10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin. BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, Berlin

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1 Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Sitzungstermin: Ort, Raum: Donnerstag, , 17:30 Uhr BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, Berlin Abstimmung über Dringlichkeiten Tagesordnung Öffentlicher Teil TOP 1 TOP 2 TOP 2.1 TOP 2.2 TOP 2.3 TOP 2.4 TOP 3 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 7.1 TOP 7.2 TOP 7.3 TOP 7.4 TOP 7.5 Bürgerfragestunde Mitteilungen des Vorstandes der Fraktionen der Ausschüsse des Bezirksamtes Konsenslisten Thematische Stunde Mündliche Anfragen Dringlichkeitsanfragen Große Anfragen BA-Beschlüsse zum Mauerpark - einsam und folgenschwer? 0409/IV Öffentliches Interesse zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten respektieren 0410/IV Städtebaulicher Vertrag Mauerpark: Mythos oder Teufelswerk? 0411/IV Postfuhramt und der Stand der Dinge 0412/IV Ferienwohnungen Wilhelmstraße: Wann ist Schluss mit Ferien? 0413/IV Seite: 1/8

2 TOP 7.6 TOP 7.7 TOP 7.8 TOP 8 TOP 9 Für jeden jungen Menschen eine Perspektive für Ausbildung, Beruf und ein selbstbestimmtes Leben! 0414/IV LiFo-Listen für die BVV 0415/IV Tarifgerechtigkeit für freie Träger! 0416/IV Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung Vorlagen zur Beschlussfassung TOP 9.1 TOP 9.2 TOP 9.3 Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte /IV Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III /IV Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 0335/IV TOP 9.4 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte /IV TOP 9.5 TOP 9.6 TOP 10 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 7(neu) 0402/IV Bebauungsplan 1-58 (südliche Invalidenstraße, westlich Ackerstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans /IV Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung TOP 10.1 TOP 10.2 TOP 11 TOP 12 Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes /IV Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B 0302/IV Dringlichkeitsanträge Anträge TOP 12.1 TOP 12.2 TOP 12.3 Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad 0329/IV Bildung, Kultur und Umweltschutz Erhalt der Bäume 197 und 197a 0332/IV Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum) 0357/IV Fraktion der CDU TOP 12.4 Biologische Vielfalt in Mitte Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen Seite: 2/8

3 TOP 12.5 TOP 12.6 TOP 12.7 TOP 12.8 TOP 12.9 TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP /IV Konsequente Transparenz statt Lippenbekenntnissen 0359/IV Piratenfraktion Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit 0360/IV Hansaviertel wieder verbinden 0361/IV Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt 0362/IV Fraktion der CDU Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes 0363/IV Piratenfraktion Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen 0364/IV Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen 0365/IV Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen 0366/IV Piratenfraktion Pressespiegel online für alle Bürger 0367/IV Piratenfraktion Bibliotheksplanung in Moabit 0368/IV Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden 0369/IV Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten 0372/IV Spielplatzentwicklungsplan 0373/IV Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln 0374/IV Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz 0376/IV Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht : Impf- und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen 0377/IV Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern 0378/IV Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M /IV Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte 0393/IV Stele im Afrikanischen Viertel drehen! 0394/IV Nächste Schritte für den Mauerpark 0397/IV Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Weihnachtsmarkt erhalten - und rund ,00 direkte Einnahmen sichern! 0399/IV Das Atelierhaus im Monbijoupark sichern - der C/O Berlin Galerie ein Dach geben Seite: 3/8

4 0419/IV TOP Mehr Pünktlichkeit an Mittes Schulen durch mehr Busse der Linie M /IV TOP TOP TOP TOP Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek 0421/IV Beschluss der BVV zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzen! 0422/IV Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Ulrich Davids 0423/IV Vergabe Alte Münze 0424/IV TOP Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme DS 0106/IV aus BVV vom ) über Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolo-nie Virchow) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 2 Baugesetzbuch 0425/IV TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung 0426/IV Zwinglistraße 2: Mieterprivatisierung ermöglichen 0427/IV Anzahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung /IV Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen 0429/IV Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege 0430/IV Wir wollen wieder draußen schwimmen! 0431/IV Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße 0432/IV Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergarten für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße 0433/IV Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben 0434/IV Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte 0435/IV Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte 0436/IV Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept! 0437/IV Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze Seite: 4/8

5 TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP 13 TOP 14 TOP 14.1 TOP 14.2 TOP /IV Offenes Dateiformat 0439/IV Ein vollständiges Dach für den Hauptbahnhof 0440/IV Schilder an den Radweg 0441/IV Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte 0442/IV Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben 0443/IV Ausstellung Berliner Tatorte 0444/IV Dringliche Entschließungen Entschließungen Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden 0356/IV Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen 0396/IV Anträge/Beschlussempfehlung TOP 15.1 TOP 15.2 TOP 15.3 TOP 15.4 TOP 15.5 TOP 15.6 TOP 15.7 TOP 15.8 TOP 15.9 TOP TOP WLAN in Mitte 0033/IV Transparenz und Bürgerbeteiligung Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten 0166/IV Bildung, Kultur und Umweltschutz Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit 0226/IV Jugendhilfeausschuss Städtebauliche Kriminalprävention 0239/IV Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen 0240/IV Hauptausschuss Sicher essen auch in Berlin Mitte 0242/IV Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Integration behinderter Menschen 0269/IV Soziales und Bürgerdienste Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen 0283/IV Transparenz und Bürgerbeteiligung Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen 0284/IV Exportierbarer Sitzungskalender 0286/IV Transparenz und Bürgerbeteiligung Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II) 0288/IV Soziales und Bürgerdienste TOP Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens Seite: 5/8

6 TOP TOP TOP TOP 16 TOP 16.1 TOP 16.2 TOP 16.3 TOP 16.4 TOP 16.5 TOP 16.6 TOP 16.7 TOP 16.8 TOP 16.9 TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP /IV Hauptausschuss Erlass einer Satzung gemäß 172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit 0307/IV "Moderne Generationenpolitik in Mitte" 0310/IV Soziales und Bürgerdienste Kostendeckende Außentrauungen 0312/IV Soziales und Bürgerdienste Vorlagen zur Kenntnisnahme Umsetzen des Gesetzes zur Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ( Wohnteilhabegesetz - WTG) 0032/IV Voraussetzungen für die Abgabe des Rathausturmes schaffen! 0045/IV Alte Münze 0048/IV Opernpalais ohne Café 0071/IV Bezirkliche Dienstleistungsverträge 0073/IV Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/ /IV Schulungen von BewohnerInnen-Beiräten und -FürsprecherInnen 0076/IV Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen 0117/IV Schuldnerberatung in Tiergarten erhalten 0140/IV Kontinuierlichen Spielbetrieb von Hexenkessel und Märchenhütten gewährleisten 0165/IV Potentiale des Moa-Bogens für Moabit nutzen 0169/IV BVG-Infotafel für den Alexanderplatz 0171/IV Erhalt von Mietwohnungen 0175/IV Ausführungsverordnung Spielhallengesetz 0178/IV Jobcenter Mitte 0188/IV Schuldnerberatung für Ortsteil Tiergarten 0189/IV Computerwartung an Schulen 0206/IV BVV-Beschluss 0070/IV nicht umsetzen 0207/IV Gerichtsstrasse wieder durchgängig öffnen Seite: 6/8

7 TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP /IV Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte 0230/IV Negative Auswirkungen des U-Bahnbaus reduzieren 0231/IV Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf! 0232/IV Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen 0234/IV Vereinfachte Antragstellung beim Bildungs- und Teilhabepaket 0235/IV Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung 0241/IV Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige 0244/IV Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit 0246/IV Gestaltungsentwurf für eine Informationstafel im Afrikanischen Viertel 0247/IV Dialogdisplays 0248/IV Räume für Stadtteilvertretung Müllerstraße 0263/IV Mauerpark realisieren 0291/IV Mehr BVG zum Plötzensee 0309/IV Monbijoupark: Bürgerbeteiligung nicht erst, wenn die Messen gesungen sind? 0313/IV Namensgebung für die 47. Grundschule im Bezirk Mitte 0331/IV Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be-lange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß 3 Abs 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-60 Schillingstraße Süd für die Grundstücke Holzmarktstraße 66, 69, 73 und 75 sowie die angrenzenden Flurstücke 266, 391 (teilweise), 395, 399 und 400 sowie eine T 0333/IV Beschluss über die nächsten Schritte für den Mauerpark 0404/IV über die Bestellung eines Bezirksabstimmungsleiters und seiner Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung für das Volksbegehren über die Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER) 0405/IV Liegenschaftsfonds 0406/IV Seite: 7/8

8 TOP TOP TOP TOP TOP TOP Namensgebung für die 45. Grundschule im Bezirk Mitte 0407/IV Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstrasse /IV Wahl von Patientenfürsprecher/-innen nach 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte 0417/IV Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum /IV Jährlicher Energiebericht 0856/III Bericht über Partnerschaften des Bezirks 1369/II TOP Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2) 1915/III TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP TOP Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten 2010/III In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen Netzwerk Winter einrichten! 2046/III Über Schutzgebiete im Bezirk informieren 2107/III BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium) 2118/III Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" 2146/III Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten 2189/III Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O- Ausstellungsforum in Mitte 2202/III C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße 2217/III Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast" 2222/III TOP Seite: 8/8