierungsgeld und Beiträge aus der Pflichtversicherung ist ist bedingt durch die Sanierungsgeldrückerstattung für das Jahr ** Durch die Sanierungsgeldrückerstattungen für die Jahre 2013 und 2014 erhöhen sich die sonstigen versicherungstechnischen Aufwendungen im Kalenderjahr 2015.