EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK

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1 FACTSHEET #4 FINANZEN/WWU MAI 2017 EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK = falsch = teilweise richtig = richtig Enteignung: Die deutschen Sparer werden wie Schafe zur Schur geführt Überschrift der Deutschen Wirtschafts Nachrichten (sic!)1, ,7.6.20Weidel, ; AfD KONTEXT Knkreter Anlass der Aussage: In einem Artikel des Online-Prtals Deutsche Wirtschafts Nachrichten ( DWN ) wird der EZB vrgewrfen, durch ihre Niedrigzinsplitik ( Kamikaze-Plitik ) die deutschen SparerInnen zu enteignen. Prfitieren würden vn der kmplett-spülung mit wertlsem Geld im Eur-Krsett nur die Wirtschaft und die Parteien. Die SparerInnen würden hingegen zugleich belgen und in den kllektiven Harakiri getrieben, da aufgrund der niedrigen Zinsen die Vermögen abschmelzen würden. Die DWN ist regelmäßig unter den Tp 100 der Mnatsrankings der in den Szialen Medien meistverbreiteten Nachrichtenseiten zu finden2 und bekannt für reißerisch und dramatisierend aufbereitete Beiträge.3 Der Vrwurf der Enteignung ist bis heute aktuell und wird weiterhin in Medien (Zeit Online: Wir Sparbuchdeutschen, , Minizinsen, [ ] die die Anleger praktisch enteignen 4) der vn PlitikerInnen wie Markus Söder, CSU, (im Interview mit der Bild am Snntag, : Die deutschen Sparer werden schleichend enteignet 5) erhben. Eurpaplitischer Kntext der Aussage: Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat im Eurraum eine anhaltende Phase schwachen wirtschaftlichen Wachstums ausgelöst, wdurch die Inflatinsrate (s. Anhang) im Oktber 2013 auf 0,7 Przent absank, was die Preisstabilität in der Eurzne (bei einer Inflatinsrate vn unter, aber nahe 2 Przent), die zur Wirtschaftsaktivität und zum Beschäftigungsgrad beiträgt,6 gefährdet. Dies veranlasste die EZB u.a. dazu, die Leitzinsen zu senken (Schlagwrt: Niedrigzinsplitik).7 Im März 2016 sah sich die EZB dazu gezwungen, diese Niedrigzinsplitik nch weiter zu intensivieren und senkte daher den Leitzins bis auf weiteres sgar auf 0 Przent.8 FAKTENCHECK Die deutschen Sparer werden durch die Niedrigzinsplitik der EZB enteignet? Niedrigzinsplitik zur Gewährleistung vn Preisstabilität: Oberstes Ziel der EZB ist laut ihrem Mandat, Preisstabilität zu gewährleisten. Diese sieht die EZB als gesichert an, wenn der Inflatinswert vn unter, aber nahe 2 Przent für das EurWährungsgebiet über einen mittelfristigen Zeitraum gehalten wird (à Factsheet EZB-OMT).9 Leitzinsen: Ein Mittel dazu ist die Erhöhung der Senkung der Leitzinsen, die angeben, zu welchen Zinssätzen sich Geschäftsbanken bei der EZB Geld beschaffen der anlegen können (s. Anhang).10 Sie beeinflussen zum einen die Zinsen, die man auf Ersparnisse bspw. auf Sparbüchern vn den Geschäftsbanken angerechnet bekmmt (sg. Nminalzinsen), und zum anderen auch slche, die bei Aufnahme eines Kredits gezahlt werden müssen. Wirkung der Niedrigzinsplitik: Eine Senkung der Leitzinsen kann unter bestimmten Bedingungen zur Flge haben, dass SparerInnen weniger Zinsen auf ihre Einlagen erhalten,11 aber gleichzeitig kann die Senkung zu günstigeren Finanzierungsbedingungen führen (s. Abb. 1 im Anhang).12 Denn mit der Senkung der Leitzinsen will die EZB neben der Stabilisierung des Preisniveaus zusätzlich zu Investitinen mtivieren, um die Wirtschaft im gesamten Eurraum anzukurbeln.13 Die Niedrigzinsplitik ist smit als eine Reaktin auf die schlechte Wirtschaftslage zu verstehen und hat diese nicht verursacht.14

2 TRULIES EUROPE EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK FACT SHEET #4 MAI 2017 Irreführende Verwendung des Begriffs Enteignung: Nach dem deutschen Recht ist eine Enteignung die Entziehung vn Eigentum durch einen staatlichen Hheitsakt auf Grundlage eines Gesetzes. Dies geschieht zum Whl der Allgemeinheit und gegen Entschädigung (Art. 14 Abs. 3 GG). 15 Flglich setzt dies vraus, dass eine Persn tatsächlich einen rechtlichen Anspruch auf den entzgenen Gegenstand hat, 16 was im Falle vn Zinsen auf Ersparnissen nicht der Fall ist. Die EZB ist außerdem kein staatlicher Akteur, der entsprechende Hheitsakte erlassen kann. Smit kann im Zusammenhang der Niedrigzinsplitik der EZB vn einer Enteignung, wie im Zitat behauptet, swhl nach Bedeutung des Begriffs als auch nach juristischer Auslegung nicht die Rede sein. Entwertung der Ersparnisse kein Snderfall: Allerdings ist eine Entwertung vn Spareinlagen zu bebachten, da das Geld durch Inflatin weniger Wert ist und die niedrigen Zinsen diesen Wertverlust nicht ausgleichen können. Inflatin und Realzins: Wenn das Preisniveau steigt, als wenn man für eine Geldeinheit weniger Waren bzw. Dienstleistungen erwerben kann (Entwertung des Geldwerts), spricht man im allgemeinen Sprachgebrauch vn Inflatin. 17 Zieht man die Höhe der Inflatin vn der Höhe der Nminalzinsen, die auf Ersparnisse angerechnet werden, ab, erhält man den Realzins (s. Anhang). Dieser gibt tatsächlich an, b ein Geldvermögen bei steigender Inflatin an Wert verliert (negativer Differenzwert) der umgekehrt bei abnehmender Inflatin an Wert gewinnt (psitiver Differenzwert). Im Idealfall übersteigen die Nminalzinsen den Geldwertverlust und SparerInnen erhalten Renditen. Entwertung: Im Fall, dass die Geldwertverluste durch die Nminalzinsen nicht mehr ausgeglichen werden können, verlieren die Ersparnisse an Wert, da der Geldbetrag langsamer wächst (Nminalzinsen) als der Geldwert sinkt (Inflatin) (s. Abb. 2 im Anhang). 18 Die EZB muss mit ihrem Leitzins die Zinsen in der Vlkswirtschaft aber mittelfristig stabil halten, daher wäre es kntraprduktiv auf slche kurzfristigen Inflatinsschwankungen zu reagieren. Sie sllte sich daher eher vn Entwicklungen am Arbeitsmarkt, bei Investitinen und bei der Kreditvergabe leiten lassen, als Entwicklungen die langfristig zu niedriger der zu hher Inflatin führen können. In Deutschland kam es hne Leitzinsänderung der EZB bspw. im März 2017 (lag bei O Przent) bei einer gestiegenen Inflatinsrate vn 1,6 Przent 19 daher zu einer Entwertung. Kein Snderfall: Jedch kann eine Entwertung der Spareinlagen auch unabhängig vn den Leitzinsen erflgen. Laut der Deutschen Bundesbank war dies in den vergangenen Jahrzehnten, auch vr der Finanzkrise, sgar eher die Regel. 20 Entscheidend dafür, b es langfristig psitive der negative Realzinsen gibt, ist nämlich weniger der Leitzins, sndern eher die Nachfrage nach Investitinen und das Angebt vn Ersparnissen. Eine Gesellschaft, in der viel investiert wird, hat daher eher höhere Zinsen, da Spareinlagen nachgefragt sind. Die EZB zielt eben darauf ab, slche Investitinen wieder anzukurbeln. Differenzierung der Anlagefrmen: Allerdings ist die Generalisierung in dem Artikel der DWN, dass alle deutschen BürgerInnen gleichermaßen betrffen wären, nicht zutreffend. Es kmmt sehr stark darauf an, was für Anlagefrmen der/die Einzelne im Detail gewählt hat. 21 S werfen bspw. ältere Sparverträge der Versicherungen häufig nch höhere Zinsen ab. Auch wer sein Geld in Aktien der Investmentfnds anlegt, ist vn den niedrigen Zinsen nicht direkt betrffen, da der Gewinn vn Aktienkursen abhängt. 22 Vrteile der Niedrigzinsplitik: Zudem prfitieren nicht allein die Wirtschaft und angeblich die Parteien vn den niedrigen Zinsen, sndern auch private Haushalte. Sie können Kredite mit niedrigeren Zinsen bei den Banken aufnehmen. Auch wer sich verschuldet, prfitiert, da die Zinsen auf Schulden bzw. Kredite günstiger bedient werden können. 23 Ebens erhalten Staaten günstigere Kredite und können s ihre Haushalte stärken. 24 Smit prfitiert davn auch Deutschland (à Factsheet Schuldenschnitt).

3 TRULIES EUROPE EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK FACT SHEET #4 MAI 2017 BEWERTUNG Im Artikel wird behauptet, dass die deutschen SparerInnen enteignet würden, und smit impliziert, dass die EZB die deutschen Sparer absichtlich um ihr Geld bringen möchte. Allenfalls ist eine Entwertung der Ersparnisse zu bebachten, die allerdings auch unabhängig vn der Niedrigzinsplitik erflgen kann. Angesichts dieser Tatsache vn Enteignung zu sprechen, ist jedch nicht nur sachlich, sndern auch nach rechtlicher Auslegung falsch. Zudem werden im Artikel die öknmischen Hintergründe der EZB-Entscheidung zur Niedrigzinsplitik nicht ausreichend dargelegt. S wird versäumt die Senkung des Leitzinses als Instrument zur Stabilisierung der Preise und zur Ankurbelung der Wirtschaft im gesamten Eurraum darzustellen. Die DWN beschränkt sich auf eine einseitige, zugespitzte Darstellung des Wertverlusts der Einlagen deutscher SparerInnen und pauschalisiert, um Betrffenheit auszulösen, bwhl die Niedrigzinsplitik nicht alle gleichermaßen benachteiligt, sndern sich auf verschiedene Weise und nicht nur negativ auswirkt. Durch bildhafte sprachliche Elemente wie das Bild der Schafe werden die deutschen SparerInnen als eine ahnungslse, unmündige Masse dargestellt, die gewaltsam vn der EZB enteignet würden und nach der Schur nackt, als ihrer Ersparnisse beraubt, dastünden. S macht der Artikel auch mit ppulistischen Sprachbildern Stimmung gegen die EZB. Ziel dieser Vereinfachung und Emtinalisierung ist es, Existenzängste vn BürgerInnen bewusst anzusprechen. Eine differenzierte Debatte wird nicht angestßen. Anhang Abb. 1: Auswirkungen vn Leitzinsänderungen 25 Abb. 2: Entwertung der Ersparnisse

4 TRULIES EUROPE EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK FACT SHEET #4 MAI 2017 Glssar Inflatin: Wenn das Preisniveau steigt, als wenn man für eine Geldeinheit weniger Waren bzw. Dienstleistungen erwerben kann (Entwertung des Geldwerts), spricht man im allgemeinen Sprachgebrauch vn Inflatin. Den Anstieg des Preisniveaus zwischen zwei Zeitpunkten bezeichnet man als Inflatinsrate. Deflatin beschreibt die gegenteilige Bewegung, als wenn das Preisniveau sinkt. 26 Nminalzins: Der Nminalzins wird vn Banken ausgeschrieben und auf das jeweilige Ersparte, bspw. auf Sparbücher, gezahlt. Da der Nminalzins sich alleinig auf die Höhe der Zinsen bezieht, die eine Bank dafür bezahlt, dass man Geld bei ihr anlegt, gibt er keinerlei Auskunft darüber, wie hch der Zinsertrag tatsächlich ist. Denn ein eventueller Wertverlust bzw. - steigerung des Geldes durch Inflatin der Deflatin wird nicht berücksichtigt. 27 Realzins: Der Realzins ist der Ertrag, der sich unter Berücksichtigung der Inflatin ergibt. Er gibt als an, wie viel ein/e AnlegerIn tatsächlich nach Abzug der Inflatinsrate an Zinserträgen erhält. Berechnet wird er aus der Differenz zwischen Nminalzins und Inflatinsrate. Wenn als der Nminalzins sinkt und die Inflatinsrate gleichzeitig steigt, verringert sich der Realzins (Nminalzins Inflatinsrate = Realzins). 28 Leitzins: Die Leitzinsen werden vn der EZB festgelegt. Zu diesen Zinssätzen können sich Geschäftsbanken bei der EZB Geld beschaffen der anlegen. Die Leitzinsen stellen das zentrale geldplitische Instrument der EZB dar, da sie die allgemeinen Zinsverhältnisse am Geldmarkt beeinflussen und das berste Ziel der Preisstabilität sicherstellen (s. Abb. 1 im Anhang). 29 Preisstabilität: Preisstabilität bedeutet, dass der Eur dauerhaft seinen Wert behält. Hier geht es nicht um die Stabilität vn einzelnen Preisen, wie der Name vermuten lassen würde, sndern um die des Preisniveaus, als den Durchschnitt aller Waren- und Dienstleistungspreise insgesamt. Die EZB strebt eine Inflatinsrate vn unter aber nahe bei zwei Przent für das Eur-Währungsgebiet über einen längeren Zeitraum an. 30

5 TRULIES EUROPE EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK FACT SHEET #4 MAI 2017 W finde ich diese Infrmatinen? 1 Überschrift eines Artikels der Deutschen Wirtschafts Nachrichten vm : (letzter Zugriff: ) Flies: Die Likemedien-Tp-100 im März 2017, 2017, (letzter Zugriff: ). 3 Kaiser, Stefan: Das Geschäft mit der Angst, 2014, in: Spiegel Online, (letzter Zugriff: ). 4 Zeit Online: Wir Sparbuchdeutschen, 2017, (letzter Zugriff: ). 5 Rman Eichinger/Burkhard Uhlenbrich: Bayerns Finanzminister: Die deutschen Sparer werden enteignet, in: Bild am Snntag, , (letzter Zugriff: ). 6 Eurpäische Zentralbank: Die Geldplitik der EZB, 2011, in: S. 60 (letzter Zugriff: ). 7 Weidmann, Jens: Herausfrderungen des Niedrigzinsumfelds, Rede beim Wirtschaftstag der Vlks- und Raiffeisenbanken, 2013, (letzter Zugriff: ). 8 Selmayr, Martin: Eurpäische Zentralbank, 2016, in: Weidenfels, Werner/Wessels, Wlfgang (Hrsg.): Jahrbuch der Eurpäischen Integratin 2016, S Eurpäische Zentralbank: Die Geldplitik der EZB, 2011, in: S. 69 (letzter Zugriff: ). 10 Selmayr, Martin: Eurpäische Zentralbank, 2016, in: Weidenfels, Werner/Wessels, Wlfgang (Hrsg.): Jahrbuch der Eurpäischen Integratin Deutsche Bundesbank: Glssar Leitzins, 2016, (letzter Zugriff: ). 12 Weidmann, Jens: Herausfrderungen des Niedrigzinsumfelds, Rede beim Wirtschaftstag der Vlks- und Raiffeisenbanken, 2013, (letzter Zugriff: ). 13 Weidmann, Jens: Herausfrderungen des Niedrigzinsumfelds, Rede beim Wirtschaftstag der Vlks- und Raiffeisenbanken, 2013, (letzter Zugriff: ). 14 Selmayr, Martin: Eurpäische Zentralbank, 2016, in: Weidenfels, Werner/Wessels, Wlfgang (Hrsg.): Jahrbuch der Eurpäischen Integratin 2016, S Bundeszentrale für plitische Bildung: Enteignung, 2015, (letzter Zugriff: ). 16 Zeit Online: Wir Sparbuchdeutschen, 2017, (letzter Zugriff: ). 17 Deutsche Bundesbank: Die eurpäische Wirtschafts- und Währungsunin, 2017, (letzter Zugriff: ).

6 FACT SHEET #4 MAI 2017 TRULIES EUROPE EZB-NIEDRIGZINSPOLITIK 18 Zins + Zinseszins: Definitin des Realzins, (letzter Zugriff: ). Statistisches Bundesamt: Verbraucherpreise, Kategrien.html?cms_gtp=145112_list%253D2&https=1 (letzter Zugriff: ). 19 Deutsche Bundesbank: Negative reale Verzinsung vn Einlagen kein neues Phänmen, 2014, (letzter Zugriff: ) Schnabl, Gunther et al.: Ursachen und Flgen der Niedrigzinsen: Enteignung der Sparer?, 2016, in: if Schnelldienst 69 (13), S Zeit Online: Wir Sparbuchdeutschen, 2017, (letzter Zugriff: ). 22 Zeit Online: Macht der Niedrigzins arm?, , (letzter Zugriff: ). 23 Schäfer, Drthea: Die Niedrigzinsplitik der EZB ist im Mment unverzichtbar, 2014, in: DIW Wchenbericht Nr , (letzter Zugriff: ). 24 Deutsche Bundesbank: Geld und Geldplitik, 2015, blb =publicatinfile, S. 177 (letzter Zugriff: ). 25 Deutsche Bundesbank: Die eurpäische Wirtschafts- und Währungsunin, 2017, (letzter Zugriff: ). 26 Arbeitsgemeinschaft Finanzen: Bedeutung vn Leitzins, Nminalzins und Realzins, (letzter Zugriff: ) Zins + Zinseszins: Definitin des Realzins, (letzter Zugriff: ). Deutsche Bundesbank: Glssar Leitzins, 2016, (letzter Zugriff: ). 29 Deutsche Bundesbank: Die eurpäische Wirtschafts- und Währungsunin, 2017, (letzter Zugriff: ); vgl. auch Eurpäische Zentralbank: Die Geldplitik der EZB, 2011, in: S. 67ff (letzter Zugriff: ). 30 TruLies Eurpe ist ein Prjekt, das ppulistische und eurpaskeptische Aussagen deknstruiert und auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft. Weitere Infrmatinen zum Prjekt swie aktuelle Blgbeiträge und Kntaktmöglichkeiten für Seminare, Vrträge, Gastbeiträge etc. unter der per Mail inf@trulies-eurpe.de. TruLies Eurpe ist ein Prjekt vn: Gefördert vn: