Einladung. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin. Der Vorsteher VI. Wahlperiode. Sehr geehrte Damen und Herren,

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1 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvvb10@ba-pankow.verwalt-berlin.de bvvb11@ba-pankow.verwalt-berlin.de Internet Berlin, den 21. Januar 2010 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am Mittwoch, dem um 17:30 Uhr im Bezirksamt Pankow von Berlin, Berlin, Fröbelstraße 17, Haus 7, BVV-Saal ein. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Kleinert Seite: 1/6

2 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI. Wahlperiode Berlin, den 21. Januar 2010 Tagesordnung zur 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am Öffentlicher Teil Lfd. Drs. 1 Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VI-0943 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Aufhebung der Robert-Havemann-Oberschule in Berlin, Achillesstraße 79 zum Schuljahr 2013/ VI-0743 Beschlussempfehlung Ausschuss für Kultur und Bildung Demokratische Traditionen sichtbar machen 1.10 VI-0771 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Erhalt Stille Straße VI-0816 Beschlussempfehlung Ausschuss für Gleichstellung und Integration Pankower Integrationskonzept endlich fertigstellen 1.12 VI-0846 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Entlastung von stupiden Tätigkeiten - Plan zur RFID-Einführung vorlegen 1.13 VI-0884 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Handreichung Bürgerbeteiligung 1.14 VI-0888 Beschlussempfehlung Ausschuss für Kultur und Bildung Ausstellung Wohl und Wehe der Ehe 1.15 VI-0889 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Kinderfreundliches Bezirksamt 1.16 VI-0898 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 2010/2011 bedarfsorientiert anpassen! 1.17 VI-0912 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Schilderwald in der Langhansstraße im OT Weissensee 1.18 VI-0922 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen Seite: 2/6

3 Drs VI-0948 Antrag Linksfraktion Sicherheit während der Tiefbaumaßnahmen 1.20 VI-0918 Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern VERTAGT AUS DER 29. BVV 1.21 VI-0954 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU, für die Elternvertreter der Klase 7b der Robert-Havemann-Oberschule Verbesserung der Erreichbarkeit der Robert-Havemann-Oberschule 1.22 VI-0945 Antrag FDP-Fraktion Hundeverbot auf dem Kollwitzplatz aufheben 1.23 VI-0905 Antrag Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Maßnahmeplan ''Bürgerfreundliche Verwaltungssprache'' 2. Ausfertigung VERTAGT AUS DER 29. BVV 1.24 VI-0949 Antrag Linksfraktion Teilnahme am Wettbewerb ''Kommunaler Klimaschutz 2010'' 1.25 VI-0953 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kultur und Bildung im Eliashof 1.26 VI-0962 Große Anfrage Fraktion der SPD Initiativen im Eliashof 1.27 VI-0947 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion der CDU, Fraktion der FDP Benennung der Grünfläche am südlichen Antonplatz nach Tino Schwierzina 1.28 VI-0946 Antrag FDP-Fraktion Christi Himmelfahrt 1.29 VI-0961 Antrag Fraktion der SPD Initiative im Eliashof 1.30 VI-0950 Antrag Linksfraktion Öffnungszeiten von Wochenmärkten 1.31 VI-0951 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Liste der beantragten und erteilten Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen zu Neubauvorhaben sowie erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen 1.32 VI-0964 Antrag Fraktion der SPD Monitoring der Hochbautätigkeit im Bezirk 1.33 VI-0956 Große Anfrage Fraktion der CDU Erschließung Baustelle an der BAB VI-0963 Antrag Fraktion der SPD Keine ''Gated Communities'' 1.35 VI-0952 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ausgleichsbeträge nach 154 BauGB in den Pankower Sanierungsgebieten 1.36 VI-0957 Antrag Fraktion der CDU Bundeshauptstadt der Biodiversität 1.37 VI-0958 Antrag Fraktion der SPD Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd 1.38 VI-0944 Antrag Fraktion der CDU Kulturhaus Weißensee 1.39 VI-0959 Antrag Fraktion der SPD Visualisierung der Eigentumsverhältnisse im Prenzlauer Berg Seite: 3/6

4 Drs VI-0955 Antrag Fraktion der CDU Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Heinersdorf 1.41 VI-0960 Antrag Fraktion der SPD Schutz öffentlichen Eigentums 2 Komplex V-1200 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Langfristige Sicherung der Präsenz des Rates für MigrantInnen im Interkulturellen Haus in der Schönfließer Str VI-0057 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Umleitung des Verkehrs in Heinersdorf 2.3 VI-0190 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Fortschreibung Sportentwicklungsplan 2.4 VI-0318 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow 2.5 VI-0376 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Erinnerung an die Sprengung der Gasometer 2.6 VI-0468 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen VI-0770 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Nicht umgesetzte Drucksache VI-0468 vom , ''Erfahrungsaustausch zu Begegnungsstätten - Orte für alle Generationen'' 2.7 VI-0486 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Shared Space 2.8 VI-0520 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark 2.9 VI-0629 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung 2.10 VI-0641 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Barrierefreies Arbeiten der BVV-Arbeit sichern! 2.11 VI-0705 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Unterstützende Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung 2.12 VI-0707 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Ökologische Straßenbeleuchtung 2.13 VI-0717 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Kulturhaus Weißensee 2.14 VI-0750 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Einrichtung eines staatlich geförderten Treffpunktes 2.15 VI-0757 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Anton-Saefkow-Park 2.16 VI-0760 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Erhalt der kommunalen Einrichtung für Senioren in der Stille Straße 10 Seite: 4/6

5 Drs VI-0812 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow (einschl. Vorberichte und Stellenplan) in der durch die 1. und 2. Nachschiebeliste geänderten Fassung 2.18 VI-0821 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Grenzen überwinden: Mehr Beteiligung bei den Planungen des regionalen Grünzugs zwischen Mauerpark und Barnim 2.19 VI-0827 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Blockweise Bebauungspläne 2.20 VI-0829 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Kreuzung am S-Bahnhof Pankow 2.21 VI-0835 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Bericht zu linker Gewalt 2.22 VI-0867 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Mauerpark fertig stellen, mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen 2.23 VI-0868 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Transparenz in der Arbeit des Rates der Bürgermeister 2.24 VI-0870 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bericht über Konjunkturpakete 2.25 VI-0874 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verkehrssicherheit in der Pankgrafenstraße erhöhen! 2.26 VI-0885 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen 2.27 VI-0886 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Anzeige der Abfahrtszeiten am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee 2.28 VI-0904 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Benennung des südlichen Teils des Antonplatzes 2.29 VI-0931 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet ''Glaßbrennerstraße'' im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 2.30 VI-0932 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bebauungsplan 3-27 für die Grundstücke Rykestraße 33 und Rykestraße 34 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 2.31 VI-0933 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Veränderungssperre 3-5/6 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf, für das Grundstück Treskowstraße VI-0934 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ''Kindergärten NordOst'' für das Jahr VI-0935 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Umzug Musikschulstandort Pappelallee 41B in den Eliashof 2.34 VI-0936 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bebauungsplanentwurf 3-25 für die Grundstücke Oderberger Straße 19 sowie Kastanienallee (teilweise) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg Seite: 5/6

6 Drs VI-0937 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Organisationsänderung in der Abteilung Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung. Zusammenlegung des LuV's 9 - Amt für Planen und Genehmigen - und des LuV's 10 - Vermessungsamt - zum Stadtentwicklungsamt 2.36 VI-0938 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Organisationsänderung in der Abteilung Öffentliche Ordnung - Zusammenlegung des LuV 7 - Ordnungsamt, des LuV 14 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und der Unteren Straßenverkehrsbehörde 2.37 VI-0939 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt ''Wilhelm-von-Humboldt-Schule'' (42. Grundschule 03G42) Pankow, Gudvanger Straße 16 in Berlin als Gemeinschaftsschule im Rahmen einer Pilotphase 2.38 VI-0940 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Umsetzung des Gesetzes zur Einführung der Integrierten Sekundarschule (ISS) im Bezirk Pankow 2.39 VI-0941 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Pankow im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland - Konzipierung des Jahresprogramms 2010 ''gesund und fit im Alter'' 2.40 VI-0942 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Verlängerung der Veränderungssperre 3-13/4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee für das Grundstück Berliner Allee 300 Seite: 6/6