KURZPROTOKOLL 003-LPL Liste PRO Lichtenwörth

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1 KURZPROTOKOLL 003-LPL Liste PRO Lichtenwörth Betrifft: Arbeitsgruppe Finanzen 2. Sitzung (Einladung erfolgte durch die LPL) Ort: GH Halbwax (Extra Zimmer) Anwesend: GGR Koch Norbert (VP ÖVP Team Mag. Norbert Koch) GR Brandl Robert (VP ÖVP Team Mag. Norbert Koch) GGR Haider Franz (LPL Liste PRO Lichtenwörth) GR Lecher Hubert (LPL Liste PRO Lichtenwörth) GR Müllner Harry (LPL Liste PRO Lichtenwörth) GR Matersdorfer (UFO Unabhängiges Forum) Nachdem um 19:15 Uhr das Gemeindeamt noch immer zugesperrt war, verabschiedete sich GR Matersdorfer. VP und LPL gingen zum GH Halbwax und setzten sich in das Extra-Zimmer. Beginn der Sitzung 19:25 Uhr Folgende Punkte/Fragen für das Thema der Arbeitsgruppe Finanzen wurden aufgenommen und werden zu Beantwortung an die Gemeindeführung bis zur nächsten Arbeitsgruppensitzung gestellt: VP- Punkte/Fragen: 1) Mahnungen für die ausstehende Beträge der Betriebe/Einwohner an die Gemeinde ausstellen. 2) Aufstellung der wirtschaftlichen und finanziellen Belastung des Finanzplanes der Gemeinde für: - den Zeitraum der nächsten 5 Jahre - Beginn der Aufstellung ab: halbes Jahr vor Beginn des Projekts Sanierung Straßenbau 3) Auflistung der Gebührenerhöhung für Lichtenwörth, die die Gemeindeführung für die Sanierung der Gemeinde anstrebt. 4) Wie sieht die Planung, Ausschreibung und Beauftragung von Angeboten bei anfallenden Ausgaben für Lichtenwörth in Zukunft aus? (werden mehrer Angebote eingeholt?) LPL - Punkte/Fragen 1) Rückstellung der Bezüge der Organe im Gemeinderat wie vor März 2009 (mit diesem Geld sollen Rücklagen gebildet werden, die nur mit einem einstimmigen Gemeinderatsbeschluss verwendet werden können) 2) Erstellung eines Einsparplanes in allen VA Stellen 0-9 für den Voranschlag ) Bildung einer Arbeitsgruppe Kostenkontrolle für das Projekt Sanierung und Betreuung der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Nachdem alle Punkte aufgenommen wurden, meldete die VP an, zu einem dritten Termin betreffend Arbeitsgruppen Finanzen einzuladen. Sollten diese Punkte/Fragen nicht eindeutig erklärt oder beschrieben sein, ersuchen wir höflichst um dringende Rückmeldung um die Beantwortung nicht zu verzögern.

2 Weiters ersuchen die GGR s der VP und LPL um: - einen Schlüssel für das Gemeindeamt an. - die laufende Mitteilung (per ) der Urlaube des: -Bürgermeisters -Vizebürgermeisterin -Amtsleiters -Kassenverwalters -bzw. auch dessen Stellvertretern (nach Urlaubsansuchen und Genehmigung des Bürgermeisters) Dieser Schritt ist notwendig, da leider bei dieser Arbeitsgruppensitzung ( ) keine schriftliche bzw. telefonische Entschuldig der Gemeindeführung an die Fraktion/Liste, die zu dieser Arbeitsgruppensitzung eingeladen hat, eingegangen ist. (Genaue Angaben siehe Anwesenheitsliste) Ende der Sitzung: 20:30 Uhr WIR ERSUCHEN ALLE BETEILIGTEN UM KENNTNISNAHME DES PROTOKOLLINHALTS. Sollte innerhalb einer Woche ab Erhalt bzw. bis zur nächsten Arbeitsgruppensitzung keine schriftliche Stellungnahme vorliegen, gehen wir davon aus, dass das Protokoll zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Beilagen: -Anwesenheitsliste vom Einladung für die 2. Sitzung Arbeitsgruppen Finanzen an alle Gemeinderäte/Innen Kopie an Gemeinde GGR s und GR der Fraktionen 07.lpl\01_12 vermerke_protokolle_ \kurzprotokoll\kpk-lpl-003_ doc

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4 1 von :58 Von: "LPL- Liste Pro Lichtenwörth" <LPL99@gmx.at> An: " SP-Vorderwinkler Hermann (GR)" <hermann.vorderwinkler@aon.at>, " SP-Prandl Johann (GR)" <prandl@a1.net>, " SP-Artner Rene (GR)" <rene.artner@gmx.at>, " SP-Augusztin Manfred (BGM)" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at>, " SP-Richter Harald (GR)" <harald.richter@telekom.at>, " VP-Lechner Norbert (GR)" <nlechner1@gmx.at>, " VP-Tösch Karl (GR)" <karl.toesch@gmx.at>, " VP-Brandl Robert (GR)" <robert.brandl@air-line.at>, " SP-Kovacic Gertrude (VZBGM)" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at>, " UFO-Matersdorfer Adolf (GR)" <tobel@a1.net>, " VP-Zettauer Erich (GR)" <erich_zettauer@aon.at>, " SP-Höller Harald (GGR)" <harald.hoeller@aon.at>, " SP-Grafl Gerhard (GGR)" <Gerhard.grafl@noe.spoe.at>, " VP-Koch Norbert (GGR)" <norbert_koch@hotmail.com>, "Anna Aichinger" <aichinger.anna@hotmail.com>, "Harry Müllner" <harry.muellner@gmx.at>, "Hubert Lechner" <hubert_lechner@gmx.at>, "Franz Haider" <franz.haider@gmx.net> Kopie: " _Gemeindeamt Lichtenwörth" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at> Betreff: Erinnerung 2. Arbeitsgruppensitzung Finanzen Datum: :47:04 Sehr geehrte Damen und Herren anbei laden wir nochmals höflichst zur 2. Arbeitsgruppensitzung Finanzen ein. Zeitpunkt: Dienstag 31. August 2010, 19 Uhr Ort: Kleiner Sitzungssaal Gemeinde (wenn möglich; sonst GH Halbwax) Schönes Wochenende mfg harry müllner Schriftführer LPL Original-Nachricht Datum: Fri, 13 Aug :53: Von: "LPL- Liste Pro Lichtenwörth" <LPL99@gmx.at> An: " SP-Vorderwinkler Hermann (GR)" <hermann.vorderwinkler@aon.at>, " SP-Prandl Johann (GR)" <prandl@a1.net>, " SP-Artner Rene (GR)" <rene.artner@gmx.at>, " SP-Augusztin Manfred (BGM)" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at>, " SP-Richter Harald (GR)" <harald.richter@telekom.at>, " VP-Lechner Norbert (GR)" <nlechner1@gmx.at>, " VP-Tösch Karl (GR)" <karl.toesch@gmx.at>, " VP-Brandl Robert (GR)" <robert.brandl@air-line.at>, " SP-Kovacic Gertrude (VZBGM)" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at>, " UFO-Matersdorfer Adolf (GR)" <tobel@a1.net>, " VP-Zettauer Erich (GR)" <erich_zettauer@aon.at>, " SP-Höller Harald (GGR)" <harald.hoeller@aon.at>, " SP-Grafl Gerhard (GGR)" <Gerhard.grafl@noe.spoe.at>, " VP-Koch Norbert (GGR)" <norbert_koch@hotmail.com>, "Anna Aichinger" <aichinger.anna@hotmail.com>, "Harry Müllner" <harry.muellner@gmx.at>, "Hubert Lechner" <hubert_lechner@gmx.at>, "Franz Haider" <franz.haider@gmx.net> CC: " _Gemeindeamt Lichtenwörth" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at> Betreff: Ergänzung zum vom Wed, 11 Aug :08:49 (Arbeitsgruppe Finanzen; Einladung) Sehr geehrte Damen und Herren ergänzend zu der Einladung ( vom Wed, 11 Aug :08:49)noch folgende Überlegungen: nachdem wir von der Gemeinde informiert wurden, die Termine betreffen Arbeitsgruppen untereinander abzustimmen bzw zu vereinbaren, haben wir uns erlaubt den unten genannten Termin (31-August 2010) anzusetzen. Sollte dies funktionieren könnten wir uns ja ausmachen, dass das nächste mal eine andere Fraktion den Termin festlegt und die Fragen dazu ausarbeitet...(dann können sich alle Fraktion vor dem Termin schon

5 2 von :58 vorbereiten und man spart in der Sitzung Zeit...) In diesem Zusammenhang möchten wir nochmal auf das Kurzprotokoll LPL 001 vom hinweisen. (Siehe Anhang) In diesem Protokoll sind die Fragen/Gesprächsdiskussionstoff für diese 2te Sitzung am 31.August zu entnehmen (gezielt die VA-Stellen 0-9 durchzugehen) Unsererseits wurde der Rechnungsabschluss 2009 und der Voranschlag 2010 durchgesehen und Fragen dazu ausgearbeitet Durchaus wichtig für die Sitzung wäre die Anwesenheit von Herrn Hirschler Gerhard. Weiters würden wir um eine kurze Rückmeldung bitten ob der Termin in Ordnung geht und ob wer seine adresse ändern bzw raus haben will (da einige adressen unsererseits ausgeforscht wurden und diese teils private sind...) leider wurden für folgende Damen und Herren keine adressen gefunden: -Leopold Helga -Baumert Helga -Pinter Johann wir ersuchen höflichst diese mitzuteilen oder die jeweiligen Klubobmännern den Termin an die betreffenden Personen weiterzugeben... In diesem Sinne schönes Wochende mfg harry müllner Schriftführer LPL Original-Nachricht Datum: Wed, 11 Aug :08: Von: "LPL- Liste Pro Lichtenwörth" <LPL99@gmx.at> An: " _Gemeindeamt Lichtenwörth" <gemeindeamt@lichtenwoerth.at> CC: " SP-Richter Harald (GR)" <harald.richter@telekom.at>, " VP-Lechner Hubert (GR)" <nlechner1@gmx.at>, " VP-Tösch Karl (GR)" <karl.toesch@gmx.at>, " VP-Brandl Robert (GR)" <robert.brandl@air-line.at>, " UFO-Matersdorfer Adolf (GR)" <tobel@a1.net>, " VP-Zettauer Erich (GR)" <erich_zettauer@aon.at>, " SP-Höller Harald (GGR)" <harald.hoeller@aon.at>, " SP-Grafl Gerhard (GGR)" <Gerhard.grafl@noe.spoe.at>, " VP-Koch Norbert (GGR)" <norbert_koch@hotmail.com>, "Anna Aichinger" <aichinger.anna@hotmail.com>, "Harry Müllner" <harry.muellner@gmx.at>, "Hubert Lechner" <hubert_lechner@gmx.at>, "Franz Haider" <franz.haider@gmx.net> Betreff: Arbeitsgruppe Finanzen; Einladung Sehr geehrte Damen und Herren Wir laden recht herzlich zur 2. Arbeitsgruppensitzung Finanzen ein.

6 3 von :58 Zeitpunkt: 31. August 2010, 19 Uhr Ort: Kleiner Sitzungssaal Gemeinde (wenn möglich; sonst GH Halbwax) Wir hoffen auf zahlreiche Teilnehmer Mit freundlichen Grüßen Lechner Hubert, Klubsprecher LPL -- GMX.at - Österreichs Fre -Dienst mit über 2 Mio Mitgliedern , SMS & mehr! Kostenlos: -- GMX.at - Österreichs Fre -Dienst mit über 2 Mio Mitgliedern , SMS & mehr! Kostenlos: -- Sicherer, schneller und einfacher. Die aktuellen Internet-Browser - jetzt kostenlos herunterladen! Dateianhänge zur KPK-LPL-001_ pdf (application/pdf)