Die Schweiz, das Land, die Städte richtige oder falsche Prioritätensetzung?

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1 Die Schweiz, das Land, die Städte richtige oder falsche Prioritätensetzung? Referat vor dem Rotary Club Bern am 7. Dezember 2010 Referent: Claude Longchamp, Historiker/Politikwissenschafter, Institutsleiter gfs.bern und Lehrbeauftragter an den Universitäten St. Gallen und Zürich gfs.bern, 6. Dezember 2010

2 Die Schweiz, das Land, die Städte richtige oder falsche Prioritätensetzung? Ich bin Stadtwanderer meist über Mittag zu Fuss unterwegs als Tourenführer in Bern als Blogger nicht zu verwechseln mit Benedikt Loderer ( Hüüslischwiz ) Methode des römischen Rhetorikprofessors Quintilianus

3 28. November 2010 Ausschaffungs-Initiative Starker (wachsender) Stadt/Land- Gegensatz im Abstimmungsverhalten, Ja auf dem Land grossmehrheitlich, in den (grossen) Städten insgesamt genau hälftig. Phänomen vor allem in der DCH, nicht in der FCH auffindbar.

4 Neue Urbanität EWR-Abstimmung vom 6. Dez Polarisierung zwischen Sprachregionen und zwischen Stadt und Land (vor allem in der DCH) Neue, moderne Lebensweise breiten sich in den Städte aus Links-Rutsch der grösseren Städte Aussenorientierung der Städte wachsend, ebenso Stadtmarketing

5 Albert Einstein, berühmtester ehemaliger Bewohner der Stadt Bern 1905 Annus mirabilis 1955 Todesjahr, keine Gedenkfeier 2005 erfolgreiches Einsteinjahr

6 Zentrum Paul Klee Am 20. Juni 2005 öffnete das Zentrum Paul Klee erstmals seine Tore für Kunst- und Kulturinteressierte aus aller Welt. Im Mittelpunkt der neuen Kulturinstitution stehen Person, Leben und Werk von Paul Klee ( ). Der auch als Musiker, Pädagoge und Dichter wirkende Klee zählt heute zu den bedeutendsten Künstlern des 20. Jahrhunderts. Mit dem Zentrum Paul Klee erhält er in der Stadt Bern, in der er die Hälfte seines Lebens verbrachte, ein Denkmal mit internationaler Ausstrahlung.

7 Regionalkonferenz Bern - Mittelland Die Region Bern-Mittelland umfasst das Gebiet Übersicht Sektoren der neuen Verwaltungsregion Bern-Mittelland (vgl. Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung) mit 98 Gemeinden. Die Stimmberechtigen haben in der Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 der Einführung der Regionalkonferenz Bern- Mittelland (RKBM) mit 81% deutlich zugestimmt. Die neue Organisation hat anfangs 2010 ihre Arbeit aufgenommen. Sie ist die zweite Regionalkonferenz im Kanton Bern. Die Region Bern-Mittelland erstreckt sich von Limpach im Norden bis Guggisberg im Süden und Clavaleyres im Westen bis Bowil im Osten. Auf einer Fläche von 947 km² siedeln knapp 40% der Berner Bevölkerung sowie knapp 50% der Arbeitsplätze im Kanton Bern.

8 Verein Bern neu gründen 2009 Vision: Die politischen Grenzen der Realität anpassen Bern NEU gründen geht von einer mittelfristig ausgerichteten Vision aus, die politischen Grenzen der Stadt den realen Verhältnissen in der Kernagglomeration Bern anzupassen. Drei Ziele Die Umsetzung dieser Vision umfasst drei Ziele: Einen gemeinsamen Lebensraum schaffen. Innovative Modelle der Zusammenarbeit für die Stadtregion Bern entwickeln. Die Modelle diskutieren und umsetzen.

9 Metropol(itan)regionen in der Schweiz Laut dem aktuellen, dynamischen Raumkonzept des Schweizer Bundesamtes für Statistik sind in der Schweiz nur noch die drei Räume Zürich, Genf-Lausanne, Basel in der statistischen Raumkategorie Metropolitanräume definiert. Bern und die Regione insubrica im Tessin bilden multipolare Agglomerationssysteme. Die statistische Raumkategorien Agglomeration und Metropolitanräume dienen unter anderem dem räumlichen Vergleich der Wirtschaftskraft und sind nicht unbedingt identisch mit dem politischen Territorium. Die Definition ist als dynamisches Raumkonzept gedacht und wird alle zehn Jahre gemäß den Ergebnissen der eidgenössischen Volkszählung überarbeitet. Bundesamt für Raumplanung will das als Grundlage nehmen für gezielte Investitionslenkungen.

10 Hauptstadtregion Schweiz Institutionell ist die Hauptstadtregion Schweiz ein Verein. Als Co-Präsidenten wurden der bernische Volkswirtschaftsdirektor Andreas Rickenbacher (SP) und der Solothurner Stadtpräsident und Nationalrat Kurt Fluri (FDP) gewählt. Ein Hauptzweck der Hauptstadtregion ist die Interessenvertretung gegenüber den Bundesbehörden. Der Anstoss für die Bildung der Hauptstadtregion war ja ursprünglich, dass der Bund den Grossraum Bern im Entwurf für ein Raumkonzept nur in der zweiten Liga hinter den wirtschaftlich potenten Metropolitanräumen eingestuft hatte. «Ich hoffe, dass nun auch Bundesbern die politische Botschaft verstanden hat», sagte der Berner Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP), der das Projekt lanciert hatte.

11 Halbkantonsdiskussion Vorschlag der Entente Bernoise Im ersten Schritt würden sich die 33 Gemeinden des Grossraums, den die Stadt Bern bildet, zu einem Halbkanton zusammenschliessen. Der neue Halbkanton wäre wirtschaftlich stark. Das Drittel der Wohnbevölkerung des jetzigen Kantons würde rund die Hälfte des bernischen Bruttoinlandsproduktes generieren, und auch rund die Hälfte der Steuern erhalten. Die Steuern könnten in der ganzen Agglomeration und im Zentrum gesenkt werden. Berns Vorreitergemeinden hätten die Gelegenheit, mit Zürich gleich zu ziehen. War das einigermassen zu erwarten, kommt die eigentliche Pointe erst mit dem zweiten Schritt: Zwar steigt der Restkanton hinsichtlich Wirtschaftskraft und Steuern ab, erhält aber aus dem nationalen Lastenausgleich deutlich mehr Zuschüsse als jetzt. Unter dem Strich verliert er nicht, sondern gewinnt er, heisst es in der Studie von Willy Fischer.

12 Städteverband Fast drei Viertel der Schweizer Bevölkerung lebt in Städten und städtischen Gemeinden. In diesen urbanen Gebieten wird 84 % der Wirtschaftsleistung unseres Landes erbracht im Interesse und zugunsten der ganzen Schweiz. Die Bedeutung der Städte für unser Land wird zunehmend anerkannt, und eine wachsende Zahl von Menschen wählt unsere urbanen Zentren als Lebens-, Arbeits- und Wohnraum. Städte haben den Menschen viel zu bieten. Sie sind aber auch stark betroffen von allen politischen Fragen von der Verkehrs-, Raum- und Siedlungspolitik über die Bildungs-, Familien-, Sozialund Integrationspolitik bis hin zur Kulturpolitik. Für diese urbane Schweiz setzt sich der Schweizerische Städteverband gegenüber Politik und Öffentlichkeit ein, und wir wahren die Interessen unserer Mitglieder aus allen Landesteilen, stets auch mit dem Ziel einer starken Schweiz im internationalen Standortwettbewerb.

13 Bern als Stadt ausgewählte Stationen legendäre Stadtgründung durch das Haus Zähringen 1218 Reichsstadt unter Kaiser Friedrich II Reichsstadt mit königlichen Territorialaufgaben, neue Verfassung durch König Adolph von Nassau 1415 Eroberung des Berner Aargaus 1528 Reformation 1536 Eroberungen der Waadt 1552 Bereinigung der Grenzen zu Savoyen 1648 Republic Bernensis (grösste Stadtstadt nördlich der Alpen) 1798 Eroberung Berns durch Frankreich 1805 Rückkehr der alten Herrschaften nach Bern 1815 Restauration 1830 Regeneration 1831 Volksversammlungen u.a in Münsingen, Beginn der Demokratisierung 1834 Neuen Gemeindegesetz, Städte werden wie Gemeinden behandelt, Landvogteien werden zu Amtsbezirken Marginalisierung der Stadtstellung /48

14 Stadtvertretungen im Ständerat Parlamentarische Einzelinitiative Hansjürg Fehr: Städte mit mehr als EinwohnerInnen bekommen den Status eines Halbkantons. Bei Volksabstimmungen werden sie als Halbkanton gezählt. Zürich bekäme im Ständerat zwei neue VertreterInnen, je ein für die Stadt Zürich und für die Stadt Winterthur. In Bern, Basel, Waadt und Genf käme es zu analogen Veränderungen. Die staatspolitische Kommission des Ständerates lehnte den Vorstoss mit 17 zu 9 ab, weil er das föderalistische Gefüge der Schweiz durcheinander bringen würde.

15 Thesen Die Schweiz, das Land und die Städte richtige oder falsche Prioritäten? Die Städte im umfassenden Sinne als Produktivitätsfaktoren Die Städte im umfassenden Sinne als Geburtsorte moderner Lebensweisen Die Städte als Brücken zur ökonomischen und kulturellen Welt Die Städte als soziale Kraft ohne institutionelle Einbettung Die Städte als Stiefkinder der heutige Schweiz

16 Bern wird durch das weitere Umland zu stark zurückgebunden, und verliert dabei gegenüber Städten wie Zürich, Basel und Genf, welche das Phänomen nicht haben.

17 Auf Wiedersehen und danke für Ihre Aufmerksamkeit Claude Longchamp gfs.bern Verwaltungsratspräsident und Institutsleiter gfs.bern Lehrbeauftragter der Universitäten SG und ZH