f ü r S t u d i u m, A u s b i l d u n g u n d F o r t b i l d u n g Dr. Hansjochen Dürr Carmen Seiler-Dürr Baurecht o 2.

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1 f ü r S t u d i u m, A u s b i l d u n g u n d F o r t b i l d u n g Dr. Hansjochen Dürr Carmen Seiler-Dürr Baurecht o 2. Auflage Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Allgemeines Funktion des Baurechts Rechtsgrundlagen des Baurechts Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts Abgrenzung Bauplanungsrecht - Bauordnungsrecht Bauplanungsrecht Bauleitplanung Allgemeines Funktion der Bauleitplanung Planungshoheit der Gemeinde Erforderlichkeit der Bauleitplanung Gesetzliche Schranken der Bauleitplanung Allgemeines Ziele der Raumordnung und Landesplanung ( 1 Abs. 4 BauGB) Interkommunale Rücksichtnahme ( 2 Abs. 2 BauGB) Fachplanerische Vorgaben Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung ( 1 Abs. 6 Nr. 7, 1 a Abs. 3 BauGB, 21 BNatSchG) Umweltverträglichkeitsprüfung ( 2 Abs. 4, 2a BauGB) Abhängigkeit des Bebauungsplans vom Flächennutzungsplan Allgemeingültige Planungsprinzipien Abwägung nach 1 Abs. 5 bis 7 BauGB Allgemeines Abwägungsbereitschaft Zusammenstellen des Abwägungsmaterials Gebot der Rücksichtnahme/ 1 Abs. 7 BauGB Gebot der Lastenverteilung Gebot der Konfliktbewältigung Gerichtliche Überprüfung der Abwägung Verfahren bei der Aufstellung von Bauleitplänen Aufstellungsbeschluss ( 2 Abs. 1 BauGB) Planentwurf Anhörungsverfahren ( 3 Abs. 1 BauGB) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange ( 4 BauGB) Öffentliche Auslegung ( 3 Abs. 2, 4a BauGB) Übertragung auf Private ( 4b BauGB) Satzungsbeschluss ( 10 BauGB) Genehmigung ( 6, 10 Abs. 2 BauGB) Bekanntmachung ( 10 Abs. 3 BauGB) 49

3 Inhaltsverzeichnis Außer-Kraft-Treten von Bauleitplänen Inhalt der Bauleitpläne Flächennutzungsplan ( 5 BauGB) Bebauungsplan Fehlerhafter Bebauungsplan Verfahrensfehler nach dem Baugesetzbuch ( 214 BauGB) Kommunalrechtliche Fehler Rückwirkende Heilung von Verfahrensfehlern Materiell-rechtliche Fehler Fehlerbewältigung durch ergänzendes Verfahren Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben Bedeutung und System der 29 ff. BauGB Begriff der baulichen Anlage ( 29 BauGB) Bauvorhaben im beplanten Innenbereich ( 30 BauGB) - Bedeutung der Baunutzungsverordnung Art der baulichen Nutzung ( 2-14 BauNVO) BauNVO Maß der baulichen Nutzung ( a BauNVO) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche ( 22, 23 BauNVO) Ausnahmen und Befreiungen ( 31 BauGB) Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan ( 33 BauGB) Bauvorhaben im nichtbeplanten Innenbereich ( 34 BauGB) Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich Einfügen in die nähere Umgebung Abs.2BauGBi.V.m BauNVO Sonderregelung für Gewerbebetriebe ( 34 Abs. 3 a BauGB) Entwicklungs- und Abrundungs(Ergänzungs)satzungen ( 34 Abs. 4 und 5 BauGB) Bauvorhaben im Außenbereich ( 35 BauGB) '.1. Privilegierte Vorhaben Nicht privilegierte Vorhaben Darstellungen des Flächennutzungsplanes Schädliche Umwelteinwirkungen Beeinträchtigungen der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Natürliche Eigenart der Landschaft Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung Ziele der Raumordnung Sonstige öffentliche Belange Bestandsschutz Abs. 4-6 BauGB (begünstigte Vorhaben) Außenbereichssatzung Einvernehmen nach 36 BauGB Öffentliche Bauten ( 37 BauGB) Erschließung des Bauvorhabens Sicherung der Bauleitplanung 102

4 Inhaltsverzeichnis Veränderungssperre/Zurückstellung ( 14 ff. BauGB) Teilungsgenehmigung ( 19 BauGB) Vorkaufsrecht ( 24 ff. BauGB) Zusammenarbeit mit Privaten ( 11, 12 BauGB) Städtebauliche Verträge ( 11 BauGB) Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Vorhaben- und Erschließungsplan ( 12 BauGB) Bauordnungsrecht Funktion des Bauordnungsrechts Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts Verunstaltungsverbot ( 5 LBauO) Werbeanlagen ( 52 LBauO) Abstandsregelungen ( 8 LBauO) Bebauung von Grundstücken Abstandsfläche ( 8 LBauO) Grenzgaragen und andere Grenzbauten ( 8 Abs. 9 LBauO) Stellplätze und Garagen ( 47 LBauO) Sonstige materiell-rechtliche Vorschriften des Bauordnungsrechts LBauO enthält eine 1 POG vergleichbare bauordnungsrechtliche Generalklausel Verfahrensvorschriften Zulassungsverfahren Baugenehmigungsbedürftige Anlagen ( 61 LBauO) Baugenehmigungsfreie Vorhaben ( 62 LBauO) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren ( 66 LBauO) Freistellungsverfahren ( 67 LBauO) Zustimmungsbedürftige Vorhaben öffentlicher Bauherren ( 83 LBauO) Der Bauaufsicht nicht unterliegende Vorhaben ( 84 LBauO) Bauaufsichtsbehörde ( 58 LBauO) Baugenehmigung ( 70 LBauO) Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung Abweichungen ( 69 LBauO) Privatrechtliche Einwendungen gegen die Baugenehmigung Auflagen und Bedingungen Rechtswirkungen der Baugenehmigung Baugenehmigungsverfahren Rücknahme einer rechtswidrigen Baugenehmigung Widerruf einer rechtmäßigen Baugenehmigung Bauvorbescheid ( 72 LBauO) Tektur-oder Nachtragsbaugenehmigung Teilbaugenehmigung ( 73 LBauO) Typengenehmigung ( 75 LBauO) Fliegende Bauten ( 76 LBauO) Baulast ( 86 LBauO) 150

5 10 Inhaltsverzeichnis Beseitigungsverfügung ( 81 LBauO) Voraussetzungen Verhältnismäßigkeit Gleichheitsgrundsatz 154 V Verwirkung Adressat einer Beseitigungsverfügung Sonstige Eingriffsmaßnahmen der Bauaufsichtsbehörde Nutzungsuntersagung ( 81 LBauO) Baueinstellung ( 80 LBauO) Maßnahmen nach 59 LBauO Nachbarschutz Allgemeines Begriff des Nachbarn Geschützte Rechtsstellung des Nachbarn Nachbarschutz durch Verfahrensvorschriften Gebot der Rücksichtnahme Übersicht über die nachbarschützenden Normen BauGB BauGB BauGB Erschließung Bauordnungsrecht Verzicht und Verwirkung im Nachbarrecht Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen Rechtsschutz im Baurecht Rechtsschutz gegen Bauleitpläne Flächennutzungsplan Bebauungsplan Vorläufiger Rechtsschutz Inzidentkontrolle Verfassungsbeschwerde Rechtsschutz gegen baurechtliche Einzelentscheidungen Rechtsschutz zur Erlangung einer Baugenehmigung Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung Vorläufiger Rechtsschutz zur Erlangung einer Baugenehmigung Rechtsschutz zur Feststellung der Genehmigungsfreiheit Klage auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Vorläufiger Rechtsschutz auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Klage gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Bau- ' genehmigung Rechtsschutz.gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Klage gegen die Zurückstellung eines Bauantrags 188

6 Inhaltsverzeichnis Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Rechtsschutz gegen eine Beseitigungsverfügung Klage gegen eine Beseitigungsverfügung Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Beseitigungsverfügung Nachbarklage Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung Nachbarklage gegen einen Bauvorbescheid Nachbarklage auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Nachbarklage gegen öffentliche Bauvorhaben Vorläufiger Rechtsschutz Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen ungenehmigte oder von der Genehmigung freigestellte Vorhaben Rechtsschutz der Gemeinde Fälle 195 Fall 1 Normenkontrollverfahren, Grundsätze der Bauleitplanung, gerichtliche Überprüfung von Bebauungsplänen 195 Fall 2 Klage gegen die Versagung der Genehmigung eines Bebauungsplans; Abhängigkeit des Bebauungsplans vom Flächennutzungsplan 197 Fall 3 Bauen im beplanten Innenbereich, Befreiung, Nachbarklage 199 Fall 4 Bauen im nichtbeplanten Innenbereich, Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung 201 Fall 5 Bauen im Außenbereich, Beseitigungsverfügung, Bestandsschutz 203 Fall 6 Vorläufiger Rechtsschutz, Abstandsfläche 205 Stichwortverzeichnis 207