Abkürzungsverzeichnis... Teil A. Gesetzestext. Teil B. Einleitung

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1 Revision Abkürzungsverzeichnis... XIII Teil A. Gesetzestext Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)... 1 Teil B. Einleitung I. Entwicklung des Urlaubsrechts Vor Nach Schrifttum bis Entwicklung nach Schrifttum nach 1945 bis zum Bundesurlaubsgesetz... 9 II. Entstehung des Bundesurlaubsgesetzes Einbringung des Bundesurlaubsgesetzes Beratung des Gesetzes Besondere Beratungspunkte Zweite und Dritte Lesung Behandlung im Bundesrat Änderungen des Bundesurlaubsgesetzes Schrifttum zum Bundesurlaubsgesetz seit Teil C. Kommentar Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz) 1 Urlaubsanspruch I. Anspruch auf Urlaub II. Urlaubsjahr III. Stichtag im Urlaubsjahr IV. Erholungsurlaub V. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs VI. Rechtsbegriff des Anspruchs auf Erholungsurlaub VII. Urlaub bei Insolvenz Geltungsbereich I. Geltungsbereich II. Arbeitnehmerbegriff III. Unterteilung des Arbeitnehmerbegriffes IV. Arbeitnehmerähnliche Personen Dauer des Urlaubs I. Mindesturlaubsdauer II. Fristberechnung für die Urlaubsdauer III. Berechnung nach Werktagen Wartezeit I. Bedeutung der Wartezeit II. Berechnung der Wartezeit III. Unterbrechung der Wartezeit IV. Voller Urlaubsanspruch nach Wartezeit Teilurlaub I. Zwölftelung des Urlaubs II. Voraussetzungen von Teilurlaub und gekürztem Vollurlaub III. Aufrundung und Stichtag IV. Rückzahlung zu viel gezahlten Urlaubsentgelts Ausschluss von Doppelansprüchen I. Anrechnung gewährten Urlaubs VII

2 VIII II. Bescheinigung und Auskunft III. Urlaub bei Arbeitsplatzwechsel Zeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs I. Festlegung der Urlaubszeit II. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates III. Wirkungen herbeigeführter Fälligkeit IV. Urlaubsverwirklichung durch den Arbeitnehmer V. Unteilbarkeit des Urlaubs VI. Übertragung des Urlaubs VII. Urlaubsabgeltung Erwerbstätigkeit während des Urlaubs I. Verbot von Erwerbstätigkeit im Urlaub II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers im Urlaub III. Weitere Pflichten im Urlaub Erkrankung während des Urlaubs I. Erkrankung vor und im Urlaub II. Krankheit und Rechtsmissbrauch Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation I. Entwicklung II. Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation III. Anspruch auf Entgeltfortzahlung IV. Erklärung der Anrechnung V. Abweichende Regelungen Urlaubsentgelt I. Entwicklung II. Arbeitsverdienst als Grundlage für die Urlaubsentgeltberechnung III. Verdienstkürzungen IV. Berechnung des Urlaubsentgelts V. Zusätzliches Urlaubsgeld VI. Auszahlung des Urlaubsentgelts VII. Andere Regelungen Urlaub im Bereich der Heimarbeit I. Grundsätzliches II. Geltungsbereich III. Für Heimarbeiter geltende Bestimmungen IV. Entgeltberechnung V. Entgeltsicherung Unabdingbarkeit I. Unabdingbarkeit des Urlaubsanspruchs II. Vorrang von Tarifverträgen III. Das Günstigkeitsprinzip IV. Verstoß gegen die Unabdingbarkeit V. Sonderregelungen Berlin-Klausel Änderung und Aufhebung von Gesetzen I. Verhältnis zu anderen gesetzlichen Vorschriften II. Abgrenzung der urlaubsrechtlichen Bestimmungen untereinander a Überleitungsvorschrift Inkrafttreten Teil D. Anhang I. Arbeitsplatzschutzgesetz und Eignungsübungsgesetz Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) (Auszug) Kürzung des Erholungsurlaubs bei Wehr- und Zivildienst Gewährung vor Beginn des Wehr- oder Zivildienstes Übertragung und Abgeltung Wehrübungen

3 2. Eignungsübungsgesetz und VO zum Eignungsübungsgesetz (Auszug) Geltung der VO zum Eignungsübungsgesetz Urlaub bei Ausscheiden aus den Streitkräften Urlaub bei Verbleiben in den Streitkräften Urlaubsbescheinigung Anrechnung der Eignungsübung II. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Entwicklung und Zweck des Zusatzurlaubs Voraussetzungen für die Gewährung des Schwerbehindertenzusatzurlaubs Zusatzurlaub Zusatzurlaub für in Heimarbeit Beschäftigte Erstattung der Kosten III. Urlaubsbestimmungen für geistig oder körperlich behinderte Arbeitnehmer Saarland 1. Gesetz betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft (Auszug) Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für die kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft IV. Zusatzurlaub für Opfer des Nationalsozialismus Niedersachsen Niedersächsisches Urlaubsgesetz (Auszug) Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfälzisches Landesgesetz zur Regelung des Urlaubs (Urlaubsgesetz) (Auszug) Saarland Saarländisches Gesetz betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft (Auszug) V. Jugendurlaub Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) (Auszug) Entwicklung Geltungsbereich Dauer des Jugendurlaubs Jugendliche in Heimarbeit Anzuwendende Vorschriften des BUrlG Ordnungswidrigkeiten und Straftaten VI. Urlaub nach dem Seemannsgesetz Urlaubsanspruch Urlaubsdauer Urlaubsgewährung Heimaturlaub Urlaubsentgelt Erkrankung während des Urlaubs Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses während des Beschäftigungsjahres Urlaubsabgeltung Landgang VII. Elternzeit Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Anspruch auf Elternzeit Inanspruchnahme der Elternzeit Urlaub Zur Berufsbildung Beschäftigte; in Heimarbeit Beschäftigte VIII. Mutterschutzgesetz Erholungsurlaub IX

4 IX. Landesrechtliche Bestimmungen über Sonderurlaub für Mitarbeiter in der Jugendpflege Baden-Württemberg Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit Bayern Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern für Zwecke der Jugendarbeit Berlin Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Brandenburg Erstes Gesetz zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Bremen Bremisches Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz Hamburg Gesetz über Sonderurlaub für Jugendgruppenleiter Hessen Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch Mecklenburg-Vorpommern Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, der Freistellung ehrenamtlicher Mitarbeiter und Fortbildung hauptberuflicher Fachkräfte und Mitarbeiter (Kinder- und Jugendförderungsgesetz) Niedersachsen Gesetz über die Arbeitsbefreiung für Zwecke der Jugendpflege und des Jugendsports Nordrhein-Westfalen Gesetz zur Gewährung von Sonderurlaub für ehrenamtliche Mitarbeiter in der Jugendhilfe (Sonderurlaubsgesetz) Rheinland-Pfalz Landesgesetz zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit Saarland Gesetz über Sonderurlaub ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Jugendarbeit Sachsen Gesetz des Freistaates Sachsen über die Erteilung von Sonderurlaub an Mitarbeiter in der Jugendhilfe Sachsen-Anhalt Gesetz zur Freistellung ehrenamtlich in der Jugendarbeit tätiger Personen Schleswig-Holstein Erstes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Jugendförderungsgesetz) Landesverordnung über die Freistellung für ehrenamtliche Mitarbeit in der Jugendarbeit (Freistellungsverordnung ) Thüringen Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz X. Landesrechtliche Bestimmungen über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer Berlin Berliner Bildungsurlaubsgesetz Brandenburg Gesetz zur Regelung und Förderung der Weiterbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Weiterbildungsgesetz ) Bremen Bremisches Bildungsurlaubsgesetz Hamburg Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz Hessen Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub Mecklenburg-Vorpommern Bildungsfreistellungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Bildungsfreistellungsgesetz) Niedersachsen Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz) X

5 8. Nordrhein-Westfalen Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz Landesgesetz über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz) Saarland 1. Saarländisches Weiterbildungsförderungsgesetz Saarländisches Bildungsfreistellungsgesetz Sachsen-Anhalt Gesetz zur Freistellung von der Arbeit für Maßnahmen der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz) Schleswig-Holstein Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz (BFQG) für das Land Schleswig- Holstein XI. Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2009 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung XII. Übereinkommen Nr. 132 der Internationalen Arbeitsorganisation über den bezahlten Jahresurlaub Sachverzeichnis XI