Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates

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1 Grs Gemeinderatssitzung vom Gemeindeamt Kulm bei Weiz Rohrbach am Kulm Nr Kulm bei Weiz lfd. Nr. 3/2005 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Gemeindeamt Kulm bei Weiz Beginn der Sitzung: Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung Anwesend waren: Bürgermeisterin Brigitta Schwarzenberger Vizebürgermeister Karl Almer Gemeindekassier Thomas Engel Gemeinderat Manfred Ferstl Gemeinderat Franz Huber Gemeinderat Walter Kahlbacher Gemeinderat Andreas Peinsipp Gemeinderat Johann Perhab Außerdem waren anwesend: Gem.sekr. Seifried, Herr Manfred Ferstl jun., Frau Theresia Frankenberger, Herr Peter Hafner Entschuldigt waren: Gemeinderat Kordula Zadek Nicht entschuldigt waren:-- Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bürgermeisterin Brigitta Schwarzenberger Eingangs der Sitzung ersucht Bgm Schwarzenberger um Aufnahme eines dringlichen Tagesordnungspunktes, sowie um Ergänzung des Punktes 1 um die Fragestunde: Dringl.TOP: Wahl der Schriftführer für die Protokolle Die Aufnahme dieses TOP wird einstimmig angenommen. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung - Fragestunde 2. Beschlussfassung der Teilnehmer an der Altenurlaubsaktion 2005

2 Grs Gemeinderatssitzung vom Beschlussfassung betreffend Gastschulbeitrag HS Gleisdorf 4. Beratung und Beschlussfassung über Verrohrung des Straßengrabens Fischteichweg-Ebnerweg (Nr.4) auf einer Länge von ca. 100 m 5. Beratung und Beschlussfassung über Claytonwartung bei den Druckreduzierschächten 6. Beratung und Beschlussfassung betreffend Hagelabwehr für die nächsten Jahre 7. Wahl der Prüfungsausschussmitglieder 8. Wahl eines Straßen- bzw. Wegbauausschusses 9. Wahl eines Delegierten zum Wasserverband Grenzland Südost 10. Wahl eines Delegierten und eines Stellvertreters zum Abfallwirtschaftsverband Weiz 11. Wahl eines Delegierten zum Sozialhilfeverband Weiz 12. Wahl eines Delegierten zum ISGS Pischelsdorf 13. Wahl eines Delegierten zum Schulausschuss der Marktgemeinde Pischelsdorf 14. Allfälliges zu 1. Eröffnung und Begrüßung Fragestunde Bgm Schwarzenberger eröffnet um Uhr die Gemeinderatssitzung und begrüßt die erschienenen Gemeinderäte. GR Kordula Zadek hat sich wegen Krankheit entschuldigt. Bgm Schwarzenberger fragt den Gemeinderat, ob auf die Verlesung des letzten Sitzungsprokolles des alten Gemeinderates verzichtet werden sollte. Eine Verlesung wird nicht vorgenommen. FRAGESTUNDE: GR Kahlbacher fragt, ob der Gemeinderat zustimmt, den nunmehr freigewordenen 19 Zoll Bildschirm der FF Rohrbach Kulm zu überlassen. Wird einstimmig bewilligt. Vbgm Almer fragt die Frau Bürgermeister, wie sie sich die weitere Zusammenarbeit vorstelle, zumal er keinen Schlüssel für das Gemeindehaus habe. Bgm Schwarzenberger meint, dass er sehr wohl einen Gemeindehausschlüssel habe und sie an einer guten Zu-

3 Grs Gemeinderatssitzung vom sammenarbeit interessiert sei. Vbgm Almer sagt, dass er keinen Gemeindeamtsschlüssel brauche (gestrichen am ), er aber über die verschiedenen Vorgänge im Gemeindeamt informiert sein möchte, da er im Vertretungsfalle die Geschäfte des Bürgermeisters übernehmen müsse. Bgm Schwarzenberger meint, dass er jederzeit während der Amtsstunden im Gemeindeamt Informationen erhalten könne. Wenn es notwendig ist, könnten Unterlagen auch im Kassierzimmer zur Verfügung gestellt werden. Da keine Fragen gestellt werden, geht die Frau Bgm auf die Tagesordnung über. zu 2. Beschlussfassung der Teilnehmer an der Altenurlaubsaktion 2005 Bgm Schwarzenberger berichtet, dass sich für die Altenurlaubsaktion 2005 nur 2 Personen gemeldet haben. Der Gemeinderat müsste nunmehr die Teilnahme dieser Personen beschließen. Gemeldet haben sich Frau Johanna Strebl und Frau Aloisia Kristandl. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mittels Handzeichen, diese beiden Damen für die Altenurlaubsaktion zu melden. zu 3. Beschlussfassung betreffend Gastschulbeitrag HS Gleisdorf Bgm Schwarzenberger berichtet über den Antrag der Fam. Glawitsch hinsichtlich Übernahme des Gastschulbeitrages für Tochter Mara. Frau Bgm Schwarzenberger erläutert kurz die Situation und erklärt, dass Mara Glawitsch Integrationsunterricht benötigt, welche an der HS Pischelsdorf nicht angeboten werde. Der Gemeinderat beschließt daraufhin einstimmig mittels Handzeichen, den Gastschulbeitrag für Mara an der HS I Gleisdorf für das Schuljahr 2005/2006 zu übernehmen. zu 4. Beratung und Beschlussfassung über Verrohrung des Straßengrabens Fischteichweg-Ebnerweg (Nr.4) auf einer Länge von ca. 100 m Bgm Schwarzenberger berichtet, dass entlang der Straße nach Romatschachen bereits das Bankett in den Straßengraben eingebrochen sei, weshalb in diesem Bereich eine Verrohrung des Grabens erforderlich sei. Sie unterbreitet dem Gemeinderat die eingeholten Anbote für die Rohre. Fa. Bauer verlangt je lfm 6.- excl.; Fa. Bauernfeind für MegaPE-Rohre 16,50.- und das Lagerhaus Pischelsdorf 5,99.- excl.. Frau Bgm Schwarzenberger berichtet weiters, dass sie mit Herrn Manfred Preiss wegen der Verlegung gesprochen habe. Herr Preiss wird sich die Baustelle anschauen und dann bekannt geben, mit welchem Bagger die Verlegung sinnvoll sei und was es koste. Der Gemeinderat ist grundsätzlich für die Durchführung der Verrohrung. Wegen der Verlegung mit eigenem Bagger oder über Fa. Preiss soll der Gemeindevorstand entscheiden. Einstimmig beschlossen.

4 Grs Gemeinderatssitzung vom zu 5. Beratung und Beschlussfassung über Claytonwartung bei den Druckreduzierschächten Bgm Schwarzenberger berichtet, dass bei der Wasserversorgungsanlage die Claytonventile (Druckreduzierventile in den Reduzierschächten) gewartet werden müssten. Es wurden für die Wartung vorerst 2 Anbote eingeholt. Der WV GSO bietet je Claytonventil eine Pauschale von bzw. Regieausführung an. Das Anbot der Fa. Hawle (Fa. Krobath in Puch macht das nicht selbst) bietet für 7 Stk Claytonventilwartung einen Gesamtpreis von 1.327,59.- netto an. Nach kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig nochmals nachzufragen, in welchen Abständen grundsätzlich Wartungen durchzuführen seien und was die Wartung über den WV GSO tatsächlich kosten würde. Soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung nochmals auf die Tagesordnung kommen. zu 6. Beratung und Beschlussfassung betreffend Hagelabwehr für die nächsten Jahre Die Steirische Hagelabwehrgenossenschaft hat für die weitere finanzielle Unterstützung eine Zustimmungserklärung übermittelt, welche mehrere Varianten aufweist. Grundsätzlich spricht sich der Gemeinderat für die Beibehaltung der bisherigen Mitgliedschaft zur Hagelabwehrgenossenschaft aus. Nach kurzer Beratung wird seitens des Gemeinderates mittels Handzeichen einstimmig beschlossen, der Bindung auf 4 Jahre mit einer Beitragsermäßigung von 10% jährlich zuzustimmen. Basis für diese Beitragszahlung bildet die Vorschreibung für das Jahr zu 7. Wahl der Prüfungsausschussmitglieder Wahlvorschlag: GR Walter Kahlbacher ÖVP - Obmann Johann Perhab ÖVP Kordula Zadek SPÖ Andreas Peinsipp SPÖ Wird vom Gemeinderat einstimmig mittels Handzeichen beschlossen. zu 8. Wahl eines Straßen- und Wegbauausschusses Die Bürgermeisterin regt an, einen eigenen Wegbauausschuss zu gründen, der die Aufgabe hat, sich mit allen Angelegenheiten des Straßen- und Wegebaues und den Erhaltungsarbeiten zu beschäftigen und dem Gemeinderat über die Ergebnisse Bericht zu erstatten, bzw. Vorschläge zu unterbreiten. Vorschlag von Bgm Schwarzenberger: Weitere Mitglieder Obmann Vbgm Almer GR Andreas Peinsipp GR Franz Huber GR Manfred Ferstl Die Vorgeschlagenen nehmen die Wahl an. Wird vom Gemeinderat ebenfalls einstimmig mittels Handzeichen beschlossen.

5 Grs Gemeinderatssitzung vom zu 9. Wahl eines Delegierten zum Wasserverband Grenzland Südost Als Delegierter zum WV GSO wird einstimmig Frau Bürgermeister Brigitta Schwarzenberger gewählt. Stellvertreter ist Herr Vbgm Karl Almer. zu 10. Wahl eines Delegierten und eines Stellvertreters zum Abfallwirtschaftsverband Weiz Als Delegierter zum Abfallwirtschaftsverband wird der ASZ-Verantwortlicher Herr GR Manfred Ferstl gewählt. Zum Stellvertreter wird Herr GR Walter Kahlbacher gewählt. Einstimmig mittels Handzeichen. zu 11. Wahl eines Delegierten zum Sozialhilfeverband Weiz Als Delegierter zum Sozialhilfeverband Weiz wird Frau GR Kordula Zadek gewählt. Frau Bgm Schwarzenberger wird zum Stellvertreter nominiert. Einstimmig mittels Handzeichen. zu 12. Wahl eines Delegierten zum ISGS Pischelsdorf Als Gemeindevertreter zum ISGS Pischelsdorf wird einstimmig Herr Gemeindekassier Thomas Engel gewählt. zu 13. Wahl eines Delegierten zum Schulausschuss der Marktgemeinde Pischelsdorf Als Delegierter zum Schulausschuss der Marktgemeinde Pischelsdorf wird einstimmig Herr GR Andreas Peinsipp gewählt. Als Vertreter der Gemeinde für die Sonderschule in Gleisdorf bzw. Weiz wird Frau Bgm Brigitta Schwarzenberger einstimmig gewählt. zu 14. Dringlicher TOP Wahl der Schriftführer für die Gemeinderatssitzungsprotokolle Für die SPÖ wird Herr Vbgm Karl Almer und für die ÖVP wird Herr GR Franz Huber vorgeschlagen. Beide werden vom Gemeinderat einstimmig gewählt. zu 15. Allfälliges a) Es wird vom Gemeinderat vorerst kein Kulturverantwortlicher nominiert. b) Für die heurigen Wegbauprojekte soll von der Fa. Mandlbauer (Herr Ing. Jandl) eine Massenermittlung erstellt werden. c) Wartehäuschen bei Schröck Johann an der L 363 Es soll mit der Straßenmeisterei Gleisdorf Kontakt aufgenommen werden.

6 Grs Gemeinderatssitzung vom d) Sanierung Bidmon/Holzschusterweg Soll vom Wegbauausschuss angeschaut werden und Vorschläge für eine Sanierung eingebracht werden. e) Bgm Schwarzenberger fragt, ob es OK sei, wenn sie Getränke für die Gemeinderatssitzung einkaufe. Wird bewilligt. f) Hallenbauplanung Bgm Schwarzenberger ersucht HBI GR Kahlbacher um kurze Erläuterung. GR Kahlbacher berichtet über die stattgefundene Präsentation der Entwürfe von Arch. Schafler für einen Hallenbau. Leider war Vbgm Almer wegen Krankheit verhindert und der Obmann des ESV auch nicht anwesend. Diese Präsentation soll in der ersten Maiwoche wiederholt werden und der Gemeinderat, sowie alle Planungsausschussmitglieder schriftlich eingeladen werden. Auf Vorschlag des Planers sollte der Ausschuss verkleinert werden. g) Straßenausbesserung mit Kaltasphalt Es sollte mit dem Kommunaltraktor und Kipper Kaltasphalt geholt werden und die Sanierung Anfang nächster Woche erfolgen. Kipper vorher leicht eindieseln. h) Handwalze Die defekte Walze sollte zur Firma HAAS nach Tiefenbach gebracht werden. Die Fa. Haas sollte die Walze anschauen, ob eine Reparatur gerechtfertigt ist, oder nicht. Entscheidung im Vorstand. i) Bänke für Maibeten Die Bänke wurden von Herrn Josef Kaser kostenlos angefertigt. Die Kosten für das Material hat die Jagdgesellschaft übernommen. Das Holz wird nun noch mit Lärchöl gestrichen. Da keine weiteren Anträge gestellt werden schließt die Sitzung um Uhr Schriftführer: DierBürgermeisterin: Schriftführer: