>>> Newsletter. nterfranken. Ausgabe November

Transkript

1 nterfranken >>> Newsletter Ausgabe November

2 Inhalt Vorwort TTIP? Und wie weiter? Wir fragten nach! Basiskongress und Landeskonferenz Eure Ansprechpartner in den UBs Eure Ansprechpartner im Bezirksvorstand Liebe Jusos, bald ist schon wieder das Jahr 2014 vorbei. Was bleibt von 2014 im Kopf? Krisen in Nahost und der Ukraine, natürlich die Kommunalund Europawahlen und die Diskussionen über Themen wie die Pkw-Maut oder TTIP. Letzteres wollen wir in dieser Newsletter-Ausgabe genauer betrachten. Dabei mussten wir uns zunächst die Frage stellen: Was ist TTIP eigentlich? Bringt es uns Vorteile oder Nachteile? Und wie positionieren wir uns? Wir sind natürlich auch schon gespannt, was uns das nächste Jahr an politischen Themen bringt. Für unsere nächste Bezirkskonferenz freuen wir uns bereits darauf, mit euch über viele Themen zu diskutieren. Und jetzt: viel Spaß beim Lesen! Eure Victoria May Vorsitzende

3 TTIP? Und wie weiter? Was ist TTIP eigentlich? Man hört viele Meinungen zu TTIP. Die meisten ablehnend, einige befürwortend, manche ist es auch egal. Nach Meinung von vielen ist das Thema inzwischen auch schon wieder vom Tisch. Dennoch beschäftigt es immer noch weite Teile der Bevölkerung. Auch wir wollen uns TTIP in einem kurzen Abriss anschauen. Für eine objektive Betrachtung muss man sich jedoch erst fragen: Was ist TTIP eigentlich? Den Begriff TTIP verbinden viele Menschen zunächst mit Chlorhühnchen aus Amerika. TTIP ist der Name eines geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA. Grundsätzlich hört sich das gut an. Viele, besonders hier in Deutschland, befürchten allerdings niedriger werdende Standards bei der Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und einem allgemeinen Absinken der Qualität dessen, was bei uns täglich auf den Tisch kommt. TTIP brächte natürlich nicht nur negative Auswirkungen. Zu erwarten wäre auch eine Ankurbelung der Wirtschaft durch den Freihandel und so die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die EU als Wirtschaftsraum würde gestärkt. Die Frage ist, wie ließe sich TTIP umsetzen? Werden wir als Verbraucher geschützt? Und falls nicht, wäre es das überhaupt wert? TTIP das ist tatsächlich keineswegs so weit entfernt, wie es scheint. Auch regional regt sich Widerstand wie sieht das aus? Die Würzburger Erklärung Kritik am Abkommen üben auch die Verbände und Vereine, die die Würzburger Erklärung unterstützen. Die Würzburger Erklärung fordert zum Thema TTIP kurz gefasst in erster Linie mehr Transparenz bei den Verhandlungen, mehr Mitsprache und den Schutz von Investitionen, Arbeitnehmern und Verbrauchern. Mehrere Jusound SPD-Untergliederungen unterstützen die Würzburger Erklärung. Auch wir finden: Freihandel schön und gut, aber nicht auf die Kosten der Menschen! Auf der nächsten Seite findet ihr die Meinungen zweier Jusos. Wir fragten mal nach: TTIP: Ja oder nein? Bericht von Victoria May

4 TTIP? Und wie weiter? Wir fragten mal nach: TTIP: ja oder nein? Wir fragten: Paul Petersen Die Wirtschaft zu fördern ist zwar wichtig, darf aber nicht auf dem Rücken der Verbraucher passieren. TTIP u.ä. birgt genau diese Gefahr. Hohe Standards sollen ausgehebelt werden, zu unseren Lasten. Wir müssen die Regierung darauf aufmerksam machen, dass immer die höheren Normen anerkannt werden müssen und zwar in beiden Ländern. Dadurch kann sogar der Verbraucher einen Vorteil an den Handelsabkommen erreichen. Wir fragten: Julian Schaller TTIP ja oder nein? Ganz klar: NEIN!! Warum? Das lässt sich nicht einfach und kurz beantworten, ich versuche es trotzdem. Das Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA + Canada dient aus meiner Sicht hauptsächlich multinationalen Konzernen. Deren Profite und Interessen gehen durch TTIP vor allem zu Lasten von Arbeitnehmern und Verbrauchern. Durch den Investorenschutz werden zudem demokratische Grundsätze unseres Landes ausser Kraft gesetzt und schamlos umgangen. Nicht umsonst ist man hier sehr darauf bedacht alles im "Stillen Kämmerchen" zu verhandeln und so wenig wie möglich an die Öffentlichkeit weiter zu geben. Aber auch die Anpassung der Standards beider Verhandlungspartner dürfte zu einem großen Problem werden, denn grade was Verbraucherschutz, ArbeitnehmerInnenschutz und Umweltschutz anbelangt, sind die Vorstellungen der beiden Länder eigentlich meilenweit voneinander entfernt. Und ich persönlich möchte in keinem Land leben, indem man als Arbeitnehmer über keinerlei Rechte mehr verfügt, sondern einfach ein Spielball der Großkonzerne und deren Launen ist. Die Grundidee des Freihandelsabkommens ist per se nicht schlecht, denn es bedeutet ja, das sich die drei Nationen annähern und voneinander lernen wollen. Trotzdem halte ich TTIP in der jetzigen Form für absolut nicht tauglich. Grade wir als Jusos und SPD`ler sollten doch darauf bedacht sein, unsere Stammwählerschaft die langsam verloren geht wieder für uns zu gewinnen: nämlich die "einfachen" ArbeitnehmerInnen. Doch mit einem "JA" zum TTIP, führt das eher ins Gegenteil.

5 Basiskongress & Landeskonferenz Ein Bericht Bereits zum dritten Mal trafen sich in diesem Jahr über 100 Jusos aus ganz Bayern zum Basiskongress. Unter dem Motto Alles anders, alle gleich wurde den TeilnehmerInnen ein spannender Mix aus Podiumsdiskussionen und Workshops geboten. Gleich zu Anfang am Freitag gab es eine Diskussion zu einem Thema, dass uns in unserer täglichen Juso- Arbeit sicherlich überall betrifft: Ist die Jugend von heute unpolitischer geworden? Der scheidende Landesvorsitzende Philipp Dees, sowie Astrid Backmann vom DGB und Andreas Deutinger von der katholischen Landjugend Bayern waren sich dabei weitgehend einig: Das größte Hindernis für die Jugendpolitik ist nicht das mangelnde Interesse und Engagement der jungen Menschen, sondern die Tatsache, dass ihnen immer weniger Räume für die eigene politische Arbeit gegeben werden. Statt in die Jugend zu vertrauen und sie ihren eigenen Weg gehen zu lassen, würden Jugendliche viel zu oft als Problem gesehen, dass man lösen müsse. Am Samstagmorgen gab es gleich zum Auftakt eine heftige Debatte über Prostitution in Deutschland und die Sexualisierung der Gesellschaft. Die Thesen der Referentin Verena Brunschweiger, die ein Verbot der Prostitution nach skandinavischen Vorbild fordert wurden dabei von vielen Jusos sehr kritisch gesehen. Im Anschluss ging es in drei Workshop Phasen zu den Themenbereichen Arbeit & Wirtschaft, Innenpolitik und Rechtsextremismus, Jugendpolitik sowie Internationales weiter. Zusätzlich fand die Workshop-Schiene Verbandsarbeit großen Zuspruch, in dem es unter anderem um das neue Layout und die Kampagne der Jusos Bayern ging. Ein langer, aber produktiver Tag fand dann in unserer Kongressparty seinen verdienten Abschluss zum Glück für alle gilt das Tanzverbot an Allerheiligen nicht für Juso- Partys Erstmals fand in diesem Jahr die Herbst-Lako im Anschluss an den Basiskongress statt, sodass der Vortrag von Robert Misik zum Thema Krise ohne Ende direkt vom Kongress zur Landeskonferenz überleitete. Erfreulich viele GenossInnen waren nach den zwei spannenden Tagen noch motiviert genug, auch an dieser teilzunehmen. Neben einigen Anträgen und der Wahl der BuKo-Delegation (zu der aus Unterfranken Laura Wallner und Daniel Mann gehören) wurde auch ein neuer Landesvorsitzender gewählt. Mit einem grandiosen Stimmenergebnis wurdetobias Afsali zum neuen Vorsitzenden gewählt. Wir freuen uns natürlich schon auf die Zusammenarbeit! Bericht von Daniel Mann, Victoria May

6 Eure Ansprechpartner in den Unterbezirken Aschaffenburg: Evelyn Marramá Rhön-Haßberge: René van Eckert Würzburg-Land: Daniel Redelberger Mainspessart/Miltenberg: Felix Fleckenstein Telefon: Schweinfurt/Kitzingen: Johannes Petersen Würzburg-Stadt: Laura Wallner

7 Eure Ansprechpartner im Bezirksvorstand Vorsitzende: Victoria May Semmelstraße 46r Würzburg Stellvertretende Vorsitzende: Schaut doch auch mal auf unserer Homepage oder auf unserer Facebookseite vorbei! Lara Albert UB Rhön-Haßberge Paul Petersen UB Schweinfurt-Kitzingen Julian Schaller UB Würzburg-Land Anna Spielberger UB Aschaffenburg