Studierendenparlament der Hochschule Bochum. Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung der Wahlperiode 2013

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1 Studierendenparlament der Hochschule Bochum Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung der Wahlperiode 2013 am 25. Juni 2013 um 17:45 Uhr im Raum C 0-16/17 Anwesend: Mitglieder: Daniel Voß (Präsident) Stephanie Klare (Vizepräsidentin) Madita Eilers Julian Stephan Dominik Visarius Benjamin Heitmann Frank Gebauer Chen-Long Zhao (17:45 bis 19:06) Metin Coskun Tobias Leibiger Benjamin Thomas AStA Vorstand: Florian Fischer (Vorsitzender) David Selak (Finanzreferent) Gäste: Jörn Becker Uwe Schlaghecken Abwesend (Mitglieder): Entschuldigt: Emre Yurtbay Emin Demirel Florian Blondrath René Eckhardt Unentschuldigt: Özlem Basogul Melike Cosar Adem Yayla Seite 1 von 8

2 Tagesordnung 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung von evtl. Rücktritten sowie Nachfolgeregelung 4. Feststellung der weiteren Tagesordnungspunkte 5. Genehmigung ausstehender Protokolle 6. Festlegung des nächsten Sitzungstermins 7. Nachhaltigkeit 8. Bericht des Stupa-Präsidenten 9. Bericht der Ausschüsse 10. Bericht des AStA-Vorstandes inkl. Bericht des amtierenden AStA-Finanzreferenten 11. Drucker- und Kopierausstattung des AStA a. Vorlage von Angeboten b. Freigabe von Geldmitteln für einen Mietvertrag 12. Umbau des AStA a. Vorstellung Kostenvoranschlag des AStA b. Bericht zur Budgetfreigabe 13. Sonstiges Laut fristgerechter Einladung gemäß 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Hochschule Bochum vom 13. Juni 2013 durch die Vizepräsidentin Stephanie Klare ist eine Sitzungsdauer von ca. 120 Minuten zzgl. einer kurzen Pause und somit die Schließung der Sitzung um ca. 20:00 Uhr geplant. 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung Daniel Voß eröffnet die Sitzung um 18:06 Uhr mit der Ankündigung Tagesordnungspunkt 7 aufgrund der entschuldigten Abwesenheit von Frau Prof. Dr. Schweizer-Ries am heutigen Tage nicht zu besprechen. Die Führung der Rednerliste wird von Stephanie Klare durchgeführt. 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments ist mit der Anwesenheit von 11 von 18 gewählten Mitgliedern gegeben. Die Sitzung kann ordentlich durchgeführt werden. 3. Feststellung von evtl. Rücktritten sowie Nachfolgeregelung Es werden keine Rücktritte erklärt. Seite 2 von 8

3 4. Feststellung der weiteren Tagesordnungspunkte Das Thema Nachhaltigkeit (TOP 7) wird einstimmig von der Tagesordnung gestrichen. Die Tagesordnung ändert sich wie folgt: 1. Begrüßung und Sitzungseröffnung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung von evtl. Rücktritten sowie Nachfolgeregelung 4. Feststellung der weiteren Tagesordnungspunkte 5. Genehmigung ausstehender Protokolle 6. Festlegung des nächsten Sitzungstermins 7. Bericht des Stupa-Präsidenten 8. Bericht der Ausschüsse 9. Bericht des AStA-Vorstandes inkl. Bericht des amtierenden AStA-Finanzreferenten 10. Drucker- und Kopierausstattung des AStA a. Vorlage von Angeboten b. Freigabe von Geldmitteln für einen Mietvertrag 11. Umbau des AStA a. Vorstellung Kostenvoranschlag des AStA b. Bericht zur Budgetfreigabe 12. Sonstiges 5. Genehmigung ausstehender Protokolle Das Protokoll der ersten ordentlichen Sitzung am 11. Juni 2013 liegt den Mitgliedern seit dem Tage der Einladung zur aktuellen Sitzung vor. Es bestehen keine Fragen. Das Protokoll tritt nach einstimmiger Zustimmung gültig in Kraft. 6. Festlegung des nächsten Sitzungstermins Die dritte reguläre Sitzung im Wahljahr 2013 wird voraussichtlich am Montag, 2. September 2013 um 18 Uhr stattfinden. Eine Umfrage zur Abstimmung mit Alternativterminen wird folgen. 7. Bericht des Stupa-Präsidenten Daniel Voß kündigt ein am 11. Juli 2013 stattfindendes Treffen des Stupa-Präsidiums und des AStA-Vorsitzenden mit dem Hochschulpräsidium, Herrn Sternberg und Frau Reinhardt, an. Unter anderem wird an diesem Termin die in der vergangenen Sitzung angesprochene Problematik mit dem Verhalten von Professoren in Lehrveranstaltungen des Fachbereichs Mechatronik und Maschinenbau angesprochen werden. Seite 3 von 8

4 8. Bericht der Ausschüsse 8.1 Haushaltsausschuss Gespräche mit dem Vorsitzenden des AStA haben stattgefunden. Eine erste Tagung zur Fertigstellung und Prüfung des Haushaltsplanes wird nach Beendigung der anstehenden Klausurphase stattfinden. 8.2 Satzungsausschuss Der Satzungsausschuss hat bisher nicht getagt. Tobias Leibiger ist als Sprecher des Ausschusses zurzeit damit beschäftigt, notwendige Satzungen und Ordnungen einzuholen, sodass mit der Ausschussarbeit voraussichtlich bis zur nächsten Sitzung des Parlaments begonnen worden sein wird. 8.3 Öffentlichkeitsausschuss Der Öffentlichkeitsausschuss hat bisher nicht getagt. 9. Bericht des AStA-Vorstandes Florian Fischer stellt den allen Anwesenden vorliegenden und dem Protokoll beigefügten Bericht über das EDV-Netzwerk sowie über das EDV-Personal vor. Eine ausführliche Erläuterung dessen sowie ein detaillierter Bericht des AStA erfolgt in den zwei folgenden Tagesordnungspunkten. 10. Drucker- und Kopierausstattung des AStA Für die bereits am vergangenen Sitzungstermin angesprochene Neuausstattung des AStA mit einem besseren Druck- und Kopiersystem wurden weitere Angebote eingeholt. Die Auflage aus mindestens drei vergleichbaren Angeboten unterschiedlicher Anbieter auswählen zu können ist somit erfüllt. David Selak erläutert den allen Anwesenden vorliegenden Angebotsvergleich vom 24. Juni Neben den Kosten wurden auch die Identitäten der anbietenden Unternehmen verglichen. Es ist zu überlegen, mit einem regional ansässigen, mittelständischen Betrieb zusammenzuarbeiten anstatt einen großen Konzern zu beauftragen. So könnte zur Erhaltung von regionalen Arbeitsplätzen beigetragen werden. Außerdem lässt sich hierbei eine gute Servicekompetenz vermuten. Da der Einsatz der neuen Geräte bis spätestens zum 1. Oktober 2013 gewährleistet sein und der Vertragsabschluss hierfür alsbald erfolgen muss, bittet Benjamin Thomas, als Sprecher des Haushaltsausschusses, die Parlamentsmitglieder um Erteilung von Ermessens- und Seite 4 von 8

5 Handlungsfreiheit bei der Genehmigung eines Mietvertrages sowie bei der Gewährung von Geldmitteln für den AStA. Die Obergrenze des monatlichen Nettomietzinses benennt er mit Euro. Auch die Möglichkeit der Eigenanschaffung neuer Druck- und Kopiergeräte wird diskutiert. Die Kaufoption wurde seitens des AStA-Vorstandes bereits beim Vergleich der Mietangebote in Betracht gezogen, jedoch aufgrund des hohen finanziellen Sofortaufwandes und dem Risiko der Verschlechterung oder des unvorhersehbaren Unterganges als unvorteilhaft beurteilt. Eine mögliche Gesamtkostenersparnis gegenüber einer Anmietung würde zudem nur maximal gering bestehen. Benjamin Thomas rät dem AStA ebenfalls von einem Kauf neuer Geräte ab und zählt dafür folgende Negativargumente für die Kaufoption auf: - ein hoher finanzieller Sofortaufwand sowie eine enorme Kapitalbindung - eine große Wagnis, da mit geplantem Umbau sowie steigenden Studienzahlen die zukünftige Entwicklung, Veränderung und Ausrichtung des AStA unklar ist - für Wartung und Instandsetzung entstünden zusätzlich zu den einmaligen weitere laufende Kosten Gast tritt der Sitzung um 18:50 Uhr bei. Über die Erteilung von Ermessens- und Entscheidungsfreiheit des Haushaltsausschusses bei der Entscheidung über die Ausstattung des AStA mit einem neuen Druck- und Kopiersystem wird abgestimmt. Auferlegt werden folgende Möglichkeiten: 1. ein Mietvertrag mit einem Mietzins von maximal Euro / Monat oder 2. ein Kaufvertrag mit einer Gesamtrechnungssumme von maximal Euro inkl. eines Service- / Wartungsvertrages mit dreijähriger Laufzeit Dafür : 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Die Entscheidung über den Miet- bzw. Kaufvertrag wird dem AStA in Zusammenarbeit mit dem Haushaltsausschuss somit einstimmig gewährt. Der Vorschlag zur Abhaltung einer kurzen Pause wird einstimmig angenommen. Die Sitzung wird von 18:55 Uhr bis 19:10 Uhr unterbrochen und mit Verlassen der Sitzung von Chen-Long Zhao wieder aufgenommen. Die Beschlussfähigkeit besteht mit der Anwesenheit von zehn anwesenden Mitgliedern. Es folgt die Weiterführung der Tagesordnung. Seite 5 von 8

6 11. Umbau des AStA Florian Fischer erklärt, dass es der Schreinerei der Hochschule leider nicht möglich sei, einen Kostenvoranschlag über die Maßanfertigung eines Holzregalsystems für den Verkaufsraum des AStA zu stellen. Wie bereits in der vergangenen Sitzung erwähnt, würden lediglich Materialkosten anfallen. Hierfür werden Euro, mit Inbegriff eines großzügigen Kostenpuffers, geschätzt. Die Vorteile werden wie folgt erklärt: - die Herstellung aus Holz als ein nachwachsender Rohstoff ist neben dem bestehenden Umweltvorteil kostengünstiger als eine Fertigung aus Metall - der Materialeinkauf über die Hochschule erfolge zu günstigen Konditionen - man unterstütze Hochschulmitarbeiter sowie studentische Kräfte Die geplanten Umbauvorhaben sollen voraussichtlich im Oktober 2013 umgesetzt werden. Neben der beschriebenen Ausstattung des Verkaufsraumes mit dem anzufertigenden Regal sollen weitere Umstrukturierungen in den Räumlichkeiten des AStA erfolgen. Im hinteren Bereich soll ein reiner Computerarbeits- und Druckbereich geschaffen werden. Der Warenverkauf soll ausschließlich auf der vorderen Fläche erfolgen. Des Weiteren ist die Aufrüstung des Netzwerkes unverzichtbar, um den Studierenden einen angemessenen Dienst anzubieten. Hierzu liegt eine bereits erwähnte ausführliche Erläuterung inkl. einer Kostenkalkulation und eines Schaubildes, erstellt durch das EDV-Referat, vor. Es werden Gesamtkosten von höchstens Euro angenommen. Das langfristig existierende Problem mit der Stromversorgung des AStA muss ggf. mit einem Ausbau der Stromverteilung behoben werden. Für das gesamte Umbauprojekt werden Kosten von maximal Euro erwartet. Personalkosten, ausgenommen der für das EDV-Referat, sind hierbei außer Acht gelassen. Ein geringerer Kostenaufwand wird angestrebt. Benjamin Thomas versichert die Überwachung des Projektes und die Einhaltung des Kostenplanes durch den Haushaltsausschuss. Er bittet um ein Meinungsbild des Studierendenparlaments über einen maximalen Ausgabenbetrag von Euro. Es wird sich bemüht werden, weniger auszugeben. Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltungen: 1 Nach Beurteilung des Meinungsbildes erfolgt die Abstimmung über die Festlegung des o. g. Maximalbetrages: Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Das Studierendenparlament bestimmt die Höhe der Umbaukosten des AStA mit maximal Euro. Seite 6 von 8

7 12. Sonstiges Metin Coskun äußert sich zur Problematik des zurzeit nicht vorhandenen Meditationsraumes. Der wahrscheinlich von Herrn Prof. Sternberg verfügbar gemacht werdende Platz an der Mensa sei mit vier Quadratmetern zu klein, zudem hierdurch die Möglichkeit des geschlechtsgetrennten Betens nicht gegeben wäre. Benjamin Thomas erwidert, dass eine öffentliche Einrichtung, wie unsere Hochschule, nicht zur Stellung eines Gebets- bzw. Meditationsraumes verpflichtet ist. Zu überlegen ist die Nutzung verschiedener (Seminar-) Räume zu bestimmten, nicht besetzten Uhrzeiten. Leider existiert ein generelles Platzproblem und ein hoher Bedarf an verfügbaren Räumlichkeiten an unserer Hochschule. Daniel Voß wird die Problematik mit Herrn Prof. Sternberg besprechen. 13. Ende der Sitzung Daniel Voß beendet die Sitzung um 19:52 Uhr. korrigierte Version des ersten Entwurfes vom 14. August 2013 Bochum, 21. September 2013 Protokollantin: Madita Eilers Seite 7 von 8

8 Anlagen: Anwesenheitsliste AStA Bericht zu Netzwerk und Umbau Angebotsvergleich für Drucker- und Kopierausstattung des AStA Seite 8 von 8