Themenblock 1 Normen, Gesetze und Richtlinien

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1 Themenblock 1 Normen, Gesetze und Richtlinien Hier finden Sie wichtige Normen, Gesetze und Richtlinien, welche für Sie in der Praxis in Bezug auf Hygiene wichtig sind 1. Infektionsschutzgesetz (IfSG) Zuständig für die behördliche Überwachung der Hygiene in einer Praxis sind insbesondere die jeweiligen Gesundheitsämter. Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetztes (IfSG) können diese Praxisbegehungen durchführen und bei akuten Missständen "notwendige Maßnahmen" zur Abwendung [...] veranlassen (vgl. 16 Abs. 1 i.v.m. Abs. 6 IfSG). Seit dem 1. Januar 2001 regelt das deutsche IfSG die Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Mit Inkrafttreten traten unter anderem das Bundessseuchengesetz, die Laborberichtsverordnung und das Gesetz zur Bekämpfung von Geschlechtskrankheiten außer Kraft. Das IfSG ist eine bundesweite Regelung aus dem Bereich der Gefahrenabwehr. Das Infektionsschutzgesetz finden Sie unter: Pfad: Titelsuche > IfSG 2. Medizinproduktegesetz Das Medizinproduktegesetz (kurz MPG) schreibt vor, dass Praxen, die Medizinprodukte betreiben oder anwenden bzw. sterile oder keimarme Medizinprodukte aufbereiten, der Überwachung des zuständigen Gewerbeaufsichtsamtes unterliegen (vgl. 26 Abs. 1 MPG). Nach 28 Abs. 2 MPG ist die zuständige Behörde insbesondere befugt, die Aufbereitung von Medizinprodukten zu überprüfen und Anordnungen über die Praxisschließung zu treffen. Das MPG enthält die technischen, medizinischen und Informations- Anforderungen für das Inverkehrbringen von Medizinprodukten. Zweck des Gesetzes ist es, den Verkehr mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen. Es dient als Meldesystem zur Erfassung und Abwehr von Risiken aus Medizinprodukten. Dieses Gesetz hat Das Medizinproduktegesetz finden Sie unter: Pfad: Startseite > Titelsuche > MPG

2 3. Medizinproduktebetreiberverordnung Die Medizinprodukte-Verordnung (MPBetreibV) besagt, dass Medizinprodukte nur von Personen betrieben, angewendet und in Stand gehalten werden dürfen, wenn diese dafür mind. die erforderliche Kenntnis und Erfahrung besitzen (vgl. 2 Abs. 2 MPBetreibV). Ob Medizinprodukte mit den Anforderungen gemäß 7 MPG übereinstimmen und wie die Bewertung auszusehen hat, wird ebenfalls durch die MPBetreibV geregelt. Ebenso die Klassifizierung von Medizinprodukte, sowie Sonderverfahren für Systeme und Behandlungseinheiten findet hier seine Regelung. Mit Krankheitserregern kontaminierte Medizinprodukte können die Quelle von Infektionen beim Menschen sein. Die Anwendung solcher Medizinprodukte setzt daher eine vorhergehende Aufbereitung voraus, an die definierte Anforderungen zu stellen sind. Dies bedeutet, dass Medizinprodukte nur nach den Vorschriften der Verordnung, den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften aufgestellt, betrieben, angewendet und in den Stand gehalten werden dürfen. Wie Medizinprodukte definiert werden und wie deren Aufbereitung zu erfolgen hat, wird im dritten Kapitel Aufbereitung von Medizinprodukten beschrieben. Die Medizinproduktebetreiberverordnung finden Sie unter: Pfad: Startseite > Titelsuche > MPBetreibV 4. Biostoffverordnung Die Biostoffverordnung regelt den Umgang und die Arbeit mit biologischen Arbeitsstoffen in der Praxis. Unter biologischen Arbeitsstoffen werden Mikroorganismen verstanden, die Infektionen, toxische oder sensibilisierende Reaktionen beim Menschen hervorrufen können, beispielsweise Maserninfektion oder Einatmung von Aerosolen bei einem Patienten mit offener Tuberkulose. Für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen muss der Praxisinhaber eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze erstellen und entsprechende Hygienemaßnahmen durchführen. Die praktische Umsetzung der Biostoffverordnung erfolgt in der BGR 250/TRBA 250. Die Biostoffverordnung finden Sie unter: Pfad: Startseite > Titelsuche > BioStoffV

3 5. BGR 250 / TRBA 250 Die Berufsgenossenschaftliche Regelung 250 beschreibt die Umsetzung der Biostoffverordnung für die Praxis. Praktische Informationen gibt es zu den baulichen Schutzmaßnahmen (z.b. Ausstattung Handwaschplatz, Abfallbehälter), organisatorischen und hygienischen Bestimmungen (u.a. Personalqualifikation und einsatz, Verwendung sicherer Instrumente) und der persönlichen Schutzausrüstung. Beschrieben wird das Verhalten bei Unfällen in der Praxis ebenso wie die Erstellung von Betriebsanweisungen und die Unterweisung der Mitarbeiter. Weitere Informationen gibt es zur Aufbereitung von Medizinprodukten, zum Wäschemanagement, Abfallentsorgung oder arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen. Die BGR 250 / TRBA 250 finden Sie als pdf-dokument unter: Pfad: Startseite > BGW Mitteilungen > Archiv > Ausgabe 4/2008 > Service > BGR 250 / TRBA Abfallverordnung Das Gesetz der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) dient zur Bezeichnung von Abfällen und der Einstufung von Abfällen nach ihrer Überwachungsbedürftigkeit und ist sehr komplex. Die Bund/Länder Gemeinschaft für Abfallentsorgung (LAGA) hat einevollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes herausgegeben. Diese Vollzugshilfe gibt praktische Ratschläge für die Entsorgung von Abfällen aus allen Einrichtungen des Gesundheitsdienstes, die im Rahmen der humanmedizinischen und tierärztlichen Versorgung und Forschung anfallen. Die Erfahrung der Praxis bestätigt, dass entgegen den gelegentlich in der Öffentlichkeit geäußerten Befürchtungen von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes bei sachgemäßer Handhabung keine größeren Gefahren ausgehen als von ordnungsgemäß entsorgtem Siedlungsabfall und ähnlichen gewerblichen und industriellen Abfällen. Ziel dieser Vollzugshilfe ist es, auch unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit eine sichere und ordnungsgemäße Abfallentsorgung zu gewährleisten, die Krankheitsübertragungen und Umweltbelastungen vermeidet. Neben diesen Aspekten ist die konkrete Situation der unterschiedlichen, einzelnen Einrichtungen zu beachten und die Entwicklung der Technik einzubeziehen. Weitere Informationen finden Sie auf den Homepages Ihrer Stadt, meist unter der Rubrik Abfallwirtschaft oder direkt bei Ihrem zuständigen Entsorgungsunternehmen. Die Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes der LAGA finden Sie als pdf-dokument hier:

4 Pfad: Startseite > Publikation > Mitteilungen > Mitteilung Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention erstellt nach ihrem gesetzlichen Auftrag Empfehlungen zum Hygienemanagement, die für stationäre und ambulante Einrichtungen im Gesundheitswesen gültig sind und umgesetzt werden müssen. Die Empfehlungen sind wissenschaftlich belegte, evidenzbasierte praxisnahe Empfehlungen und dienen bei der behördlichen Überwachung als Grundlage. Abweichungen von den Empfehlungen müssen fachlich begründet sein und dürfen nicht zu einem niedrigeren Schutzniveau für Mitarbeiter oder Patienten führen. Folgende Informationen sind je nach Praxisangebot und Fachrichtung zu berücksichtigen (ggf. sind weitere Empfehlungen zu beachten): Empfehlungen zur Händehygiene Anforderungen an die Hygiene bei der Reinigung und Desinfektion von Flächen Anforderungen an die Aufbereitung von Medizinprodukten Vollzugshilfe zur Entsorgung von Abfällen aus den Einrichtungen des Gesundheitsdienstes Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung flexibler Endoskope und endoskopischen Zusatzinstrumentariums Anforderungen der Hygiene an die baulich-funktionelle Gestaltung und apparative Ausstattung von Endoskopieeinheiten Anforderungen der Hygiene bei Operationen und anderen invasiven Eingriffen Die Empfehlungen des Robert Koch Institutes finden Sie unter: Pfad: Startseite > Infektionsschutz > Krankenhaushygiene > Empfehlungen der Kommission zur Krankenhaushygiene 8. DIN-Normen Die DIN-Normen werden gemeinsam vom Deutschen Institut für Normung e.v. und fachlichen Vertretern erarbeitet. Das Institut organisiert den Normungsprozess in Deutschland und vertritt auf internationaler Ebene die Bundesrepublik. Die Aufgaben liegen unter anderem in der Anpassung internationaler Normen für Deutschland und der Widerspruchsfreiheit des Normenwerkes. Folgende Normen können im Bereich Hygienemanagement für die Praxis relevant sein: DIN EN 285 Sterilisation Dampf-Sterilisatoren Groß-Sterilisatoren DIN EN Dampf-Klein-Sterilisatoren

5 DIN EN Reinigungs-Desinfektionsgeräte- Teil 1: Allgemeine Anforderungen, Begriffe und Prüfverfahren DIN EN Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte Teil 1: Anforderungen an Materialien, Sterilbarrieresysteme und Verpackungssystem DIN EN Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge - Feuchte Hitze Teil 1: Anforderungen an die Entwicklung, Validierung und Lenkung der Anwendung eines Sterilisationsverfahrens für Medizinprodukte DIN EN Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge - Chemische Indikatoren Teil 1: Allgemeine Anforderungen DIN EN Betrieb von Dampf-Klein-Sterilisatoren im Gesundheitswesen - Leitfaden zur Validierung und Routineüberwachung der Sterilisationsprozesse DIN EN Sterilisation von Medizinprodukten - Vom Hersteller bereitzustellende Informationen für die Aufbereitung von resterilisierbaren Medizinprodukten Die Normen können über folgenden Link kostenpflichtig bestellt werden: