Erfahrungen mit der Sozialen Stadtpolitik in Dortmund, Bremen und Nürnberg

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1 Rolf Prigge Erfahrungen mit der Sozialen Stadtpolitik in Dortmund, Bremen und Nürnberg Referat auf der Volkshilfe-Fachtagung Jedem Kind alle Chancen - Kindzentrierte Armutsbekämpfung im kommunalen Raum am 14. Oktober 2014 in Wien Folie 1 von 25

2 Inhalt 1. Untersuchungskonzept 2. Reurbanisierung und soziale Spaltung der deutschen Großstädte 3. Soziale Stadtpolitik: Integrative und sozialräumliche Steuerung, Diskurspolitik und Schlüsselstrategien 4. Ansätze einer kindbezogenen Armutsprävention und Perspektiven der Sozialen Stadtpolitik Material für das Weltcafé Forum 4: 5. Ansätze Sozialer Stadtpolitik in Dortmund, Bremen und Nürnberg Folie 2 von 25

3 1. Hypothese und Variablen der Untersuchung Empirisches Forschungsprojekt: Stadtteilstrategien gegen Armut und Benachteiligung (2011/2012) in Dortmund, Bremen und Nürnberg Hypothese: Mit der Sozialen Stadtpolitik setzt sich ein neuer Politiktypus in diesen Städten durch! Variablen der Untersuchung: sozioökonomische und politische Entwicklung der Großstädte gesamtstädtische Ausprägung des sozialen Integrationsregimes (Politische Legitimation, strategisches Politikmanagement, spezifische Institutionen und Akteure,) lokale Umsetzungsstrategien und ihre sozialräumliche Auslegung in ausgewählten Stadt- u. Ortsteilen bzw. Quartieren Einfluss der Landespolitik Einfluss der Bundespolitik (Einfluss der EU) Folie 3 von 25

4 2.1. Soziale Polarisierung in den Großstädten: Reurbanisierung und soziale Spaltung Reurbanisierung, Renaissance und Wiederkehr der (Groß-)Städte Wachsende soziale Ungleichheit und Spaltung der Großstädte (Friedrichs, Triemer 2009; Dohnke, Seidel-Schulze, Häußermann 2012) Wachsender Reichtum, Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse (Castel, Dörre 2009), Auftreten verfestigter Armut (DPWV 2011) Ausgrenzende und Teilhabechancen einschränkende Wirkung benachteiligter Wohnquartiere/Ortsteile/Stadtteile (Häußermann, Kronauer) Herausforderungen durch Armut und Migration in Bezug auf die Bildungschancen von Kindern (Autorengruppe Bildungsberichterstattung) Höhere Frauenerwerbstätigkeit und unzureichende institutionelle Betreuungsangebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Folie 4 von 25

5 2.2 Entkopplung von Armut und Arbeitslosigkeit Folie 5 von 25

6 2.3 Armutsquoten im Großstädtevergleich (Bundesmedian) Stadt Armutsgefährdungsquote 2012 Tendenz 1. München 11,4% 2. Stuttgart 13,4% 3. Hamburg 14,8% 4. Frankfurt a. M. 15,2% 5. Nürnberg 17,5% 6. Düsseldorf 17,6% 7. Essen 20,0% 8. Dresden 20,2% 9. Köln 20,5% 10. Berlin 21,2% 11. Bremen 22,3% 12. Hannover 22,4% 13. Duisburg 25,1% 14. Leipzig 25,9% 1) Anteil der Personen mit einem Äquivalenzeinkommen von weniger als 60% des Medians der Äquivalenzeinkommen der Bevölkerung in Privathaushalten am 15. Ort der Dortmund Hauptwohnung. Das Äquivalenzeinkommen 26,4% wird auf Basis der neuen OECD-Skala berechnet. Folie 6 von 25 Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2013

7 2.3 Zentrale Indikatoren der Untersuchungsstädte Dortmund Bremen Nürnberg Bevölkerung ca ca ca Migrantenanteil 28,5% 28,1% 39,5% Industriequote 9,9% 17,5% 19,9% Anteil Minijobs 22,84% 19,83% 17,32% Arbeitslosenquote 12,7% (-31%) 10,2% (-28%) 7,3% (-43%) SGB II-Quote 17,8% (+2,9%) 17,0% (+0,0%) 11,9% (-7,0%) Armutsquote 24,2% (+30,1%) 21,3% (-0,5%) 19,6% (+8,3%) Kinderarmutsquote 27,8% 28,5% 20,0% Stand: Werte in Klammern beziehen sich jeweils auf die Entwicklung im Zeitraum Folie 7 von 25

8 2.4 Sozialraumanalyse Dortmund Quelle: Stadt Dortmund 2007: 110 Folie 8 von 25

9 2.5 Sozialraumanalyse Bremen Quelle: Senat Bremen 2009 Folie 9 von 25

10 2.6 Sozialraumanalyse Nürnberg Quelle: Stadt Nürnberg 2004: 73 Folie 10 von 25

11 2.7 Zentrale Indikatoren der untersuchten Stadtteile Analysekategorie Dortmund- Nordmarkt Bremen- Kirchhuchting Sodenmatt Mittelshuchting Nürnberg- Galgenhof Steinbühl Gostenhof Migrantenanteil % 37-40% 52-60% Anteil U ,2% 17,0-19,5% 15,6-16,8% Arbeitslosenziffer ,7% 18,0-18,9% 9,0-11,7% SGB II-Quote ,1% 25,3-26,4% 18,0-25,0% Kinderarmutsquote 2011 >50% 38,6-42,8% 28,9-31,6% Wahlbeteiligung 27% 38,6-42,8% 35,1-41,2% Folie 11 von 25

12 3. Wandel der städtischer Governancestrukturen 3.1 Impulse für eine Soziale Stadtpolitik lokale Programme deutscher Großstädte zur Armutsbekämpfung (ab 1990,1994), Implizite Stadtpolitik der EU: Quartiersentwicklung und Diskurspolitik (ab 1993), Programm Soziale Stadt der deutschen Städtebaupolitik (1999), Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt: Integrierte Stadtentwicklungspolitik (Leipzig 2007), Deutscher Städtetag Verantwortung der Städte für Bildung (Aachen 2007) ambivalente Profilierung der nationalen Stadtentwicklungspolitik (2008 vs. 2011/2012 ff.) Präventionsketten gegen Kinderarmut (Dormagener Modell) Folie 12 von 25

13 3.2 Soziale Stadtpolitik als neuer Politiktyp Ein neuer Politiktyp entsteht durch veränderte Governancestrukturen (neuer Steuerungsmodus): koordinierungsbedürftige Programmfamilie mit eigener Kontextpflege Beeinflussung/Gestaltung von institutionell garantierten, lokalen Teilhabe- und Verwirklichungschancen (Sen 2000) neuer Steuerungsmodus bzw. neues Politikregime: a) komplexe integrative und b)sozialräumliche Steuerung sowie c) Diskurspolitik Sozialberichterstattung über Armut, (Reichtum) und Lebenslagen, Ausgrenzung und Teilhabechancen in der Stadt, den Stadt- und Ortsteilen sowie Quartieren Folie 13 von 25

14 3.3 Beteiligte Politikpfade Ressortübergreifende Anlage durch Beteiligung von mehreren Politikpfaden: Integrierte Stadtentwicklung (u. a. Leitbilddebatten, Förderung sozialer Stadtteilentwicklung) Programm Soziale Stadtteil- und Quartiersentwicklung Reform der Angebote und Leistungen der lokalen Sozialpolitik Reform der Angebote und Leistungen der lokalen Arbeitsmarktpolitik Ausbau der Bürgerbeteiligung, Stärkung der Stadtteilpolitik Lokale Bildungspolitik: Entwicklung kommunaler Bildungslandschaften Diskurspolitik: Polit. Öffentlichkeit und Armutskonferenzen, Bündnis zur Armutsbekämpfung, Parlamentsausschuss, Koordinierungsstelle Folie 14 von 25

15 3.4 Schlüsselstrategien Schlüsselstrategie 1: Soziale Stadtteilentwicklung Programme der Sozialen Stadtentwicklung Quartiersmanagement, Quartierszentren Teilhabe, Bürgerbeteiligung und kooperative Demokratie Ressourcen(um)steuerung zugunsten benachteiligter Gebiete Schlüsselstrategie 2: kind-/familienbezogene Armutsprävention Bedarfsgerechte Angebote und Verzahnung in den Feldern Frühe Hilfen, Kindertagesbetreuung und Ganztagsschule Verbesserung des Bildungsangebots im Quartier/Stadtteil und der Förderung von Kindern aus armutsgefährdeten Lebenslagen Passgenaue Förderung durch die lokale Arbeitsmarktpolitik Folie 15 von 25

16 4.1 Kindbezogene Armutsprävention und Soziale Stadtpolitik Ansatz kindbezogener Armutsprävention (nach dem Dormagener Modell bzw. Holz 2010/2011) Ziel: Schaffung von Betreuungs- bzw. Präventionsketten durch ein dichtes Netz von institutionellen Arrangements der Kinder-, Jugend-, Gesundheits- und Familienhilfe sowie der Bildung Holz 2011 Folie 16 von 25

17 Dormagener Modell Folie 17 von 25

18 4.2 (Weiter-)Entwicklung einer Sozialen Stadtpolitik (Weiter-)Entwicklung integrierter Programme gegen Armut Etablierung sozialräumlicher Steuerungsverfahren in der Kinderund Jugendhilfe sowie der lokalen Bildungspolitik Stärkung der Bürgerbeteiligung Belebung öffentlicher Armutsdiskurse Absicherung der Programme der Sozialen Stadtteilentwicklung Ressourcenumsteuerung in benachteiligte Ortsteile Weiterer Ausbau und qualitative Verbesserung der Kindertagesbetreuung und von Ganztags(grund)schulen Verzahnung der Maßnahmen der kind-/familienbezogenen Armutsprävention: Entwicklung nachhaltiger und im Sozialraum vernetzter Präventionsketten Folie 18 von 25

19 4.3 Verbesserung der staatlichen Rahmenbedingungen Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Bundesländer und Städte Bessere Unterstützung von strukturschwachen Regionen Stärkung und Weiterentwicklung statt Kürzung des Bundesprogramms der Sozialen Stadt Wiederbelebung des Sozialen Wohnungsbaus in Großstädten Bundesprogramme für die Forcierung der Sprachförderung, des Ausbaus der Kindertagesbetreuung und von Ganztagsschulen Stärkung statt Kürzung der Förderung von Langzeitarbeitslosen Gerechtere Steuerpolitik, Bekämpfung prekärer Beschäftigung, Einführung eines Mindestlohns und Anhebung der existenzsichernden Mindestsicherung Folie 19 von 25

20 4.4. Resümèe o Wir brauchen einen Sozialpolitischen Pfadwechsel vom subsidiären zum solidarischen Sozialstaat auf allen staatlichen Ebenen. o Wir brauchen mehr soziale Integration, müssen die (Kinder-)Armut überwinden und endlich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Gleichstellung) ermöglichen. o Wir brauchen eine bessere soziale Infrastruktur zur Bekämpfung der (Kinder-)Armut, den Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsschulen. Folie 20 von 25

21 Kellner-Verlag Bremen 2013 Folie 21 von 25

22 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Folie 22 von 25

23 5. Ansätze Sozialer Stadtpolitik in Do, HB und N 5.1 Politisch-administrative Rahmenbedingungen Schaffung von Leit- und Koordinierungsstellen Projektbüro zur Sozialen Stadt beim Oberbürgermeister Dortmund Leitstelle Armutsprävention Nürnberg Dezernatsübergreifende Steuerungsgruppen der Sozialen Stadt Lokale Bildungsbüros Dortmund, Nürnberg Verortung von Leitthemen bei der politischen Spitze Referats-/Dezernats-/Ressortaufteilung (v. a. Bildung, Kinder, Jugend) Stärkung der vertikalen Koordinierung (Aktionsraumbeauftragte, Stadtteilkoordinatoren) Verhältnis von Landes- und Kommunalpolitik (weitgehende Kohärenz zwischen Dortmund und NRW; wenig Unterstützung des Freistaats Bayern) Aber: Integrierte Formen haben oft experimentellen Charakter Folie 23 von 25

24 5.2 Sozialberichte und Soziale Stadtentwicklung Sozialberichterstattung Sozialberichte: Nürnberg 2004/2006; Dortmund 2007; Bremen 2009 Bildungsberichte: Dortmund 2008, Nürnberg 2011; Bremen 2012 Aber: Kontinuität sichern! Programme der Sozialen Stadtteilentwicklung Nutzung von Programmen höherer staatlicher Ebenen (Bund- Länder-Programm Soziale Stadt; URBAN I, II; Ziel2) Lokale Programme zur Sozialen Stadtteilentwicklung (Aktionsplan Soziale Stadt Dortmund, WiN Bremen, Stadtteilkoordination Nürnberg) Umsteuerung von Haushaltsmitteln (v. a. Dortmund) Verzahnung von Programmansätzen (Bremen, Dortmund) Einsatz von Quartiersmanagement (Finanzierung oft schwierig) Aber: Breitenwirksamkeit und Projektverstetigung gelingen kaum Folie 24 von 25

25 5.3 Partizipation und Sozialpässe Partizipation demokratisch legitimierte Stadtteilvertretungen (Dortmund, Bremen) dezentrale Verwaltungen (v. a. Dortmund) Beteiligungsmöglichkeiten in Form von Bürgerforen, Stadtteilgremien oder Armutskonferenzen Entscheidungsrechte der Bewohner/-innen im Rahmen der lokalen Förderprojekte (v. a. Bremen) Kooperation der freien Träger (Nürnberger Netz gegen Armut) Sozialpässe Dortmund-Pass für kommunale Leistungen Nürnberg-Pass im Vergleich mit breiterem Leistungsspektrum, höherer Inanspruchnahme und stärkerer Steuerungsintention Folie 25 von 25

26 5.4 Quartierszentren und Frühe Hilfen Quartierszentren Niedrigschwellige Einrichtungen, die soziale Dienstleistungen im Quartier bündeln (Vielzahl v. a. in Bremen und Nürnberg) Frühe Hilfen Etablierung von Komm-Strukturen statt Geh-Strukturen und eines Lotsen für Frühe Hilfen Familienbüros, Willkommensbesuche (Dortmund) dezentrale Gesundheitsdienste, lokal häufigere Hausbesuche (3x im ersten Lebensjahr), Kooperation dieser Dienste mit KiTas und Schulen (Bremen) Aufsuchende Gesundheitshilfe (Nürnberg) Förderung der Inanspruchnahme der U-Untersuchungen Lokale Präventionsketten (z. B. Bildungskette im Quartier Dortmund) Aber: oftmals Parallelstrukturen (Jugendhilfe und Gesundheitshilfe) Folie 26 von 25

27 5.5 Kindertagesbetreuung Kindertagesbetreuung Qualitätsentwicklung durch Familienzentren Landesprogramm Familienzentren NRW: über 50 in Dortmund! KiTas als Familienzentren, Orte für Familien in Nürnberg Ausbaustand der Kindertagesbetreuung in benachteiligten Quartieren (in Bremen oft unterdurchschnittlich, geringe Betreuungszeiten) Wohnortnahe Ersatzstrukturen: Kinderstuben, Erdmännchen-Projekt in Dortmund Anteil ganztägiger Betreuung (in Nürnberg vergleichsweise hoch) Ausbaustand für unter 3-Jährige (v. a. in Dortmund gering) Inanspruchnahme durch Kindern mit Migrationshintergrund (v. a. in Nürnberg sehr hoch, höherer Ganztagsanteil) Umfang der Sprachförderung (für Migrantenkinder v. a. in Bayern sehr umfangreich, Ergänzung durch Nürnberger Ansatz SpiKi) Folie 27 von 25

28 5.6 Ganztagsschulen und Kooperation Schule-Stadtteil Ganztagsgrundschulen; Kooperation Schule-Stadtteil Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen der Bundesländer (Zurückhaltung des Freistaats Bayern) Ausbaustand von Ganztagsschulen (nach Schulen und Schülern) Form des ganztägigen Lernens ((teil-)gebundene und offene Ganztagsgrundschule, Horte); Ersatzstrukturen (Mittagsbetreuung Nürnberg) Ausbaustand von Angeboten ganztägigen Lernens in sozial benachteiligten Quartieren Stadtteilorientierung von Schulen (Vorbild: Grundschule Kleine Kielstraße (Teamarbeit, Ganztag, Unterrichtsentwicklung, Stadtteilkooperation) Sprachförderung in der Grundschule (hoher Umfang in Bayern) Ansatz der Quartiersbildungszentren in Bremen Integriertes Ganztagsschulprojekt Nürnberg-Schweinau Folie 28 von 25