Teil A. Gesetzestext. Teil B. Einleitung

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1 V orwort... Abkürzungsverzeichnis... V XII Teil A. Gesetzestext Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)... 1 Teil B. Einleitung I. Entwicklung des Urlaubsrechts Vor Nach Schrifttum bis Entwicklung nach Schrifttum nach 1945 bis zum Bundesurlaubsgesetz П. Entstehung des Bundesurlaubsgesetzes Einbringung des Bundesurlaubsgesetzes Beratung des Gesetzes Besondere Beratungspunkte Zweite und Dritte Lesung Behandlung im Bundesrat Änderungen des Bundesurlaubsgesetzes Schrifttum zum Bundesurlaubsgesetz Teil C Kommentar Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz) 1 Urlaubsanspruch I. Anspruch auf Urlaub II. Urlaubs)ahr III. Stichtag im Urlaubsjahr IV. Erholungsurlaub V. Rechtsnatur des Urlautsanspruchs VI. Rechtsbegriff des Anspruchs auf Erholungsurlaub VII. Urlaub bei Insolvenz Geltungsbereich I. Geltungsbereich II. Arbeitnehmerbegriff III. Unterteilung des Arbeitnehmerbegriffes IV. Arbeitnehmerähnliche Personen Dauer des Urlaubs I. Mindesturlaubsdauer II. Fristberechnung für die Urlaubsdauer III. Berechnung nach Werktagen Wartezeit I. Bedeutung der W artezeit II. Berechnung der W artezeit III. Unterbrechung der W artezeit IV. Voller Urlaubsanspruch nach W artezeit

2 5 Teilurlaub I. Zwölftelung des Urlaubs II. Voraussetzungen von Teilurlaub und gekürztem Vollurlaub III. Aufrundung und Stichtag IV. Rückzahlung zu viel gezahlten Urlaubsentgelts Ausschluß von Doppelansprüchen I. Anrechnung gewährten U rlaubs II. Bescheinigung und Auskunft III. Urlaub bei Arbeitsplatzwechsel Zeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs I. Festlegung der Urlaubszeit II. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates III. Wirkungen herbeigeführter Fälligkeit IV. Urlaubsverwirklichung durch den Arbeitnehmer V. Unteilbarkeit des U rlaubs VI. Übertragung des Urlaubs VII. Urlaubsabgeltung Erwerbstätigkeit während des Urlaubs I. Verbot von Erwerbstätigkeit im U rlaub II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers im Urlaub III. Weitere Pflichten im Urlaub Erkrankung während des Urlaubs I. Erkrankung vor und im Urlaub... Ì93 II. Krankheit und Rechtsmissbrauch Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation I. Entwicklung II. Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation III. Anspruch auf Entgeltfortzahlung IV. Erklärung der Anrechnung V. Abweichende Regelungen Urlaubsentgelt I. Entwicklung II. Arbeitsverdienst als Grundlage für die Urlaubsentgeltberechnung III. Verdienstkürzungen IV. Berechnung des Urlaubsentgelts V. Zusätzliches Urlaubsgeld VI. Auszahlung des Urlaubsentgelts VII. Andere Regelungen Urlaub im Bereich der H eim arbeit I. Grundsätzliches II. Geltungsbereich III. Für Heimarbeiter geltende Bestimmungen IV. Entgeltberechnung V. Entgeltsicherung Unabdingbarkeit I. Unabdingbarkeit des Urlaubsanspruchs II. Vorrang von Tarifverträgen III. Das Günstigkeitsprinzip IV. Verstoß gegen die Unabdingbarkeit V. Sonderregelungen Berlin-Klausel (gegenstandslos) Änderung und Aufhebung von Gesetzen I. Verhältnis zu anderen gesetzlichen Vorschriften II. Abgrenzung der urlaubsrechtlichen Bestimmungen untereinander a Übergangsvorschrift Inkrafttreten

3 Teil D. Anhang A. Arbeitsplatzschutzgesetz und Eignungsübungsgesetz I. Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) Erholungsurlaub Hintergrund Anwendungsbereich Urlaubsanspruch Wehrdienstleistender Lage des U rlaubs Erlöschen des Urlaubsanspruchs Abgeltung des Urlaubsanspruchs П. Gesetz über den Einfluß von Eignungsübungen der Streitkräfte auf Vertragsverhältnisse der Arbeitnehmer und Handelsvertreter sowie auf Beamtenverhältnisse (Eignungsübungsgesetz) Ausschluß von Nachteilen Ш. Verordnung zum Eignungsübungsgesetz Urlaub für Arbeitnehmer bei Ausscheiden aus den Streitkräften , 3, 7-9 EignÜbG Hintergrund Urlaubsanspruch bei Ausscheiden aus den Streitkräften Urlaubsanspruch bei Verbleiben in den Streitkräften Urlaubsbescheinigung Wehrübung und Betriebszugehörigkeit B. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Zusatzsurlaub Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Hintergrund Persönlicher Anwendungsbereich Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs schwerbehinderter Menschen Umfang des Urlaubsanspruchs schwerbehinderter Menschen Erlöschen und Abgeltung des Urlaubsanspruchs Berechnung des Urlaubsentgelts und Urlaubsgeld Erstattung der Kosten C. Weitere Urlaubsbestimmungen für geistig oder körperlich behinderte Arbeitnehmer Saarland I. Gesetz Nr. 186 betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft П. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreffend Regelung des Zusatzurlaubs für kriegs-und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft Ш. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes betreffend Regelung des Zusatzurlaubs für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft Hintergrund und anwendbare Regelungen Voraussetzungen des Saarländischen Zusatzurlaubsanspruchs Umfang des Saarländischen Zusatzurlaubsanspruchs und Urlaubsentgeltberechnung Sonstige Regelungen D. Zusatzurlaub für Opfer des Nationalsozialismus Niedersachsen: Niedersächsisches Urlaubsgesetz

4 Rheinland-Pfalz: Rheinland-Pfälzisches Landesgesetz zur Regelung des Urlaubs (Urlaubsgesetz) Saarland: Saarländisches Gesetz betreffend Regelung des Zusatzurlaubes für kriegs- und unfallbeschädigte Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft E. Jugendurlaub Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz -JArbSchG) U rlau b Bußgeld- und Strafvorschriften Hintergrund Anwendungsbereich Urlaubsanspruch Jugendlicher Lage des U rlaubs Erlöschen und Abgeltung des Urlaubsanspruchs Ordnungswidrigkeiten und Straftaten F. Urlaub nach dem Seearbeitsgesetz Seearbeitsgesetz Urlaubsanspruch Urlaubsdauer Festlegung des Urlaubs U rlaubsort Reisekosten Urlaubsentgelt Erkrankung während des Urlaubs Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung Landgang G. ElternzeitGesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG) U rlau b Geltung der K ürzung Kürzung des Erholungsurlaubs Teilzeit Urlaubsübertragung Abgeltung Kürzung zu viel erhaltenen Urlaubs H. Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz- MuSchG) Erholungsurlaub Einleitung Mutterschutzrechtliche Ausfallzeiten als Beschäftigungszeiten Mutterschutzrechtlicher Übertragungstatbestand Geltungsbereich J. Landesrechtliche Bestimmungen über Sonderurlaub für Mitarbeiter in der Jugendpflege. 365 Sonderurlaub nach Bundesländer K. Landesrechtliche Bestimmungen über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer Î. Berlin Berliner Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG) Brandenburg Gesetz zur Regelung und Förderung der Weiterbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Weiterbildungsgesetz - BbgWbG)

5 3. Bremen Bremisches Bildungsurlaubsgesetz (BremBUG) Hamburg Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz Hessen Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub Mecklenburg-Vorpommern Gesetz zur Freistellung für Weiterbildungen für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Bildungsfreistellungsgesetz - BfG M -V ) Niedersachsen Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz - NBildUG) Nordrhein-Westfalen Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung - Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz (AWbG) Rheinland-Pfalz Landesgesetz über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG - ) Saarland (a) Saarländisches Weiterbildungsförderungsgesetz (SWFG) (b) Saarländisches Bildungsfreistellungsgesetz (SBFG) Sachsen-Anhalt Gesetz zur Freistellung von der Arbeit für Maßnahmen der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz) Schleswig-Holstein Weiterbildungsgesetz Schleswig-Holstein (WBG) L. Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung ЛЛ. Übereinkommen Nr. 32 der Internationalen Arbeitsorganisation über den bezahlten Jahresurlaub (Neufassung vom Jahre ) Sachverzeichnis 471