Regionalplanertagung 2008

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Regionalplanertagung 2008"

Karola Althaus
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Regionalplanertagung 2008 Aktuelle Themen der Raumordnung und Landesentwicklung

3 Themen des Tages: Umsetzung des LROP 2008 Windenergie-Repowering Repowering; ; Logistik; Einzelhandel Aktualisierung des LROP für f r den Rohstoffbereich Entwurf ROG und EnLAG Großräumige Kompensation Demografischer Wandel: Konsequenzen für f r Siedlungsentwicklung und Daseinsvorsorge großräumige regionale Kooperationen insbesondere zum Stand der Entwicklung der Metropolregionen e-government; ; Geodateninfrastruktur (GDI); FIS-RO INTERREG IV B Nordsee

4 Umsetzung des LROP 2008

5 Windenergie-Repowering Repowering; Beschluss der MKRO vom 25. April 2008 zu den Räumlichen Konsequenzen des Klimawandels Vorsorge für die Ausweitung von Flächen / geeigneten Standorten für erneuerbare Energien. Repowering mit dem Ziel Aufräumen der Landschaft 2. Konzept-Generation für die Windkraftnutzung, Repowering-Strategien, Neubeurteilung von Altstandorten

6 Logistik; Masterplan Güterverkehr und Logistik der Bundesregierung (Juli 2008), Entwurf Flughafenkonzept, in Arbeit Hafenkonzept akuter Planungsbedarf für neue Autobahnparkplätze für Lkw s in Deutschland. Autohöfe, Lkw-Dienstleistungszentren und Logistikansiedlungen als neue autobahnbezogene Vorhaben; (Bsp. Landkreis Harburg) Klärungsbedarf: inwieweit raumordnerisch relevant? welches sind die ro. Beurteilungskriterien? landesbedeutsam oder regionalbedeutsam? ggf. Durchführung von Raumordnungsverfahren?

7 Einzelhandel Anwendung des Kongruenzgebotes Verfahrensstand ROV FOC: Soltau Bispingen Bad Fallingbostel Feb.-März April Juli Sept. Nov. Dez. Jan Vorlage der Anträge Antragskonferenz Einleitung Erörterungstermine rterungstermine Verfahrensabschluss

8 Aktualisierung des LROP für f r den Rohstoffbereich Zielsetzung: Bestandserhebung und -bewertung / FIS-RO Konzentration auf Problemfälle lle raumordnerische Prüfung explorierter Rohstoffvorkommen Prüfung Planungsbedarf für f r unterirdische Speicher Zeitschiene: 2008, Dez. Veröffentlichung allgemeiner Planungsabsichten 2009, April Ressortabstimmung des Entwurfes 2009, Juni Kabinettsbefassung 2009, Aug. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

9 Entwurf des ROG Überarbeitung und teilweise Neuausrichtung der gesetzlichen Grundsätze der Raumordnung ( 2 ROG-neu) Erweiterung der Regelungen zur Bundesraumordnung ( 17 ff ROG-neu) Ermächtigung, um Grundsätze nach 2 ROG in einem Bundes-Raumordnungsplan durch Grundsätze weiter zu konkretisieren Ermächtigung für Festsetzungen zu länderübergreifenden Standortkonzepten für See-, Binnen- und Flughäfen als Grundlage für ihre verkehrliche Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung (ohne Bindungswirkung f. Planungen/ Maßnahmen der Länder) Regelung des Aufstellungsverfahrens für Bundes-Raumordnungspläne Einbeziehung der Festlegungen in der AWZ in das System der Raumordnungspläne

10 Hier einfügen Karte mit den Offshore-Planungen in der AWZ 4

11 Entwurf Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG( EnLAG) Bedarfsplan für Ausbaustrecken (24 Vorhaben) Planfeststellung für Kabel im Offshore-Bereich und 20 km-küstenbereich Verkürzung des Instanzenwegs 4 Pilotvorhaben mit Option zur Teilverkabelung

12 Großräumige Kompensation

13 Problemstellung 1. Flächenverbrauch in = 12 ha / Tag (2006) 2. Infrastrukturvorhaben und damit verbunden Kompensationsflächenbedarf führen zu übermäßiger Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter Flächen. 3. wachsende Konflikte mit der Landwirtschaft in Teilräumen s 4. Zunehmend Probleme der Flächenbereitstellung insbesondere für landesbedeutsame Vorhaben. Damit verbunden: Vergleichsweise hohe Kosten für die Flächenbeschaffung Gestiegene Risiken der Verfahrensverzögerung resp. der Genehmigungsverweigerung

14 Vorteile (I) 1. Vorhabensübergreifende Koordinierung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzeptes, 2. Räumliche und zeitliche Entkoppelung der Kompensation vom Eingriff - Flächenbeschaffung dadurch großräumig und vorlaufend möglich, 3. Flächeneinsparung durch Konzentration von Einzelmaßnahmen und Anrechnung von Ökopunkten 4. Schonung landwirtschaftlich hochwertiger Nutzflächen bei der Planung von Kompensationsmaßnahmen möglich. 5. Sinnvolle Bündelung von Naturschutzmaßnahmen Einsatz verfügbarer Finanzmittel mit höherem ökologischen Wirkungsgrad,

15 Vorteile (II) 6. Zusätzliche Einnahmemöglichkeiten für Grundeigentümer (werden insbesondere durch die Gewährung von Öko-Zinsen und an Lagegunst gebundene Zuschläge attraktiv). 7. Erleichterung von Investitionen: Klarstellung naturschutzrechtlicher Rahmenbedingungen (Kompensationsverordnung), Begünstigung vorlaufender Kompensationsmaßnahmen und Möglichkeit, Kompensationspflichten auf Dienstleister zu übertragen. 8. Transparenter Markt für Kompensationsleistungen ( Ökopunktehandel / landesweites Zentralregister aller angebotenen Maßnahmen). 9. Vereinfachte und beschleunigte Genehmigung und Umsetzung verschiedenster öffentlicher Vorhaben sowie privater Investitionen

16 Kernelemente großräumiger Kompensation 1. Kompensationsverordnung mit Regelungen zu großräumiger Kompensation, Ökokonten, Ausgleichskataster, Trägerstrukturen 2. Großräumiges Kompensationskonzept: Landesweiter oder teilräumlicher Bezug möglich (mindestens naturräumlicher Planungsraum), höhere Verbindlichkeit über Verankerung in RROP s. 3. Kompensationsflächenkataster: Dokumentation und Monitoring verfügbarer Flächen und festgelegter Maßnahmen, Ein- und Ausbuchen von Maßnahmen im Ökokonto. 4. Träger- und Umsetzungsorganisation (z.b. GmbH, Stiftung, regionale Organisationsmodelle )

Ähnliche Dokumente

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen die Option Erdkabel

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Höchstspannungsleitungen die Option Erdkabel Gesetze Ausbaukonzepte, Planungsbedarf Programmplanungen Verbindliche Raumordnungsplanung Vorhabenplanungen Raumordnerische