Öffentliches Baurecht

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1 Öffentliches Baurecht Bauplanungsrecht mit seinen Bezügen zum Raumordnungsrecht, Bauordnungsrecht Dr. Werner Hoppe Universita'tsprofessor em. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Rechtsanwalt, Berlin Dr. Christian Bönker Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter für Bau- und Immobilienrecht an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Dr. Susan Grotefels Lehrbeauftragte für Bau- und Planungsrecht und Geschäftsführerin des Zentralinstituts für Raumplanung an der Universität Münster unter Mitarbeit von Dr. Jan-Dirk Just Dr. Bernd Schieferdecker Rechtsanwalt, Syndikus, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Wiesbaden Verwaltungsrecht, Stuttgart 3. Auflage Verlag C. H. Beck München 2004

2 Ron. Seite Inhaltsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XXK Literaturverzeichnis '. XXXVII Erster Abschnitt: Grundlagen des öffentlichen Baurechts 1. Begriffe, Systematik und Rechtsquellen (Hoppe) 1. Begriffe und Systematik Die Geschichte des öffentlichen Baurechts und des Rechts der Raumordnung Wesentliche Rechtsquellen Verfassungsrechtliche Grundlagen (Just) 1. Gesetzgebungskompetenzen : Selbstverwaltungsgarantie und Planungshoheit Eigentumsgarantie und Baufreiheit Zweiter Abschnitt: Städtebaurecht 3. Gemeindliche Bauleitplanung (Banker) 1. Planung und Bauleitplanung im BauGB Zweistufigkeit der Bauleitplanung Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung : Verfahren der Planaufstellung Darstellungen und Festsetzungen nach der Baunutzungsverordnung (Banker) 1. Sachlicher Geltungsbereich Zeidicher Geltungsbereich Einzelne Darstellungs- und Festsetzungsmögiichkeiten Das Abwägungsgebot ( 1 Abs. 7 BauGB) (Hoppe) 1. Die bisherigen Grundlagen des Abwägungsgebots und das Verständnis der Abwägung im EAG Bau Belange in der Abwägung, Abwägungsnormen als Handlungsnor- - men Die planerische Gestaltungsfreiheit und ihre rechtlichen Schranken Die Struktur der Abwägung als Entscheidungsmethode Die Ermittlung von Belangen (Erste Phase) Die Einstellung von Belangen (Zweite Phase) Die Ermitdung und Einstellung von Belangen des Umweltschutzes bei der Umweltprüfung Die Gewichtung von Belangen (Dritte Phase) Die Planungsentscheidung (Vierte Phase) Die Fehler bei der Abwägung und ihre Rechtskontrolle VII

3 Rdn. Seite 11. Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis Zentrale Planungsgrundsätze zur Konkretisierung des Abwägungsgebotes Der Grundsatz der Planerhaltung und Rechtsfolgen von Abwägungsfehlern Gemeindliche Bauleitplanung und die Erfordernisse der Raumordnung (Hoppe) 1. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung und ihre Steuerung der Bauleitplanung '..'.... ' Ziele der Raumordnung und Grundsätze der Raumordnung Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung Bindung der Bauleitplanung durch Raumordnungspläne Die Durchgriflswirkung von Raumordnungsplänen auf Zulässigkeitstatbestände durch 35 Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB Sonstige für die Bauleitplanung relevante Instrumente der Raumordnung Zulässigkeit von Vorhaben (Banker) 1. Systematik der 29 ff. BauGB Genehmigungstatbestände im beplanten Bereich Genehmigung im nicht qualifiziert beplanten Innenbereich Genehmigung im Außenbereich Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder Plan verdrängende Festsetzungen des Fachplanungsrechts Entschädigung für Planungsmaßnahmen ( 39 ff. BauGB) (Schieferdecker) 1. Das Planungsschadensrecht im System des BauGB Die Generalklausel für Vertrauensschäden ( 39 BauGB) Ausgleich und Entschädigung für fremdnützige Festsetzungen im Bebauungsplan ( 40, 41 BauGB),, Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung ( 42BauGB) : Sonstige Regelungen, Instrumentarium der Plansicherung (Banker) 1. Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen Teilung von Grundstücken...: Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion.: Gemeindliche Vorkaufsrechte : Bodenordnende Maßnahmen (Schieferdecker) 1. Begriff und Zweck der Umlegung : Grundsätze der Umlegung -. ' Voraussetzungen der Umlegung Verteilung der Grundstücke Verfahren der Umlegung...i Rechtsbehelfe :.: Vereinfachte Umlegung...' Konsensuale Formen der Bodenordnung VIII

4 11. Förmliche Enteignung ( 85 bis 122 BauGB) (Just).. Rdn. Seite 1. Grundlagen des Enteignungsrechts Enteignung nach dem BauGB : Zusammenarbeit der Gemeinde mit Privaten (Banker) 1. Städtebauliche Verträge Vorhabenbezogener Bebauungsplan Besonderes Städtebaurecht (Banker) 1. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Stadtumbau und Soziale Stadt Erhaltungssatzung Städtebauliche Gebote Sozialplan und Härteausgleich Aufhebung und Verlängerung von Miet-und Pachtverhältnissen Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur / Dritter Abschnitt: Das Bauordnungsrecht 14. Das materielle Bauordnungsrecht (Grotefels) 1. Begriffe des materiellen Bauordnungsrechts Allgemeine Anforderungen Anforderungen an das Grundstück und seine Bebauung Anforderungen an die baulichen Anlagen Das formelle Bauordnungsrecht (Grotefels) 1. Die Bauaufsichtsbehörden Die Verantwortlichkeit der am Bau Beteiligten Die Baugenehmigung Sonstige baurechtliche Genehmigungen Die bauaufsichtsbehördlichen Eingriffsbefugnisse Die Baulast Synopse der Landesbauordnungen (Grotefels) 561 Vierter Abschnitt: Rechtsschutz und Staatshaftung im öffentlichen Baurecht 17. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne und städtebauliche Satzungen (Banker) 1. Gerichtliche Kontrolle von Flächennutzungsplänen Gerichtliche Kontrolle von Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen (Banker) 1. Rechtsschutz des Bauherrn Rechtsschutz des Nachbarn IX

5 Rdn. Seite 3. Rechtsschutz der Gemeinde Rechtsmittel '. ' Öffentliches Baurecht und Staatshaftung (Schieferdecker). 1. Einleitung Amtshaftung bei Bauplanungsfehlern Amtshaftung bei Erteilung einer fehlerhaften Baugenehmigung Amtshaftung bei rechtswidriger Versagung oder Verzögerung der., Baugenehmigung Sachverzeichnis 647