Dr. Tilman Giesen Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Lorentzendamm Kiel
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- Käthe Kalb
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1 Dr. Tilman Giesen Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Lorentzendamm Kiel Hier den Titel der Präsentation eingeben 1
2 Dr. Tilman Giesen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht L a u p r e c h t Rechtsanwälte Notare Hannover, Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 2
3 Neues Planungsrecht in Schleswig- Holstein? Risiken und Chancen Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 3
4 Ausgangslage Entwurf eines Gesetzes zur Änderung landesplanungsrechtlicher Vorschriften Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 4
5 Rechtsgrundlagen Abbau Schleswig-Holstein Oberflächennaher Bodenschatz 11 Abs. 2 LNatSchG 2010 Gewässer 67 WHG 2010 Deponie 31 KrW/AbfG 1994 Zukünftig KrWG 2012 Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 5
6 RoV Bund 1 S. 3 Nr. 17 Raumordnungsverfahren -Abbau von oberflächennahen Rohstoffen -Gesamtfläche 10 ha und mehr Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 6
7 B-Plan Anpassung an Ziele der RO, 1 Abs. 4 BauGB F-Plan Konzentrationszonen, 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB Sachlicher Teilflächennutzungsplan, 5 Abs. 2 b BauGB Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 7
8 Erfordernisse der Raumordnung Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 8
9 Grundsatz der Raumordnung Ziel der Raumordnung Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 9
10 Vorbehaltsgebiet Vorranggebiet Eignungsgebiet Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 10
11 Rohstoffabbau im LEP 2010 Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 11
12 Schwerpunkträume (schließen Abbau an anderer Stelle nicht aus) Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 12
13 Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 13
14 Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 14
15 Ziel der RO In den Regionalplänen sind diese Räume durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für die Rohstoffsicherung unter Abwägung mit konkurrierenden Flächenansprüchen zu konkretisieren Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 15
16 LT-Drs. 17/2048 Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 16
17 bisher neu Träger Regionalplanung Landesplanung Referat IM Kreise & kreisfreie Städte Planungsräume bleiben kreisübergreifend ÖR Vertrag Genehmigung F-Pläne Ro-Verfahren Städtebau Referat IM groß Gebührenfrei Untere LaPlaBeh Vereinfacht 18 Gebühren 17 Bauleitplanung Negativattest Konfliktintervention Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 17
18 7. März 2012 Innen- und Rechtsausschuss März-Plenum Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 18
19 Charakteristische Landschaftsräume Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 19
20 Dr. Tilman Giesen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht L a u p r e c h t Rechtsanwälte Notare Lorentzendamm Kiel Tel.: / Fax.: / giesen@lauprecht-kiel.de Lorentzendamm Kiel Neue Ansätze im Planungsrecht in Schleswig-Holstein Chancen und Risiken 20
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