Einladung. hiermit lade ich Sie zur Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ein.

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Timo Kalb
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1 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen VIII. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Fröbelstraße 17, Berlin Telefon / 5003 Fax bvv-buero@ba-pankow.berlin.de Internet Berlin, den hiermit lade ich Sie zur Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ein. am Dienstag, um im 19:30 Uhr Tagesordnung Öffentlicher Teil Haus 6, Raum 227, Bezirksamt Pankow von Berlin, Berlin, Fröbelstraße 17 1 Protokollkontrolle (Protokolle vom , und ) 2 Bericht zum Rahmenplan Heinersdorf 3 Voruntersuchung zum Erlass neuer Sozialer Erhaltungsgebiete nach 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 BauGB 4 Programmplanung Städtebaulicher Denkmalschutz - 1. Lesung 5 Programmplanung Stadtumbau Ost 1. Lesung 6 Bericht aus dem Bezirksamt 7 Überwiesene Drucksachen: 7.1 Milieuschutzbeirat gründen Drucksache: VIII Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün Drucksache: VIII Sonstiges Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Szidat Ausschussvorsitzender

2 TOP 7.1 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VIII-0135 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ursprung: Antrag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: BVV BVV/006/VIII Betreff: Milieuschutzbeirat gründen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, als Beratungsgremium des Bezirksamtes einen Milieuschutzbeirat zu gründen, in dem die allgemeinen Entwicklungen im sozialen Erhaltungsgebiet betrachtet werden u.a. durch die statistische Auswertung der Baugenehmigungen, die sich auf Sanierung bzw. Umwandlung beziehen. Die Erhaltungssatzung und ihre Prüfkriterien sollen halbjährlich evaluiert und Empfehlungen gegeben werden. An dem Beirat sollen die BVV sowie die Mieterberatung beteiligt werden. Berlin, den Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gez. BV Daniela Billig, BV Dennis Probst Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: Abstimmungsverhalten: x einstimmig beschlossen mehrheitlich beschlossen mit Änderung Ja-Stimmen abgelehnt Gegenstimmen zurückgezogen 2 Enthaltungen x überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

3 TOP 7.1 Drs. VIII-0135 Begründung: Sanierung, Umwandlung oder Zweckentfremdung sind im sozialen Erhaltungsgebiet bis auf wenige Ausnahmen stark beschränkt, um mit der Erhaltungssatzung die ansässige Bevölkerung vor Verdrängung in Folge von Stadterneuerung (Sanierung/Modernisierung) zu schützen. Ein Mittel zur Regelung in der Erhaltungssatzung sind die Prüfkriterien. Eine regelmäßige Überprüfung und ggf. Anpassung der Prüfkriterien kann die Situation für die Anwohner*innen verbessern und die Zusammensetzung der Bevölkerung erhalten helfen. Eine öffentliche Debatte, wie sie im Beirat möglich ist, bezieht auch die Bewohnerinnen und Bewohner der sozialen Erhaltungsgebiete mit ein.

4 TOP 7.2 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VIII-0151 Antrag Fraktion der CDU Ursprung: Antrag, Fraktion der CDU Beratungsfolge: BVV BVV/006/VIII Betreff: Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, dem Senat von Berlin konkrete Vorschläge für Projekte zu unterbreiten, die nach den Rahmenbedingungen des neuen Förderprogramms Zukunft Stadtgrün förderfähig sind. Das Bezirksamt wird insofern ersucht, folgende konkrete Projektmöglichkeiten näher zu prüfen und beim Senat einzubringen: Dächer der S-Bahnhöfe wie Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Prenzlauer Allee Dächer des Finanzamts Prenzlauer Berg, der Agentur für Arbeit, des Job Centers Pankow, des Polizeigebäudes Abschnitt 16 Grünstreifen zwischen den Fahrspuren auf der Kniprodestraße und der Grünfläche Kniprodestraße Richtung Weißensee am Übergang zur Storkower Straße Sanierung der Grünflächen im Mauerpark Sanierung der sog. Holländer Gärten im Schlosspark Buch Herstellung einer Grünanlage auf dem "Dreiecksplatz" Straße 72/ Straße 73/Strömannstraße Ufersicherung, Wasserversorgung, Instandsetzung der Wege Park am Weißen See Sanierung Grünanlage ohne Rückbau der Brunnenanlage am Schmiedebankplatz Sanierung Wege- und Platzflächen am Orankestrand Berlin, den Einreicher: Fraktion der CDU Dr. Manja Schreiner, Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion Siehe 2. Ausfertigung Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

5 TOP 7.2 Drs. VIII-0151 Begründung: Das neue Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün ist ein wichtiger Baustein der modernen Stadtentwicklung mit dem Ziel, die Attraktivität öffentlicher Räume in Städten zu steigern. Gerade in Pankow ist qualitätsvolles Stadtgrün aufgrund des steigenden Wohnungsbaus im Rahmen der baulichen Verdichtung des Bezirks besonders wichtig. Neue Parks, kleinteilige Grünflächen, die Renaturierung von Wasserläufen und die Herrichtung von Uferzonen sind wichtige Maßnahmen für die Aufwertung des öffentlichen Raums und werden ein Gewinn für die Lebensqualität der Pankower Einwohner sein. Pflanzengrün wirkt beruhigend, reguliert den städtischen Temperaturhaushalt und filtert die Schadstoffe aus der Luft. Dies wirkt sich positiv auf das Stadtklima aus und fördert die Gesundheit der Bewohner, indem der Stresspegel gesenkt und für ein gesundes Leben gesorgt wird.

6 TOP 7.2 TOP 1.40 Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin 2. Ausfertigung VIII-0151 Antrag Fraktion der CDU und Gruppe der FDP Ursprung: Antrag, Fraktion der CDU Beratungsfolge: BVV BVV/006/VIII Betreff: Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, dem Senat von Berlin konkrete Vorschläge für Projekte zu unterbreiten, die nach den Rahmenbedingungen des neuen Förderprogramms Zukunft Stadtgrün förderfähig sind. Das Bezirksamt wird insofern ersucht, folgende konkrete Projektmöglichkeiten näher zu prüfen und beim Senat einzubringen: Dächer der S-Bahnhöfe wie Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Prenzlauer Allee Dächer des Finanzamts Prenzlauer Berg, der Agentur für Arbeit, des Job Centers Pankow, des Polizeigebäudes Abschnitt 16 Grünstreifen zwischen den Fahrspuren auf der Kniprodestraße und der Grünfläche Kniprodestraße Richtung Weißensee am Übergang zur Storkower Straße Sanierung der Grünflächen im Mauerpark Sanierung der sog. Holländer Gärten im Schlosspark Buch Herstellung einer Grünanlage auf dem "Dreiecksplatz" Straße 72/ Straße 73/Strömannstraße Ufersicherung, Wasserversorgung, Instandsetzung der Wege Park am Weißen See Sanierung Grünanlage ohne Rückbau der Brunnenanlage am Schmiedebankplatz Sanierung Wege- und Platzflächen am Orankestrand Berlin, den Einreicher: Fraktion der CDU und Gruppe der FDP Dr. Manja Schreiner, Johannes Kraft und die übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion Sophie Regel, Gruppe der FDP Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: Abstimmungsverhalten: x einstimmig beschlossen mehrheitlich beschlossen mit Änderung Ja-Stimmen abgelehnt Gegenstimmen zurückgezogen 2 Enthaltungen x überwiesen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für federführend

7 TOP 7.2 Drs. VIII-0151 Begründung: Das neue Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün ist ein wichtiger Baustein der modernen Stadtentwicklung mit dem Ziel, die Attraktivität öffentlicher Räume in Städten zu steigern. Gerade in Pankow ist qualitätsvolles Stadtgrün aufgrund des steigenden Wohnungsbaus im Rahmen der baulichen Verdichtung des Bezirks besonders wichtig. Neue Parks, kleinteilige Grünflächen, die Renaturierung von Wasserläufen und die Herrichtung von Uferzonen sind wichtige Maßnahmen für die Aufwertung des öffentlichen Raums und werden ein Gewinn für die Lebensqualität der Pankower Einwohner sein. Pflanzengrün wirkt beruhigend, reguliert den städtischen Temperaturhaushalt und filtert die Schadstoffe aus der Luft. Dies wirkt sich positiv auf das Stadtklima aus und fördert die Gesundheit der Bewohner, indem der Stresspegel gesenkt und für ein gesundes Leben gesorgt wird.

8 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VIII. Wahlperiode Anwesenheitsliste Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen am: Beginn: 19:30 Uhr Ende: Unterschrift: F. d. R. d. A. Bezirksverordnete Unterschrift Vertreter Bordfeld, Frederik - Linke - Kempe, Wolfram - Linke - Dr. Koch, Cordelia - Bü 90/Grüne - Kraft, Johannes - CDU - N.N., Linke - Linke - Peterson, Klaus - AfD - Regel, Sophie - FDP - Schröder, Roland - SPD - Szidat, Mike - SPD - Tharan, Almuth - Bü 90/Grüne - Thieme, Tobias - AfD - Bürgerdeputierte Unterschrift Vertreter Brenn, Peter - Bü 90/Grüne - Müller, Jens - SPD - Pasternack, Jörn - CDU - Schöttle, Florian - Linke - stellv. Bürgerdeputierte Unterschrift Vertreter Dimter, Jonas - Bü 90/Grüne - Flamme, Dirk - CDU - Ließneck, Toralf - SPD - Seidel, Paul - Linke - BA-Mitglied Unterschrift Vertreter Kuhn, Vollrad - Bü 90/Grüne - BzStR StadtGrü/009/VIII Ausdruck vom:

9 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Anwesenheitsliste Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen am: G Ä S T E L I S T E StadtGrü/009/VIII Ausdruck vom:

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