Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturangaben... XIX. I. Allgemeines

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1 Seite Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturangaben XIX I. Allgemeines A. Begriff und Aufgabenstellung des Sozialrechts B. Auslegung sozialrechtlicher Normen C. Entwicklung des Sozialrechts D. Berührungspunkte zum Verfassungsrecht E. Systematische Einteilung F. Sozialhilfe G. Versorgung H. Sozialversicherung Wesensmerkmale Überblick Erwerbstätigkeit/Risikogemeinschaft Grundsatz der gesetzlichen Pflichtversicherung Rechtsanspruch auf die Leistungen der SV Abgrenzung II. Der versicherte Personenkreis A. Pflichtversicherung für Dienstnehmer nach ASVG Allgemeines Sonderfall: Geringfügig Beschäftigte Beginn und Ende der Pflichtversicherung für Dienstnehmer Ausnahmen von der Vollversicherung für Dienstnehmer/Teilversicherung B. Vollversicherung nach ASVG für bestimmte Nichtdienstnehmer 20 C. Beamte, Vertragsbedienstete und öffentliche Funktionäre D. Pflichtversicherung für Selbständige nach GSVG E. Pflichtversicherung für Selbständige nach FSVG und NVG F. Pflichtversicherung für Land- und Forstwirte nach BSVG G. Grundsatz der Mehrfachversicherung H. Freiwillige Versicherung Selbstversicherung Weiterversicherung in der PV VII

2 3. Höherversicherung in der PV und UV Weitere Formen freiwilliger Versicherung I. Formalversicherung III. Beitragsrecht der Sozialversicherung A. Allgemeines B. Beitragsrecht der Selbständigen nach GSVG und BSVG C. Beitragsrecht der Dienstnehmer/freien Dienstnehmer Beitragsgrundlage Beitragssätze D. Beitragsrecht bei freiwilliger Versicherung E. Beitragsentrichtung und Meldepflicht (Dienstnehmer) F. Nachschau und Beitragsprüfung G. Beitragshaftung H. Beitragsrückerstattung bei Mehrfachversicherung IV. Organisation und Verfahren A. Sozialversicherungsträger B. Generelle Rechtsakte der Sozialversicherungsträger Verordnungen der Träger Gesamtverträge des Hauptverbandes C. Aufsicht durch den zuständigen Bundesminister D. Sonstige Behördenzuständigkeiten im Sozialversicherungsrecht.. 49 E. Hoheitsverwaltung; Abgrenzung Leistungs- und Verwaltungssachen F. Einzelheiten zum Verfahren erster Instanz in Leistungssachen.. 50 G. Einzelheiten zum Rechtsmittelverfahren in Leistungssachen Art des Rechtsmittels, Zuständigkeit, Wirkung der Klage Gerichtszusammensetzung, Vertreter im Verfahren, Verfahrenskosten Sachverständige Weitere Hinweise zum gerichtlichen Verfahren H. Einzelheiten zum Verfahren in Verwaltungssachen V. Krankenversicherung A. Allgemeines Versicherungsfälle, Kreis der Versicherten Mitversicherte B. Versicherungsfall der Krankheit Begriff der Krankheit Überblick über die Leistungen Krankenbehandlung a) Allgemeines VIII Inhaltsverzeichnis

3 b) Ärztliche Hilfe c) Weitere selbständige medizinische Berufe d) Heilmittel e) Heilbehelfe Anstaltspflege Medizinische Hauskrankenpflege Zahnbehandlung und Zahnersatz Reise- und Transportkosten Medizinische Rehabilitation C. Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit Eintritt des Versicherungsfalls Anspruch auf Krankengeld und Dauer Ausmaß des Krankengeldes Versagen und Ruhen Rehabilitationsgeld D. Versicherungsfall der Mutterschaft Eintritt des Versicherungsfalls Sachleistungen Geldleistungen E. Sonstige Leistungen aus der Krankenversicherung Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit und Krankheitsverhütung Wiedereingliederungsgeld Zuschuss zu den Bestattungskosten F. Vertragspartnerrecht Allgemeines Beziehungen zur Ärzteschaft Beziehungen zu den Krankenanstalten Beziehungen zu anderen Heilberufen VI. Unfallversicherung A. Allgemeines Aufgaben Geschützte Personen B. Versicherungsfälle Allgemeines Arbeitsunfall Berufskrankheit C. Geschützte Lebensbereiche Dienstnehmer Selbständige Land- und Forstwirtschaft Ausdrückliche Erweiterungen des Schutzes IX

4 5. Verpflichtender Kindergartenbesuch, Schulbesuch und Studium Ausdehnung auf bestimmte Handlungen im Fremdinteresse. 97 D. Zurechnung Kausalitätsprinzip und Irrelevanz von Mitverschulden Theorie der wesentlichen Bedingung Beweislast E. Leistungen Sachleistungen Familien- und Taggeld, Versehrtengeld Versehrtenrente a) Voraussetzungen b) Bezugsdauer c) Rentenhöhe Hinterbliebenenleistungen Integritätsabgeltung Bestattungskosten Zuschüsse an die Dienstgeber VII. Pensionsversicherung A. Aufgaben der Pensionsversicherung B. Versicherungsfälle und Allgemeines zu den Leistungsvoraussetzungen Einleitung, Versicherungsfälle Wartezeit, ewige Anwartschaft und Mindestversicherungszeit Versicherungsmonate Stichtag Prinzip der Wander- bzw Mehrfachversicherung C. Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit Allgemeines Berufsunfähigkeit Invalidität Der Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit in anderen Pensionssystemen Härtefallregelung ab 50 Jahre Tätigkeitsschutz ab dem 60. Lebensjahr Weitere gemeinsame Anspruchsvoraussetzungen Rehabilitation D. Versicherungsfälle des Alters Überblick Alterspension ( 4 Abs 1 APG) Formen vorzeitiger Alterspension Sonderrecht bei Nachtschwerarbeit und für Bauarbeiter X Inhaltsverzeichnis

5 E. Hinterbliebenenpensionen F. Pensionshöhe Unterschiedliche Systeme für die Pensionsbemessung Pensionsberechnung nach ASVG Pensionsberechnung nach APG a) Das Pensionskonto b) Die Höhe der einzelnen Pensionsarten Zusätzliche Leistungen G. Gemeinsame Fragen zum Leistungsbezug Auszahlungsmodus und Erhöhung der Pension Gänzliches und vorübergehendes Ende des Pensionsbezugs Allgemeine Vorschriften über Verlust und Rückforderung von Geldleistungen VIII. Arbeitslosenversicherung A. Vorbemerkungen B. Allgemeines Versicherte nach AlVG und Finanzierung Organisation und Verfahren Überblick über die Leistungen nach AlVG und SUG C. Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen a) Arbeitsloser kann und darf eine Beschäftigung aufnehmen b) Arbeitsfähigkeit c) Arbeitswilligkeit d) Arbeitslosigkeit e) Anwartschaft und Rahmenfrist Bezugsdauer Höhe des Anspruchs Ruhen und Ausschluss vom Anspruch Kontrollmeldungen Ende des Anspruchs und Sanktionen bei Schwarzarbeit D. Notstandshilfe Voraussetzungen des Anspruchs Dauer und Ausmaß der Notstandshilfe E. Bevorschussung von Leistungen der Pensionsversicherung F. Weitere Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Sonderunterstützung für Bergleute Weiterbildungsgeld, Bildungsteilzeitgeld, Altersteilzeitgeld, Teilpension und Umschulungsgeld Beiträge zu Teilversicherungen XI

6 IX. Familienleistungen A. Allgemeines B. Pauschales Kinderbetreuungsgeld als Konto C. Beihilfe zum pauschalen Kinderbetreuungsgeld D. Kinderbetreuungsgeld als Ersatz des Erwerbseinkommens E. Familienzeitbonus X. Pflegebedürftigkeit A. Rechtsgrundlagen B. Funktion des Pflegegeldes C. Leistungsrecht Inländischer Aufenthalt Begriff der Pflegebedürftigkeit Höhe, Auszahlungsmodus, Dauer des Anspruchs D. Verfahren und Finanzierung E. Weitere Leistungen nach dem BPGG XI. Sozialrecht und ziviles Schadenersatzrecht A. Allgemeines B. Haftungsprivileg bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten C. Regress bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten D. Legalzession gem 332 ASVG XII. Internationales und Europäisches Sozialrecht A. Vorgaben im ASVG B. Europäisches koordinierendes Sozialrecht C. Zwischenstaatliche Abkommen D. Geschlechtergleichbehandlung und Sozialversicherung Stichwortverzeichnis XII