Integrationsprävention Studien zu einer Theorie der gesellschaftlichen Funktion des Strafrechts

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1 Jens Christian Müller-Tuckfeld Integrationsprävention Studien zu einer Theorie der gesellschaftlichen Funktion des Strafrechts PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis 1- Einleitung: Das Strafrecht als moralische 1 Anstalt betrachtet 1 1 Skizzierung der Problemlage Skizzierung des Argumentationsganges Zur Genealogie und Aktualität der 19 Integrationsprävention 2.1. Eine kleine und unvollständige Geschichte 19 der Idee positiver Generalprävention Theatrum poenarum - Schauplatz derer 19 Leibes- und Lebensstrafen Über den intellektuellen Verbrechensschaden Zweckgelöste Majestät? Sozialethik als Funktion des Strafrechts (Welzel) Über die sittenbildende Kraft" des Strafrechts (H. Mayer) Aktuelle Theorien positiver Generalprävention Integrationsprävention und Tiefenpsychologie Positive Generalprävention in der Rechtsprechung Positive Generalprävention als Ergänzung negativer 50 Generalprävention (Andenaes) Expressionistische Straftheorien Einübung in Normanerkennung (Jakobs) Grundlagen Die Bedeutung von Verbrechen und Strafe Kritik Positive Generalprävention als regulative Idee (Hassemer) Formalisierung sozialer Kontrolle Positive Generalprävention als Ausweitung und Kritik der 72 Integrationsprävention Kritik Prävention durch Strafrecht zwischen Empirie und 81 Normativität 3-1. Nothing works!" als eine Krise der resozialisierend 81 argumentierenden Spezialprävention Das Argument der Rückfallquote Spezialprävention und die'geburt des Gefängnisses' 85 VII

3 Das Gefängnis bessert nicht! 86 - Eine Kritik, so alt wie ihr Gegenstand Das Gefängnis - ein Anachronismus? Abschreckung der Allgemeinheit durch Strafrecht? Klassische normative Argumente Über Liberalität und Inhumanität der Abschreckungs- 92 Prävention Staatlicher Terror mittels Strafrecht und die Funktionalität 94 der Abschreckung Generalprävention als Kommunikation und die Grenzen der Differenzen zum Schuldstrafrecht Zur Empirie der Abschreckung Drastik der Strafen und Wohlverhalten Grenzen der Widerlegung der Abschreckungsprävention Empirische Kritik und die Entwicklung modernerer 106 Abschreckungspräventionstheorien Die flüssigen Übergänge von der Abschreckungs- 111 Prävention zur Integrationsprävention 3.3. Zur Empirie des Normvertrauens Von der begrenzten Quantität des empirischen 115 Wissens zur Integrationsprävention Strafrecht und Steuermoral 116 J 'Declaratory'- oder 'Bumerang'-Effekt? Empirische Forschung zur positiven Generalprävention 118 in der Bundesrepublik Die Bremer Studie (Schumann u.a.) Zur Kritik der Bremer Studie Die Göttinger Studie (Schöch, Dölling, Bönitz u.a.) Zur Kritik der Göttinger Studie Von der begrenzten Reichweite der 124 Untersuchungsergebnisse Grenzen einer empirischen Überprüfung der 127 Hypothesen positiver Generalprävention Eine kurze Polemik. Wider den tendenziellen Empirismus 129 in der Kritik positiver Generalprävention 3.4. Exkurs: Judex non calculat oder: Positive General- 131 Prävention und die Immunisierung der Rechtsprechung mittels scheinempirischer Argumentationen Verteidigung der Rechtsordnung Lebenslänglich ist auch vergänglich" 134 (BVerfGE 45, 187,252) Abtreibung und Rechtsbewußtsein 139 Oder: über die sozialtechnische" und die sozialethische" Verwendung des Gesetzes VIII

4 4. Die Begründung der Theorie positive 145 Generalprävention durch Emile Durkheim Die Aktualität der Straftheorie Durkheims 145 Zum Stellenwert der Rechtsanalyse in der 147 Soziologie Durkheims Repressives und restitutives Recht 149 Mechanische und organische Solidarität 150 Strafrecht und mechanische Solidarität 154 Das Verbrechen als Verletzung der conscience collective 154 Kritik der essentialistischen Verbrechensdefinition 154 Kritik der Theorie des strafrechtlichen Interessenschutzes 156 Vom objektiven über das subjektive Interesse zum 157 Kollektivbewußtsein Verletzung des Kollektivbewußtseins ohne Strafe 162 und Strafe ohne Kollektivbewußtsein? Die Strafe als Wiederherstellung des 164 Moralbewußtseins" Rache und Strafe Die gesellschaftliche Funktion der Strafe 166 Exkurs: Zurechnung und frei schwebende" Verantwortlichkeit 170 bei Paul Fauconnet Restitutives Recht, organische Solidarität und das 173 Verschwinden des Strafrechts Die erste Durkheimsche Täuschung" über die 178 Auflösung des Strafrechts Organische Solidarität - Schwächen eines Konzepts Zur Kritik der Durkheim-Rezeption in der Diskurs ethik von Jürgen Habermas und Klaus Günther 4.6. Die Normalität des Verbrechens Einige Voraussetzungen der Normalitätsthese Die paradoxe Normalität des Verbrechens Über die notwendige Ergänzung der Prävention durch 201 Wissen (Durkheim) durch die Prävention durch Nichtwissen (Popitz) 4.7. Die zweite Durkheimsche Täuschung" über die 203 strafrechtliche Entwicklung 'Zwei Gesetze der Strafentwicklung' Zur Kritik der Durkheimschen Strafevolutionstheorie Strafe als Erziehung zur Moral Die Sprache der Strafe Die Kunst des Strafens Die Sakralisierung des Rechts Recht und Religion 216 IX

5 Gesetzesverstoß als Spiel und als Häresie 218 Kleine Modifikation der allzu heiligen Theorie des Rechts bei Durkheim Über einige weitere grundsätzliche Probleme in der 219 Durkheimschen Straftheorie Positivismus oder das Recht als Spiegel 219 der Gesellschaft Konsens und Konflikt Strafrecht zwischen Darstellung und Herstellung 224 gesellschaftlicher Solidarität Die Negativität des Rechts und der kollektivistische 225 Individualismus (oder: warum Hegel 'soziologischer' ist als Durkheim) 5. Kollektivbewußtsein und Hegemonie 229 Möglichkeiten einer kritischen Verwendung der Durkheimschen Straftheorie 5.1. Kritische Kriminologie und Kommunitarismus 229 Über zwei aktuelle Durkheim-Rezeptionen Durkheim, der Kommunitarismus und die 229 'Gewohnheiten des Herzens' Durkheim und die kritische Kriminologie Strafe und die Bildung von Gemeinschaft 233 Meads, Garfinkeis und Eriksons Variationen eines Durkheimschen Gedankens 5.3. Durkheim und der Etikettierungsansatz Zur Aktualität des Kollektivbewußtseins Recht als Anerkennung Die Hegelrenaissance in der Strafrechtstheorie Strafe und Intersubjektivität in den Jenaer Schriften Anerkennung und Subjektkonstitution Die notwendige Negation der Anerkennung Verbrechen und Strafe Die Substantialisierung der Anerkennung im Staat Die Verdrängung der Intersubjektivität 265 in Hegels Begriff der Anerkennung 6.4. Die Aufhebung der Anerkennung in der Rechts- 268 Philosophie Zur Systematik der'rechtsphilosophie' Rächende Gerechtigkeit 272 Strafe und Verbrechen im abstrakten Recht

6 Gefährlichkeit und Strafrecht 279 Über das Dasein des Strafgesetzes in der Gesellschaft Über die Dignität der Rechtsform Zur Bedeutung der Strafe in Gesellschaft Gefährlichkeit des Exempels 281 Über Integrationsprävention in der Hegeischen Strafrechtstheorie Staat, Strafe und Integration 287 Oder: Ist mit einem Volk von Teufeln ein Staat zu machen? Anerkennung in der 'Rechtsphilosophie' Anerkennungskämpfe 299 Vom affirmativen über den normativen zum kritischen Begriff der Anerkennung 7.1. Über das Richtige in der falschen Affirmation Anerkennung als normatives Prinzip Anerkennung als moralische Grammatik sozialer 311 Konflikte" (Honneth) Anerkennung und materialer Verbrechensbegriff Kritik des normativen Anerkennungskonzepts Grundlagen Strafrechtslegitimation durch Anerkennungsrezeption? Anerkennung: Subjektivität und Herrschaft Eine kritische Theorie der Anerkennung Die Geburt des Subjekts Über die Notwendigkeit der Reproduktion Sittlichkeit, Institution und Ritual Das Subjekt der Anerkennung Die Anerkennung/Wiedererkennung im Recht Das Strafrecht als Null-Institution betrachtet Null-Institution 344 Anmerkungen zur Funktionsbestimmung des Strafrechts 8-2. Recht als Kommunikation 350 Anmerkungen zu Rechtsbegriff und Forschungsmethode 8-3. Volksgemeinschaft und demokratie- 357 immanente Norminstabilität Anmerkungen zur Notwendigkeit einer Neufundierung restriktiver Kriminalpolitik XI

7 9. Exkurs: Festigung des Willens zur Gemeinschaft 365 Zur Affinität der nationalsozialistischen Straftheorie zur positiven Generalprävention 9.1. Über den völkischen Kontext der Entdeckung 368 der sittenbildenden Kraft des Strafrechts" bei Hellmuth Mayer 9.2. Treue gegenüber Volk, Reich und Führung als 371 Aktwerte rechtlicher Gesinnung bei Hans Welzel 9.3. Integrationsprävention und die Probleme der 376 Strafrechtserneuerung" Ein kurzes Resümee 379 Literatur 381 XII